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Ihr habt nun lange genug ausgeharrt und ich will euch nicht mehr länger auf die Folter spannen. Hier ist die Frau, wegen der ihr heute hier seid: The next President of the United States, Elizabeth Hamilton!!
Es ist schön hier in Sen City, im wunderschönen Serena, zu sein. Vielen Dank für den tollen Empfang!
Ihr wollt doch hoffentlich hören, was ich euch zu erzählen habe Ich habe Serena als Anfangspunkt meiner Campaign ausgewählt, weil dieser Staat durch die Fusion aus Chan-Sen und Peninsula Mut zu Neuem bewiesen hat und genau an diesen Mut möchte auch ich in meinem Wahlkampf appelieren. Wir müssen Neues wagen!
Für mich fühlt es sich an als gäbe es in unseren Staaten endlich den Willen großes zu verändern. Das neue Staatsbürgerschaftsrecht, die Diskussionen über ein neues Wirtschaftssystem, all das beweist, dass die Nation in Bewegung gekommen ist. Aus diesem Grund ist es die perfekte Zeit auch neue Themengebiete zu erschließen, denen sich der Bund bisher nicht gewidmet hat. Ich möchte also heute über eines meiner Herzensthemen sprechen, die Umweltpolitik. Bisher war dieser Bereich keine republikanische Domäne und wird es vielleicht auch nie werden. Aber es ist mit persönlich ein großes Anliegen, denn wir haben nur eine Erde, nur diesen einen Planeten. Es ist Zeit dafür die Verantwortung zu tragen.
Astoria State hat erst kürzlich auf meine Initiative hin begonnen eine Debatte über Umweltschutz zu führen, was mich sehr gefreut hat. Gleichzeitig aber bringt das bereits das Dilemma der Kompetenzfrage mit sich, weswegen es sorgfältig abzuwägen gilt, welche Maßnahmen die Federal Adminsitration und der Congress hier überhaupt vornehmen können. Ich bin keine Juristin, aber darum geht es mir auch gar nicht. Es geht mir darum die Gedanken vorzustellen, die ich umsetzen möchte.
Ein Hauptproblem unserer Umwelt ist unser Mobilitätsverhalten. Unsere Bürger steigen zu oft in das eigene Auto, sei es aus Bequemlichkeit oder weil sie darauf angewiesen sind. Es ist unbestritten, dass es umweltverträglichere Fortbewegungsmöglichkeiten gibt. Ich sehe also vorrangig zwei Wege, um den Benzinverbrauch in Astor und die damit einhergehende Luftverschmutzung einzudämmen:
1) Wir müssen den Besitz von Fahrzeugen besteuern. Dabei geht es nicht so sehr um die Höhe der Steuer, diese solla uf jeden Fall niedrig angesetzt werden. Es geht vielmehr darum, dass diese nach Umweltfreundlichkeit des PKW gestaffelt wird. Ein Fahrzeug mit einem Verbrauch von über 15 l/km muss einfach höher besteuert werden als eines mit sparsamen 5l/km. Das schafft Anreize.
2) Die Förderung alternativer Treibstoffe und Antriebsmöglichkeiten. Elektro-Autos sind unbestritten sparsamer und umweltschonender als Benzin oder Diesel betriebene. Ich stelle mir vor, dass die Administration hierzu Gelder im Haushalt bereit hält, um die Forschung und Weiterentwicklung dieser Faktoren zu unterstützen.
Es wäre natürlich falsch allein dem Auto die Verantwortung unterzujubeln. Ebenso probelamtisch sind veraltete Kraftwerke und Industrieanlagen. Die Technik der heutigen Zeit ist viel weiter, als es damals zur Erbauungszeit der Fall war. Hier gilt es solche Bauten nachzurüsten. Vor allem Kraftwerke könnten ihre Effizienz somit deutlich steigern und gleichzeitig weniger umweltschädliche Stoffe in die Umwelt entlassen. Zumindest für bundesstaatliche Anlagen sollten wir daher eine Nachrüstung forcieren.
Ich weiß, dass diese Vorschläge einiges an Finanzmitteln schlucken würden. Wir müssen uns einfach die Frage stellen, ob die Umwelt uns das wert ist. In meinen Augen ist sie das und ich werde dafür kämpfen und werben, dass eine Mehrheit in Astor das so sieht.
Ein letzter, genereller Gedanke zur Reduzierung der Umweltverschmutzung wäre die Einführung einer Art „Emissionshandel“ in den USA. Der Staat gibt Rechte auf CO2-Ausstoß (und andere) heraus und produzierende Unternehmen müssen diese Recht käuflich erwerben. Ein solches Vorgehen macht natürlich nur Sinn, wenn die Emissionsrechte nicht in Hülle und Fülle auf den Markt gespült werden, sondern nach und nach gedrosselt werden. Dies wird hoffentlich auch ein Anreiz für private Unternehmer sein, die bereits oben erwähnten Nachrüstungen an ihren Anlagen vornehmen zu lassen.
Gleichzeitig wird ein Höchstwert pro Unternehmen festgesetzt, um kleineren finanzschwächeren Firmen ebenfalls die Chance auf „ausreichende“ Zertifikate zu überlassen. Es soll ja auch der Eindruck abgemildert werden, dass reiche Großkonzerne sich das Recht auf Umweltverschmutzung mit Geld erkaufen können. Darum muss es so eine Grenze geben, die niemand – egal wer – überschreiten darf.
Zumindest die Frage des Emissionshandels wird meines Erachtens eine genauere Betrachtung bezüglich der Kompetenzordnung zwischen Bund und Staaten zur Folge haben müssen. Davon will ich mich aber in dem Vorhaben nicht aufhalten lassen, ich bin im Gegenteil guter Dinge, dass ich vieles in kooperativer Zusammenarbeit mit den Staaten und den dortigen Governors erreichen kann. In solch einer Runde ließen sich dann noch viele andere Umweltthemen auf die Agenda setzen, aber dazu wird es zu gegebener Zeit, falls es dazu kommen sollte, genaueres geben.
Ich bin mir bewusst, dass diese Vorschläge starke Eingriffe in die Wirtschaftsfreiheit darstellen und sehr regulativ sind. Das gefällt auch mir nicht. Aber im Bereich der Umweltpolitik wird kaum ein anderer Weg schnell genug zum Ziel führen. Außerdem wäre es falsch diese Maßnahmen nur als Zwang oder Gängelung zu sehen, sie sind eine Chance für die astorische Wirtschaft: Die Chance eine Vorreiterrolle in der Welt einzunehmen und bereit zu sein für eine Zukunft in der unsere bisherigen Technologien aufgrund der fehlenden Rohstoffe nicht mehr funktionieren werden!
Das soll es nun auch von mir heute und hier gewesen sein.
Ich habe mich sehr gefreut über dieses Thema zu euch sprechen zu können. Es ist immer wieder schön hier zu sein und die Atmosphäre zu genießen. Ihr seid immer noch so gut drauf, wie damals in San Quentin. Ich wünsche uns, dass wir uns diese Euphorie noch lange bewahren!
Vielen Dank und bis bald! God bless you!
Deputy Chairwoman of the Republican National Comittee