The United States of Astor

Madam Speaker,

gemäß Article 3 Section 3 des Operations of the Armed Forces Act ist der Kongress der Vereinigten Staaten in seiner Gesamtheit berechtigt, Auskunft über Einsätze der US Forces gemäß Article 3 desselben Gesetzes zu verlangen.

Für einzelne Kongressabgeordnete besteht dieses Fragerecht nicht.

Madam Speaker,

wenn der Secretary nicht gewillt ist, seiner Informationspflicht anderweitig nachzukommen, beantrage ich hiermit, der Kongress möge beschließen, dass der Secretary of Defense gemäß Article 3, Section 2, Letter a) des Operations of the Astorian Armed Forces Information Act dem Kongress die Bemühungen der Armed Forces zur dauerhafte Sicherung der Handelsrouten der Vereinigten Staaten Astor darzulegen hat, insbesondere im Hinblick auf die Notwendigkeit eines offensichtlich auf Dauer angelegten Einsatzes der Second Fleet vor Cuello.

Insbesondere die bekennenden "Pazifisten" unter den demokratischen Kongressmitgliedern werden an der Klärung dieser Angelegenheit sicherlich ein großes Interesse haben. Wir wollen ja nicht, dass die Protestler gegen sogenannte "Kriegstreiber" das Treiben des Secretary of Defense weiterhin mitansehen müssen, oder?

Madam Speaker,
ich unterstütze den Antrag Mr Templetons.

Madam Speaker,

ich merke an, dass ich durchaus "gewillt" bin, jeder wie auch immer bestehenden Informationspflicht nachzukommen. Senator Templeton, der das Gegenteil behauptet, weiß nicht was er sagt oder lügt.

In diesem Fall besteht aber - jedenfalls bisher - keine Informationspflicht, der ich nachkommen könnte.

Madame Speaker,

würde es die Wogen etwas glätten, wenn Senator Jackson, in seinem bekundeten Willen Informationen bereitzustellen, dies einfach ohne den mühseligen Prozess der Beantragung und Abstimmung tut, und Senator Templeton sich im Gegenzug dafür bedankt um der Freiwilligkeit Ausdruck zu verleien?
Ich denke, wenn Mr. Jackson sagt er sei durchaus gewillt der Pflicht nachzukommen, sollte es nicht notwendig sein, ein zeitaufwendiges Verfahren einzuleiten und er könnte den Vorwürfen des Senators von Savannah somit entgegentreten.

Ich möchte alle Kollegen daran erinnern, dass es hier um Verteidigungspolitik geht, und nicht um Wahlkampf, nicht um die Standing Orders des Congress, nicht um einen Boxkampf oder Sonstiges.
Ich denke beide Gentlemen sollten sich das zu Herzen nehmen.

Madam Speaker,

es geht sogar um mehr: Um horrende Gelder, die ausgegeben werden, um tausende Soldatinnen und Soldaten, die offensichtlich grundlos nunmehr seit Monaten an einem ziellosen Einsatz teilnehmen und um eine handlungsunwillige Regierung, die den status quo aus vollkommen schleierhaften Motiven aufrecht erhält.

Ich denke nicht, dass es zuviel verlangt ist, dass sich die zuständigen Mitglieder der Administration sich dafür auch vor dem Kongress verantworten müssen. Und wenn der Secretary of Defense zuletzt meinte, der Einsatz vor Cuello sei zum Schutz der Handelsrouten - die wir dort übrigens nicht in bemerkenswerter Größe haben und hatten, es sei denn, der Handel mit Futuna oder Pottyland ist plötzlich sprunghaft angestiegen -, dann sollte er auch die Chuzpe haben, dies dem Kongress im Detail erläutern zu können. Der entsprechende Antrag wurde auf sein Drängen hin ja bereits gestellt.

Madam Speaker,

ich verwahre mich gegen den Wortlaut obenstehender Verlautbarung. Es ist nicht so, dass ich mich dagegen wehre, über die Einsätze unserer Soldatinnen und Soldaten Auskunft zu geben.

Es ist vielmehr so: Der Operations of the United States Armed Forces Act sieht eine klare Regelung dafür vor, unter welchen Umständen der Kongress wie zu informieren ist. Wenn ich nun einen Präzedenzfall schaffe, indem ich auf Drängen eines einzelnen Senators aus dem Nähkästchen plaudere, liefe dies den Bestimmungen des Operations Act zuwider.

Wenn der Senator ein Informationsrecht für einzelne Abgeordnete wünscht - oder wenn Sie dies wünschen, Madam Speaker - steht es ihm oder Ihnen frei, einen entsprechenden Entwurf einzubringen. Bis dahin halte ich mich an die Bestimmungen des Operations Act und werde meiner Informationspflicht gerne nachkommen, sobald der Kongress mich dazu auffordert.

Ihr Ultimatum, Madam Speaker, können Sie sich damit sparen und die benötigte Abstimmung ohne weitere Verzögerung einleiten.

Madam Speaker,

ich gebe Secretary Jackson in sofern Recht, dass er sich hier gemäß den Gesetzen verhält. Ich rufe daher ebenfalls dazu auf unmittelbar die Abstimmungen einzuleiten und diese Zeitverschwendung hier zu beenden.

Secretary Jackson, der Kongress hat darüber abgestimmt, dass Sie ihn über o.g. Thema informieren sollen. Bitte kommen Sie dem nun nach.

Madam Speaker,

ich bitte die Verzögerung zu entschuldigen. Die Information des Kongresses wird innerhalb der nächsten 48 Stunden stattfinden.

Bereits jetzt möchte ich ankündigen, dass ich meine Informationspflicht zum Teil nur in nichtöffentlicher Sitzung des Kongresses nachkommen kann.

Madam Speaker,

ich informiere den Kongress wie folgt:
Die Second Fleet befindet sich derzeit vor Cuello in einer Übungsfahrt, die gleichzeitig der Beobachtung der Situation vor Ort und der Sicherung der Handelsrouten astorischer Unternehmen insbesondere nach Süd-Nerica dient. Die Rückbeorderung der USS Astoria durch Madam President ist in den nächsten Tagen geplant.

Weiterhin befindet sich die Combined Task Force 21 unter dem Kommando des Supreme Commander Medianik (SUCMED) auf einer Übungsfahrt bei Albernia.

Ich bitte weiterhin darum, Madam Speaker, den Kongress in nicht-öffentlicher Sitzung über einen weiteren Punkt informieren zu dürfen. Bereits jetzt möchte ich mich bei Ihnen und bei den Mitgliedern des Kongresses für die Zusammenarbeit in meiner Zeit als Secretary of Defense bedanken, da ich dieses Amt in Kürze aufgeben werde.

Zitat

Original von Romy C. Lanter-Davis
Aufgrund der Neu-Konstituierung des House of Representatives ist Vice-President of Congress Scriptatore momentan der amtierende President of Congress. Ich bin mir sicher dieser wird sich der Bitte in Bälde annehmen

Natürlich, Congresswoman. Ich bitte um Verzeihung. Nach so lange Zeit im Senat kann man mit den schnellen Wechseln im Repräsentantenhaus irgendwann nicht mehr mithalten