The United States of Astor

bezüglich dieser Aktion:

2009/05/002 2nd Presidential Election Act Amendment Bill

Man Man Man...

Ich wollte meinen letzten Beitrag aus dem Kongress ja eigentlich direkt hier reinschreiben, aber dann dachte ich (irrtümlicherweise), daß man das da auch auch vernünftig simon regeln kann.

Zur Sachfrage:

Als regelmäßiger "The West Wing" Zuschauer in der mittlerweile 5. Staffel ist mir auch klar, daß das Verhältnis zwischen Präsidentschaft und Kongress, gerade auch in protokollarischen Fragen, sehr sensibel ist. Wenn ich da an Folgen denke, wo nur darüber diskutiert wird, wo nun eine PK abgehalten wird, nur damit das eine Verfassungsorgan nicht ins falsche Licht gerückt wird etc... Ich finde es in dem Zusammenhang auch durchaus nicht falsch, daß hier versucht wird, das in die Simulation einzubauen.

Im konkreten Fall halte ich es dennoch für abwegig. Die Gründe habe ich bereits dargelegt. Es ging hier um die Beratung über EIN spezielles Gesetz und ich hatte in dem - und nur in dem - dazugehörigen Thread Rederecht und zwar, weil ich das Gesetz geschrieben habe, so wie es auch in der Begründung stand. Das ich Vizepräsident war, war dafür völlig unerheblich und auch, daß ich dann Präsident wurde. Ich habe daher zwar durchaus verstanden, warum das grundsätzliche Problem "Rederecht für den VP" im Kongress diskutiert wurde, aber ich war zu Beginn der Debatte der Auffassung, daß dies bezogen auf den akuten Fall, der die Debatte auslöste, unerheblich sei.

Im Übrigen teile ich die Auffassung von Mr. Hodges, daß simon der Zeitpunkt des Antrags entscheidend sein sollte, da simon Debatten keine Wochen und Monate dauern.

Im Grunde ginge es mir auch echt am .... vorbei, welche Machtspielchen der Kongress treibt. Aber dazu kommt 2. die Form. Dazu ist folgendes zu sagen:

1. Mir wurde Rederecht erteilt. Der Kongress hat daraufhin zwar ein grundsätzliches Problem andiskutiert, aber mir wurde das Rederecht auch bis zu den "freundlichen" Hinweisen von Jackson und Tampleton auch nicht entzogen. Von daher sehe ich nicht, in wie weit mein letzter inhaltlicher Beitrag gegen die Geschäftsordnung verstoßen hat. Ein Verstoß lag allerhöchstens durch meinen heutigen Redebeitrag vor, denn wenn man schon pingelig ist, dann ist zu bedenken, daß bislang kein Gesetz und keine Geschäftsordnung vorschreibt, daß ein zu einem konkreten, laufenden Thema gewährtes Rederecht, automatisch erlischt, wenn der Redner ein anderes Amt bekleidet.

2. Die Form: Ich habe in meinem letzten Redebeitrag keine Kongressmitglieder beleidigt oder mich direkt negativ über den Kongress geäußert. Sicherlich war eine gewisser Sarkasmus in dem Beitrag unverkennbar, aber das ist ein zulässiges rethorisches Mittel. Es ist interessant zu sehen (ist mir nämlich auch in anderen Threads von anderen Postern aufgefallen), wie schnell das Kongresspräsidium wegen Formalia oder angeblicher "Respektlosigkeit" pikiert reagiert. Im Übrigen hat das Kongresspräsidium auch nicht die Aufgabe, die inhaltliche Relevanz von Redebeiträgen innerhalb einer Debatte festzulegen, wie in besagtem Thread auch geschehen.

Bezeichnend an dem Thema ist einfach, daß parallel zu dieser Posse trotz all meiner Bemühungen eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Gesetz kaum stattfand und nun doch ohne (inhaltliche) Aussprache abgestimmt wird. Wir wissen nur, was wir schon wußten, daß Jackson gegen jede Reform ist. Naja, immerhin bleibt er sich treu. Ich kann es nur nochmal betonen: Es liegt ein Entwurf vor, der auf einem breiten simoff Konsens beruht, der von allen (gut, Jackson ausgenommen) so unterstützt oder zumindest nicht widersprochen wurde. Ich habe mir nur die Arbeit gemacht, daß in eine Gesetzesform zu gießen und der Kongress hatte genug Zeit, sich a) zu überlegen, ob ihm das Gesetz so reicht oder ein Amendment will und b) inhaltliche Änderungen am Gesetz vorzunehmen, falls es unklare Punkte gibt.

Diese Sachdebatte hatte jedoch offenbar keine Chance. Es wäre schon arm, wenn es daran scheitert.

Aber wo denn simon? Ich bin ja rausgeworfen worden

Ich sage ja nicht, daß es unerheblich ist, was in der Verfassung steht. Du solltest meinen Beitrag schon ganz lesen. es ist aber eben eine sehr eigene Auffassung des Kongresspräsidiums, daß das Rederecht, daß mir als Person erteilt wurde, automatisch erlischt, weil ich ein anderes Amt einnehme. Diese Position ist nicht fundiert. Es steht dem Kongresspräsidium zwar frei das so auszulegen, aber die Art und Form der Durchsetzung war ebenso dem Präsidentenamt gegenüber unwürdig. Und das Ende ohnehin. Und nochmals: Da war ich schon kein Präsident mehr.

Wie hättest Du Dir das denn vorgestellt? Das ich drei Mal für die gleiche Debatte Rederecht beantrage? Mit Kongressaussprache? Man kann es auch übertreiben.

Zitat

Original von Lance B. Jackson
Ich hätte nicht gedacht, dass ich das jemals sagen würde, aber: Templeton hat sich absolut richtig verhalten. Mehr muss zu dem Gejaule hier nicht gesagt werden.

Es geht hier nicht um Gejaule. Keine Sorge, ich werde das schon vertragen. Aber darum geht es in der Diskussion auch nicht. Ich könnte jetzt die Argumente wiederholen, aber lesen musst Du schon selber...

Ich verstehe schon den Artikel. Und es ist ja unstrittig, daß es sich hier um einen Präzidenzfall handelt, der genau aus dem Grund ja auch vom Kongress gesondert diskutiert wurde. Dies wurde aber bei den von mir und Mr. Schwertfeger vorgebrachten Einwänden bereits berücksichtigt. Zur mindestens unklaren Rechtslage sei noch angemerkt: Nehmen wir an, ich hätte an dem einen Tag an dem ich Präsident war kein Posting geschrieben und erst am Montag wieder eins verfasst. Wäre das ok gewesen?

Es geht mir da auch gar nicht so sehr um die Frage, wie der Kongress das in Gesetz oder Geschäftsordnung löst. Ich bin nur der Meinung, daß das Kongresspräsidium extrem überzogen reagiert hat, selbst wenn die Rechtslage eindeutig war. Und das habe ich deshalb ins simoff gezogen, weil ich einfach nicht nachvollziehen kann, warum die Beteiligten (Templeton und Jackson) so unverhältnismäßig reagiert haben und ich wissen will, was dahinter steht.