The United States of Astor

Madam Speaker,

wir alle erinnern uns sicherlich an den früheren Entwurf des Federal Taxes Reformation Act, dessen Ablehnung durch Mitglieder des Senats bislang an keiner Stelle begründet wurde. Dennoch habe ich mir Gedanken zur Reform des Steuerwesens gemacht und den damaligen Entwurf zur Grundlage dafür genommen.

Ich habe die im damaligen Entwurf vorgesehene Federal Sales Tax (Verkaufssteuer) gegen eine Corporate Profit Tax (Gewinnsteuer) getauscht, da ich mir bei der technischen Umsetzbarkeit der ersteren vollkommen unsicher bin und die Sales Tax in meinen Augen auch deutlich weniger transparent wäre. Die Gewinnsteuer hingegen wird z.B. in Albernia bereits erfolgreich umgesetzt und ist m.E. weitaus praktikabler. Insbesondere berücksichtigt die Gewinnsteuer auch Investitionen der Unternehmen in ihre Betriebe und damit den Aufbau von Arbeitsplätzen, die nämlich steuersenkend wirken.

Die Steuersätze sind z.T. geringer als im letzten Entwurf (die Vermögenssteuer war auf dort 15% angesetzt) und dürften für jedwedes Unternehmen (und bezüglich Vermögenssteuer auch für jede Privatperson) zu stemmen sein. Bei der Vermögenssteuer habe ich dabei zwischen natürlichen Personen (Bürgern) und juristischen Personen (Vereine, Unternehmen, Parteien) in Bezug auf den Freibetrag unterschieden. Natürliche Personen sollen ihr Geld investieren, ansonsten schadet das - mangels Zwang zu Konsum selbst von Grundnahhrungsmitteln - ungenutzte Geld dem Wirtschaftskreislauf. Unternehmen jedoch sollen Gelder zum investieren ansparen können, ohne dass diese sofort besteuert werden.

Neben der Reform der Steuern habe ich mir außerdem eine Überarbeitung des Customs Duty Act vorgenommen. Es gab in der Vergangenheit ja etliche Kritik an der Umsetzbarkeit der manuellen Verzollung, jedoch auch keinerlei Anstalten der Kritiker, die entsprechenden Passagen des Gesetzes in ihrem Sinne umzugestalten.

Mein Vorschlag sieht nun vor, dass das Fehlen eines automatisierten Systems sofort dazu führt, dass die im Gesetz vorgesehenen Zölle nicht eingetrieben werden. Im Falle dessen, dass ein automatisiertes System vorhanden ist, es aber fehlerhaft arbeitet, bleibt es bei der manuellen Verzollung. Ich habe hier außerdem Ergänzungen vorgenommen, die dann greifen, wenn - wie in der Vergangenheit leider auch durch große US-astorische Konzerne geschehen - die Verpflichtung zur manuellen Meldung von zu verzollendem Gut ignoriert wird.

Alles in Allem denke ich, ist der Federal Taxes Reformation Bill sehr gut dazu geeignet, die Finanzierung des Bundes auf Dauer sicherzustellen und den bestehenden Customs Duty Act an prominenter Stelle deutlich zu verbessern. Ich bitte daher um Zustimmung.