The United States of Astor

Ladies and Gentlemen!

Mit dem heutigen Tage endet meine Amtszeit als Chief Justice of the Supreme Court. Ich möchte nicht aus dem Amt scheiden, ohne noch ein paar Worte zu meiner Tätigkeit, meinen Erfahrungen mit dem astorischen Rechtssystem und auch zu meinen Zukunftsambitionen zu verlieren.

Vor knapp 8 Monaten las ich eine Stellenausschreibung der US-Regierung auf dem MdM, in welcher ein Vorsitzender Richter des Obersten Gerichtshofes der Vereinigten Staaten von Astor gesucht wurde. Diese Stelle schien mir eine recht interessante Herausforderung zu sein und ich bewarb mich kurze Zeit danach, gestützt auf die Erfahrungen als Richter und Präsident am Obersten Gerichtshof der Republik Dionysos bei der damaligen Justizministerin Ms. Jefferson. Kurze Zeit und einen Präsidentenwechsel später nominierte mich Ms. Jefferson, nun Präsidentin, für das Amt des Chief Justice und nach einem kurzen aber spannenden Hearing im Senat konnte sie mich am 12.01.2008 ernennen.

Meine sechsmonatige Amtszeit war geprägt von 6 Verfahren, von denen ich bisher leider nur 4 zum Abschluss bringen konnte. 2 sind wegen fehlender Zu- und Mitarbeit der beklagten Federal Reserve Bank bzw. deren gesetzlicher Vertreterin, Ms. Director Holden immer noch anhängig. Zwei der Verfahren beschäftigten sich als Verfassungsbeschwerden mit der Gesetzgebung des Bundes bzw. mit dem rechtlichen Status der Federal Reserve Bank und 3 Verfahren waren bzw. sind Zivilverfahren um Forderungen gegen die Federal Reserve Bank. Das sechsten Verfahren war in meinen Augen das unerfreulichste, da es um die Amtsenthebung eines der wichtigsten Repräsentanten der Vereinigten Staaten, um Vicepresident Tang ging.

Aus den Verfassungsbeschwerden erwuchsen wichtige Entscheidung über die Gesetzgebungskompetenzen des Bundes im Wirtschaftsbereich und über den Status einer der bedeutendsten Bundesbehörden, der Federal Reserve Bank. Die Zivilverfahren sind eigentlich höchst unerfreuliche Angelegenheiten, da hier einzelne Bürger für die Durchsetzung Ihrer Rechte gegen eine staatliche Einrichtung auf den Supreme Court zurückgreifen müssen. Hier hätte ich mir ein wesentlich bürgerfreundlicheres Agieren von Politik und Verwaltung gewünscht.

Die Verfassungverfahren zeigten, dass die Gesetzgebung und damit auch die Rechtsprechung in diesem Bereich in Astor recht gut organisiert ist. Rechtliche Grundlagen und Verfahrensordnung haben einen Stand, der es Bürgern, Politik und auch der Gerichtsbarkeit ermöglicht, fundierte Urteile zu Auslegungen der Verfassung Astors zu fällen bzw. zu erhalten.

Mangelhaft, ja stiefmütterlich behandelt sind in den Vereinigten Staaten noch das Zivil- und das Strafrecht, sowie die dazu notwendigen Prozessordnungen. Die sehr weit gehende Freiheit des Gerichts bei der Prozessführung kann einerseits für den Richter recht angenehm sein, schafft jedoch auch ein recht großes Maß an Rechtsunsicherheit bei allen Verfahrensbeteiligten. Ja und das Fehlen von zivil- und strafrechtlichen Gesetzesgrundlagen ermöglichen es der Justiz leider nicht, angemessene Strafen oder auch andere zivilrechtliche Ansprüche zuzumessen, anzuerkennen oder auch abzuweisen. Hier ist aus meiner Sicht die Politik dringend gefordert, gesetzliche Grundlagen zu schaffen um den Bürgern Astors einen verlässlichen rechtlichen Rahmen für das zivile Leben zu geben.

Damit wäre ich auch schon fast am Ende. Nach dem Ablauf der Amtszeit ist gemäß den geltenden Gesetzen eine unmittelbar anschließende weitere Amtszeit ausgeschlossen. Ich empfinde dies als gut und richtig, da nur so verhindert wird, dass sich festgefahrene starre Strukturen innerhalb der Justiz des Bundes aufbauen können. Daher stehe ich den Bestrebungen von Senator Jackson, gerade diese Regelung zu kippen äußerst kritisch gegenüber.

Vielleich bietet sich mir ja zukünftig auch die Möglichkeit, diesen Bestrebungen in einem politischen Amt entgegen zu treten. Für die nähere Zukunft habe ich mich entschieden, nicht vollständig nach Dionysos zurück zu kehren, sondern meinen Lebenmittelpunkt nach Astor, genauer nach Astoria State zu verlagern. Da ich gern politisch aktiv werden möchte sehe ich es als gute Gelegenheit an, bei den anstehenden Wahlen im State für das Amt des Senators zu kandidieren. Sollten mir die Wähler in Astoria State das entspechende Vertrauen aussprechen und mir dieses Amt übertragen, sehe ich es als eine meiner vordringlicheren Aufgaben an, bei der weiteren Gestaltung des astorischen Gesetzeswerks aktiv mitzuarbeiten.

So, nun möchte ich Sie nicht weiter langweilen. Ich hoffe, dass die Rechtsprechung des Supreme Court unter meinem Vorsitz die Zustimmung möglichst breiter Kreise der Bevölkerung gefunden hat, wobei ich auch weiß, dass es ein Gericht nie allen Recht machen kann. Das Amt des Chief Justice hat mir sehr viel Freude bereitet und ich kann es ruhigen Gewissens abgeben. Weiß ich es doch bei meinem designierten Nachfolger, Mr. Finnegan in den besten Händen. Ihm wünsche ich viel Erfolg bei der Ausübung des Amts.

Ladies und Gentlemen, ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.