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Charlotte McGarry

XXII. President of the USA

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1

Sonntag, 8. August 2010, 23:01

Questions by Sen. McGarry to Secretary Jameson (CW 31)




Honorable Members of Congress:

Die Senatorin für New Alcantara, Charlotte McGarry, richtet gemäß
Art. IV Sec. 1(a) Congressional Investigations and Questioning Act die folgende Anfrage an die Administration.

Der Befragte oder ein Vertreter hat folgenden Eid zu leisten:

Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit,
und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe.


Die religiöse Beteuerung kann entfallen.

Ich erteile dem Befragten oder einem Vertreter das Rederecht.
Die Befragung ist nach der Vereidigung eröffnet. Sie dauert 168 Stunden und kann bei Bedarf verlängert werden.


President of the Senate


1. Sie haben die Beendigung der Education Conference als oberste Priorität ausgegeben. Was hindert Sie daran, diese erfolgreich zu einem Schluss zu führen?

2. Wann haben Sie "die Gouverneure der Staaten dazu beweg[t], [mit] den Bundesstaaten gemeinsame Themenbereiche unter Einbeziehung eines nationalen Gemeinschaftsgefühl und -anspruches gemeinsam zu erörtern"?

3. Haben Sie "künstlerisch fähige[-] Köpfe[-] nach entsprechenden Ausschreibungen Aufträge [-] erteil[t], um [die Ausgestaltung als] durchaus wichtigen Punkt bei der Führung und Verwaltung der inneren Belange unserer Nation zu bedienen"?

4. Wie geht es mit dem angekündigten Ziel voran, "unsere Häfen und Flughäfen so aus[zu]bau[en] [-], dass sie hohe und in Anbetracht des weiter zunehmenden Welthandels steigende Güter- und Personentransporte zügig, aber auch sicher bewätligen können"?

5. Wie hoch ist nach Kenntnis Ihres Departments die Zahl illegaler Einwanderer in den Vereinigten Staaten? Mir genügt, das liegt in der Natur der Sache, ein Näherungswert.
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Charlotte McGarry« (8. August 2010, 23:01)


Gregory Jameson

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2

Montag, 9. August 2010, 23:03

Über das Kongresspräsidium verärgert, weil Anfragen an den Secretary weder an diesen noch an das Department selbst schriftlich weitergeleitet wurden und er von diesem kongressinternen Vorgang somit nur en passant erfahren hat, erscheint Secretary Jameson extra zu dieser späten Stunde im Kongress, um vor den versammelten Mitgliedern des Kongresses seinen Eid zu leisten, wobei er zum ersten Mal den Gottesbezug bei der Eidesleistung weglässt.

Madam President,

ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde.

Ich muss mich entschuldigen, aber da ich bis eben von dieser Befragung keinerlei Kenntnis hatte, da mir keine Schriftstücke übersandt wurde, habe ich auch keinerlei Schrüftstücke dabei. Ich kehre morgen wieder und wünsche Ihnen allen nun eine gute und erholsame Nacht.
Gregory Jameson M.D.
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Charlotte McGarry

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3

Dienstag, 10. August 2010, 09:08

Honorable Members of Congress,

V-V-V-Vorsicht, es geht ab hier: Sie sahen in der Hauptrolle seines selbstverfassten Stückes "Der Schatten, der die Nacht durchflattert" den Käpt'n der tollkühnen Crew, Secretary of the Interior Gregory Jameson. Hoffen wir, dass er nach seiner großen Pause nicht mehr wie wild durch den Kongress hüpft, sondern auch etwas zu erzählen hat. Wenn nicht, muss ich die Ritter des Rechts bemühen.

SimOff: (Klicken, um Beitrag zu lesen)
Wer alle Anspielungen auf TV-Serien von Disney entdeckt, wird in der Präambel meines nächsten Gesetzentwurfes lobend erwähnt. ;)
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Norman Howard Hodges

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4

Dienstag, 10. August 2010, 15:07

Madam President,

Ihr Verhalten ist nicht weniger unangebracht als das von Secretary Jameson.

Charlotte McGarry

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5

Dienstag, 10. August 2010, 15:35

RE: Questions by Sen. McGarry to Secretary Jameson (CW 31)




Honorable Members of Congress:

Ich rufe das Haus zur Ordnung!

Bis auf Weiteres genießen hier nur der der Befragte und die Fragende Rederecht,
insofern sie ihren gesetzlichen Pflichten nachkommen und ihre gesetzlichen Rechte wahrnehmen.


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Gregory Jameson

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6

Dienstag, 10. August 2010, 19:12

Madam President,

Sie sind die Einzige hier, die hier zur Ordnung zu rufen war. Es freut mich jedoch, dass Sie Ihre unumschränkte Position während der Sedisvakanz des Speakers zu genießen scheinen. Doch weiter mit dem, weswegen ich nicht hierher gerufen wurde, sondern mehr oder minder freiwillig erscheine, da ich immer noch keine Schriftstücke erhalten habe:

1. Sie haben die Beendigung der Education Conference als oberste Priorität ausgegeben. Was hindert Sie daran, diese erfolgreich zu einem Schluss zu führen?
Die Education Conference ist bereits beendet worden. Die Zusammenfassung der Ergebnisse dauert leider noch an. Große Energien des Department of the Interior werden dadurch gebunden, dass man die Umgliederung bzw. die Auslagerung aller Geschäftsbereiche in andere Departments vorantreiben muss, wie der Kongress dies beschlossen hat und was mit Wirkung zum 01.10.2010 vollzogen sein muss.

2. Wann haben Sie "die Gouverneure der Staaten dazu beweg[t], [mit] den Bundesstaaten gemeinsame Themenbereiche unter Einbeziehung eines nationalen Gemeinschaftsgefühl und -anspruches gemeinsam zu erörtern"?
Zuletzt ist dies geschehen bei dem Versuch, die Gouverneure zu einem gemeinsamen Katalog der schulischen Lehrfächer zu bewegen.

3. Haben Sie "künstlerisch fähige[-] Köpfe[-] nach entsprechenden Ausschreibungen Aufträge [-] erteil[t], um [die Ausgestaltung als] durchaus wichtigen Punkt bei der Führung und Verwaltung der inneren Belange unserer Nation zu bedienen"?
Dies ist leider noch gar nicht geschehen.

4. Wie geht es mit dem angekündigten Ziel voran, "unsere Häfen und Flughäfen so aus[zu]bau[en] [-], dass sie hohe und in Anbetracht des weiter zunehmenden Welthandels steigende Güter- und Personentransporte zügig, aber auch sicher bewätligen können"?
Leider gehen diese Vorhaben derzeit nur in Eigenregie der Hafen- und Flughafenmanagements voran.

5. Wie hoch ist nach Kenntnis Ihres Departments die Zahl illegaler Einwanderer in den Vereinigten Staaten? Mir genügt, das liegt in der Natur der Sache, ein Näherungswert.
Die Beantwortung dieser Frage ist schwieriger, als man meint, denn offizielle, amtliche, belegbare Zahlen gibt es in dieser Materie nicht, da illegale Einwanderer - also Einwohner, die gegen formelle oder materielle Einwanderungsbestimmungen verstoßen - sich nicht freiwillig den Ämtern zu erkennen geben. Geschätzte Statistiken des Departments aufgrund bekanntgewordener Fälle belaufen sich jedoch auf folgenden Schlüssel:

Quellcode

1
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8
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10
11
12
STATE          INHABITANTS         ILLEGAL        QUOTE

[definition=1]Assentia[/definition]        15.159.000         530.000          3,5
[definition=2]Astoria State[/definition]   16.879.000       1.265.000          7,5
[definition=7]Chan Sen[/definition]        15.079.000         450.000          3,0
[definition=3]Freeland[/definition]        26.950.000         675.000          2,5
[definition=8]Hybertina[/definition]        8.509.000         300.000          3,5
[definition=5]New Alcantara[/definition]   11.972.000         600.000          5,0
[definition=9]Peninsula[/definition]       24.196.000       1.000.000          4,1
[definition=10]Savannah[/definition]        13.275.000         265.000          2,0

NATIONAL       132.019.000       5.085.000          3,9
Gregory Jameson M.D.
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Charlotte McGarry

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7

Dienstag, 10. August 2010, 20:34

Vielen Dank, Mr. Secretary. Ich weise darauf hin, dass der Kongress nicht dazu verpflichtet ist, Sie ueber laufende Befragungen zu informieren. Der Gesetzgeber erwartet von den Bundesbehoerden, dass sie seinem Geschaeftsgang so folgen, wie das umgekehrt ebenfalls vorausgesetzt wird.

Ich mache von meinem Recht auf Nachfrage Gebrauch.

1. Welche konkreten Schritte haben Sie unternommen, um die Umgliederung Ihres Departments zu ermoeglichen?

2. Welcher Ihrer Kabinettskollegen kann bestaetigen, in diesem Zusammenhang von Ihnen konkrete Informationen, Handlungsanleitungen oder sonstige Schriftstuecke erhalten zu haben?

3. Wann wird in den beiden Themenbereichen, die Sie in Ihrem Hearing angesprochen, aber bis heute nicht angegangen haben, etwas Konkretes geschehen? Ich beziehe mich dabei auf Ihre Antworten zu 3 und 4.
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8

Dienstag, 10. August 2010, 21:27

Madam President,

ich fordere Sie auf, meinen Protest bezüglich des Redeverbotes zur Kenntnis zu nehmen, sowie das Verbot aufzuheben. Jenes is weder angebracht noch legitim.

Charlotte McGarry

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9

Dienstag, 10. August 2010, 22:43

Senator, welches Redeverbot? Ich habe nur darauf hingewiesen, dass eine Befragung keine Aussprache ist, zumal der Befragte noch gar keine Antworten gegeben hatte. Ein Redeverbot habe ich ebenso wenig verhaengt wie andere Ordnungsmassnahmen.
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Gregory Jameson

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10

Dienstag, 10. August 2010, 22:49

Madam President,

Sie berufen sich auf eine allgemeine Selbstunterrichtungspflicht der Exekutive über Vorgänge des Kongresses, notifizieren jedoch dem Präsidenten alle wichtigen Beschlüsse schriftlich. Die Mängel Ihrer Argumentation sind offensichtlich.
Und schließlich etwas rein logisches: Wenn man etwas von jemandem will, so muss man zuallererst einen Kommunikationsweg zu ihm beschreiten.

Ich erkläre Ihnen hiermit, dass ich in Zukunft jegliche Anfragen des Kongresses ignorieren werde, die nicht schriftlich in meinen Geschäftsbereich gelangen, also die weder an mich als Behördenleiter noch an meine Behörde zugestellt werden. Dabei scheue ich auch einen Präzedenzfall vor dem Supreme Court nicht.

1. Welche konkreten Schritte haben Sie unternommen, um die Umgliederung Ihres Departments zu ermoeglichen?
Die Prioritäten richten sich vor allem in dieser Reihenfolge nach Personal, Material und Kapital.
Konkret unternommen wurden mit Beginn dieses Monats das Prinzip 5 - 1 und ab nächsten Monat 5 - 2, nachdem die Beamten 1 bzw. 2 Tage die Woche bereits an ihrem neuen Platz den Dienst verrichten.
Auf ministerieller Ebene werden alle Schriftstücke an den neuen Secretary versandt, welcher zum Inkraft-treten des FAAA, sobald dieser feststeht.

2. Welcher Ihrer Kabinettskollegen kann bestaetigen, in diesem Zusammenhang von Ihnen konkrete Informationen, Handlungsanleitungen oder sonstige Schriftstuecke erhalten zu haben?
Keiner, da die Übermittlung der Schriftstücke erst an den neuen Secretary erfolgen wird im Zuge meiner eigenen Übergabe der Amtsgeschäfte an meine(n) Nachfolger in den verschieden Teilbereichen meines Departments und nicht im Zuge deren Amtsübergabe.
Die Rechtsordnung gibt genug Zeitraum für die Einweisung in die Amtsgeschäfte, wie Ihnen sicherlich bekannt sein dürfte.

3. Wann wird in den beiden Themenbereichen, die Sie in Ihrem Hearing angesprochen, aber bis heute nicht angegangen haben, etwas Konkretes geschehen? Ich beziehe mich dabei auf Ihre Antworten zu 3 und 4.
Herr meiner eigenen Zeit und damit auch der Bündelung der Energien meines Departments bin ich leider erst wieder Anfang des nächsten Monats, was ich selbst als äußerst unbefriedigend empfinde.
Gregory Jameson M.D.
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Charlotte McGarry

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11

Mittwoch, 11. August 2010, 08:13

Secretary Jameson,

ich bin gewillt, es im Fall der Fälle auf diesen Präzedenzfall ankommen zu lassen. Das ist allerdings nicht Gegenstand der Befragung.

Ich würde Sie, auch wenn mir keine Nachfrage mehr zusteht, bitten, Ihre Antwort zu Frage 1 zu vervollständigen. Mir wird nicht wirklich klar, wovon das Versenden der Schriftstücke abhängig sein soll.
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12

Mittwoch, 11. August 2010, 19:35

RE: Questions by Sen. McGarry to Secretary Jameson (CW 31)

Madam President,

wenn ich Sie zitieren darf:

Zitat

Bis auf Weiteres genießen hier nur der Befragte und die Fragende Rederecht,


Das gleicht auch ohne das Wort "Verbot" zu nutzen, eben jenem. Da dass von ihrer Seite aber anscheinend nicht so beabsichtigt war, ziehe ich meinen Protest zurück.

Lovestone

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13

Donnerstag, 12. August 2010, 04:24

Madame President,

entsprechend Art. IV Sec. 1(d) Congressional Investigations and Questioning Act können auch andere Kongressmitglieder Nachfragen stellen. Dies werde ich hiermit tun.

Handlung:wendet sich an den Secretary


Mr. Secretary,

ich habe eine Nachfrage zu Ihrer Antwort auf die Frage Nummer 5.

Auf welcher Rechtsgrundlage fußt der vom Department dargestellte Status als "Illegal" für einen Teil der Einwohner der United States, also gegen welche "formelle oder materielle Einwanderungsbestimmungen" haben diese Menschen verstoßen?

Gregory Jameson

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14

Donnerstag, 12. August 2010, 11:58

Representative Lovestone,

Die maßgeblichen Regelungen, gegen die nichtstaatsbürgerliche Einwohner der USA verstoßen können, sind jene des Regulation of Entering the United States Act.

Section 3 -Terms of entry
(2) Einreisende in die Vereinigten Staaten von Astor, die keine Staatsbürger sind, benötigen zur Einreise einen gültigen Reisepass. Bei einer Aufenthaltsdauer von mehr als drei Wochen ist zudem ein gültiges Visum für die Einreise vonnöten.

[...]

Section 5 -Green Card
(1) Eine Green Card stellt als Einwanderungsvisum eine zeitlich unbeschränkte Aufenthalts- und Arbeitsbewilligung innerhalb der United States of Astor dar.
(2) Eine Green Card kann beim Department of State beantragt werden.
(3) Eine Green Card kann beantragt werden von:
a) ausländischen Ehepartnern astorischer Staatsbürger
b) ausländischen Unternehmern
c) ausländischen Studenten zur Absolvierung eines Auslandsstudiums
(4) Spätestens zwei Monate nach Erhalt der Green Card muss der Besitzer in die USA eingewandert sein, andernfalls erlischt die Gültigkeit der Green Card.
(5) Die weiteren Bestimmungen über Gültigkeit, Aushändigung und Einzug der Green Cards regelt das Department of State als zuständige Behörde.
(6) Die Green Card ist bei der Einreise unaufgefordert den zuständigen Beamten vorzulegen.
(7) Verlässt ein Green Card Inhaber für mehr als ein Jahr die Vereinigten Staaten von Astor, benötigt er für seine Rückkehr eine neue Green Card.


Bisher waren die häufigsten Vorkommnisse ausgelaufene Greencards, die nicht verlängert wurden, ebenso ausgelaufene Visa. Bei diesen Betroffenen trat der Status der Illegalität erst später ein.
Andere sind die unmittelbar illegalen Einanderer, die ohne jede behördliche Erlaubnis die USA betreten, weil sie Visa oder Greencards gar nicht erst beantragten, sich an Behörden vorbeischmuggeln durch vermeintliche Lastwagen, Cargo-Transporte, Anlandungen mit Rettungsbooten an den Küsten ... die Phantasie und die steigende Waghalsigkeit und Risikobereitschaft jener Einwanderer ist dabei bedauerlicherweise erstaunlich.
Gregory Jameson M.D.
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Gregory Jameson« (12. August 2010, 13:49)


Lovestone

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15

Donnerstag, 12. August 2010, 16:12

Madam President,

ich habe eine weitere Nachfrage an den Secretary.

Mr. Secretary,

wie wird mit denjenigen 'Illegalen' - seien es unmittelbar illegal Eingewanderte oder nicht - verfahren, insofern die Behörden Kenntnis von Menschen mit diesem Status erlangen?

Gregory Jameson

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16

Donnerstag, 12. August 2010, 17:57

Mr. Representative,

denjenigen, deren Greencards oder Visa abgelaufen sind, also bei jenen, bei welchen den Behörden bereits die Personalien und damit das Herkunftsland bekannt sind, wird eine Frist zur Behebung der Illegalität gesetzt.
Wird die Illegalität nicht innerhalb der Frist behoben, so wird die Person aufgefordert, das Land zu verlassen und bei Weigerung "entsetzt", also unter Zwang außer Landes geschafft.

Diejenigen, die an bzw. unmittelbar hinter den Grenzen aufgegriffen werden, werden nach Aufnahme evtl. vorhandener Personalien jenseits der Grenzen wieder entsetzt.

Bei Illegalen ohne Personalien wird Beugehaft beantragt, um herauszubekommen, woher sie stammen.
Gregory Jameson M.D.
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Dienstag, 17. August 2010, 11:26

RE: Questions by Sen. McGarry to Secretary Jameson (CW 31)




Honorable Members of Congress:

Die Befragungsfrist ist abgelaufen.
Vielen Dank für Ihre Anwesenheit, Secretary Jameson.


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