The United States of Astor

Handlung:

hat seiner guten Freundin Charly bei seiner Ankunft die Hand gereicht und legt dann seine Fassung der State of the Union auf das Rednerpult. Er trinkt daraufhin einen Schluck Wasser und schaut dabei auf den Teleprompter, wo der Text bereits eingespielt wird. Kurz vor dem Beginn atmet er tief durch und setzt dann an:

Madam Vice President of Congress,
Honourable Members of Congress,
my fellow Astorians,

ich darf am heutigen Tage als Präsident der Vereinigten Staaten vor den Kongress treten und seinen versammelten Mitgliedern die Lage der Nation darstellen. Eigentlich ein ungewöhnlicher Vorgang, bedenkt man, dass der Präsident nur zu diesem Zweck vor den Kongress treten darf und ansonsten von den Sitzungen und Abstimmungen der beiden Parlamentskammern ausgeschlossen wird. Zu Beginn meiner Amtszeit musste ich dementsprechend auch mein Abgeordnetenmandat im House of Representatives niederlegen. Eine Regelung die eher selten ist auf der Welt. Schauen wir zum Beispiel nach Albernia, wo das Oberhaupt der Regierung, der Premierminister, Mitglied der Zweiten Kammer des Parlaments sein muss. Ohne ein Mandat dürfte er also dieses Amt gar nicht ausfüllen.

In Astor ist dies nun genau umgekehrt. Die Verfassungsväter haben sich dafür ausgesprochen, dass das Oberhaupt der Regierung und sein direkter Stellvertreter nicht Mitglied des Parlaments sein dürfen, um die Unabhängigkeit der beiden Zweige Exekutive und Legislative zu trennen. Zu Recht wie ich finde. In Bezug auf eine Beteiligung der weiteren Regierungsmitglieder ist jedoch in der Verfassung nichts erwähnt. In der Vergangenheit war es also immer so, dass einige Secretaries auch gleichzeitig ein Mandat im Parlament wahrgenommen haben. Sei es als Senator für einen Bundesstaat oder als Abgeordneter im Repräsentantenhaus. Versuche, diese Besetzung zu verändern und durch die absolute Gewaltenteilung, also das Verbot für Secretaries gleichzeitig ein Mandat im Parlament wahrzunehmen, durchzusetzen, scheiterten, ich betone auch gerne, dass ich mich selbst strikt gegen eine solche Regelung ausgesprochen habe, da es in meinen Augen in der Praxis nicht umsetzbar wäre.

In meinen Augen ist es auch Regierungsmitgliedern möglich die Interessen zu vertreten, die sie gemäß ihrer Aufgaben zu vertreten haben. Ebenso würde in meinen Augen ein Verfassungszweig an der Einführung der absoluten Gewaltenteilung leiden. Ich habe in meiner bisherigen Amtszeit feststellen müssen, wie kompliziert es ist, das Kabinett vollständig zu besetzen und gleichzeitig dafür auch kompetente Kandidaten zu finden. Ist ein kompetenter Kandidat Mitglied des Parlaments, fiele er als Secretary aus, es sei denn, er gäbe sein Mandat auf. Dass ein solcher Schritt nicht im Interesse des Parlaments ist, dürfte hierbei deutlich sein. Ebenso funktioniert es aber auch in die andere Richtung. Ein kompetenter Secretary, der gleichzeitig ein guter Senator oder Abgeordneter wäre, dürfte nicht ins Parlament einziehen, ohne seine Mitarbeit im Kabinett zu beenden, was dann wiederum die Qualität des Kabinetts drückte.

Im Sinne zukünftiger Regierungen, seien sie demokratisch, republikanisch oder unabhängig geprägt, halte ich es für sinnvoller, von den Forderungen der absoluten Gewaltenteilung abzurücken, um Kompetenz und Solidität für alle Zweige unseres Staates zu eröffnen.

Handlung:

trinkt noch einen Schluck Wasser

Ladies and Gentlemen,
zu Beginn meiner Amtszeit hat es einige Schwierigkeiten gegeben. Wohl auch weil die geforderte Solidität gefehlt hat. Dies hat die Regierung aber nicht davon abzuhalten, eine gute Arbeit zu machen und sich zum Wohle des astorischen Volkes einzusetzen.

Die Außenpolitik unter Secretary Zuckerberg blühte förmlich auf. Nach der bereits sehr aktiven Außenpolitik von President Monroe, konnte das Pensum noch gesteigert werden. Derzeit befindet sich die Regierung in Verhandlungen mit Vertretern des Heiligen Stuhls und in Chinopien mit Vertretern des Kaissereichs. Ziel der Verhandlungen ist die Einrichtung von vertraglich festgelegten Beziehungen durch die Ausarbeitung von Grundlagenverträgen.

Ein ebenso hohes Maß an Aktivität zeigt Astor auch wieder im Rat der Nationen. Wie ich bereits an vielen Stellen betont habe, halte ich den Rat für die optimale Möglichkeit zum Austausch von Interessen, Meinungen und Zielen auf internationaler Ebene. Dies zeigt sich nun auch wieder in der Frage zum Status der Polregionen. Die Lösung dieser Frage wird derzeit von der Vollversammlung des Rates vorbereitet, sodass in naher Zukunft ein mehrheitsfähiger Kompromiss auf internationaler Ebene gefunden werden kann. Hierbei war es nötig, dass die Mitglieder der unter President Madison in Astor abgehaltenen Polarkonferenz ihre Ansprüche auf Gebiete in den Polregionen aufgaben, was von Seiten der astorischen Regierung auch in diesem Zusammenhang getätigt wurde. Die Regierung war sich zu jeder Zeit darüber bewusst, dass wir durch den Polar Research und Security Act zur Sicherung der in den Polregionen beheimateten astorischen Forschungsstationen verpflichtet sind, was sich in der Forderung der astorischen Delegation zeigt, die Stationen beizubehalten und für deren Schutz zu sorgen.

Weitere Staatsbesuche finden unter anderem unter der Leitung von Secretary Zuckerberg in Gran Novara und dem Großherzogtum Arcor statt. Das Ziel des Staatsbesuchs in Gran Novara ist die Intensivierung der Beziehungen, der Besuch in Arcor dient einer ersten Kontaktaufnahme, um gegebenenfalls einen gemeinsamen Grundlagenvertrag in Zukunft möglich zu machen.

Die Außenpolitik meiner Regierung ist so aktiv wie seit langem nicht mehr. Dabei konnte die Regierung von den Vorarbeiten meines Amtsvorgängers President Monroe profitieren und darauf aufbauen, indem wir das Pensum erhöhen konnten.

In der Innenpolitik steht derzeit das wichtige Thema der Legislative Proposals auf der Agenda der Regierung. In Zusammenarbeit mit Secretary Hope konnte hier ein guter Entwurf vorgelegt werden, der es den Regierungen in der Zukunft ermöglichen wird, auch auf Bundesebene, bundesstaatliche Gesetzesprojekte zu bearbeiten und den Bundesstaatenparlamenten Entwürfe zur Übernahme vorschlagen können. Hierbei handelt es sich um ein wichtiges und weitgehendes Projekt der Regierung, dass es ermöglichen soll, schwachen Bundesstaaten bei der zeit- und arbeitsaufwändigen Aufgabe zur Gesetzeserstellung unter die Arme zu greifen und starken Bundesstaaten bei diesem Thema Anstöße für weitere Gesetze zu geben.

In Bezug auf das im Wahlkampf versprochene Raumfahrtprogramm gehen die Vorbereitungen weiter, derzeit wird über verschiedene Lösungsmöglichkeiten gesprochen, wobei sowohl ein zivilier als auch ein militärischer Weg denkbar ist. Ein Lösungsvorschlag wird bis zum Ende dieser Amtszeit ausgearbeitet und veröffentlicht sein.

Zu letzt möchte ich auf das jüngst in Kraft getretene Federal Administration Act Amendment eingehen. Die Regierung möchte dieses Amendment durch den Supreme Court auf seine Verfassungsmäßigkeit prüfen lassen, da in vielen intensiven Diskussionen im Cabinett Room kabinettsinterne Zweifel an diesem Zustand deutlich wurden. Durch diese entstandenen Zweifel angeregt, hat sich der Attorney General das Gesetzesblatt der Vereinigten Staaten angesehen und nun eine umfassende Klageschrift erarbeitet, die über das FAA Amendment hinausgeht. Die Regierung möchte dadurch Klarheit schaffen, inwieweit es welchem Verfassungszweig zusteht, Behörden einzurichten und erhofft sich mit dem Urteil eine Klarstellung darüber vom Supreme Court.

Ladies und Gentlemen,
Sie sehen, dass es die Regierung trotz einiger Startschwierigkeiten bis jetzt geschafft hat, einige wichtige Themen anzustoßen und vor allem in der Außenpolitik weitere Akzente zu setzen. Jedoch gibt es sicherlich noch viel zu tun. Also packen wir es an!

God bless you!
And God bless the United States of Astor!!
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Edit: CoN-Volksversammlung -> CoN-Vollversammlung

Handlung:

klatscht auffallend langsam