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[Department of Justice] First Day in Office - Press Briefing

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Dienstag, 3. Februar 2015, 10:29

First Day in Office - Press Briefing

Handlung:Das Justizministerium lädt akkreditierte Pressevertreter und interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Pressekonferenz ins Press Office. Der Pressesprecher tritt kurz ans Mikrofon.


Ladies and Gentlemen,

willkommen im Presseraum des Weißen Hauses.
Für unsere interessierten Besucher einige kleine Hinweise:
Wir bitten darum, höflich und sachlich zu bleiben. Nachfragen sind selbstverständlich gestattet, wer eine Frage stellen möchte wird gebeten sich durch Heben eines Armes bemerkbar zu machen. Die Fragen werden wir dann nach und nach angehen.
Wir bitten darum, bei Fragen einen Bezug auf die Äußerungen der Ministerin herzustellen und sich nicht in einer Diskussion untereinander zu verlieren - dafür ist dies nicht der geeignete Zeitpunkt.
Wir behalten uns vor, bei unangemessenem Verhalten von unserem Hausrecht Gebrauch zu machen. Ferner sei darauf hingewiesen, dass dies eine Ausnahmesituation ist: In der Regel werden wir zu Pressekonferenzen nur akkreditierte Pressevertreter laden, die interessierte Öffentlichkeit wird an anderer Stelle, unter Anderem durch die Medien, auf dem Laufenden gehalten und kann sich auch jederzeit postalisch oder telefonisch beim Department of Justice melden - für erweiterte Debatten ist dies aber nicht der geeignete Raum.

Nun, Ladies and Gentlemen, die neue Justizministerin der Vereinigten Staaten, Dr. Sue McKellan.
The U. S. Department of Justice

Sue McKellan

nemo iudex in causa sua

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2

Dienstag, 3. Februar 2015, 10:34

Ladies and Gentlemen,

ich danke Ihnen allen für Ihr zahlreiches Erscheinen.
Das Department of Justice war in der jüngeren Vergangenheit mit Sicherheit nicht immer optimal besetzt. Ich möchte mich nachträglich für Verzögerungen im Betriebsablauf namens aller Mitarbeiter entschuldigen - in Zukunft wird wieder eine effiziente, erfolgsorientierte und sachbezogene Bearbeitung von Anliegen jeder Art Alltag im Department of Justice werden.
Ich habe heute mein neues Büro bezogen und möchte Sie über einige meiner ersten Amtshandlungen informieren.
Zunächst ist die Liste der Bundesrichterinnen und Bundesrichter sowie die Jury List wieder auf einem aktuellen Stand. Sollte ein Bürger einen Fehler feststellen, so würde ich mich freuen, wenn er mich per Brief oder Telefon darauf hinweist, dann werde ich den Fehler natürlich sofort korrigieren.
Ferner habe ich das Registration Office angewiesen, weniger bürokratisch mit Anträgen umzugehen. Zwar sollen weiterhin Formblätter ausliegen, wer allerdings alle erforderlichen Daten für einen Antrag beim Registration Office korrekt auf anderem Wege mitteilt, soll dennoch mit der Bearbeitung seines Antrages rechnen können.So wird ein wichtiger Beitrag zur oft geforderten Entbürokratisierung geleistet, zeitgleich wird die Arbeit für das Personal erleichtert.
In Zukunft wird das Department of Justice auch darauf verzichten, Vordrucke für Anzeigen zu verwenden. Eine Anzeige ist jederzeit auch nicht-öffentlich per persönlicher Mitteilung an das Department of Justice oder an die zuständige Strafverfolgungsbehörde möglich. Dort wird die Anzeige dann aufgenommen und später formell aufbereitet - damit muss sich aber der Laie nicht herumärgern. Auch hier sieht man wieder: Entbürokratisierung - läuft.
Schließlich wird künftig nicht mehr öffentlich mitgeteilt, wann ein Ermittlungsverfahren eingeleitet oder beendet wird. Gerade ersteres führt zu einer negativen Stigmatisierung, ferner erleichtert es einem Verdächtigen die Vernichtung von Beweismitteln wenn er weiß, dass man ihm auf den Fersen ist. Da wir an die Unschuldsvermutung glauben, halten wir vor allem die Stigmatisierung für nicht tragbar.
Sue Wells, S.J.D., J.D. (AS)
née McKellan
Attorney-at-law (on leave)
Former Astoria State Attorney General

Former Attorney General of the United States of Astor
Former Governor of Astoria State

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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Quinn Michael Wells« (3. Februar 2015, 10:38)


Timothy Ford

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3

Dienstag, 3. Februar 2015, 10:37

In der Regel werden wir zu Pressekonferenzen nur akkreditierte Pressevertreter laden,

Geile Öffentlichkeitsarbeit

Sollte ein Bürger einen feststellen

Einen was?
Schließlich wird künftig nicht mehr öffentlich mitgeteilt, wann ein Ermittlungsverfahren eingeleitet oder beendet wird.

Warum wird auf Transparenz geschissen?

4

Dienstag, 3. Februar 2015, 10:40

Handlung:Der Pressesprecher tritt erneut ans Mikrofon


Mr. Ford, dies ist der Presseraum des Weißen Hauses, da ist es selbstverständlich, dass hier Pressekonferenzen und nicht universelle Bürgergespräche abgehalten werden. Dafür gibt es andere Örtlichkeiten, etwa das Büro der Justizministerin oder Gesprächsrunden.
Das Wort "Fehler" scheint wohl akkustisch etwas untergegangen zu sein.
Ich möchte Sie bitten, sich im Ton zu mäßigen, Ihre Frage wurde indes durch die Justizministerin in ihrer Ansprache bereits beantwortet.
The U. S. Department of Justice

Timothy Ford

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5

Dienstag, 3. Februar 2015, 10:41

Bürger haben dennoch das Recht in PKs dabei zu sein

6

Dienstag, 3. Februar 2015, 10:45

Handlung:Der Pressesprecher runzelt etwas die Stirn.


Mr. Ford, schon vor der Türe werden Sie doch auf folgendes hingewiesen:
Die Pressestelle des Weißen Hauses. Hier werden alle Presseerklärungen des White House veröffentlicht. Fragen durch akkreditierte Journalisten sind zulässig. Das Press Office ist Teil des White House und in diesem untergebracht. Das Hausrecht wird durch den Präsidenten oder durch ihn delegierte Personen wahrgenommen. Achten Sie bitte darauf, dass den Anweisungen des Personals - insbesondere der Secret Service Agenten - zu Ihrem eigenen Wohl unbedingt Folge zu leisten ist.

Daraus erschließt sich klar, dass dies eine Pressestelle ist, und eben kein Bürgerbüro. Hier werden sogenannte Pressekonferenzen abgehalten, bei denen die Presse Informationen erhält, die sie dann an die Bürgerinnen und Bürger weitergeben kann. Eine Bürgersprechstunde ist etwas gänzlich Anderes.
Ich sehe aber, dass Sie es nicht schaffen, sich an die wenigen, hier aufgestellten Regeln zu befolgen. Ich ermahne Sie nochmals, sich an die eingangs erwähnten Regelungen zu halten, andernfalls werde ich vom Hausrecht Gebrauch machen müssen.
The U. S. Department of Justice

Catherine Dewinter

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Bundesstaat: Laurentiana

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7

Dienstag, 3. Februar 2015, 11:15

Die ersten Schritte zur Entbürokratisierung sind zu begrüssen. Das Wegfallen der öffentlichen Information betreffend Ermittlungsverfahren sehe ich hingegen als klaren Rückschritt punkto Transparenz, auch wenn die Argumentation grundsätzlich nachvollziehbar ist.

Edward Schreiber

U.S. Senator

Beiträge: 790

Beruf: Congressman

Wohnort: Sen City

Bundesstaat: Serena

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8

Dienstag, 3. Februar 2015, 11:22

Bürger haben dennoch das Recht in PKs dabei zu sein


Wer das Recht hat, bei Pressekonferenzen des Weißen Hauses anwesend sein zu dürfen, entscheidet das Weiße Haus.
Edward Schreiber
Former U.S. Congressman
Former Vice President
Senator of Serena