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Claire Gerard

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1

Donnerstag, 24. Oktober 2013, 16:59

S. 2013-095: Absence Amendment Bill




Honorable Members of Congress:

Der Senator für Astoria State, Mr. John Edgar Powell, hat den folgenden Entwurf eingebracht.

Die Aussprachedauer setze ich zunächst auf 96 Stunden fest.
Sie kann bei Bedarf verlängert oder vorzeitig beendet werden.

Der Antragsteller hat das erste Wort.



Vice President of Congress



Absence Amendment Bill

Article I - Purpose
Dieses Amendment führt detaillierte Regeln bezüglich der Abwesenheitsmeldungen von Abgeordneten ein.

Article II - Amendmend to Section 9 of the Standing Rules
Zu Section 9 der Standing Rules wird folgendes angehängt:
    (9) Stimmberechtigt ist nicht, wer sich im Book of Absence abwesend gemeldet hat. Eine Stimmabgabe während der angemeldeten Abwesenheit beendet die Abwesenheit.


Article III - Introducing Section 12a to the Standing Rules
Nach Section 12 wird folgende neue Section in die Geschäftsordnung aufgenommen:
    Sec. 12a - Absence
    (1) Abwesenheitsmeldungen sind im Book of Absence, welches das Präsidium auslegt, zu vermerken.
    (2) Zwischen zwei angemeldeten Abwesenheiten müssen mindestens 21 Tage vergehen. Ausnahmen sind in begründeten Fällen beim Kongresspräsidium zu beantragen

Claire Olivia Gerard
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2

Donnerstag, 24. Oktober 2013, 17:04

Madam President,

diese Änderung der Standing Rules soll verhindern, dass einzelne Angehörige des Kongresses sich zuerst in ein Amt wählen lassen um dann einen Platz im Kongress zu blockieren und sich durch Abwesenheitsmeldungen vor dem Amtsverlust zu retten. Wer wirklich mehr als zwei Wochen am Stück nicht in der Lage ist, sich einzubringen, sollte in meinen Augen ohnehin zuerst an die Vereinigten Staaten und dann an sich selbst denken und daher das Amt aufgeben, das auszuführen er eben derzeit nicht in der Lage ist - wer sich aber abwesend meldet, sollte dafür wirklich gute Gründe haben, die eben auch ein "Zwischendurch-melden" verhindern. Und wenn derartiges öfter als einmal alle drei Wochen eintritt, sollte man sowieso überlegen ob man überhaupt für ein Amt im Kongress kandidiert.

Honorable members of congress,

ich ersuche um Ihre Unterstützung. Für einen starken, arbeitsfähigen Kongress - für die Vereinigten Staaten!

John Edgar Powell, LL.M., J.D. (AS) (D/AS)
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Claire Gerard

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3

Donnerstag, 24. Oktober 2013, 17:15

Mr. Speaker,

ich teile die Intention des Antrages, wage aber zu behaupten, dass die Änderung in Art. 2 so nicht haltbar ist. Wer in den Kongress gewählt wurde, hat vollumfängliches Rederecht im Kongress und Stimmrecht in der jeweiligen Kammer. Wir können daher niemandem ohne weiteres das Stimmrecht entziehen.

Allerdings kann der zweite Satz der Änderung durchaus aufgenommen werden. Denn wer abwesend gemeldet ist, ist abwesend. Wer während dieser Abwesenheit an den Geschäften des Kongresses teilnimmt, und sei es nur durch ein einfach Yea in einer Abstimmung, ist aber nicht abwesend. Allerdings würde ich die Form und Zuordnung verändern und den Satz stattdessen ebenfalls in Sec. 12 ablegen und allgemeiner fassen- Vielleicht in der Form:

Die Abwesenheit endet durch Ablauf der Frist oder die Teilnahme an den Geschäften des Kongresses.


Jedoch bin ich auch offen für alternative Formulierungsvorschläge.
Claire Olivia Gerard
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4

Donnerstag, 24. Oktober 2013, 17:19

Madam President,

und wenn nur der erste Satz gestrichen wird? Also nur festgelegt wird, dass eine Stimmabgabe eben die Abwesenheit beendet, ohne vorher die Sache mit dem stimmrecht so zu regeln, die ja quasi durch den 2. Satz ohnehin ausgehebelt wird?

John Edgar Powell, LL.M., J.D. (AS) (D/AS)
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Claire Gerard

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5

Donnerstag, 24. Oktober 2013, 17:22

Mr. Speaker,

dem stehe ich durchaus offen gegenüber, glaube aber, dass dann die Zuordnung nicht mehr stimmt. Schließlich regeln wir hier Fragen zur Abwesenheit, insbesondere wann sie endet, sodass die Regelung dann auch bei den Abwesenheitsregelungen stehen sollte.
Claire Olivia Gerard
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6

Donnerstag, 24. Oktober 2013, 17:29

Madam President,

was halten Sie vor diesem Hintergrund von diesem Entwurf?

Absence Amendment Bill

Article I - Purpose
Dieses Amendment führt detaillierte Regeln bezüglich der Abwesenheitsmeldungen von Abgeordneten ein.

Article II - Introducing Section 12a to the Standing Rules
Nach Section 12 wird folgende neue Section in die Geschäftsordnung aufgenommen:
    Sec. 12a - Absence
    (1) Abwesenheitsmeldungen sind unter Angabe der Dauer im Book of Absence, welches das Präsidium auslegt, zu vermerken.
    (2) Zwischen zwei angemeldeten Abwesenheiten müssen mindestens 21 Tage vergehen. Ausnahmen sind in begründeten Fällen beim Kongresspräsidium zu beantragen
    (3) Die Abwesenheit endet durch Ablauf der Frist oder die Teilnahme an den Geschäften des Kongresses.


John Edgar Powell, LL.M., J.D. (AS) (D/AS)
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7

Donnerstag, 24. Oktober 2013, 17:31

Mr. Speaker,

dieser Entwurf findet meine Zustimmung.
Claire Olivia Gerard
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8

Donnerstag, 24. Oktober 2013, 17:32

Mr Speaker,
ich teile die Intention des ehrenwerten Senators für Astoria State und werde dem Antrag zustimmen, sofern der Vorschlag der ehrenwerten Senatorin für Serena beachtet wird. Diesen halte ich ebenso für geboten, zumal der Vorschlag des Antragstellers ja ohnehin eine Dopplung gewesen wäre.

David J. Clark (D-NA)

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9

Donnerstag, 24. Oktober 2013, 21:43

Madam President,

ich möchte zuerst meine eigene Lage darlegen. Im September hatte ich mich für einen zweiwöchigen Urlaubs abgemeldet, blieb jedoch in der Hauptstadt und nahm an den Sitzungen des Kongresses teil. Lediglich meine Aufgaben als Speaker ruhten während der Zeit - ich möchte hier nochmals Senator Gerard und auch Senator Carbone für die personell alleinige Führung der Kongressgeschäfte danken. An den Abstimmungen nahm ich teil, da mir dies möglich und zumutbar war.

Eine Abmeldung bemisst sich nach allgemeiner Definition als Angabe eines Zeitraums, bei dem Anfang und Ende bestimmt und bestimmbar sind.
Die Abmeldung muss auch VOR der Abwesenheit erfolgen. Eine Abwesenheit, verlängert, verkürzt und vorzeitig beendet werden, denklogisch aber nur durch ein neues Posting.

Ich möchte folgendes Posting als Beispiel nehmen: "Ich habe seit meinem letzten Posting nichts im Forum geschrieben, aber ab jetzt bin wieder da." Einem solchen Posting kann man nur entgegnen: "Das sehe ich." Denn das ist offensichtlich. Ähnlich verhält es sich mit Abstimmungen und Wortmeldungen während eines Abmeldungszeitraumes.

Marc macht eine lange Pause und atmet langsam, aber deutlich hörbar tief ein aus.

Dass ich mich abgemeldet hatte, erfolgte aus dem Gedanken, meinen Kollegen im Kongress und den Wählern dieses Landes anzukündigen, dass sie von mir weder eine Arbeit auf dem von mir erwarteten Niveau noch qualitative oder quantitative Höchstleistungen in dieser Zeit erwarten sollen. Die Führung der Kongressgeschäfte wäre mir zwar möglich, aber nur mit einem deutlichen Mehraufwand, den ich als mir nicht zumuten wollte. Für die Teilnahme an einer Abstimmung reichte es allemal.

Ich lehne diese Änderung ab, da ich sie nicht für notwendig und auch nicht für zweckdienlich erachte.
Ein Einzelfall, eine Ausnahme, sollte nicht dazu führen, die Daumenschrauben für alle anderen anzulegen.
Und ansonsten: Es sind nur noch fünfeinhalb minus drei Wochen. ;)
Marc Peterson
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10

Donnerstag, 24. Oktober 2013, 23:05

Mr Speaker,
der ehrenwerte Congressman aus Astoria City schildert einen besonderen Fall. Regulär sollte die Abwesenheit dazu genutzt werden, den Mandatsverlust zu verhindern, wenn ein Mitglied des Kongresses für einen gewissen Zeitraum nicht in der Lage ist, seine Amtspflichten überhaupt zu erfüllen. Eine Information, dass man in der Erfüllung seiner Amtsgeschäfte gegebenenfalls eingeschränkt ist, kann auf anderem Wege erfolgen.

David J. Clark (D-NA)

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Donnerstag, 24. Oktober 2013, 23:18

Madam President,

Ich stimme der Argumentation des ehrenwerten Congressman Peterson zu und lehne dass Amendment dementsprechend ab.
Terence Deringer
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12

Freitag, 25. Oktober 2013, 09:10

Madam President,

Präsidiumsmitglieder, die sich vertreten lassen, sind in meinen Augen nicht von den im Vorschlag eingeführten Regeln betroffen, denn das Book of Absence regelt konkret die Abwesenheit zur Verhinderung des Mandatsverlusts. Und wer bei 14 Tagen Abwesenheit mindestens einmal an den Geschäftsgängen des Kongress teilnehmen kann, braucht dann auch die Abwesenheitsmeldung nicht mehr. Insofern möchte ich mich auch Congressman Clark anschließen.

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Claire Gerard

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13

Freitag, 25. Oktober 2013, 14:39

Mr. Speaker,

Congressman Peterson aus Astoria City hat hier nochmal ein ganz neues Fass aufgemacht, das allerdings nur wenig mit dem vorliegenden Antrag zu tun hat. Er beschreibt hier einen Spezialfall, nämlich die Abmeldung eines Präsidiumsmitglieds. Diese ist insoweit sinnvoll, als dass umgehend Vertretungsregelungen greifen können, für die ansonsten Wartezeiten eingehalten werden müssten. Es ist insofern keine Abwesenheit im Sinne des Entwurfs, als das ihre Meldungen auch deutlich kürzer sein können, als die Frist des Mandatsverlust, was ja auch sinnvoll ist, um die Geschäfts des Kongresses am Laufen zu halten.

Die Abwesenheitsmeldungen, um die es hier geht, sind gemäß FEA notwendig, damit ein Kongressmitglied sein Mandat nicht verliert. Um solchen Abwesenheitsmeldungen eine zentrale Anlaufstelle zu bieten, wurde das Book of Absence ausgelegt, in dem sich jedes Kongressmitglied bei längeren, nicht vermeidbaren Abwesenheiten abmelden kann. Abwesenheit heißt aber entsprechend nicht, dass ich eigentlich da bin und mitarbeiten kann, nur meine eigentliche Aktivität zurückfahre, sondern dass ich über einen längeren Zeitraum nicht an den Debatten teilnehmen kann. Ich könnte jetzt hier eine tiefe etymologische Debatte darüber starten, inwieweit man anwesend sein kann, wenn man sich abwesend gemeldet hat, das würde aber zu nichts führen.

Daher gilt hier für mich:
Wer sich abwesend meldet, ist auch abwesend. Wer während seiner Abwesenheit an den Geschäften des Kongresses teilnimmt, ist nicht abwesend, und beendet entsprechend seine Abwesenheitsmeldung.
Claire Olivia Gerard
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Diane Black

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14

Freitag, 25. Oktober 2013, 16:18

Mister Speaker,

der letzte Satz der ehrenwerten Senatorin für Serena spiegelt auch meine Sichtweise wieder. Wir sollten klar zwischen Abwesenheit und Anwesenheit, ohne Zwischenstufen, unterscheiden. Eine werdende Mutter ist ja bekanntlich auch nicht halbschwanger. Ich werde dem Antrag zustimmen.
Diane Black
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Marc Peterson

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15

Dienstag, 29. Oktober 2013, 17:17




Honorable Members of Congress:

Die Aussprache ist beendet. Die Abstimmungen werden eingeleitet.



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