The United States of Astor

Zitat

Original von Alyson Baumann

Toll, nach mehrfachem Nachhaken der Federalist und auch Unabhängiger haben Sie mal fix ein paar Stichpunkte improvisiert, damit sich die Republicans nicht noch länger der Lächerlichkeit preisgeben.

Aber schön, dass wenigstens Sie - im Gegensatz zum Rest Ihrer Partei - in der Lage sind, sich inhaltlich zu äußern. Auch wenn man gelegentlich den Eindruck hat, dass etwas Frust darüber mitschwingt, dass die Federalists etwas erreichen, wozu Ihre Populist Party nicht in der Lage war.

Erstens musste ich nichts improvisieren. Die Republicans verfolgen diese Linie seit Jahren. Allerdings sind wir keine dressierten Schosshündchen, die Symphonien vorkläffen, wenn die werte Dame mit den Fingern schnippt.

Zweitens gab es die Populist Party nie. Ich habe die Absicht erklärt, sie zu gründen, dann aber davon abgesehen, da zu wenig Sukkurs für die Idee in der Bevölkerung vorhanden war und öffentlich erklärt, dass ich auf diesen Schritt verzichte. Zudem haben die Federalists bislang nichts erreicht, aus dem sich andernorts Frust generieren liesse.

Zitat

Original von Tom Norstad
Den Bereich der Wirtschaftspolitik sehe ich als ein wichtiges Reformfeld beim Föderalismus, da vorherige Administrationen hier verfassungswidrig sich viel zu viele Rechte genommen hat.

Also im Klartext: Sie sind Wirtschafts- und Finanzminister geworden, um in dieser Funktion im wesentlichen nichts zu tun, und auf diese Weise sicherzustellen, dass fatktisch alle wirtschaftliche Macht bei den Staaten liegt, die diese dann so aktiv nutzen wie z. B. New Alcantara?!

Mr. President, ein Vorschlag abseits der Parteienrivalität: Sie schicken diesen Kasper zurück in den Bezirksvorsteherpalast aus dem Sie ihn herausgeholt haben, wo er sich fürdahin und immerdar gemäß den Grundsätzen der Subsididarität, des Bottom up und des Lean management selbst regieren kann, bis sein Bezirk eines Tages vielleicht einen zweiten Einwohner bekommt der stets gegen seine Politk stimmt, und beide irgendwann an ewiglichem und unauflöslichem Patt sterben.

Im Gegenzug nehmen die Republikaner Ihren Willen, das Amt des Secretary of Trade and Treasury kompetent zu besetzen für die Tat, und werden Mr. Norstad in keiner Weise in politischen Auseinandersetzungen gegen Sie verwenden. Wir tun einfach so, als sei nichts gewesen

Zitat

Original von Kimberly Beringer
Also im Klartext: Sie sind Wirtschafts- und Finanzminister geworden, um in dieser Funktion im wesentlichen nichts zu tun, und auf diese Weise sicherzustellen, dass fatktisch alle wirtschaftliche Macht bei den Staaten liegt, die diese dann so aktiv nutzen wie z. B. New Alcantara?!

Nein, Ms. Beringer, genau das ist nicht meine Absicht. Ganz davon abgesehen, dass ich nicht Wirtschaftsminister geworden bin, sondern als Kandidat für die Wahl zu diesem Amt zur Verfügung stehe.

Desweiteren liegt nicht alle wirtschaftliche Macht bei den Staaten, aber immerhin wichtige Teile davon. Und um diese wichtigen Teile geht es mir: Den VSA sind von der VETO Grenzen bei der Rohstoffgewinnung gesetzt, und diese gilt es umzusetzen. Dazu müssen gemeinsame und vor allem verbindliche Vereinbarungen mit den Bundesstaaten getroffen werden. Weiterhin müssen alle Bundesstaaten angeregt werden, ihre wirtschaftlichen Rechte individuell gesetzlich festzulegen. Dann muss die Art der Handelsregisterführung überdacht werden und gemeinsam mit den Bundesstaaten ein Weg über die Aufteilung der Steuern zwischen Bund und Staaten getroffen werden.

Und ich muss Sie nocheinmal korrigieren: Ich bin keinesfalls Bezirksvorsteher, ich habe mich lediglich für dieses Amt beworben

Zitat

Original von Tom Norstad
Desweiteren liegt nicht alle wirtschaftliche Macht bei den Staaten, aber immerhin wichtige Teile davon. Und um diese wichtigen Teile geht es mir:

Als Bundeswirtschaftsminister geht es Ihnen also um jene "wichtigen Teile" der wirtschaftlichen Macht, welche bei den Staaten liegen? Dr. Freud, oder doch Selbstentlarvung, Mr. Norstad?

Zitat

Den VSA sind von der VETO Grenzen bei der Rohstoffgewinnung gesetzt, und diese gilt es umzusetzen. Dazu müssen gemeinsame und vor allem verbindliche Vereinbarungen mit den Bundesstaaten getroffen werden. Weiterhin müssen alle Bundesstaaten angeregt werden, ihre wirtschaftlichen Rechte individuell gesetzlich festzulegen. Dann muss die Art der Handelsregisterführung überdacht werden...

Ach, und dazu bedarf es eines Bundesministers? Was sagen Ihre Parteifreunde denn zu dieser Einstellung? Sind diese auch überzeugt, dass die Bundesstaaten erstens gezwungen werden können und sollen, verfassungsgemäß ihnen und ihnen allein zustehende Aufgaben gemäß "gemeinsamer und verbindlicher Vereinbarungen" zu erfüllen, und dass es zweitens Aufgabe des Bundes(-wirtschaftsministers) ist, auf den Abschluss solcher Vereinbarungen hin-, oder wenigstens daran mitzuwirken?

Zitat

...und gemeinsam mit den Bundesstaaten ein Weg über die Aufteilung der Steuern zwischen Bund und Staaten getroffen werden.

Die Verfassung ermächtigt den Bund lediglich zur Erhebung eigener Steuern, und mehr nicht. Wie kommen Sie jetzt schon wieder darauf, dass die Staaten sich Vorschriften lassen machen müssen, sollten oder werden, wie sie ihre eigenen Steuern veranlagen und einziehen?

Sie lehnen sich wirklich erschreckend weit aus dem Fenster, und künden verfassungsrechtlich zweifelhafte Eingriffe in die Rechte der Staaten an, die selbst jenen, die eine sinnvollere Verteilung der legislativen und exekutiven Zuständigkeiten im Sinne einer Stärkung des Bundes fordern, zu weit gehen müssen!

Etwa aus Angst, dass Ihre Parteifreunde Ms. Baumann und Mr. Chang Ihnen Ihr Pöstchen wegrationalisieren könnten?

So oder so: Sie sind schlicht nicht ernstzunehmen. Erwarten Sie nach meiner Wahl zur Gouverneurin der Southern Territories bloß nicht, dass ich mich in wirtschaftlichen Fragen zu Ihrer Befehlsempfängerin machen werde, während Ihre Kumpanen mit Forderungen nach der Abschaffung Ihres Ministeriums als überflüssig hausieren gehen.

Zitat

Original von Kimberly Beringer
Als Bundeswirtschaftsminister geht es Ihnen also um jene "wichtigen Teile" der wirtschaftlichen Macht, welche bei den Staaten liegen? Dr. Freud, oder doch Selbstentlarvung, Mr. Norstad?

Mir geht es darum, dass die von meinen Vorgängern verfassungswidrig geführten Geschäfte wieder auf die Bundesstaaten zurückzuführen.

Zitat

Was sagen Ihre Parteifreunde denn zu dieser Einstellung? Sind diese auch überzeugt, dass die Bundesstaaten erstens gezwungen werden können und sollen, verfassungsgemäß ihnen und ihnen allein zustehende Aufgaben gemäß "gemeinsamer und verbindlicher Vereinbarungen" zu erfüllen,

Sie sollen nicht gezwungen werden, sondern aus sollen gemeinsam von allen angenommene Regelungen getroffen werden, die in Übereinstimmung mit den Bundes- und Staatsparlamenten getroffen werden.

Zitat

und dass es zweitens Aufgabe des Bundes(-wirtschaftsministers) ist, auf den Abschluss solcher Vereinbarungen hin-, oder wenigstens daran mitzuwirken?

Da der Bundeswirtschaftsminister derzeit die Kontrolle über die Staatsbetriebe hat, ist es seine AUfgabe, diese auf die Bundesstaaten zu überführen und die dazu nötigen Regelungen zu treffen.

Zitat

Die Verfassung ermächtigt den Bund lediglich zur Erhebung eigener Steuern, und mehr nicht. Wie kommen Sie jetzt schon wieder darauf, dass die Staaten sich Vorschriften lassen machen müssen, sollten oder werden, wie sie ihre eigenen Steuern veranlagen und einziehen?

Wieder soll den Staaten hier nichts vorgeschrieben werden, sondern lediglich freiwillige Übereinkünfte getroffen werden, damit sich hier Interessen von Bund und Staaten nicht im Wege stehen und der Steuerzahler nicht eventuell doppelt belastet werden.

Zitat

Sie lehnen sich wirklich erschreckend weit aus dem Fenster, und künden verfassungsrechtlich zweifelhafte Eingriffe in die Rechte der Staaten an, die selbst jenen, die eine sinnvollere Verteilung der legislativen und exekutiven Zuständigkeiten im Sinne einer Stärkung des Bundes fordern, zu weit gehen müssen!

Wie bereits mehrfach gesagt, will ich den Bundesstaaten nichts von Congressebene herabdiktieren, sondern lediglich im Dialog mit diesen von allen Seiten akzeptierte Regelungen treffen.

Zitat

Etwa aus Angst, dass Ihre Parteifreunde Ms. Baumann und Mr. Chang Ihnen Ihr Pöstchen wegrationalisieren könnten?

Da derzeit der Bundeswirtschaftsminister noch einiges von seinen Amtsvorgängern aufräumen muss, ist es noch zu früh, diesen Posten weg zu rationalisieren. Sobald diese Arbeiten aber beendet sind, werde auch ich mich für eine Rationalisierung einsetzen.

Sie sollten Ihre stümperhaften Selbstverteidigungsversuche aufgeben, Mr. Norstad, denn Sie machen es für sich selbst immer schlimmer:

"Rückführung" von Aufgaben von Bundes- auf die Staatsebene

Wozu genau, glauben Sie, bedarf es dabei irgendeiner Tätigkeit Ihrerseits? Der Oberste Gerichtshof hat in seinem Urteil in Sachen New Alcantara vs. United States - haben Sie das Urteil gelesen? Und verstanden? Scheinbar eher nicht... - den Exploitation of Ressources Act sowie den Federal Enterprise Act für formell verfassungswidrig befunden und festgestellt, dass nach dem geltenden Kompetenzzuschnitt der Verfassung die Bundesstaaten für den Erlass solcher Gesetzte zuständig sind - und fertig.

"Von allen angenommene Regelungen"

Zunächst einmal scheinen Sie auch hier das Urteil des Obersten Gerichtshofes entweder nicht gelesen, oder nicht verstanden zu haben: der Bund hat keinerlei Kompetenzen dazu, sich zum "Moderator" eines Entwicklungsprozesses gemeinsamer wirtschaftspolitischer Richtlinien aufzuschwingen. Die Entscheidung, ob es solche geben und wie weit sie ggf. reichen sollen, liegt ebenso wie deren Entwicklung ausschließlich bei den Bundesstaaten. Der Bund hat damit gar nichts am Hut.

Staatsbetriebe

Offenbar haben Sie das Urteil des Obersten Gerichtshofes wirklich nicht gelesen, denn die bundeseigenen Betriebe werden von diesem gar nicht behandelt! Sofern der Bund diese dennoch aufgeben will, ist eine schlichte Auflösung wohl das nächstliegende, alternativ ein Verkauf einzelner Betriebe an interessierte Privatpersonen oder politische Körperschaften. Insgesamt mehr als zweifelhaft, was an diesen Schritten so kompliziert und aufwendig ist, dass sie eines eigens zuständigen Ministeriums bedürfen?

Steuern

Diese vorgebliche Koordination mag im ersten Moment gut klingen, aber denken wir doch einmal nach: sowohl Bund als auch Staaten haben jeder ihren eigenen Finanzbedarf, der durch Steuereinnahmen gedeckt werden muss, und diese Steuern haben im Ergebnis eben die Bürger und Unternehmen zu tragen.

Der anteilig auf einen Bundesstaat entfallende Finanzbedarf X des Bundes + des Finanzbedarfes Y des betreffenden Staates = die Steuerlast Z der Bürger dieses Staates.

Im Klartext: egal ob Bund und Staaten nun koordinieren, wer welche Steuerart erhebt, oder das Aufkommen einiger oder aller Steuerarten unter sich aufteilen, die effektive Steuerlast bleibt - eine bedarfsdeckende Haushaltswirtschaft vorausgesetzt - stets die gleiche. Das Ergebnis ist nur eine Schwächung des Wettbewerbs unter den Bundesstaaten, da diese eine Art "Steuerkartell" formen.

Im Ergebnis bringt eine solche "Steuerkoordination" also weder den Bürgern, noch den Staaten Vorteile, sondern allein dem Bund: dieser erhält die Möglichkeit, in die Steuerpolitik der Staaten hineinzupfuschen, die ihn qua Verfassung eigentlich gar nichts angeht.

"Dialog"/"von allen Seiten akzeptierte Regeln"

Noch einmal: mit dem Bund haben die Staaten nichts zu regeln, denn diesen gehen deren selbstständige Zuständigkeiten schlicht nichts an! Was Sie hier salbungsvoll als "Dialog" verkaufen wollen, ist nichts als eine freiwillige Schlechterstellung der Bundesstaaten, indem diese dem Bund freiwillig Mitspracherechte gewähren, wo die Verfassung sie ihm klar versagt.

"Aufräumen" hinter Ihren Amtsvorgängern

Für einen politischen Niemand wie Sie ist es wirklich maßlos arrogant so zu tun, als hätten alle Wirtschaftsminister vor ihm nur Chaos angerichtet, und er sei jetzt berufen und verpflichtet, unter größter Kraftanstrengung die Ordnung wieder herzustellen.

Wenn er sich dann noch als so ahnungs- und planlos wie Sie erweist, wird es nur noch peinlich und lächerlich: jene große Bürde, die Sie glauben in Aufopferung für Volk und Vaterland im Prinzip gegen Ihre vorgeblichen Überzeugungen tragen zu müssen, um diesen letztlich zum Durchbruch zu verhelfen, existiert gar nicht. Keine der von Ihnen behaupteten Aufgaben eines Bundeswirtschaftsministers existiert. In Wahrheit führen Sie im Schilde, entgegen dem Urteil des Obersten Gerichtshofes auf dem "blauen Weg" ohne verfassungsrechtliche Grundlage exzessiv in die Wirtschafts- und Steuerpolitik der Bundesstaaten hineinzuregieren, während ihre Parteikumpanen mit ultrapartikularistischer Rhetorik die Gunst der Wähler besorgen sollen.

Im Kabinett eines Präsidenten, der sich als "Freund der Bundesstaaten" bezeichnet, sind Sie eine Schande!

Zitat

Original von Kimberly Beringer
Sie sollten Ihre stümperhaften Selbstverteidigungsversuche aufgeben, Mr. Norstad, denn Sie machen es für sich selbst immer schlimmer:

Ich wäre mit Ihrer Ausdrucksweise vorsichtiger, zumal Sie mir unterstellen, ich würde das Urteil nicht richtig lesen, wobei Sie es scheinbar selber nicht richtig gelesen haben:

Zitat

Der Oberste Gerichtshof hat in seinem Urteil in Sachen New Alcantara vs. United States - haben Sie das Urteil gelesen? Und verstanden? Scheinbar eher nicht... - den Exploitation of Ressources Act sowie den Federal Enterprise Act für formell verfassungswidrig befunden und festgestellt, dass nach dem geltenden Kompetenzzuschnitt der Verfassung die Bundesstaaten für den Erlass solcher Gesetzte zuständig sind - und fertig.

Da haben Sie nämlich Ihren Fehler. Der Federal Enterprise Act wurde keinesfalls für verfassungswidrig befunden, sondern eben als mit der Verfassung vereinbar bestätigt.

Zitat

Zunächst einmal scheinen Sie auch hier das Urteil des Obersten Gerichtshofes entweder nicht gelesen, oder nicht verstanden zu haben: der Bund hat keinerlei Kompetenzen dazu, sich zum "Moderator" eines Entwicklungsprozesses gemeinsamer wirtschaftspolitischer Richtlinien aufzuschwingen. Die Entscheidung, ob es solche geben und wie weit sie ggf. reichen sollen, liegt ebenso wie deren Entwicklung ausschließlich bei den Bundesstaaten. Der Bund hat damit gar nichts am Hut.

Kompetenzen hat der Bund diesbezüglich nicht, was aber nicht ausschließt, dass er sich beratend und agierend auf diesen Gebieten angagiert.

Zitat

Offenbar haben Sie das Urteil des Obersten Gerichtshofes wirklich nicht gelesen, denn die bundeseigenen Betriebe werden von diesem gar nicht behandelt! Sofern der Bund diese dennoch aufgeben will, ist eine schlichte Auflösung wohl das nächstliegende, alternativ ein Verkauf einzelner Betriebe an interessierte Privatpersonen oder politische Körperschaften. Insgesamt mehr als zweifelhaft, was an diesen Schritten so kompliziert und aufwendig ist, dass sie eines eigens zuständigen Ministeriums bedürfen?

Sie haben Recht, wenn Sie sagen, dass das Wort Staatsbetriebe um Urteil nicht genannt wird. Wohl aber der Exploitation of Ressources Act, auf dessen Grundlage die Staatsbetriebe errichtet worden sind. Ein meiner Ansicht nach wichtiger Satz in der Begründung des Urteils lautet wie folgt: Die in und auf dem Boden eines Bundesstaates vorhandenen bzw. geschaffenen Ressourcen sind nach Ansicht des Gerichts grundsätzlich Eigentum des betreffenden Bundesstaats. Da aber derzeit der Bund die Ressourcen verwertet, ohne dass die Staaten Ihre Meinung dazu abgegeben haben, sehe ich hier deutlichen Handlungsbedarf.

Zitat

Für einen politischen Niemand wie Sie ist es wirklich maßlos arrogant so zu tun, als hätten alle Wirtschaftsminister vor ihm nur Chaos angerichtet, und er sei jetzt berufen und verpflichtet, unter größter Kraftanstrengung die Ordnung wieder herzustellen.

Das habe ich nicht gesagt. Meine Amtsvorgänger haben nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt, doch hat der Supreme Court festgestellt, dass einige dieser Handlungen nicht mit der Verfassung vereinbar sind. Mehr will ich mit dem Aufräumen nicht ausdrücken, Sie haben zuviel Phantasie, bei dem, was Sie alles in einfache Aussagen reindichten.

Zitat

Original von Tom Norstad

Zitat

Der Oberste Gerichtshof hat in seinem Urteil in Sachen New Alcantara vs. United States - haben Sie das Urteil gelesen? Und verstanden? Scheinbar eher nicht... - den Exploitation of Ressources Act sowie den Federal Enterprise Act für formell verfassungswidrig befunden und festgestellt, dass nach dem geltenden Kompetenzzuschnitt der Verfassung die Bundesstaaten für den Erlass solcher Gesetzte zuständig sind - und fertig.

Da haben Sie nämlich Ihren Fehler. Der Federal Enterprise Act wurde keinesfalls für verfassungswidrig befunden, sondern eben als mit der Verfassung vereinbar bestätigt.

Was ich, um hier mal Themenfremd einzuhaken, in dieser Entscheidung und mit dieser Begründung für eine komplette Fehlentscheidung halte. Die Entscheidung muss ich zwar so akzeptieren, aber zumindest darf ich ja mal meinen Unmut zur Geltung bringen und die Hoffnung zum Ausdruck, dass der Supreme Court diese Rechtsprechung in absehbarer Zeit korrigieren wird. Nach der derzeitigen Rechtsprechung gibt das noch einen Berg Probleme, mit der sowohl der Bund wie auch die Staaten richtig viel Spaß haben werden...

Und zurück zum Thema: Der Bund hat ja auch in der Wirtschaftspolitik durchaus etwas weitergehende Kompetenzen als nur das Recht, Steuern zu erheben. Gerade was die Bereiche "Außenhandel" und "Handel zwischen den Bundesstaaten" angeht, ist da sicherlich noch einiges an Spielraum, und auch die öffentliche Infrastruktur gibt ja doch möglicherweise noch den ein oder anderen Punkte. Ich sehe darin einen wichtigen Punkt im derzeitigen Aufgabenbereich eines SoTT: Hier müssen langsam mal die Kompetenzen des Bundes ausgelotet und festgezurrt werden.

@Mr. Norstad:

Und noch einmal meine Frage, um deren Beantwortung Sie sich herumwinden wie ein Aal: wie kommen Sie erstens überhaupt darauf, dass seitens der Bundesstaaten Interesse daran bestehen könnte, dass der Bund "sich beratend und agierend auf diesen Gebieten [also z. B. Förderung bzw. Erzeugung von Grundstoffen sowie deren Weiterverarbeitung] engagiert", und zweitens gerade als selbsterklärter "Föderalist"?

Mit der National Governor's Conference besteht eine Plattform zur Beratung und Koordination der Zusammenarbeit zwischen den Staaten, soweit diese eine solche anstreben. Warum sollten die Staaten freiwillig darauf verzichten, ihre Wirtschaftspolitik ggf. in eigener Regie kooperativ zu gestalten, und statt dessen den Bund um Einmischung ersuchen? Und müsste nicht gerade ein sog. "Föderalist" der Meinung sein, dass den Bund nichts angeht, was die Staaten im Bedarfsfalle unter sich regeln können? Wo ist denn plötzlich das "Subsidiaritätsprinzip" geblieben, wenn es darum geht, dass der Bund sich aus Ihrem designierten Ressort heraushalten soll, wie die Verfassung es vorschreibt?

Desweiteren sagt der Oberste Gerichtshof wenn er schreibt, dass "die in und auf dem Boden eines Bundesstaates vorhandenen bzw. geschaffenen Ressourcen ... nach Ansicht des Gerichts grundsätzlich Eigentum des betreffenden Bundesstaats" sind, rein gar nichts darüber, dass die von der Vorgängeradministration geschaffenen Staatsunternehmen in das Eigentum der Bundesstaaten zu überführen seien! Denn es hätte sie ja gar nicht geben dürfen, und darf sie auch jetzt nicht geben, denn eine vorübergehende Weitergeltung des Exploitation of Ressources Act bis zu einer Anpassung der Rechtslage an die Verfassung hat das Gericht ja explizit abgelehnt. Selbst wenn einige oder alle Bundesstaaten sich dazu entschieden, die vom Bund geschaffenen Staatsbetriebe zu übernehmen, was eine Lösungsmöglichkeit wäre, deren verfassungswidirge Existenz zu beseitigen (und die New Alcantara im Wege seiner Gesetzgebung bereits abgelehnt hat) - das hätte längst in jener Zeit geschehen können, die der Senat braucht, einen potenziellen Minister anzuhören und über seine Bestätigung abzustimmen. "Lean management" ist es jedenfalls nicht, dafür noch unter großem Aufwand einen teuer bezahlten Minister zu ernennen, der sich zudem eifrig darüber hinausgehende, ständige Aufgaben sucht.

Es bleibt dabei: erstens kündigen Sie an, sich Aufgaben annehmen zu wollen die schon längst bequem und unbürokratisch ohne Sie hätten erledigt werden können, während Ihre Parteikumpanen von "Lean management" singen und trommeln, und zweitens wollen Sie sich für Ihr vorgebliches "Auslaufministerium" ständige Aufgaben auf Kosten der Selbstständigkeit der Bundesstaaten schaffen, während ihre Parteikumpanen vom Subsidiraitäts- und "Bottom down"-Prinzip singen und trommeln.

Sie und Ihre ganze Democratic Union Party sind und bleiben leider völlig lachhaft und unglaubwürdig. Während die Partei Wasser predigt, planscht ihr Vortuner munter im Weinfass - oder ist es hilfloses Herumhamplen in der verzweifelten Hoffnung, sich irgendwie aus den Widersprüchen entstricken zu können?

Edits: Adressat, Satzbau

Zitat

Original von Ulysses S. Finnegan jr.
Was ich, um hier mal Themenfremd einzuhaken, in dieser Entscheidung und mit dieser Begründung für eine komplette Fehlentscheidung halte. Die Entscheidung muss ich zwar so akzeptieren, aber zumindest darf ich ja mal meinen Unmut zur Geltung bringen und die Hoffnung zum Ausdruck, dass der Supreme Court diese Rechtsprechung in absehbarer Zeit korrigieren wird. Nach der derzeitigen Rechtsprechung gibt das noch einen Berg Probleme, mit der sowohl der Bund wie auch die Staaten richtig viel Spaß haben werden...

Es spricht von meiner Seite auch nichts dagegen, nocheinmal über dieses zweite Gesetz zu sprechen und eventuell selbstständig eine Neufassung zu erarbeiten. Wenn Sie sich mit mir darüber austauschen möchten, so können wir das gerne tun

Zitat

Original von Kimberly Beringer
Und noch einmal meine Frage, um deren Beantwortung Sie sich herumwinden wie ein Aal: wie kommen Sie erstens überhaupt darauf, dass seitens der Bundesstaaten Interesse daran bestehen könnte, dass der Bund "sich beratend und agierend auf diesen Gebieten [also z. B. Förderung bzw. Erzeugung von Grundstoffen sowie deren Weiterverarbeitung] engagiert", und zweitens gerade als selbsterklärter "Föderalist"?

Es besteht von Bundesseite Interesse daran, dass die Vorgaben der VETO erfüllt werden, aber dass kann nach derzeitiger Rechtslage nur in Zusammenarbeit mit den Bundesstaaten geschehen. Meine Meinung als Föderalist dazu ist, dass der Bund eben nicht gesetzlich irgendwelche Bestimmungen für die Bundesstaaten erlassen darf, sondern individuell mit jedem Staat einzeln Möglichkeiten gefunden werden müssen, die VETO-Vorgaben zu erfüllen.

Zitat

Mit der National Governor's Conference besteht eine Plattform zur Beratung und Koordination der Zusammenarbeit zwischen den Staaten, soweit diese eine solche anstreben. Warum sollten die Staaten freiwillig darauf verzichten, ihre Wirtschaftspolitik ggf. in eigener Regie kooperativ zu gestalten, und statt dessen den Bund um Einmischung ersuchen? Und müsste nicht gerade ein sog. "Föderalist" der Meinung sein, dass den Bund nichts angeht, was die Staaten im Bedarfsfalle unter sich regeln können? Wo ist denn plötzlich das "Subsidiaritätsprinzip" geblieben, wenn es darum geht, dass der Bund sich aus Ihrem designierten Ressort heraushalten soll, wie die Verfassung es vorschreibt?

Dass ich ein Föderalist auf Bundesebene bin, heißt nicht, dass ich mich nicht dafür interessieren darf, was auf niedrigeren Ebenen geschieht. Und derzeit ist Rohstoffproduktion auf Bundesebene durch Mitgliedschaft in der VETO von Interesse, von daher muss hier mit den Bundesstaaten darüber gesprochen werden, damit Grundlagen für das Subsidiaritätsprinzip vorhanden sind, was in diesem Beispiel die Vergabe von Konzessionen wäre.

Zitat

Desweiteren sagt der Oberste Gerichtshof wenn er schreibt, dass "die in und auf dem Boden eines Bundesstaates vorhandenen bzw. geschaffenen Ressourcen ... nach Ansicht des Gerichts grundsätzlich Eigentum des betreffenden Bundesstaats" sind, rein gar nichts darüber, dass die von der Vorgängeradministration geschaffenen Staatsunternehmen in das Eigentum der Bundesstaaten zu überführen seien! Denn es hätte sie ja gar nicht geben dürfen, und darf sie auch jetzt nicht geben, denn eine vorübergehende Weitergeltung des Exploitation of Ressources Act bis zu einer Anpassung der Rechtslage an die Verfassung hat das Gericht ja explizit abgelehnt.

Was soll Ihrer Meinung denn mit diesen Betrieben geschehen? Sollen Sie aufgelöst werden? Ich sehe es als Aufgabe des SoTT an, die Staatsbetriebe auf die jeweiligen Bundesstaaten zu überführen, was diese dann damit machen, ob sie die Auflösen oder Weiterbetreiben, können die Staaten gemäß des Subsidiaritätsprinzips selber besser entscheiden.

Zitat

Selbst wenn einige oder alle Bundesstaaten sich dazu entschieden, die vom Bund geschaffenen Staatsbetriebe zu übernehmen, was eine Lösungsmöglichkeit wäre, deren verfassungswidirge Existenz zu beseitigen (und die New Alcantara im Wege seiner Gesetzgebung bereits abgelehnt hat) - das hätte längst in jener Zeit geschehen können, die der Senat braucht, einen potenziellen Minister anzuhören und über seine Bestätigung abzustimmen. "Lean management" ist es jedenfalls nicht, dafür noch unter großem Aufwand einen teuer bezahlten Minister zu ernennen, der sich zudem eifrig darüber hinausgehende, ständige Aufgaben sucht.

Aber es hat keiner getan, weil sich keiner zuständig fühlt und der Präsident die ganze Zeit auch nur halbanwesend ist, weshalb hierzu eine kompetente Person nötig ist.

Zitat

Es bleibt dabei: erstens kündigen Sie an, sich Aufgaben annehmen zu wollen die schon längst bequem und unbürokratisch ohne Sie hätten erledigt werden können

Siehe oben

Zitat

und zweitens wollen Sie sich für Ihr vorgebliches "Auslaufministerium" ständige Aufgaben auf Kosten der Selbstständigkeit der Bundesstaaten schaffen

Ich habe nicht vor, dem DoTT irgendwelche dauerhaften Aufgaben zu übertragen, ich sehe mich vielmehr als "Abwickler".

Zitat

Sie und Ihre ganze Democratic Union Party sind und bleiben leider völlig lachhaft und unglaubwürdig. ...

Ich weiß nicht, von welcher Partei Sie gerade sprechen, aber ich bin immer noch Mitglied der Federalist Party.

Die ich treffenderweise Democratic Union Party getauft habe, denn sie kopieren genau jene, von jedem gesunden Menschenverstand befreite Rhetorik, die die einst blühende Nation in den Ruin geführt hat.

Zur Sache selbst: von Bundesseite mag Interesse daran bestehen, die Vorgaben der VETO umzusetzen, schön und gut, nur schafft Interesse an der Regelung einer Angelegenheit noch keine rechtliche Befugnis dazu! Und ich kann Ihnen gleich sagen, der Versuch einer Flucht durch das Hintertürchen "Außenpolitik" wird nicht funktionieren - es kann nicht sein, und ist folglich auch nicht so, dass der Bund durch den Abschluss außenpolitischer Verträge, Abkommen u. ä. die Bundesstaaten in Angelegenheiten, welche in deren Zuständigkeitsbereich fallen, einschränkt oder verpflichtet. Das heißt im Klartext: nach dem Urteil des Obersten Gerichtshofes in Sachen New Alcantara gegen die Vereinigten Staaten hat sich der Bund in seinem Handeln gegenüber der VETO nun einmal faktisch nach den Vorgaben der Bundesstaaten zu richten, da diese verfassungsgemäß nicht selbst gegenüber der VETO sprechen können, andererseits der Bund aber keinerlei die Bundesstaaten bindenden Aussagen tätigen kann. Ein Mitspracherecht etwa betreffend Grundstoffvorkommen und -produktion hat der Bund aber ganz klar nicht, insofern läuft ihre Rhetorik von "Zusammenarbeit" und "Dialogen" leer - es gibt in dieser Frage ein klares Über-Unterordnungsverhältnis.

Sofern man sich der Auffassung anschließt, das Urteil des Obersten Gerichtshofes impliziere auch die Verfassungswidrigkeit von Staatsbetrieben in Bundeseigentum, sind diese schlicht aufzulösen, da sie niemals hätten gegründet werden dürfen. Warum sollten die Bundesstaaten hinter dem Bund herräumen, indem diese die verfassungswidrig von diesem geschaffenen Staatsunternehmen übernehmen, um sie ggf. umzustrukturieren oder abzuwickeln? Es ist nach dem Urteil des Obersten Gerichtshofes nun einmal allein Sache der Staaten, über die Erschließung bzw. Produktion und Weiterverarbeitung von Grundstoffen zu entscheiden, wodurch sie schon gar nicht erst irgendwie verpflichtet wären, die Rechtsnachfolge des Bundes als Eigentümer von dessen Staatsunternehmen anzutreten! Man könnte diese einfach, zügig und unbürokreatisch auflösen, bzw. hätte es schon längst tun können, bestünde seitens der Bundesregierung ernsthaftes Interesse an zweckmäßiger und effektiver Verwaltung. Aber statt dessen hievt man erst mal den Vorturner der "Dritten Partei des Monats" auf einen Ministersessel, damit der dann versuchen kann, den Bundesstaaten irgendwas aufzuschwatzen womit diese nichts zu schaffen haben.

Reine Beschäftigungstherapie für einen nach der geltenden Rechtslage tatsächlich überflüssigen Minister, der sich jetzt Aufgaben auf Kosten der Bundesstaaten und der Steuerzahler sucht, während er behauptet, nur vorübergehend ins Amt gelangen zu wollen, um alles abschließend zu ordnen. Es ist quasi alles geordnet, die letzten Kleinigkeiten erfordern keinen teuren, umständlich ernannten Minister mehr. Dass Sie so spitz auf dieses Amt sind, und anfangen sich noch Aufgaben zurechtzuzimmern beweist nur, dass es Ihnen nur um persönliche Macht und Einfluss geht, und sei es auf Kosten der vorgeblichen (?) Prinzipien Ihrer Partei - der "Federalists" alias Democartic Union Party.

Wissen Sie, Ms. Beringer, Sie wiederholen sich zum wiederholten Male und außerdem ist Politik nicht ganz so einfach wie Sie sich das manchmal wünschen. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg in Ihrem Amt als Gouvernour und hoffe, dass Sie von all der Ungerechtigkeit in der Welt keinen Herzschlag kriegen...

Ja, ich wiederhole mich, und wissen Sie warum, Mr. Norstad? Weil Sie entweder unwillens oder völlig außer Stande sind, zu meinem Vorhalt einmal substanziell Stellung zu beziehen! Sie verheddern und verzetteln sich in Ausflüchten, Verdrehungen, Ablenkungen, Antworten auf nicht gestellten Fragen - und all das in schön regelmäßigen Wiederholungen - und kommen einfach nicht zur Sache, sagen nichts, dass uns endlich mal ein Stück weiterbrächte. Was bleibt mir da anderes übrig, als mich zu wiederholen, um aufzuzeigen, mit wem wir es in Ihrem Falle zu tun haben?

Nämlich mit einem jungen Mann, der sich, seine Fähigkeiten und Bedeutung maßlos überschätzt, sich für den ganz großen "Oberchecker" und Senkrechtstarter hält, ohne den gar nichts geht und an dem selbst der Präsident nicht vorbeikommt - und dessen jämmerlicher Absturz vorprogrammiert ist. Fraglich bleibt nur, wie große Teile unseres Landes er im freien Fall mit sich in die Tiefe reißen wird...

Vielleicht sollten Sie Ihre doch sehr ratelonfixierten Probleme in der Demokratischen Union austragen. Da ist auch Ihre plumpe und hassvergiftete Polemik besser aufgehoben.

Was soll ich dort? Ich kenne einige Gegenden dieses Landes aus Urlaubsreisen, wirklich sehr reizvoll, aber leben würde ich dort nicht wollen. Ich habe meine Wurzeln hier in den Vereinigzten Staaten, hier fühle ich mich wohl, und hier gehöre ich hin.

Und gerade weil ich dieses Land liebe und ihm verbunden bin, werde ich nicht aufhören vor Leuten zu warnen, die es in ihrer Gier nach Macht und Ruhm zu Grunde zu richten bereit sind, indem sie dieselben Rattenfängermelodien spielen, mittels derer bereits die Demokratische Union in ihr Verderben geführt wurde.

Ein Bundesstaat kann nämlich aus den Fehlern eines anderen lernen...

Durch gebetsmühlenartige Wiederholung dieses einen Satzes werden Sie auch nicht glaubwürdiger. Sie sind ja nicht einmal in der Lage, Ihre Position zu begründen. Stattdessen verpacken Sie die immer gleiche Botschaft in viel Bla-Bla über Außenpolitik und andere Sachen, um die es hier gerade überhaupt nicht geht, sowie in irgendwelche Unterstellungen.

Lernt man das beim Soap-Casting?

Oh, einer der vielen Frustrierten, die nicht genommen wurden?

Im Übrigen habe ich meine Position bereits ausführlich begründet, weiß aber sehr wohl, dass manche Menschen diese Begründung nicht verstehen werden. Das hängt nämlich von der - wie soll man es nennen? Bewusstseinsebene? - ab.

Sage ich etwa das Wort "Micronation", wissen Sie nicht, was ich von Ihnen will, oder denken allenfalls an ein insbesondere unter Schülern, Studenten und jungen Berufstätigen populäres Spielsystem im Internet, welches Elemente einer Politiksimulation mit jenen eines Rollenspiels verbindet.

Andere hingegen verstehen die Bedeutung dieses Begriffes, und damit einhergehend elementare Gegebenheiten unseres Universums, die sie zu für Sie und Ihresgleichen nicht nachvollziehbaren Einsichten führen, so etwa zu den Bedingungen eines funktionierenden Föderalismus, ebenso wie auch zum sich regelmäßig ereignenden Entstehen neuer und Verschwinden alter Staaten, zu tatsächlich existierenden Nationen und Kontinenten, welche nicht von der Graphein Foundation kartografiert werden, wie auch zur kartografischen Anerkennung neuentstandener Nationen als eher politischer denn wissenschaftlicher Prozess.

Ich weiß, was Sie jetzt antworten werden, oder zumindest denken: dass ich ein Fall für die Klapsmühle sei, oder wenigestens für eine Entzugsklinik. Das ist nur natürlich. Es entspricht dem biblischen Gleichnis vom Splitter im Auge und dem Brett vor dem Kopf. Manche können und/oder wollen gewisse Dinge nicht sehen, und sie reißen lieber alles das ist mit sich ins Verderben, ehe sie ihre Augen öffnen.

Die gute Nachricht ist: manche sehen das ganze Bild, und können der Verblendung und Verbohrtheit entgegentreten. So wie ich Ihnen und Ihren Parteiukumpanen entgegentrete. Zum Wohle Astors.