The United States of Astor

Zitat

Original von Jeffrey Fillmore
Enthaltungen und nicht abgegebene Stimmen dürfen beim Feststellen des Ergebnisses NICHT gewertet werden, das würde das Ergebnis verfälschen! Würden sie nämlich gewertet, wie hier von Senator Scriptatore (4/8 = keine 2/3 Mehrheit), hätte eine Enthaltung oder ein nicht abgeben der Stimme die gleiche Bedeutung wie ein Nay und das würde eine Enthaltung ad-absurdum führen!

Sie sind dann zu werden, wenn in einer Abstimmung die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder (oder eine andere qualifizierte Mehrheit) eines oder beider Häuser des Kongresses für den Erfolg einer Abstimmung erforderlich sind. Solche Astimmungen erfordern, unabhängig von der Zahl der tatsächlich abstimmenden Mitglieder, immer mindestens vier Stimmen im Repräsentantenhaus, und fünf im Senat.

Richtig sind die Überlegungen für Abstimmungen, welche lediglich eine einfache Mehrheit erfordern.

- ich habe die gleiche Meinung wie Jefferson....Wollen wir feiern ?

Mitglieder der Kammern nicht Mehrheit der abgegebenen Stimmen oder Mehr Ja- auf Nein-lautenden Stimmen - gibt's alles...

Zitat

Original von Ronald D. Crane
- ich habe die gleiche Meinung wie Jefferson....Wollen wir feiern ?

Damit warten wir, bis Deutschland im Sommer Fußball-Europameister geworden ist

Oder bist du seit Mittwochabend ewa der Meinung, sie werden es doch nicht...? Ich glaube es trotzdem und immer noch

So ist es, ja.

*bekommt definitiv heute Paranoia ... fühlt sich von der Enthaltungs-Diskussion durch vier Nationen verfolgt*

Die Diskussion ist so alt wie die MNs. Dabei dreht es sich um zwei Dinge.

1. Wie ist eine Enthaltung zu werten, damit sie keine faktische Nein Stimme wird und

2. im vorliegenden Fall viel wichtiger: Wie sieht es bei niedriger Wahlbeteiligung aus, was in MNs ja durch Ausfälle und Inaktivitäten viel öfter vorkommt als RL.

Ergebnis dieser Debatten war stets, daß bezogen auf 1. Enthaltungen wie nicht abgegebene Stimmen zu werten sind. Das heißt bei einem Ergebnis 2 Ja, 1 Nein und 8 Enthaltungen wäre ein Antrag dennoch angenommen.

Das Problem, was besonders im Bezug auf 2. eine Rolle spielt, ist, daß gerade früher viele Verfassungen und Gesetze vom RL abgeschrieben wurden. Diese berücksichtigten natürlich i.d.R. nicht, daß von z.B. 11 Parlamentsmitgliedern auch mal 7 inaktiv sein können. Damit waren diese Parlamente bei orginalgetreuer Gesetzesauslegung z.T. handlungsunfähig und konnten diese Handlungsunfähigkeit nicht einmal durch Selbstauflösung beenden.

Daher wurde - auch in Astor - mal die Regelung eingeführt, daß sich Mehrheitsbestimmungen IMMER auf die abgegebenen Stimmen, nicht auf die Mehrheit der Mitglieder eines Hauses beziehen. Darum war ich auch zunächst überrascht, daß der Antrag als abgelehnt gewertet wurde.

Das Problem im vorliegenden Fall ist jedoch, daß diese von mir angesprochene Bestimmung durch die Verfassungsreform vor einigen Jahren verloren ging. Also ist es nach der geltenden Gesetzeslage in Astor korrekt, die Abstimmungsergebnisse auf die Mehrheit der Mitglieder des Hauses und nicht auf die Abstimmungsteilnehmer zu beziehen, da dies so explizit in der Verfassung steht.

Bei allen anderen Abstimmungen, wo dies nicht der Fall ist, sind einfach Mehrheiten ausreichend, egal ob sich die anderen Abgeordneten enthalten oder nicht an der Abstimmung teilnehmen.

*so* RL läuft es im Bundestag genauso. Dort sind ja auch oft viele Abgeordnete nicht da und es reicht eine einfach Mehrheit der Anwesenden. Ich meine sogar, daß die Fraktionen sich manchmal absprechen, daß bei unwichtigen Themen eine proportional geringere Menge an Abgeordneten der Fraktionen erscheinen und dann z.B. mit 70-60 Stimmen abgestimmt wird. Es gibt aber eben Abstimmungen, besonders die Kanzlerwahl, bei der die "Mehrheit der Mitglieder des Bundestages" erforderlich ist. Und das sind dann eben 308 Ja Stimmen, egal ob die anderen mit Nein oder mit Enthaltung stimmen, oder gar nicht da sind *so*

Im Grunde ist es eine schwierige Frage, ob man zu der Regel zurückkehren sollte, daß sich die Mehrheiten immer auf abgebene Stimmen beziehen. Dafür spricht, daß einigen Inaktiven besonders große Mehrheiten quasi nicht erreicht werden können. (z.B. hätte der Fusionsantrag einstimmig mit allen sechs Stimmen angenommen werden müssen, um die 2/3 Hürde zu passieren). Andererseits wäre es auch schlecht, wenn z.B. nur drei aktive Parlamentarier nach Lust und Laune die Verfassung ändern könnten.

Vielleicht wäre eine Lösung, daß bei der Verabschiedung von Verfassungszusätzen mind. die Hälfte der Mitglieder eines Hauses abstimmen müssen und gleichzeitig eine 2/3 Mehrheit erreicht werden muss.

Man unterscheidet:

1. relative Mehrheit (min. einer mehr dafür als dagegen, Enthaltungen egal) - für alle normalen Gesetze
2. absolute Mehrheit (mehr dafür als dagegen sein könnten) - hohe Hürde, für Regierung(ab)berufung
3. relative 2/3-Mehrheit (min. doppelt so viele dafür als dagegen, Enthaltungen egal) - höhere Hürde, für Verteidigungsfall
4. absolute 2/3-Mehrheit (min. doppelt so viele dafür, als dagegen sein könnten) - höchste Hürde, für Verfassungsänderungen
[5. Konsens (keiner dagegen) gibt es innerhalb der Staaten nicht mehr, nur im Weltsicherheitsrat unter den Ständigen Fünf bei Sanktionen und Eingriffen]

Wer sich enthält, macht deutlich, dass er keine Entscheidung herbeiführen wird, sondern diese den anderen überlässt.
Bei einer Mehrheit der Mitglieder (Nr. 2) geht es um die bekennenden Unterstützer einer Sache. Wer hier nicht explizit dafür ist, ist dagegen. Es geht hier wirklich um das Eintreten für eine Sache, nicht um "is mir egal".

Das Problem im Senat ist m.E. auch, daß 8 Mitglieder eine wirklich unglückliche Zahl ist. Mr. Finnegan hat zwar darauf hingewiesen, daß eine grade Zahl auch interessant ist, weil sie einen Patt ermöglicht, aber 8 ist eben durchaus kritisch. Um eine Mehrheit zu erreicht braucht man 5 von 8 Stimmen, was aber nicht 51%, sondern gar 62,5% sind. Da das noch keine 2/3 Mehrheit ist, braucht man für eine solche 6 von 8 Stimmen, was aber gleichzeitig eine Dreiviertelmehrheit ist.

Nochmal zu den Enthaltungen: RL kann m.A. nach eine "Mehrheit der der Mitglieder" schon Sinn machen. Man siehe wieder das Beispiel Kanzlerwahl. Hier geht es eben darum, daß eine Mehrheit des Bundestages den Kanzler wirklich unterstützt. (wobei es glaube ich bei Kanzlerwahlen ohnehin selten Enthaltungen gibt, weil die Opposition dann wohl mit nein stimmt. M.E. hat sich aber z.B. die Union bei Schröders Afgahnistan-Vertrauensfrage enthalten)