The United States of Astor

Im Auftrag des Secetary of Defense möchte ich darauf hinweisen, dass diese Fragen unter den Aspekt der Nationalen Sicherheit fällt und nicht öffentlich beantwortet werden.

Mit freundlichen Grüßen

Georg A. Custer

Ich bitte den Representative Jackson dringend darum, diesen Antrag zurückzuziehen.

Mit freundlichen Grüßen

Achilles Andriz

Ich muss darauf verweisen, das die gleiche Fragestellung bereits am 16.9.2006 Bestandteil eines Hearings war. Die Grundlagen haben sich nicht geändert.
Herr Ambassadore ist auf direkten Befehl des Präsidenten in Cuello tätig.

Mr. Secretary,

ist Mr. Ambassadore für diese Tätigkeit ernannt und vereidigt worden?

Zitat

Original von Michael D. Schaffer
Mr. Secretary,

ist Mr. Ambassadore für diese Tätigkeit ernannt und vereidigt worden?

Wurde er das jemals?

Madam Speaker,

ich weise darauf hin, dass der Kongress oder eine seiner Kammern nach der Verfassung nur dann geheim tagt, wenn es seine Mitglieder für notwendig erachten. In jedem Falle muss eine geheime Sitzung also durch den Kongress beschlossen werden - wird sie dies nicht, so ist das Hearing öffentlich durch zu führen. Was hier hinter verschlossenen Türen besprochen wird, beschließt der Kongress - und sonst niemand, sofern er mir hierfür keine gesetzliche Grundlage liefern kann. Und die gibt es nicht, weil sie nicht mit der Verfassung vereinbar wäre.

Zitat

Original von Michael D. Schaffer
Mr. Secretary,

ist Mr. Ambassadore für diese Tätigkeit ernannt und vereidigt worden?

Ja, das erste Mal ungefähr im November 2000.

An Mr. Secretary Andriz:

Mr. Secretary,

ich denke, ich habe es angesichts meines Amtes und dessen protokollarischem Rang verdient, dass Sie mir Ihre Anliegen einen bei mir eingereichten Antrag betreffend persönlich mitteilen, anstatt einen Laufburschen - und sei er Angehöriger der Generalität - zu schicken.

An Mr. Senator Finnegan:

Mr. Senator,

bei allem gebotenen Respekt, aber unangeforderte Belehrungen verbitte ich mir. Mir sind sowohl unsere Bundesverfassung, als auch die Geschäftsordnung des Kongresses hinreichend bekannt.

Ich hatte angesichts der Mitteilung des Verteidigungsministers, die Anfrage könne seiner Einschätzung nach in öffentlicher Sitzung nicht beantwortet werden veranlasst, das geeignete Räumlichkeiten für die Durchführung geheimer Sitzungen des Kongresses hergerichtet werden, da solche noch nicht bestanden, nach der Bundesverfassung aber notwendig werden könnten. Und mehr noch nicht. Über die Frage der Bearbeitung der Anfrage in geheimer Sitzung beschließt wie von der Bundesverfassung vorgeschrieben der Kongress.

Sollte ich einmal Zweifel über die richtige Auslegung und Anwendung einer Norm der Bundesverfassung oder der Geschäftsordnung des Kongresses hegen werde ich zudem selbstverständlich umgehend fachkundigen juristischen Rat einholen.

An alle Anwesenden:

Mr. Representative Jackson hat es bereits zutreffend angesprochen: ich bitte darum, in meinem Büro ausschließlich Anträge an den Kongress sowie wichtige Mitteilungen eingereichte Anträge betreffend einzureichen.

Sollte das Bedürfnis nach erweiterten Diskussionen und Beratungen über Anträge, jenseits der Plenardebatten, bestehen, so werde ich gerne die Einrichtung eines Aufenthaltsraumes für Kongressmitglieder und Gäste veranlassen

United States of Astor
President of Congress
Shana A. Jefferson
Astoria City, May 25th 2007

Dem Antrag auf Bearbeitung durch den Kongress wird stattgegeben.

Es wird zunächst über den Antrag auf Bearbeitung der Anfrage in geheimer Sitzung entschieden.