The United States of Astor

Ladies and Gentlemen,

vor wenigen Tagen habe ich mein Mandat als Senator für den Freistaat Freeland auf Grund meiner Abwesenheit verloren. Ich habe Ihnen diese Abwesenheit nachträglich begründet und um Verzeihung dafür gebeten, die mir anvertrauten Amtsgeschäfte nicht so erledigt zu haben, wie Sie es als meine Wähler zu Recht hätten verlangen können. Ich habe erneut für das Amt des Senators kandidiert und hoffe bei den morgen beginnenden Wahlen abermals auf Ihr Vertrauen, das es mir im vergangenen Jahr ermöglicht hat, ein Stück Politik im Bund mitzugestalten.

Sie als die Wähler haben aber, auch wenn es sich lediglich um eine Nachwahl handelt, ein Recht darauf, zu erfahren, wofür ich mich bis zu den nächsten regulären Wahlen einsetzen werde.

Am heutigen Tag, dem letzten Tag seiner Amtszeit, hat Präsident Monroe für die Menschlichkeit unserer Gesellschaft einen großen Beitrag geleistet und die Billigung der Todesstrafe gegen den Massenmörder Julian Dascombe verweigert. Dieser Akt ist weder ein Zeichen der Respektlosigkeit gegenüber den Angehörigen der Opfer des feigen Amoklaufes, noch eine Absage an die Gerechtigkeit in unserer Nation. Im Gegenteil: Vernunftgeleitetem Handeln im Rechtsstaate wurde damit erheblich Vorschub geleistet. Es wurde gezeigt: Der Wähler, der den Kandidaten der Demokratischen Partei wählt, kann sich auf das politische Programm dieser Partei voll und ganz verlassen.

Leider hat sich auch gezeigt, dass die Rechtslage mehr als zweideutig ist. Meine erste Amtshandlung wird es daher sein, eine Änderung des USPC und eine Präzisierung des Presidential Reprieve and Pardon Act dahingehend anzustreben, dass bei der Billigung oder Nicht-Billigung der Todesstrafe durch den Präsidenten klare Verhältnisse herrschen. Dabei muss insbesondere auch auf die verfassungsmäßige Lage Rücksicht genommen werden. Für den Fall Dascombe kommt eine solche Gesetzesänderung wahrscheinlich schon zu spät, aber für zukünftige Präsidenten und zukünftige Fälle, in denen diese bestialische Strafe verhängt wird, ist sie von elementarer Wichtigkeit.

Ich möchte zudem eine Initative erneut aufgreifen, die leider in der damaligen hitzigen Kongressdebatte zu keinem zufriedenstellenden Kompromiss geführt werden konnte: Feiertage auf Bundesebene. Der damals verfolgte Ansatz allgemeingültiger Feiertage stieß aus verschiedenen, teils durchaus nachvollziehbaren Gründen auf erheblichen Widerstand. Meine Initative wird sich daher auf ein verfassungskonformes Maß beschränken. Vorstellbar wäre es zum Beispiel, die Feiertage auf Bundesebene nur für die Angestellten von Bundesbehörden verbindlich zu machen. Es steht dann jedem Staat und jedem Unternehmen offen, sich diesen Feiertagen anzuschließen. Das Endergebnis wird jedoch erst die Kongressdebatte bringen.

Ein größeres Projekt, dem ich mich in den nächsten Monaten insbesondere mit meinen Parteikollegen im Kongress widmen möchte, ist die soziale Sicherung auf Bundesebene. Viele Staaten haben schon soziale Sicherungssysteme geschaffen, in anderen ist dieser Schritt noch nicht getan worden - das soll an dieser Stelle gar nicht bewertet werden. Meine Überzeugung ist es jedoch, dass nur ein staatlich gelenktes Social Security System allen Bürgern fairen und gleichen Zugang zu den notwendigen Leistungen bringen kann. Die genaue Ausgestaltung wird Gegenstand meiner Arbeit in der nächsten Zeit werden.

Neben diesen ganz konkreten Vorstellungen möchte ich als Senator, wie ich es in der Vergangenheit schon getan habe, natürlich weiter auch die Interessen meiner Wähler, und das sind die Einwohner des Freistaates Freeland, schützen und verteidigen. Sie, Ladies and Gentlemen, werden in meiner Person stets einen Ansprechpartner für Ihre Anliegen haben. Auf Bundesebene soll ich Sie vertreten und das ist auch mein persönliches Ziel.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und stehe nun gerne auch für Fragen zur Verfügung.