The United States of Astor

Madam President,

Der vorliegende Entwurf der Administration bringt zum einen Klarheit in die von Verordnungen dominierten Regelungen die Streitkräfte betreffend und schafft zum anderen mehr Flexibilität was die Gestaltung der Streitkräfte angeht. In der heutigen Welt ändern sich die Bedrohungslagen zu weilen schnell, daher ist es auch wichtig dem Oberbefehlshaber eine gewisse Flexibilität in der Gestaltung der Truppen zu geben.

Das Amt des Chairman der Joint Chiefs of Staff kann nen auch losgelöst von der Führung einer Teilstreitkraft ausgeübt werden, womit Interessenkonflikten vorgebeugt werden soll.

Die bisherigen Organisationserlasse zu den Armed Forces können unter diesem Gesetz meines Erachtens zum allergrössten Teil weiterhin Bestand haben. Die Informationspflichten, die bisher im Operations of the Astorian Armed Forces Act geregelt waren, finden sich in überarbeiteter Form in Art. V Sec. 5 des Entwurfes. Ausserdem ist eine Regelung zur Aufhebung des Operations of the Astorian Armed Forces Act eingefügt.

Daher ersuche ich die ehrenwerten Kongressmitglieder um Zustimmung

Madam President, Senator McQueen,

alles in allem klingt der Vorschlag recht annehmbar, nur das es viel zu oft "soll" heißt was ja bekanntlich nicht "muss", aber gut das ist ja nebensächlich. Ich mache mir sorgen um eine Sache und zwar das der Kongress nicht über Maßnahmen bzw Einsätze,:

Zitat von »Antrag«

c. zur Sicherung der Handelswege der Vereinigten Staaten, insbesondere vor Piraterie.

informiert wird, das ist meiner Meinung nach jedoch etwas das ebenfalls im Informationsrecht des Kongresses steht, da bitte ich um Beratungen zu meinem Vorschlag dies zu entfernen, da es sich mit:

Zitat von »Antrag«

a. um Kampfeinsätze jeglicher Art,

nicht ganz versteht, es ist ein Recht des Parlamentes zu erfahren welche Maßnahmen eingeleitet werden, die die Bürger des Vereinigten Staaten möglicherweise gefährden und den Schutz von Zivilisten auf See besonders zumahl es Zivilisten sind. Zudem ist der Kampf gegen Piraterie ein Kampf, ein Kampf gegen Gesetze die dieses Parlament unter anderem Erlassen hat und wo dieser auch über die Fortschritte der Durchsetzung informiert werden sollte. Der Kongress hat das Recht über alle Aktivitäten der Exekutive informiert zu werden, der Kampf gegen Piraterie und der Schutz von Zivilisten ist durchaus eine wichtige Pflicht des Staates und so müssen auch all diese darüber informiert werden was der jeweils andere unternimmt, sodass ich um Änderung dazu bitte.




Außerdem beklage ich das der Kongress nicht das Recht besitzt Alarmstufen auszurufen wenn dieser es als nötig betrachtet, jedoch verstehe ich durchaus das dies ein viel zu langes verfahren ist, jedoch wollte ich dies nur mal erwähnt haben. ( )


Vielen Dank, erst-einmal.

Madam President,

Der vorliegende Entwurf findet meine Zustimmung.

Handlung:

Zu Senatorin Gerard gewandt:

Der Chairman der Joint Chiefs of Staff stellt nicht per se ein losgelöstes Amt dar. Es wird dem Präsidenten einzig die Möglichkeit gegeben jemanden zu Ernennen der nicht bereits einer Teilstreitkraft vorsteht. Es bleibt aber nach wie vor möglich dass jemand der eine Teilstreitkraft führt gleichzeitig Chairman ist.

Mr. Speaker,

der Gesetzesentwurf findet ebenfalls meine Zustimmung, ich danke dem Senator aus New Alcantara für dessen Einbringung.

Madam President,

Zitat von »Claire Gerard«

Allerdings frage ich mich, inwieweit es sinnvoll für Ämter, bei denen in der Vergangenheit zumeist eher eine Personalknappheit konstatiert werden musste, ein weiteres losgelöstes Amt zu schaffen. Was, abgesehen von der Vorbeugung von Interessenskonflikten, verspricht sich der Antragsteller davon?

Wie Senator Baumgartner bereits erklärt hat, schafft diese Änderung die Möglichkeit, einen weiteren kompetenten Offizier in den Kreis der JCoS zu berufen oder es wie ehabt bei einer Doppelfunktion zu lassen.

Zitat von »Claire Gerard«

Weiterhin hat der Antragsteller ja bereits erläutert, dass einige Verordnungen in das Gesetz einfließen sollen. Gibt es abgesehen davon noch sbustantielle Änderungen am Gesetz oder handelt es sich hier vielmehr um eine Ausdünnung von Gesetzestexten, die von meiner Seite durchaus begrüßt würde?

Das Gesetz fasst zusammen, was seit jeher zusammengehört.

Senator Martin,
unsere Handelswege werden bereits jetzt geschützt, dies taucht jedoch zum ersten Mal in einem Gesetz auf. Oftmals macht die Anwesenheit eines einzelnen Kriegsschiffes den Unterschied aus. Es muss nicht einmal Waffengewalt eingesetzt werden. Sollte jedoch auf eines unserer Schiffe angeriffen werden, kann es sich selbst verteidigen, von einem Kampfeinsatz per se kann nicht gesprochen werden.
Wenn Sie jedoch darauf hinauswollen, dass nur die Küstenwache für den Kampf gegen Piraterie vom Gesetzesweg ermächtit werden soll... Mir soll es recht sein.

Was die DEFCON-Stufen angeht, kann der Kongress diese gar nicht selbstständig festlegen.
Beim Oberbefehlshaber werden alle nötigen Informationen gebündelt zusammengetragen, er, und nur er hat den Überblick dies zu verfügen. Der Kongress kan nicht dauerhaft mit zum Teil sensitiven Informationen versort werden, da dies nicht nur ein Sicherheitsrisiko ist, sondern definitiv den Verteidigungsprozess unnötig verkompliziert

Madam President, Honorable Members of the Congress,

Senator McQueen, ich glaube Sie haben mich missverstanden, mir ging es darum, dass der Kongress über den Kampf gegen Piraterie regelmäßig von der Regierung informiert wird, nicht darum das die Küstenwache dies übernimmt meiner Meinung nach ist dafür schon die Navy zuständig und niemand anderes.
Aber darf ich fragen wie Sie auf die Idee kommen, das dies mein Vorschlag sei?

Madam President,

Die Idee mit der Küstenwache war eine genauso unsinnige wie die, vom Kongress DEFCON-Stufen festlegen zu lassen.

Ich denke, sollte es zu einem Zwischenfall mit Piraten kommen und diese ein Schiff kapern, sollte die Navy direkt handeln können und nicht erst, wenn der Kongress informiert wurde. Zeit ist hierbei von oberster Wichtigkeit.
Einer grundsätzlichen Information durch das DoD stünde dennoch nichts im Wege.

Madam President,

ich denke dies kann man vernachlässigen, da es sich um die erste Übung dieser Art gehandelt hat. Sollte es sich jedoch wiederholen, gilt es das Missfallen zum Ausdruck zu bringen.

Members of the Congress,

Senator McQueen ist weis nicht wieso sie mich wieso sie anfangen mir Sachen zu unterstellen die nicht wahr sind, ich habe niemals etwas von der Küstenwache gesagt erst in meiner letzen Rede weil Sie mir davor dies schon unterstellt haben und dort habe ich ich diesem Zug genaustes festgelegt, dass ich wie Sie für den Einsatz der Navy gegen Piraterie bin, nur so zum Mitschreiben Senator es war nicht meine Idee und wird es auch nicht sein weil ich die Küstenwache nicht für vorbereitet genug ansehe und unterlassen Sie es mir das zu unterstellen.

Zudem währe Mitglieder des Kongresses , habe ich nebenbei bemerkt, dass es "schön sei" wenn der Congress ebenfalls DEFCON Stufen ausrufen könnte es war eine Bemerkung kein Vorschlag, ich lasse es in Zukunft dann nun mal irgendwelche Bemerkungen zu machen oder sollte diese besser formulieren.

Ich danke Ihnen allen bis auf Senator McQueen diesem würde ich herzlichst danken wenn er aufhören würde mir Sachen zu unterstellen.

Mr Speaker,
ich werde ebenso zustimmen.

Madam President,
dann bitte ich Senator Martin nur Dinge zu äußern, die man auch themenrelevant versteht, ohne dass er sich wie eine Diva aufführt.

Madam President,

von meiner Seite spricht nichts gegen diesen Entwurf. ich werde dementsprechend zustimmen.