The United States of Astor

Handlung:

Präsident Scriptatore betritt den Plenarsaal des Kongresses. Beide Kammern des Parlaments haben sich versammelt um der Rede zur Lage der Nation des Präsidenten beizuwohnen. Nachdem der Präsident angekündigt wurde, erheben sich alle anwesenden Abgeordneten und Senatoren. Der Präsident lächelt freundlich in die Runde und steuert das Rednerpult an. Er wartet, bis sich alle wieder gesetzt haben.

Mr. Speaker,
Mr. President of Senate,
Ladies and Gentlemen,

acht Monate ist es nun her, dass ein Präsident vor den Hohen Kammern des Kongress eine Rede zur Lage der Nation gehalten hat. Lange acht Monate hat sich kein gewähltes oder durch sonstige verfassungsmäßige Bestimmungen ins Amt gekommenes Staatsoberhaupt mit einer Rede oder einem schriftlichen Bericht an den Kongress und damit an die gewählten Vertreter des Souveräns gewandt. Drei Präsidenten sind ihrer verfassungsmäßigen Pflicht nicht nachgekommen.

Mit mir soll heute dieses dunkle Kapitel in der Geschichte astorischer Präsidenten ein Ende nehmen und ich möchte die Gelegenheit nutzen gleich an dieser Stelle jeden mir nachfolgenden Präsidenten, ob Demokrat, Republikaner oder sonstiger parteilicher Gesinnung zu sagen: Es ist eure Pflicht diese Rede zu halten! Tut es und achtet die Grundfesten dieser stolzen Nation: Unsere Verfassung!

Als ich am 01.06.2009 mein Amt als Präsident der Vereinigten Staaten angetreten habe, lagen vier Monate wilder demokratischer Amtszeit hinter uns. Das Land war tief gespalten, der Schock über den Hirnschlag der Präsidentin saß uns noch tief in den Knochen. Trotzdem habe ich mir und meiner Administration bereits im Wahlkampf die Vorgabe gemacht, nicht vor der Verantwortung zurückzuschrecken, uns nicht auf geleisteter Arbeit auszuruhen, sondern tatkräftig anzupacken und die dringendsten Probleme des Landes zu lösen.

Leider hat meine Administration einen klassischen Fehlstart hingelegt und ich musste mich bereits früh von einigen Hoffnungsträgern des Kabinetts aus unterschiedlichsten Gründen trennen. Das dadurch Verzögerungen in der Arbeit des Weißen Hauses anfielen, wurde dabei bewusst nicht unter den Teppich gekehrt, sondern öffentlich und wahrheitsgemäß kommuniziert. Trotz dieser kleinen Stolpersteine, kann meine Administration zufrieden auf ihr bisheriges Werk blicken und mit stolz erhobenen Haupt sagen: Ja, wir haben Astor vorangebracht! Und ich möchte an dieser Stelle klarstellen, dass wir bis zum 30. September ununterbrochen weiterarbeiten und ein ordentliches Weiße Haus an meinen Nachfolger übergeben werden. Sowohl Senator Templeton, als auch Senator Hodges, können sich sicher sein, dass ich für eine gründliche und detaillierte Transition sorgen werde.

Für meine Administration galt es zunächst eine aktive Außenpolitik zu gestalten. Nicht nur, dass das System der United States Minister Residents weiter gepflegt werden musste, darüber hinaus mussten die bisherigen diplomatischen Kontakte gepflegt und neue geknüpft werden. Es gelang der Administration bisher mit der Intessa Cordiale, der Tolanican Republic, dem Empire of Dreibürgen und dem Irkanian Empire wegweisende Grundlagenverträge abzuschließen, die teilweise Basisverträge darstellen, andererseits aber auch individuelle Passagen erhalten haben, um den jeweiligen Ansprüchen auf eine gemeinsame, grundlegende Arbeit zu entsprechen.
Darüber hinaus haben die Vereinigten Staaten nach konstruktiven Verhandlungen mit dem Königreich Meltanía ebenfalls einen ersten Grundlagenvertrag abgeschlossen und darüber hinaus eine Kooperation in der Ausbildung der meltanischen Marinestreitkräfte vereinbart. Zudem weilt der derzeitige Prime Minister der Republik Roldem, einem Unionsland der Demokratischen Union, im Weißen Haus, um dort Kooperationen zwischen seinem Land und den Vereinigten Staaten auszuloten.
Weiterhin hat meine Administration in den vergangenen Wochen damit begonnen wichtige Passagen der Verträge mit unserem engsten Verbündeten Albernia und der Demokratischen Union umzusetzen. So hat es zahlreiche Treffen zwischen Vertretern Albernias und der USA zur Wirtschaftskooperation gegeben. Das regelmäßige Kabinettsmeeting steht ebenfalls bereits auf der Tagesordnung, wird jedoch vermutlich aus Gründen möglicher politischer Neuorientierungen nach der kommenden Wahl an meinen Nachfolger abgetreten werden. Zusammen mit hohen politischen Amtsträgern der Demokratischen Union haben Vertreter meiner Administration ebenfalls mit Umsetzungen des vereinbarten Zusatzvertrages zwischen den USA und der DU begonnen. So ist die TaskForce „ISO“ aktiv zusammengetreten, in der, wie vertraglich vereinbart, die Gründe für das Scheitern der International Security Organisation besprochen und ein möglicher Restart der Organisation ausgelotet werden soll.
Eine weitere, wichtige Auseinandersetzung haben die USA mit dem Irkanian Empire absolviert. Dabei konnte vor allen Dingen ein Erfolg in Hinblick auf die vorläufige Anerkennung des Hoheitsgebietes zu Wasser zwischen dem irkanischen Festland und der Insel St. Vincent durch meinen persönlichen Einsatz in dieser Sache erzielt werden und weitere unnötige und ungewollte Provokationen vermieden werden. Ein persönlicher Besuch in Futuna zum Anti-Piraterie-Vertrag, in dem sich die Vereinigten Staaten unter meiner Führung gerne engagiert hätten, konnte leider nicht als vollständiger Erfolg verbucht werden, da wichtige von den USA geforderte Änderungen an dem Vertragswerk nicht in den Vertrag implementiert wurden.
Die Rückkehr in den Council of Nations war seinerzeit eine Selbstverständlichkeit, nachdem sich ein Großteil der astorischen Wählerschaft dafür ausgesprochen hatte. Auch ich sehe immer noch einen Sinn darin Mitglied dieser Organisation zu sein und ihr eine Heimat zu bieten. Astor hat somit eine internationale Plattform, auf die man zurückgreifen kann, wenn es außenpolitische Themen von weltweiter Tragweite zu besprechen gibt. Zudem kann es uns so möglich sein, fernab von jeder bilateralen Beziehung, mit zahlreichen ausländischen Vertretern zeitgleich zusammen zu kommen, um über globale Projekte zu debattieren und diese möglich zu machen. Leider erfordert die Arbeit in einer solchen Vereinigung einiges an Zeit, Motivation und Engagement. Viele dieser Attribute lassen ein Großteil der Delegierten vor Ort missen. Den Debatten mangelt es an inhaltlicher Diskussion und beschlossenen Maßnahmen an zeitnaher Umsetzung. Ich selbst musste erleben, dass es nicht immer einfach ist vor Ort über solche Belange zu sprechen. Vieles – oftmals wichtiges – wird zerredet oder fällt irgendwann aus mangelndem Interesse unter den Tisch. Astor sollte sich daher in Zukunft wieder verstärkt um einen aktiven und motivierten Delegierten bemühen, der sich nur auf diese Aufgabe konzentrieren kann, um durch diese Person vielleicht notwendige Reformmaßnahmen zur besseren, strukturellen Arbeit innerhalb dieser Organisation vorbringen und durchsetzen zu können.

Im Bereich des Wirtschaftssektors konnten die Vereinigten Staaten in den vergangenen Monaten Erfolge erzielen, mussten jedoch auch Rückschläge einstecken. Eine der wichtigsten Bemühungen um Astor auf dem wirtschaftlichen Sektor wieder in eine Spitzenposition zu bringen, dass damalige dritte Verfassungsamendment, scheiterte an der Zustimmungsverweigerung dreier Bundesstaaten. Das Amendment, welches eine Kompetenzverlagerung der Rohstoffförderung von den Ländern auf den Bund vorgesehen hatte, erhielt nicht die notwendige Zustimmung gemäß der Verfassung. Und es zeigt sich heute mehr als deutlich, dass sich dank diesem Amendment endlich etwas in den Bundesstaaten auf dem Gesetzesweg für eine Rohstoffförderung getan hat, trotzdem aber immer noch viel zu wenige Rohstoffe tatsächlich gefördert werden. Das schadet der heimischen Wirtschaft und beschädigt den wirtschaftlichen Kreislauf der Vereinigten Staaten. Wir hinken mit der Rohstoffförderung und Produktion himmelhoch hinter anderen Teilnehmer der bsEcoSim hinterher und müssen trotzdem weiterhin zusehen, wie unsere Wirtschaft von außen dominiert wird, weil das Ego einiger Bundesstaaten eine Verlagerung der Kompetenzen nicht zulassen konnte. Möchten die Vereinigten Staaten in Zukunft aufholen, ist über einen neuerlichen Versuch – ob über Verfassungsamendment oder eine vertragliche Einzellösung – ernsthaft nachzudenken.
Des Weiteren musste eingesehen werden, dass das derzeitige Konzept der Besteuerung des Vermögens aufgrund technischer Unzulänglichkeiten nicht umgesetzt werden konnte und damit aufgehoben werden musste. Darüber hinaus konnte aber in Hinblick auf die tatsächlichen Steuereinnahmen der Unternehmen der Steuersatz gesenkt werden und hat somit neue Anreize zur Unternehmensgründung in den Vereinigten Staaten geboten. Darüber hinaus ist es mit hoher Wahrscheinlichkeit bald wieder möglich Angestellte des Bundes per Besoldung für ihre Dienste und Tätigkeiten zu Vergüten. An einem Gesetz, welches die Verwendung überzähliger Steuereinnahmen regeln soll, wird in meinem Kabinett noch gearbeitet.
Darüber hinaus ist es meiner Administration endlich gelungen die zuviel gezahlten Steuern ordnungsgemäß an die Geschädigten zurückzubezahlen und des Weiteren erstmals die seit Februar nicht mehr aufgestellten Bundeshaushalte zu erarbeiten und in den Kongress einzubringen. Damit werde ich als erster Präsident seit Edmund Malroy einen intakten und ausführlich aufgestellten Haushalt an meinen Nachfolger übergeben.

In Bezug auf die Arbeiten innerhalb des Justizsektors ist es mir eine große Freude, zunächst darauf eingehen zu können, dass meine Administration es endlich geschafft hat den Amokläufer und mutmaßlichen Mörder Julian Dascombe vor Gericht zu bringen. Nicht nur, dass die Vorgängeradministration daran kläglich gescheitert war, man hatte sich einfach nicht dafür interessiert diesen Fall weiter zu verfolgen. Aus diesem Grunde sage ich, dass das astorische Rechtssystem eines der besten der Welt ist. Wir müssen uns damit nicht verstecken und sollten uns hüten dies zu tun. Julain Dascombe hat eine schreckliche Tat vollbracht, die mit nichts auf der Welt aufzuwiegen ist und gehört aus diesem Grund mit der vollen Härte unserer Rechtssprechung bestraf und das kann nur eines heißen: Mit der Todesstrafe! Und jede noch folgende Administration muss sich immer wieder vor Augen führen, wie wichtig die Durchsetzung unserer Gesetze und Regeln für jedermann ist. Wenn selbst unsere höchsten Anwälte und Polizeibehörden kein Interesse an der Verfolgung massiv Tatverdächtiger hegen, ist unser Land über kurz oder lang dem Untergang geweiht. Daher spreche ich hier vor Ihnen noch einmal mein Lob allen beteiligten Stellen meiner Administration und den zugehörigen untergeordneten Behörden aus, die den Fauxpas meiner Vorgängeradministration schnell und effizient beseitigen konnte. Gleichzeitig spreche ich noch einmal mein tiefes Beileid den Familien der Opfer dieser furchtbaren Tat aus und verspreche, dass der Täter seiner gerechten Strafe zugeführt wird. In diesem Zusammenhang möchte ich ebenfalls erwähnen, dass ich das Scheitern der Petition gegen die Todesstrafe mit großer Freude begrüße.
Neben der Bearbeitung dieses Falles, hat das Justizministerium in den vergangenen Monaten hart an weiteren rechtlichen Regelungen innerhalb der Justizbehörden des Landes gearbeitet. So wurden endlich verbindliche Regeln zur Thematik von Untersuchungshaft, Kaution und Fluchtgefahr definiert. Darüber hinaus hat es eine Ausarbeitung und gesetzliche Umsetzung für die Gliederung und Aufgabenbereiche der Bundes- und Staatsanwälte gegeben. Aktuell wurde auch das Einführungsgesetz zur Implementierung von Militärgerichtsbarkeit, welches ausführlich im Kabinett besprochen wurde, an den Kongress überführt.
Eine große Diskussion im Bereich der Justiz hat es durch die anstehende Nominierung des Chief Justice of the United States gegeben. Nachdem ich Zweifel an der Person des amtierenden Chief Justice geltend machte und mit diesem das persönliche Gespräch suchte, nahm dieser von einer erneuten Zustimmung zur Nominierung abstand. Meine Gründe für ein persönliches Gespräch, um meine Vorbehalte unter Ausschluss der Öffentlichkeit vielleicht zu zerstreuen, wurden hinlänglich diskutiert. Leider konnten sie nicht, wie von vielen vielleicht gewünscht, ausgeräumt werden und so sah ich mich gezwungen, von einer Nominierung abzusehen. Es folgten Wochen der Suche nach einem geeigneten Nachfolger, in der politische Gegner dieser Entscheidung immer wieder falsche Behauptungen aufstellten und versuchten diese, meine, mir durch Verfassungsrecht zustehende Entscheidung in Misskredit zu bringen. Trotz aller Vorwürfe und Antikampagnen hat meine Administration es schlussendlich doch geschafft eine geeignete Person nominieren zu können, die dann den Senat mehrheitlich überzeugen konnte und heute die erste weibliche Oberste Richterin der Vereinigten Staaten von Astor ist.
Ich mag mich wiederholen, Ladies and Gentlemen, doch die Regeln und Gesetze über unsere Judikative müssen uns heilig sein. Nur ein Rechtsstaat, kann ein guter Staat sein. Aus diesem Grund plädiere ich auch für die Zukunft dafür, so bald wie möglich die im Gesetz vorgesehen weiteren Richterposten zu besetzen, um somit die schwere Bürde und Last der endgültigen, rechtlichen Entscheidungen von den Schultern einer Person zu nehmen und gerecht auf mehrere Schultern zu verteilen. Denn trotz aller guter Absicht, ist immer noch jeder Mensch auf Erden fehlbar.

Der Spielraum für innenpolitische Veränderungen innerhalb des Bundes ist durch die Verfassung stark begrenzt. Der eigentliche Arbeitsraum umfasst die Betreuung des Registration Office und der mit dieser Arbeit zusammenhängenden Gesetze und Verordnungen. In diesem Zusammenhang hat meine Administration auch einige Initiativen zur weiteren Verbesserung des Einbürgerungs- und Wahlablaufes getroffen und die zugehörigen Gesetze revisioniert. Darüber hinaus hat das Registration Office bis heute pünktlich und ohne zeitliche Verzögerung alle Arbeiten erledigt und damit sowohl Neubürgern wie auch dem Wahlamt einen unschätzbaren Dienst erweisen können. Es bleibt aber die Tatsache, dass der Bund in wichtigen Angelegenheiten seine Kompetenz hinter die der Staaten stellen muss, die verfassungsmäßige Hoheit über viele Projekte genießen. In diesem Zusammenhang erinnere ich an die Debatte zur Festlegung von Feiertagen des Bundes. Die damalige Debatte hier in diesen Hohen Häusern des Kongresses hat mich zunächst fasziniert, doch zugleich auch sehr erschreckt. Man möge mir diese Worte verzeihen, liebe Abgeordnete und Senatoren, doch Sie haben sich hier ein starkes Stück geleistet, für welches sich manch ein gestandener Bürger dieses Landes mehr als geschämt hat. So musste schlussendlich ich selbst, per Präsidialverordnung, dafür sorgen, dass wenigstens die Angestellten der Bundesbehörden geregelte Feiertage zugestanden bekamen. Bis heute hat sich kein Staat auch nur ansatzweise darum bemüht eigene, staatliche Regelungen bezüglich dieser Thematik aufzustellen und umzusetzen. Das bedaure ich, stellen doch auch solche vermeintlich simplen Entwürfe einen wichtigen Wurf zur Weiterentwicklung unseres Landes dar. Aus diesem Grund plädiere ich in höchster Form dafür, dass gesetzliche oder verfassungsrechtliche Regelungen getroffen werden, die eine Vertretungsgesetzgebung für den Bund vorsehen, in all den Bereichen, die aus welchen Gründen auch immer, durch die Staaten nicht geregelt werden. Natürlich mit der Einschränkung, dass die Bundesregelung immer dann außer Kraft tritt, wenn ein Staat diese per eigenem Gesetz übernommen hat. Ich selbst werde einen von mir in dieser Sache geschriebenen Entwurf noch während meiner Amtszeit an den Kongress weiterleiten lassen und bin gespannt, wie Sie, Ladies and Gentlemen, darüber diskutieren werden.

Mit meinen Worten zur nationalen Sicherheit, möchte ich meine Rede zur Lage der Nation schließen. Es ist weiterhin Fakt, dass die Vereinigten Staaten von Astor auf dieser Welt nicht nur Freunde haben. Im Gegenteil. In unmittelbarer Nähe zu uns liegen Nationen, die mit unserer Kultur, unser Art zu leben und unseren Ansichten nicht übereinstimmen. Das sei jedem unbenommen, geht es uns doch genau so. Trotzdem birgt eine solche Ansicht immer ein gewisses Gefährdungspotential. Aus diesem Grund ist es oberste Aufgabe unserer Regierung sich aktiv um den Schutz des heimatlichen Territoriums zu kümmern. Eine große Überschrift über diesem Kapitel stellt daher die Abschreckung dar. Nur wer über große, effektive und moderne Waffenarsenale verfügt, ist in der Lage Feinde vor einem Erstschlag abzuschrecken. Aus diesem Grund habe ich während meiner Amtszeit auch den massiven Ausbau unserer Atom-UBoot-Flotten befohlen. Darüber hinaus fließt Geld in die Aufstockung unseres Atomwaffenarsenals. Die Umstrukturierung und Auflistung der Flottenstruktur der United States Navy unter Federführung meiner Regierung hat die Effektivität und den Einsatzspielraum unserer Marine massiv gesteigert. Nicht umsonst fragen bereits ausländische Regierungen an, ob ihre Marineoffiziere bei uns fortgebildet werden können. Astor beschreibt sich selbst als Verfechter von Freiheit und Demokratie. Diesen Anspruch müssen wir auch kommunizieren und umsetzen. Astor darf nicht wegsehen, wenn sich jemand undemokratisch, diktatorisch und tyrannisch über ein Volk aufschwingt und seine Macht mit Gewehren und Panzern durchsetzt, seine „Wiederwahl“ mit eiserner Gewalt sichert und vor Massenmord am eigenen Volk nicht zurückschreckt. Wir müssen hinsehen! Und wir müssen eingreifen. Wer, wenn nicht die Vereinigten Staaten und seine zahlreichen Soldaten, müssen Freiheit und Demokratie in die Welt tragen? Dorthin, wo sie unterdrückt und verboten werden? Kein Präsident dieses Landes darf sich vor dieser Aufgabe verschließen. Kein Präsident darf es sich leisten, aufgrund falschen Politikkalküls auf einen Angriffsbefehl zu verzichten. Jeder Präsident, Ladies and Gentlemen, muss in der Lage und Willens sein, im Fall der Fälle auch das Blut unserer Söhne und Töchter zu vergießen, damit Freiheit und Demokratie über Tyrannei und Diktatur siegen können.
Aus diesem Grund muss unser Augenmerk auch weiterhin auf der Verteidigung unseres Staatsgebietes liegen. Wer sich aktiv und militärisch für die Umsetzung von menschlichen Grundwerten wie Freiheit und Demokratie einsetzt, der muss auch gewappnet sein gegen jene, die sich aus falscher Überzeugung und antrainierten Hass gegen uns wenden und ihre tyrannische Herrschaft mit allen Mitteln verteidigen werden. So darf Abschreckung nicht unser einziges Mittel zur Verteidigung sein. Zu diesem Zweck arbeitet das Department of Defense seit geraumer Zeit an der Erneuerung, Modernisierung und Erweiterung eines Raketenabwehrsystems, welches vermutlich noch diesen Monat final installiert werden kann. Es wird unsere Küsten, aber auch das Inland der Vereinigten Staaten so wirksam wie nie zuvor von Raketenangriffen feindlicher Nationen beschützen. Ein neues Frühwarnsystem soll zudem dazu beitragen, dass wir frühstmöglich über etwaige ABC-Angriffe informiert werden können.

Mr. Speaker,
Mr. President of Senate,
Ladies and Gentlemen,

Sie sehen nun, dass diese Administration hart für die Belange Astors gearbeitet hat und dies auch bis zum Machtwechsel am 01.Oktober weiterhin tun wird. Ich hoffe, dass ich Ihnen einen weiten Überblick über die Lage der Nation habe geben können und dass Sie, ebenso wie ich, zufrieden mit der Entwicklung sein werden, die Astor in den vergangenen vier Monaten genommen hat und in Zukunft wird nehmen werden.

Ich möchte die Gelegenheit nutzen Ihnen, die Sie den Souverän dieser stolzen Nation vertreten, meine tiefe Hochachtung auszusprechen, für dass, was Sie für dieses Land leisten und zu leisten bereit sind. Es war mir eine große Ehre, meine Präsidentschaft mit einem effektiven und nahezu ausnahmslos konstruktiven Kongress verbringen zu dürfen.

May God bless you and may he bless the United States of Astor!