The United States of Astor

Ladies and Gentlemen,

Der Kongress der Vereinigten Staaten hat am heutigen Tag die Separatation of Powers Bill duch Votum im Repräsentantenhaus abgelehnt.

Wie bereits in der Debatte hierzu im vergangenen Monat deutlich wurde war President Hamilton dem Vorhaben von Beginn an skeptisch bis ablehnend gegenübergestanden, auch noch nachdem die Antragsstellerin neue Übergangsregelungen in den Entwurf eingefügt hatte.
Sie ist glücklich mit der Entscheidung des House of Representatives, welches damit der Übersichtlichkeit und Unkompliziertheit des astorischen politischen Systems einen Gefallen getan haben dürfte. Das gegenwärtige System hat über Jahre tadellos funktioniert und wird dies auch in Zukunft weiter tun. Obwohl die Präsidentin die Argumente der Befürworter nachvollziehen kann, wiegen diese Gesichtspunkte für sie schwerer. Zudem ist damit die Wahlfreiheit jedes Politikers gewahrt worden in welcher Art und Weise er sich politisch für unsere Vereinigten Staaten engagieren möchte. Die forcierte Gewaltentrennung hätte hier neue Hürden aufgebaut, die unnötig gewesen wären.

Vielen Dank.

Die Senatorin hat natürlich Recht, wenn sie von einer guten Entwicklung spricht und die Beispiele Wineland und Stanliss anführt. Letztere Personalie ist ja durchaus auch aus eben diesen Gewaltentrennungsgründen gefällt worden. Es geht hier vielmehr um das Prinzip der Freiwilligkeit. Es ist immer wünschenswert, eine gesetzliche Regelung erachtet das Weiße Haus aber als zu weitgehend.

Nur da wo es Sinn macht, Mr. Governor. Das ist hier der Fall: Wie bereits gesagt hat das System bisher funktioniert und die ersten Erfolge stellen sich ein. Es ist ja nun nicht so, dass alles beim Alten bliebe, die Veränderung kommt derzeit von alleine. Das reicht in den Augen der Präsidentin aus.
Die Einzelfälle, die noch bleiben werden sind gut tragbar.

Ladies and Gentlemen,

Der Senat hat heute als erste Kammer die Abschaffung der Todesstrafe erneut abgelehnt. President Hamilton ist natürlich erfreut über diese Entscheidung. Damit verbunden ist die Hoffnung, dass durch die erneute Bestätigung des Status Quo nun wieder Ruhe in die Debatte einkehren kann. Es hat sich gezeigt, dass sich die Mehrheiten im Bezug auf die Death Penalty nach wie vor nicht geändert haben und eine neuerliche Mehrheit dahinter steht, da auch im Repräsentantenhaus eine deraritge Mehrheit abzusehen gewesen wäre.

Da haben Sie sicher recht. Aber auch Senator Luxemburg hat die Frist versäumt, hatte jedoch zuvor in der Debatte ein "Nay" angekündigt. Im Senat herrscht damit ein theoretisches Patt bei Abstimmung aller Senatoren.

Die Mehrheitsverhältnisse tendieren aber derzeit eher wieder pro Todesstrafe. Vor kurzem hätte es im Kongress ja noch eine Mehrheit für die Abschaffung gegeben

Die Präsidentin fühlt sich keinesfalls mit dem Rücken zur Wand. Solange es den Befürwortern des sogenannten "Fortschritts" nicht gelingt überzeugende Argumente zu finden, um eine Mehrheit für ihr Vorhaben zu gewinnen sieht die Administration sich nicht in der Defensive, sondern blickt entspannt weiteren derartigen Initiativen entgegen.