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ich freue mich so sehr heute in meiner Heimat zu sein. Hier im wunderschönen Astoria State!
Und noch dazu in Greenville, mein Wohnort. Das ist für mich ein ganz besonderes Gefühl!
Es ist schön, dass ihr euch auch freut und so gute Stimmung mitgebracht habt!
Denn wir haben heute wichtige Themen zu besprechen, Astor braucht einige Reformen, die ich in meiner Amtszeit als Präsidentin der Vereinigten Staaten gerne umsetzen würde.
Zunächst einmal möchte ich mich unserem Einbürgerungsverfahren und dem geltenden Staatsbürgerschaftsrecht zuwenden. Die kürzlich beschlossene Reform ist eine weitreichende und eine sehr richtige. Das System dahinter hat meine vollste Unterstützung. Allerdings habe ich in letzter Zeit einige Probleme bei Einbürgerungsverfahren feststellen können, die unnötig sind. Schließlich wollen wir nicht überkorrekt und bürokratisch sein, sondern interessierten Menschen unkomplizierten Zugang zur Staatsbürgerschaft und den damit verbundenen politischen Rechten gewähren.
Mir sind von Neubürgern Gedanken und Problematiken zugetragen worden, die ich im Falle meiner Wahl zügig umsetzen möchte. Die Instructions sind demnach abschreckend und kompliziert, das eigentliche Formular wäre selbsterklärend genug. Auch die neu eingeführte Verpflichtung zur Unterschrift ist im Grunde unnötig – wir sind lange Zeit ohne ausgekommen – und haben in den paar Wochen des neuen Gesetzes bereits zu einigen Versäumnissen und Stolpersteinchen geführt. Das sind freilich einfachere Beispiele und keineswegs irgendwelche großen Würfe. Aber trotzdem ist es wichtig anzusprechen. Es steht beispielhaft für eine Vereinfachung unserer Strukturen, um neuen Bürgern die Möglichkeit zu geben schnell und einfach in das staatliche System zu finden. Wir brauchen Bürgerwachstum und das geht am besten unbürokratisch!
Ein weiterer Punkt, den ich immer wieder betont habe ist mein Wunsch nach einer Reform des Präsidentschaftsrechts. Natürlich war ich noch nie Präsidentin und kann mir den Alltag in diesem Amt sicher nur wage vorstellen, weswegen sich einige konkreten Punkte erst während der Amtszeit ergeben können. Aber es scheint allgemein so zu sein, dass über eine sehr starke Verwaltungstätigkeit beklagt wird, ebenso wie daraus folgend mangelnde Zeit zu aktiver Politik. Auch der Gestaltungsspielraum ist vielfach eingeengt. Ich möchte gar nicht sagen, dass die USA ständig einen gestaltenden, aktiven Präsidenten brauchen – obwohl das wünschenswert wäre – aber zumindest einen Führer, der auch führen kann. Der die Zeit und die Möglichkeiten dazu hat. Ich will hier keine Versprechen machen über die Angelegenheiten von denen ich bisher wohl zu wenig verstehe. Ich weiß, dass sich im Gefüge der USA etwas ändern sollte und ich denke nach der neuerlichen etwas schwächeren Amtszeit von President Marani wird man da eine grundsätzliche Einigkeit erreichen können. Nur weiß ich noch nicht wie. Das soll aber nicht so bleiben. Ich habe vor den ersten Monat meiner Amtszeit, eventuell sogar weniger, zu nutzen um die Erfahrungen im Amt zu reflektieren und einen konkreten Plan zu entwickeln, was am meisten Zeit verschlingt, obwohl es praktischer geregelt werden könnte. Das ist das Angebot, dass ich euch mache.
Unter President Cunningham wurde einst eine Debatte über eine mögliche Vertretungsgesetzgebung angestoßen, ohne dass diese tiefer geführt worden wäre. Wenn die Governors Interesse daran haben sollten, würde ich eine solche Debatte gerne noch einmal aufleben lassen und eine sehr bundesstaatenfreundliche Regelung anvisieren. Entscheiden sollen dies aber die Staaten, ich würde lediglich Ideen beisteuern! Als erste gedankliche Grundlage möchte ich die damalige Idee von Senator Carbone aufgreifen, der folgendes Verfahren in die Debatte einbrachte: Der Congress verabschiedet ein „Vertretungsgesetz“, welches dann an die Bundesstaaten weitergeleitet wird und in den dortigen Legislativen behandelt werden soll. Die Abgeordneten der Staaten haben dann die Gelegenheit das Vertretungsgesetz in seiner Form zu übernehmen, es abzulehnen oder gerne auch in komplett anderer Version zu verabschieden. Sollte man untätig bleiben geschieht gar nichts.
Eine Regelung zur Vertretungsgesetzgebung ist in keinem Fall derzeit dringend notwendig: Es wäre jedoch eine gute Gelegenheit und ein toller Anreiz, dass in unseren Bundesstaaten Debatten geführt werden über Themenbereiche die andernfalls vielleicht nicht auf der politischen Agenda gelandet wären. Vom Grundgerüst her würde der Bund hier also lediglich als „Agenda Setter“ tätig. Es würde mich freuen, wenn man diesbezüglich in meiner Amtszeit zumindest zu offenen Gesprächen zusammenkommen könnte.
Das sind jetzt dann doch die größeren Würfe und bedeutenderen Projekte. Die Zeit dafür ist günstig. Es gibt in Astor einiges für mich im Weißen Haus zu tun und ich will diese Dinge tun. Das ist nicht zuletzt meine Motivation für dieses Amt.
Zum Abschluss möchte ich noch ein paar kurze Worte zum fehlenden gegnerischen Duo verlieren. Wie ihr alle wisst haben die Demokraten sich entschlossen kein Ticket gegen unseres Hamilton/Narayan zu nominieren. Es wäre gerade noch akzeptabel, wenn sie dies getan hätten, weil sie unsere Politik unterstützen. Das wäre aber unwahrscheinlich.
Senator Stackhouse hat uns offenbar, dass sie von einer Kandidatur abgesehen hatte, weil die Wähleranalyse nicht ermutigend aussah. Das ist natürlich ihr gutes Recht, jedoch beraubt es unsere Demokratie eines seiner Kernelement. Die Wahl um das Amt des Präsidenten. Senator Carbone sagte dazu einen Satz, den ich gerne zitieren würde, weil dem nichts hinzuzufügen ist:
Zitat
Heute sind wir alle Verlierer
Es ist sehr bedauerlich aber nicht mehr zu ändern und auf meinen Wahlkampf soll das keinen Einfluss haben. Ich will meine Ideen vertreten, egal ob ich einen Gegner habe oder nicht. Für heute wünsche ich euch jetzt einfach nur einen ganz schönen Tag und viel Spaß bei der Party. Wir sehen uns sicher ganz bald alle wieder.
Thank you and may God bless you all!
Deputy Chairwoman of the Republican National Comittee
James war natürlich ebenfalls an der Seite von Elisabeth und wertet nach der Rede die Ergebnisse der Blitzumfragen aus und gibt Liz ein erstes Feedback.
Handlung:James legt ihr die aktuellen Reaktionen auf ihre Rede vor und bespricht mit ihr die einzelnen Themen und wichtigen Punkten zu den kommenden Auftritten im ganzen Land! Er hat während seiner Zeit als Berater so einiges erlebt und hatte auch die Erfahrung gemacht, das selbst mächtige Männer und Frauen aus der Nähe betrachtet, nicht umbedingt auch symphatisch sein mussten! Bei Liz war das anders! Eigentlich hatte er Bedenken in ihr Team zu gehen. Er war mit den Aufgaben als Stabschef bei Quinn mehr als ausgefüllt, aber sie verstand es ihm deutlich zu machen, wie ihre Ideen ausahen und James verstand, welche Chance es sein würde, würde Liz ins Weiße Haus einziehen. Kein Tag ohre Blackberry und mails und Telefonate mit Liz und anderen aus dem Stab, wenige bis sehr wenig Zeit für die Kinder und seine Frau aber James war halt James und er wußte, dass er ein Teil dieses großartigen Plans für Astoria sein wollte, seinen Anteil dafür leisten wollen, Liz zur Präsidentin zu machen.
Langsam wird das Geweine darüber, dass "die Demokraten" kein Kandidatenduo zur Präsidentschaftswahl aufgestellt haben, nur noch lächerlich und nervig.
Verantwortlich dafür, dass es außer dem Ticket Hamilton/Narayan keinen weiteren Wahlvorschlag in der diesmonatigen Präsidentschaftswahl gibt, sind - eben mit Ausnahme von Representative Hamilton und Mr. Narayan - sämtliche zum Präsidenten wählbaren Bürger der Vereinigten Staaten!
Die Demokratische Partei ist ein Zusammenschluss ähnlich gesinnter Politiker, die sich als Kandidaten in Wahlkämpfen organisatorisch und mit ihren Stimmen unterstützen, sowie als Mitglieder in Parlamenten weitestgehend zusammenarbeiten, und mehr nicht. Insbesondere ist sie weder verpflichtet, noch überhaupt irgendwie im Stande, Kandidaten für öffentliche Ämter zwangszurekrutieren - oder wie immer gewisse Damen und Herren sich das auch vorstellen? - wenn schlicht niemand Lust hat, sich im Wortsinne erst abschlachten, und anschließend, wenn das republikanische Kandidatenduo voraussichtlich 75% der Wählerstimmen und 86% der EVs eingesackt hat, den Hohn und Spott der Republikaner und ihrer Wähler über sich auskübeln zu lassen.
Wer sich eine Alternative zu Hamilton/Narayan wünscht, der hätte sie eben selbst bieten müssen. Da das niemand getan hat, braucht sich jetzt auch niemand zu beklagen.
Erst recht niemand, der sich selbst als Hamilton/Narayan-Wähler bekennt und ja nur aus Gutherzigkeit und Altruismus seinen Mitbürgern eine Alternative wünscht. Motto: "Ich hab ja meine Favoriten, und die gewinnen auch sowieso haushoch, aber andere sollen sich am Wahltag gefälligst trotzdem sinnlos verdreschen lassen."
Nein, meine lieben Mitbürger, so funktioniert Demokratie mit Sicherheit nicht!
Offenbar wird von der Demokratischen Partei und ihren Mitgliedern verlangt, dass sie offen mit einem Schild herumlaufen, auf dem steht, dass sie Schuld oder "Mitschuld" an dem fehlen einer Wahlalternative haben. Damit einhergehen sollte am besten eine anhaltende Selbstkasteiung mit dem Lamento "Wir sind schuld, wir sind Schuld". Daraus könnte man sicherlich auch eine Tournee machen: Die demokratischen Mitglieder reisen parallel zu Congresswoman Hamilton durch die Bundesstaaten und halten überall eine Rede, wie feige, unfähig und unzuverlässig wir sind, weil wir kein Ticket aufgestellt haben. Solche öffentlichen Selbstdemontierungen sind jedenfall medienwirksam.
Claire Olivia Gerard
Owner of the Congression Gold Medal
Es gab genügend Phasen, in denen die Demokraten oder Republikaner jeweils Oberwasser hatten und die andere Partei am Boden zerstört. Was wir derzeit erleben, ist einzigartig: Die Republikaner sind im Kongress schwach wie nie vertreten, trotz einer Mehrheit im Repräsentantenhaus. Die Demokraten hingegen sind stark wie nie, unter anderem mit einer Zweidrittelmehrhei im Senat.
Und nur die Republikaner schaffen es, ein Ticket für das Weiße Haus zu nominieren. Das ist paradox. Zugegeben, die Demokraten haben kaum noch Personal, das nicht schon mit einem Mandat versorgt ist. Aber warum stellen sich keine dieser Mandatsträger für das höchste und zweithöchste Amt in den Vereinigten Staaten auf? Die Angst um das eigene Mandat kann es nicht sein, denn wie Mrs. Stackhouse so entlarvend beschrieben hat, waren die Demokraten bei der Wähleranalyse anscheinend ganz besonders umtriebig und sehen für sich keine Chancen.
Robert 'Bob' O'Neill (R) Former 19th and 39th Presidentof the United States
Aber warum stellen sich keine dieser Mandatsträger für das höchste und zweithöchste Amt in den Vereinigten Staaten auf? Die Angst um das eigene Mandat kann es nicht sein, denn wie Mrs. Stackhouse so entlarvend beschrieben hat, waren die Demokraten bei der Wähleranalyse anscheinend ganz besonders umtriebig und sehen für sich keine Chancen.
Weil eine Kandidatur um der Kandidatur willen nicht besser ist, als überhaupt keine Kandidatur. Kandidaturen werden in der Regel langfristig geplant und oft schon viele Wochen vor der eigentlichen Wahl gestartet. Das wissen Sie ja besser, als jeder andere, Congressman. Ein Verlegenheitskandidat ist keine echte Alternative. Denn was bietet er? Ein unausgegorenes Regierungsprogramm, fehlende potentielle Kandidaten für die Departments vielleicht sogar nur begrenzte Motivation. Ich habe ebenfalls keine Kandidatur geplant, da ich aus verschiedenen Gründen nicht bereit bin, das oberste Staatsamt der Vereinigten Staaten auszufüllen. Hätte ich kandidieren sollen, nur damit es ein Ticket gibt? Offenbar ja. Wäre ich gewählt worden? Wahrscheinlich nicht. Wäre ich eine echte Alternative gewesen? Nein.
Für mich kommt es nicht in Frage, für das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten zu kandidieren. Weder heute, noch morgen, noch in einem Jahr. Ich fühle mich wohl als Volksvertreterin im Kongress, als Senatorin für Serena und habe derzeit sogar die Ehre, dem Senat als Präsidentin vorzustehen. Könnte ich weiteraufsteigen? Ja. Will ich es? Nein.
Claire Olivia Gerard
Owner of the Congression Gold Medal
Was ich lächerlich und nervig finde, ist dass "die Demokraten" jegliche Mitschuld an dieser Nicht-Wahl von sich weisen.
Nun, ich sagte doch, die Verantwortung für die bevorstehende "Nicht-Wahl" trifft alle zum Präsidenten wählbaren Bürger der Vereinigten Staaten mit Ausnahme von Representative Hamilton und Mr. Narayan. Natürlich schließt das auch alle registrierten Demokraten mit ein.
Aber die Demokratische Partei als Organisation stellt nun einmal keine Kandidaten auf, sie unterstützt Kandidaten, die von ihren Mitgliedern und Unterstützern dazu ausgewählt werden. Leider, aber wie ich finde auch durchaus verständlicherweise, hat sich dieses Mal eben niemand dafür interessiert, als Kandidat der Demokratischen Partei bei der Präsidentschaftswahl anzutreten.
Dieser Kandidat hätten aber übrigens auch Sie sein können! Ja, ganz recht, es steht nirgendwo geschrieben, dass und wie lange schon jemand registrierter Demokraten sein muss, um von der Partei bei einer Kandidatur unterstützt zu werden. Eine kurze Meldung, sei es öffentlich oder diskret, ein Gespräch über Ihre Ziele und Vorstellungen und deren Vereinbarkeit mit den Ansichten der registrierten Demokraten - und schon hätte es vielleicht einen Gegenkandidaten gegeben, der auch von einer der beiden großen Parteien unterstützt worden wäre.
Aber die Demokratische Partei als Organisation stellt nun einmal keine Kandidaten auf, sie unterstützt Kandidaten, die von ihren Mitgliedern und Unterstützern dazu ausgewählt werden.
Madam Senator, in der Theorie mag das stimmen. Aber in der Praxis ist es nun doch so, dass die beiden großen Parteien versuchen einen Kandidaten zu finden und nicht, dass ein Kandidat versucht eine ihn stützende Partei zu finden.
Die jetzige Situation ist nunmal einfach schade, zumal von Seiten der Demokratischen Partei der Öffentlichkeit bereits ein Ticket versprochen worden war. Diesen Umstand sollte man schon auch berücksichtigen
Deputy Chairwoman of the Republican National Comittee