The United States of Astor

*tippelt auf dem Tisch*

*Wirf Senatorin Tang einen vorwurfsvollen Blick zu*


Mr. President pro tempore,

ich beantrage folgende Änderung des Ratifikationsgesetzes:

Median Empire Treaty of Cooperation Ratification Bill

Article 1
Der Kongress der Vereinigten Staaten von Astor ratifiziert das Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten von Astor und dem Medianischen Imperium vom 21. April 2015 in angehangener Fassung.

Article 2
Die Bundesregierung wird beauftragt, eine Ratifikationsurkunde über die Annahme des Vertrages auszustellen und beim Medianischen Imperium zu hinterlegen.

Article 3
(1) Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.
(2) Mit Inkrafttreten des Gesetzes, wird die Ratifizierung des Treaty of Cooperation between the United States and the Intesa Cordiale aufgehoben.

TREATY OF COOPERATION
between
the MEDIAN EMPIRE and the UNITED STATES of ASTOR

Die vertragsschließenden Parteien, die Vereinigten Staaten von Astor einerseits und das Medianische Imperium andererseits,

IM BESTREBEN die Zusammenarbeit zu vertiefen,
GEWILLT die transkontinentalen Beziehungen im Zeitalter der globalen Vernetzung zu fördern,
IM WUNSCH damit der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft ihrer Beziehung Rechnung zu tragen,

sind übereingekommen folgendes Vertragswerk miteinander abzuschließen um auf dessen Basis ihre Beziehungen in der Zukunft weiter aufzubauen und zu vertiefen.

Part One: Fundamentials

Article I - Basic Recognition
Die Vertragspartner erkennen einander als souveräne Staaten an und verpflichten sich, keine militärischen Handlungen gegeneinander zu unternehmen. Sie nehmen von unangemessenen Einmischungen in die Belange des anderen Abstand.

Article II - Exchange of Diplomatic Staff
Die Vertragspartner bekräftigen ihren Wunsch Botschafter oder bevollmächtigte Diplomaten auszutauschen, die nach den Bestimmungen der jeweiligen Partei akkreditiert sein müssen. Die diplomatischen Vertreter genießen bis zur Rücknahme der Akkreditierung Immunität.

Article III - Conflicts of Opinion
Die Vertragspartner verpflichten sich, Meinungsverschiedenheiten und Konflikte auf friedlichem, diplomatischem Weg, notfalls unter Vermittlung von Drittstaaten oder einer Internationalen Organisation, zu regeln.

Part Two: Free Trade Agreement

Article I - Customs Duty
Für alle im Wirtschaftsraum der vertragsschließenden Nationen erworbenen oder produzierten Güter werden keine Aus- oder Einfuhrzölle erhoben.

Article II - Undersupply
Güter nach Article I sollen nicht mit Einfuhrquoten belegt werden. Ausfuhrquoten können einseitig beschlossen werden, um eine Unterversorgung zu vermeiden. Der Vertragspartner ist in diesem Fall zu informieren.

Article III - Exemption of Military Equipment
Für Güter, die von einem Vertragspartner als Waffen oder Kriegsgerät klassifiziert werden, können einseitig Aus- und Einfuhrbeschränkungen beschlossen werden. Der Vertragspartner ist über so eine Klassifizierung sowie neue oder geänderte Beschränkungen zu informieren.

Part Three: Legal Cooperation

Article I - Extradition
Die vertragsschließenden Parteien verpflichten sich, die in ihrem Staatsgebiet befindlichen Staatsbürger des jeweils anderen Vertragspartners, welche von diesem strafrechtlich verfolgt werden, auf Ansuchen der zuständigen Behörde, an diesen auszuliefern. Davon ist abzusehen, wenn im Falle der Auslieferung die Todesstrafe droht.

Article II - Educational Exchange
Die vertragsschließenden Parteien einigen sich darauf, Gastschülern und -studenten, sowie wissenschaftlichem Personal die Visavergabe zu erleichtern, wenn sie eine offizielle und gültige Einladung des gastgebenden Instituts vorlegen können.

Part Four: Security Policy Cooperation

Article I - Joint manoeuvre
Die vertragsschließenden Parteien kommen überein nach Bedarf gemeinsame militärische Manöver abzuhalten und sich gegenseitig über anderweitige Manöver zu informieren.

Article II - Disarmament
Die vertragsschließenden Parteien verpflichten sich für eine weltweite Abrüstung und für das Ende von ABC-Waffen weltweit einzutreten.

Part Five: About this Treaty

Article I - Replacement
Dieser Vertrag ersetzt den "Treaty of Cooperation between the United States and the Intesa Cordiale" in seiner Gänze.

Article II - Coming into Force
Dieser Vertrag soll Gültigkeit erlangen, mit der Unterzeichnung durch die Vertragspartner und seiner allfälligen Ratifizierung durch die zuständigen Organe.

Article III - Termination
Dieser Vertrag ist zeitlich unbeschränkt gültig. Er kann einseitig mit einer Frist von einem Monat oder in beidseitigem Einverständnis zu jedem Zeitpunkt aufgekündigt werden.

For the United States of Astor


____________________
Adam Denton
President of the United States
April 21st, 2015


For the Median Empire


____________________
Mehregaan al Talib
Emperor of the Median Empire
April 20th, 2015

Mr. Speaker,
Mr. President,

ich möchte Ihnen nur kurz die Änderungen der Regierung vorstellen, die vollzogen wurden seit der ersten Einreichung.

- Die Unterschriften wurden nachgebracht und eingereicht.
- Entsprechende Anpassung der Bedingungen zum Inkrafttreten
- Grammatischer Fehler im letzten Absatz korrigiert (Monaten)

Für weitere inhaltliche Fragen stehe ich natürlich zur Verfügung.

Eine Bemerkung seitens der Regierung ist, dass aus unserer Sicht der Vorschlag des Senators aus Freeland zum Ratifikationsgesetz ein ebenso gangbarer Weg ist und wir würden diese befüworten.

Mr. President pro tempore,

nachdem ich mich zur äußeren Form geäußert habe, möchte ich nun zum Inhalt des Vertrages Stellung nehmen.

Part One versteht sich von selbst.

Part Two hat die unsinnige Leitkursbestimmung aus dem Intesa-Vertrag aufgehoben. Auch ist Freihandel und der Abbau von Zöllen eine löbliche Angelegenheit. Ich hoffe jedoch, dass das MI die Zollfreiheit nicht zu Gunsten von Drittstaaten missbraucht, indem es als Warendurchlauf fungiert.

Bei Part Three hätte ich mir neben der Auslieferungsbestimmungen auch Schutz- und Anlaufrechte für die Bürger in Konfliktsituationen sowohl in den Vertragsländern als auch in Drittstaaten gewünscht. Vielleicht bei künftigen Vertragsanpassungen.

Part Four:
Gemeinsame Manöver hält man eigentlich nur mit Verbündeten ab, aber eine Beistandsverpflichtung bzw. ein Recht auch auf militärischen Beistand kann ich im Vertragstext nicht finden. Warum ein Nichtverbündeter Einblicke in astorisches Militärverhalten erhalten soll, ist mir ein wenig schleierhaft.
Eine weltweite Abrüstung und die Demontage von A-, B-, und C-Waffen ist löblich, aber für sehr lange Zeit wohl nur ein Lippenbekenntnis.


Im Großen und Ganzen kann ich der Ratifizierung durchaus zustimmen.

Scheinbar darf man kein RL haben...

Senator Xanathos,

ich danke *grinst überlegen* Ihnen! Gerne hätte ich die ersten Worte an sie gerichtet, meine Damen und Herren, doch leider hielten mich das Wochenende und eine beschwerliche Rückreise nach Astoria City, die Bahner in Chan Sen streiken, davon ab. Dass einige dafür kein Verständnis zeigen ist mir klar, aber auch egal.

Die von Senator Xanathos beantragte Änderung des Ratifikationsgesetzes findet meine Unterstützung.

Mr. President,

ich habe keine Einwände und werde zustimmen.

Mr. Speaker,
Mr. President,
Senator Xanathos,

ich möchte kurz auf einige ihrer Anmerkungen eingehen:

Zitat

Bei Part Three hätte ich mir neben der Auslieferungsbestimmungen auch Schutz- und Anlaufrechte für die Bürger in Konfliktsituationen sowohl in den Vertragsländern als auch in Drittstaaten gewünscht. Vielleicht bei künftigen Vertragsanpassungen.

Wenn Sie hier konkrete Anpassungsvorschläge haben: Es dürfte wohl bald einen medianischen Gegenbesuch geben wo man auch soetwas ansprechen kann und anpassen kann. Das Außenministerium ist hier für Vorschläge offen.

Zitat

Part Two hat die unsinnige Leitkursbestimmung aus dem Intesa-Vertrag aufgehoben. Auch ist Freihandel und der Abbau von Zöllen eine löbliche Angelegenheit. Ich hoffe jedoch, dass das MI die Zollfreiheit nicht zu Gunsten von Drittstaaten missbraucht, indem es als Warendurchlauf fungiert.

Die Administration hat keine Hinweise darauf, dass dies sein könnte.

Zitat

Gemeinsame Manöver hält man eigentlich nur mit Verbündeten ab, aber eine Beistandsverpflichtung bzw. ein Recht auch auf militärischen Beistand kann ich im Vertragstext nicht finden. Warum ein Nichtverbündeter Einblicke in astorisches Militärverhalten erhalten soll, ist mir ein wenig schleierhaft.

Im Rahmen der Polkonvention sind sowohl das MI als auch Astor verpflichtet den Pol zu schützen. Hier sehe ich das Potenzial kleinere gemeinsame Manöver oder Aktionen gegen terroristische Gefahren zu erproben. Aufgrund der Tatsache, dass es eben keine Bündnispflicht gibt wie Sie richtigerweise angemerkt haben, wurde auch kein fixiertes Manöver hineingefasst, sondern nur für den Fall, dass nach einer weiteren Annährung ein entsprechender Bedarf gesehen wird. Die Informationsregel ist einfach eine zusätzlich vertrauensschaffende Maßnahme.

Zitat

Eine weltweite Abrüstung und die Demontage von A-, B-, und C-Waffen ist löblich, aber für sehr lange Zeit wohl nur ein Lippenbekenntnis.

Eine Frage, die beim letzten Mal diskutiert wurde: Das MI hat mittlerweile einen konkreten A-Waffenabrüstungsplan.

Mr. Speaker,
wie beim letzten mal auch, werde ich den Vertrag ablehnen, da ich keine kooperation mit dem MI wünsche

Mr. President pro tempore,

Ich werde dem Vertrag erneut zustimmen, denn in Anbetracht der aggressiven Politik Andros ist es wichtiger denn je eine breite Gegenfront zu bilden.

Mr. Speaker,

Ich schliesse mich den Ausführungen von Senator Dewinter an. Es gilt mehr denn je den Widerstand gegen das zunehmend auch militärisch offensiv auftretende Andro zu stärken. Ich bin kein Fan des Imperiums, aber angesichts der Weltlage halte ich eine Kooperation für sinnvoll.

Mr. Speaker,
Mr. President,

Ich muss mich den Ausführungen der beiden Senatoren anschließen. Das medianische Imperium stellt momentan die einzige Macht im Süden da, die den Agressionen des dreibürgischen Kaiserreichs und der androischen Föderation gegenübertreten kann.

Mr. President pro tempore,

ich widerspreche meinem Kollegen aus dem Repräsentantenhaus nur ungern, aber hier ist es doch geboten!
Es verbittet sich, Dreibürgen in einem Atemzug mit Andro zu nennen.

Mr. Speaker,
Mr. President,
Senator Xanathos,

darf ich Sie daran erinnern, dass die Kontrolle über den dreibürgischen Staat bei 8 Monarchen und dem Generalstab liegt. Ebenso hat Dreibürgen im gleichen Maße wie Andro agressiv am Nordpol agiert. Ich erinnere an den Bericht des Inspektors Mintoni.

Handlung:

Kevin nickt zustimmend.

Mr. Speaker,

Es steht ausser Frage dass Andro der Schosshund Dreibürgens ist. Wenn es heikel wird schickt das Kaiserreich seinen Kläffer vor.

Mr. President pro tempore,

warum begnügen wir uns also mit Energieverschwendung an den Lakaien, wenn wir auch direkt mit dem Machthaber sprechen und verhandeln können? Astor hat oft genug Lippenbekenntnisse für Kleinst- und Drittstaaten abgegeben und niemals Handlungen folgen lassen. Die größte Annäherung mit dem Kaiserreich Dreibürgen gab es unter President Marani, jedoch widersprach der Kongress aufgrund der Herren Wulf, Scriptatore und nicht zu vergessen der Holland jeder weiteren Annäherung.