The United States of Astor

Honorable Commoners,

ab dem 04. Januar, 00:00 Uhr, steht für vorerst 96 Stunden der folgende Entwurf von Commoner Darlington zur Debatte. Das erste Wort hat der Antragsteller.

Standing Orders Amendment Bill (Speaker)

Article 2 und Article 3 der Standing Orders werden wie folgt neugefasst:

Article 2 -Speaker
(1) Vorsitzender des Staatsparlamentes ist der Speaker.
(2) Ist der Speaker verhindert oder sieht er sich sonst nicht in der Lage das Amt auszuüben, so übernimmt derjenige Commoner der der Assembly am längsten angehört die Sitzungsleitung.
(3) Ist der Speaker auch derjenige Commoner, der der Assembly am längsten angehört, so übernimmt der Commoner, der der Assembly am zweitlängsten angehört die Sitzungsleitung.
(4) Ist eine Vertretung nach Ziffern 2 und 3 nicht möglich, so kann der Speaker selbst eine Person bestimmen, die die Sitzungsleitung übernehmen soll.

Article 3 –Vacancies
(1) Vergehen zwischen einem Antrag oder dem Fälligwerden einer Amtshandlung des Speakers mindestens 48 Stunden, so sollen die Vertretungsregeln greifen.
(2) Die Stellvertretung soll solange andauern, bis sich der Speaker in der Assembly wieder anwesend meldet.

Honorable Commoners,

das Amt des Speaker ist kein Amt mit Macht. Über die Länge der Aussprachen kann der Speaker dank der Standing Orders gar nicht selbst entscheiden, genausowenig wie darüber, wer zu sanktionieren ist - dazu haben die Standing Orders klare Vorgaben, die Commoner Sanderson hier zu übersehen scheint.
Die Zusammenlegung der beiden Ämter - von denen eines ja ausschließlich aus zusätzlicher Arbeit besteht - hat vor allem den Zweck, die Assembly arbeitsfähig zu halten. Wir haben zwar von allen Staaten die größte Personaldecke, dennoch fällt es hier schon schwer zwei dauerhaft aktive Personen zu finden. Die jüngere Vergangenheit hat gezeigt, dass die Zusammenlegung der beiden Ämter ausschließlich Vorteile mit sich bringt - dass einzelne Personen mit mir persönlich ein Problem haben, ist nun weder mit dem einen noch dem anderen Amt direkt zusammenhängend. Das Argument der Gewaltenteilung funktioniert hier übrigens auch nur sehr eingeschränkt: Demnach dürften Angehörige der Exekutive gar nicht mehr Mitglied der Assembly sein, was aber eben dem Grundgedanken unserer Verfassung widerspricht. Ferner ist die Gewaltenteilung keine Teilung nach Personen, sondern nach Funktionen.

Honorable Commoners,

Hausverbote und Sanktionen bedürfen eben bestimmten zu erfüllenden Bedingungen. Ein Mittel der Macht würden sie nur, könnte man sie willkürlich anbringen. Dass über den Antrag letztlich der Vorsitzende entscheidet, ist übrigens logisch: Ein Antrag auf Verkürzung oder Verlängerung der Debatte muss aber erstmal gestellt sein. Und dann ist es völlig egal, welches Amt ein Vorsitzender eventuell daneben noch hat: Er muss immer entscheiden, ob der Antrag anzunehmen ist. An der Arbeit als Commoner aber ändert die Tätigkeit als Gouverneur gar nichts, ebensowenig an der Arbeitsweise des Speaker. Der Speaker führt ausschließlich die Standing Orders aus, hat aber keinerlei besondere Befugnisse, die nicht durch einen sehr engen Rahmen reglementiert werden. Und seien wir mal ehrlich: Bis auf Commoner Sanderson, der aber nun mal auch Lieutenant Governor ist, hat sich das letzte Mal kein geeigneter Kandidat gefunden, der ausreichend aktiv wäre um die Sitzungsleitung zu übernehmen. Sie sollten sich da nicht in eine Traumwelt verirren.
Was nun Ihr Argument der Gewaltenteilung angeht: Wäre Aufgabe des Speaker die Gesetzgebung, wäre da sicher ein Problem da. Das ist es aber nicht.

Honorable Commoners,

Wieso sollte der Gouverneur benachteiligt werden? Das artet immer mehr in einen lächerlichen Versuch aus, die Arbeitsfähigkeit der Assembly möglichst zu schwächen. Wie schnell einige Commoners die jüngste Vergangenheit vergessen haben, ist gruselig.

Honorable Commoners,

Gewaltenteilung ist etwas Anderes. Da sollte Commoner Hashkey nochmal die Schulbank drücken.

Honorable Commoners,

Viel Spaß, wenn die Arbeit der Legislative bald wieder still steht.

Honorable Commoners,

mit der Benachteiligung einzelner Commoner bei den Vertretungsregeln hat der Entwurf jede Zustimmbarkeit endgültig verloren. Gewaltenteilung ist einigen hier scheinbar ein Fremdwort, ebenso Vernunft und die Bedeutung einer funktionsfähigen Leigslative. Wie Einzelne hier unseren Staat ruinieren wollen, ist schrecklich mit anzusehen. Das treibt einem aufrechten Demokraten wohl nur noch Tränen in die Augen.

Honorable Commoners,

es ist undemokratisch, einzelne Mitglieder derart zu benachteiligen. Entweder, es wird von vornherein per Geschäftsordnung jemand festgelegt, oder jeder hat die selbe Chance. Dass das Amt des Speaker ein reines Verwaltungsamt ist, scheint hier niemandem wirklich aufzufallen, es scheint vielmehr im Prinzip einzig darum zu gehen, unliebsame Commoner ruhigzustellen. Peinlich!

Honorable Commoners,

Nein, sondern so, wie es die Standing Orders vorsehen, ganz ohne Zusammenhang mit dem Amt des Gouverneurs. Die Standing Orders gibt es nicht umsonst.