The United States of Astor

Mr. Speaker,

ich lehne den Entwurf ab. Es kann nicht sein, dass Mitglieder dieses Hauses aufgrund von Verpflichtungen, denen sie nachgehen müssen - sonst müsste man sich nicht abmelden - asugeschlossen werden. Damit würde die sowieso schon prekäre Situation im Repräsentantenhaus verschärft werden. Wer würde dann denn überhaupt noch kandidieren?

Mr. President,

ich schließe mich Congressman Cotton an.

Mr. Speaker,

die Rechnung ist nur dann sinnvoll, wenn man die Regelung dergestalt abändert, dass man sich in der gesamten Legislaturperiode min. 13 Tage zu Wort meldet. Es ändert nichts daran, dass man aufgrund von Verpflichtungen SimOn wie SimOff einige Zeit eben NICHT anwesend sein kann. Die Rechnung macht daher wenig Sinn.

Mr. President, ich werde diesem Antrag meine Zustimmung geben, da er Bürokratie abbaut und etwaige Diskussionen wie diverse Abwesenheitsmeldungen nun gewertet werden vermeidet.

Mr. President,

der Antrag bedeutet sicherlich einen radikalen Bruch mit einer seit jeher hochgehaltenen, ehernen Konvention, dieser hat in letzter Konsequenz aber wohl dennoch seine Berechtigung.

Die Mitgliedschaft im Kongress ist kein Recht, sondern eine Verpflichtung gegenüber den Wählern. Ein Kongressmitglied, das länger als 14 Tage in Folge - und sei es schuldlos und aus einem nachvollziehbaren Grund - sein Mandat nicht ausüben kann, ist für die Bürger einfach nutzlos und sollte seinen Sitz fairerweise für jemanden räumen, der das Volk aktiv vertreten kann.

Mr. President,

ich verstehe den Hintergrund der Überlegungen des Senators von Hybertina, und kann den Antrag - leider - nur unterstützen. Immerhin blockert ein Mitglied das mehr als 14 Tage abwesend ist auch einen Platz im Kongress, den ein aktives Mitglied füllen könnte. So etwas kann nicht sein, hier muss dementsprechend gehandelt werden. Auch wird so für Fälle mit ungenau angegebener Länge der Abwesenheit vorgesorgt - das hatte ja erst kürzlich zu Diskussionen geführt.

Zitat von »Gregory Jameson«

Mr. Speaker,

der Einwand von Congressman Cotton ist derselbe wie vorhin und ändert nichts daran, dass ein Kongressmitglied in zwei Wochen doch wohl die Zeit finden wird für eine Aussage in einer Debatte oder drei Buchstaben in einer Abstimmung ... Zeitaufwand: 3 Sekunden.

Mr. Speaker,

der Senator von Hybertina hat auch meinen Einwand nicht entkräftet. Es geht darum, dass man eben diese drei Sekunden aufgrund von Unmöglichkeit einfach nicht - ich wiederhole: einfach nicht - wahrnehmen kann. Es geht eben nicht darum, dass man aufgrund von Faulheit das Amt nicht wahrnimmt, was dieser Antrag auch nicht tangiert.

Mr. President,

der Mandatsverlust wegen Nichtteilnahme an den Geschäften des Kongresses hat ja keinen tadelnden oder strafenden Charakter. Wer innerhalb von zwei Wochen an keiner einzigen Aussprache oder Abstimmung teilnehmen kann, der ist wohl - als völlig wertungsfreie Feststellung - nicht im Stande, sein Mandat sinnvoll auszuüben. Selbst wenn sich diese Unmöglichkeit auf Grund höherer Gewalt einstellt und dem Kongresspräsidium angezeigt wird.

Mr. Speaker,

dann nimmt eine weitere Verschlimmerung der Situation im Repräsentantenhaus in Kauf.

Mr. President,

ich sehe sowohl Vorteile, als auch Nachteile des Antrage vom Senator aus Hybertina.

Auf der einen Seite kann mit dieser Änderung darauf hingewirkt werden, dass die Aktivität im Kongress hoch bleibt, da man im Moment wieder einige Fälle gesehen hat, bei denen eine einmalig und unbefristet ausgesprochene Abwesenheitsmeldung als Langzeitschutz für Kongressmitgleder interpretiert wurde, die aber offensichtlich nicht an den Geschäften des Kongresses teilnahmen. Daher sehe ich durchaus die Möglichkeit, Mitglieder, die offensichtlich nicht an den Geschäften Kongresses teilnehmen, durch möglicherweise aktivere Mitglieder zu ersetzen.

Auf der anderen Seite verstehe ich aber auch die Einwände von Representative Cotton. Ist ein Kongressmitglied während seiner Amtszeit aktiv und mit Engagement bei der Arbeit im Kongress dabei, äußert sich zu jedem Thema mit sinnvollen Einwürfen und gibt konstruktive Kritik zu Gesetzentwürfen, kann man ihm nicht vorwerfen, dass er inaktiv ist. Muss dieses Kngressmitglied nun aus welchen Gründen auch immer, einmalig länger als 14 Tage den Geschäften des Kongresses fernbliebe und er dies auch sinnvoll und nachvollziehbar erklären könnte, würde er dennoch seines Mandates verlustig gehen. Ich weiß natürlich, dass sich dieser wieder zur Wahl stellen kann, die Frage, die sich mir stellt, ist jedoch, inwieweit das förderlich ist, für eine Person, die durchgängig aktiv dabei ist und dann wegen einer - vielleicht gar nicht selbstverschuldeten Abwesenheit - aus dem Kongress entfernt wird.

Den Kongressmitgliedern ist bekannt, dass ich im vergangenen Monat einen Antrag eingebracht habe, in dem ich versucht habe, dieses Problem zu lösen, indem ich einen Abmeldungsort festlgelegt habe. In Anbetracht dieses Problems würde ich nun vorschlagen alternativ zum Vorschlag des Senators aus Hybertina, die Formulierung "unangekündigt beizubehalten und stattdessen festzulegen, dass Abwesenheit beim Kongresspräsidium angekündigt werden müssen und bei dieser Anmeldung die voraussichtliche Dauer der Abwesenheit festgelegt werden muss, sofern sie die 14 Tage überschreiten. Ist dies nicht geschehen oder wird die selbstgewählte Frist überschritten, kann das Mandat entzogen werden. Hierbei müsste dann aber auch eine maximale Abwesenheitsspanne festgelegt werden, die ich auf maximal 20 Tage festsetzen würde.

Mr. President,

angesichts der Kritik an dem vorliegenden Entwurf aus sowohl beiden Häusern des Kongresses wie auch besorgter Bürger der Vereinigten Staaten möchte ich einmal die Frage an die ehrenwerten Herren Kollegen richten, inwiefern wir uns vielleicht auf folgende Eckpunkte eines Kompromisses einigen könnten:

- Verkürzung des tolerierten unangemeldeten Fernbleibens vom Geschäftsgang des Kongresses bis zum Mandatsverlust auf 7 Tage;
- Bestimmung einer Obergrenze in Stunden oder Tagen durch Anmeldung zu entschuldigender Abwesenheit;
- neuerlicher Anlauf zur Einrichtung einer zentralen Meldestelle für Abwesenheiten in den Räumlichkeiten des Kongresspräsidiums.

Das soll wie gesagt erst mal nur Möglichkeiten ausloten.

Mr. President,

ich kann diesen Vorschlägen zustimmen um einen Kompromiss zu finden.

Mr. President,
dem Vorschlag von Senator Jameson kann ich in dieser Form nur ausdrücklich zustimmen.

Mr. President,

ich möchte den Kompromissvorschlägen der Senatoren aus Assentia und Hybertina zustimmen. Ich denke, dass wir damit einen sinnvolle Regelung gefunden haben.

Mr. President,

ich kann mich den Konkretisierungsvorschlägen des Senators von Hybertina ebenfalls anschließen.