The United States of Astor

Der ehrenwerte Mr. Finnegan hat einen hochinteressanten Beitrag vorgelegt, den ich weitgehend teile. Ich freue mich, dass diese Stimme der Vernunft sich wieder aktiv in Astor einbringt.

Wie Mr. Finnegan bin auch ich überzeugt, dass der Förderalismus in Astor eine tragende Säule ist, die auch gut funktioniert.
Alledings düfen wir auch nicht verkennen, dass wir in Astor auch Probleme haben. Meines Erachtens ist das Kernproblem - ich hatte dies in der Reformkommission bereits benant: Der politische Wettbewerb ist zu gering. WIr haben zu viele Ämter bei zu wenig Aktiven.

Daher hatte ich - relativ radikal - angedacht, den Senat mit der Gouverneuren zu besetzen. So würden klar die Staateninteressen vertreten, und wir hätten auf einen Streich 8 Ämter weniger, die es zu besetzen gäbe. Also weiterhin Föderalismus, aber weniger Personen dadurch gebunden. Mich würde interessieren was SIe, Mr. Finnegan, von dieser Überlegung grundsätzlich und vor der konkreten Situation heute in Astor hielten?

Ungeachtet der Erfahrung dieses verdienten Mannes finde ich es verächtlich,
wenn jemand seine Miturheberschaft an einer Regelung als Argument in eine Debatte einführt.

Ich verstehe nun Ihre Motive. Jedoch führt die Vermischung von Status und Meinung zu einer Verzerrung, der sich ja bereits Republikaner im Kongress angeschlossen haben.
Zum Rest: Es gab mal eine undichte Stelle im Weißen Haus, nach der ich eine Reduktion auf 7 Senatoren anstrebte ... Ich halte dies immernoch für sinnvoll und möglich.

Aber so wie Egoismus und Wettbewerb unsere Gesellschaft zu ihren Höhen verhalfen und für unser Selbst- und Weltverständnis doch so grundlegend sind: Wie wahrscheinlich ist da unter dem bösen Schlagwort der Besitzstandswahrung der Verzicht eines souveränen Staates innerhalb der Union aus vielen Staaten auf auch nur ein einziges Amt?

Wenn wir das Repräsentantenhaus nach Parteilisten wählen, spricht nichts dagegen, den Senat durch fünf Wahlkreise zu bestimmen, wobei die entsprechenden Regionen neben geographischen Aspekten auch die aktuelle Bevölkerung berücksichtigen sollte. Wenn eine Zählung ergibt, dass bswp. das einwohnerstärkere Astoria State einen Senats-Wahlkreis bildet und Hybertina und Savanna (oder eben Chan-Sen und Peninsula) zusammen einen Senator stellen, fällt mir da kein Zacken aus der Krone. Wichtig ist, dass der Senat weiterhin regional zusammengesetzt bleibt und kein Gesetz ohne seine Zustimmung beschlossen werden kann.

Zitat von »Gregory Jameson«

Ungeachtet der Erfahrung dieses verdienten Mannes finde ich es verächtlich,

Nun ja, andere lassen sich von Attorney-General-Kandidaten noch einmal explizit ins Kongressprotokoll diktieren, wer als "Vater" welchen Gesetzes dienen kann...

Den Gendanken von Mr. Finnegan zum Föderalismus in den Vereinigten Staaten kann ich mich sehr weitgehend anschließen. Ich glaube jedoch nicht, dass es derzeit Bestrebungen gibt, den Föderalismus grundsätzlich in Frage zu stellen. Was zur Zeit diskustiert wird, ist die Ausgestaltung eines Teils der demokratischen Mittel, welche den Föderalismus tragen und gestalten. Es wird, und meiner Meinung nach zu Recht, darüber nachgedacht, ob die Institutionen und vor allem deren Zusammensetzung und Kompetenzen unter Beachtung der gesellschaftlichen und demographischen Entwicklung der letzten Monate und Jahre noch zeitgemäß und zukunftsfähig sind.

Die Amada Constitution war und ist unbestritten eine hervorragende Grundlage, auf welcher sich die Vereinigten Staaten entwickeln konnten. Sie darf meiner festen Überzeugung nach jedoch nicht zu einer Art Bibel hochstilisiert werden, welche unabänderlich oder den gesellschaftlichen Entwicklungen entzogen ist. Auch eine Verfassung muß atmen, muss leben und sich den aktuellen Gegebenheiten anpassen. Selbstverständlich wesentlich zurückhaltender, was die Geschwindigkeit von Änderungen betrifft und wesentlich behutsamer, was die inhaltlichen Anpassungen betrifft als z.B. die "normale" Gesetzgebung. Bildet Sie doch das Fundament, auf welchem unser Gebäude der Gesetzgebung, ja unseres ganzen gesellschaftlichen Lebens aufbaut. Erkennt man jedoch, dass das Fundament Risse bekommt, in bestimmten Bereichen altersschwach wird oder nicht mehr den Anforderungen des auf ihm stehenden Gebäudes entspricht, so sind Reparaturen, Erneuerungen und Änderungen nicht nur wünschenswert, sondern dringend erforderlich.

Und all das kann die Amada Constitution auch leisten. Die Möglichkeit, die Verfassung zu ergänzen, zu korrigieren oder zu verbessern ist in sie selbst ausdrücklich von der Amada Convention aufgenommen worden. Und es gibt fast keine Einschränkungen, für diese Änderungsmöglichkeiten. Nur die Menschen- und Bürgerrechte sowie die gleichmäßige Vertretung der Bundesländer im Senat sind einer Änderung weitestgehend entzogen.

Wenn derzeit über die föderalistischen Organe des Bundes dikustiert wird, steht der Föderalismus erstmal nicht zur Debatte. Und meiner Überzeugung nach gefährden auch geänderte Regelungen zur Bestimmung der Vertreter in den beiden Kammern des Kongesse sowie die Änderung bestimmter Kompetenzen der Kammern nicht den Föderalismus an sich. Unangetastet bleiben soll derzeit ja die Kompetenzveteilung zwischen dem Bund und den Bundesländern. Niemand strebt derzeit ernsthaft eine Zentralisierung von Kompetenzen der einzelnen Bundesstaaten auf den Bund an. Nein, es geht in der aktuellen Debatte darum, wie die Bundesinstitutionen Repräsentantenhaus und Senat, welche grundsätzlich nur für Probleme des Bundes zuständig sind, zusammengesetzt sind und wie die Kompetenzen zwischen ihnen verteilt sein sollen. Ich kann dabei keine Gefahr für den Föderalismus in Astor erkennen.

Die in der Athena University geführte Diskussion verschiedener politischer und gesellschaftlicher Gruppen über eine Reform des Kongresses, an welcher ich teilnehmen durfte, brachte höchst unterschiedliche Ansätze und Ansichten über die Notwendigkeit und die Wege und Maßnahmen für eine Umgestaltung der Bundeslegislative und deren Arbeit zu Tage. Aus dieser Diskussion entsprang, mangels eines Ergebniskompromisses, und vielleicht auch wegen der Ungeduld eines der Diskussionsteilnehmer, der derzeit im Kongress behandelte Änderungsentwurf zur Verfassung. Ich persönlich stehe dem Gesetzentwurf auch eher skeptisch gegenüber, nicht weil ich den Föderalismus in Astor dadurch in Gefahr sähe, sondern weil er mir gerade in der aktuell revidierten Fassung vollkommen unzureichend ist. Von der ganzen Reformdiskussion ist in diesem Gesetzentwurf nur noch die Verkürzung der Legislaturperiode im Repräsentantenhaus und das Exklusivrecht für Gesetzesinitiativen für das HoR übrig geblieben. Für ein solches "Reförmchen" sollte man sich den riesigen Aufwand, den eine Änderung der Bundesverfassung bedeutet, besser sparen.

Mein Vorschlag ist und bleibt es, den Senat, auch unter Beachtung der Änderungseinschränkung, dass die gleichmäßige Repräsentanz der Bundesländer im Senat gewahrt bleiben muss, tatsächlich zu einem Repräsentanzorgan der Bundesstaaten auf Bundesebene zu wandeln. Im Senat soll jeder Bundesstaat vertreten sein. Soweit, so gut. Geben wir also den Bundesstaaten selbst das Recht an die Hand, wen sie als Vertreter in dieses Bundesorgan entsenden und schaffen wir das Amt des unabhängig bei bundesweit organisierten Wahlen zu wählenden Senators ab. Senator sollte derjenige sein, den ein Bundesstaat dazu bestimmt. Ob es der Governeur des Staats, der Präsident des Staatsparlaments, der Richter des Staatsgerichtshofes, ein Mitglied der Staatsregierung oder ein sonstiger Bürger dieses Staats ist, sollte jeder Bundesstaat selbst entscheiden können. Das politische oder gesellschaftliche Amt oder Mandat dieses "entsandten Senators" innerhalb des Bundesstaats könnte vollkommen uninteressant sein, da es in Astor keine vertikale Gewaltenteilung gibt, sondern Bund und Bundesstaaten nebeneinander und unabhängig voneinenader stehen, was die Staatsgealten betrifft. Unter Beachtung der demographischen Entwicklung würden damit 8 unabhängige Wahlmandate wegfallen, die gleichmäßige Repräsentanz der Bundesstaaten im Senat jedoch gewahrt bleiben. Als positiver Nebeneffekt könnte sich dann auch die Governors Conferenz erübrigen, da man die dort behandelten Themen gut und gerne auch in dem aus Bundesstaatsvertretern bestehenden Senat besprechen könnte.

Unabhängig davon könnten natürlich auch die Kompetenzen der beiden Kammern des US Kongresses neu überdacht werden. Hier kann ich mich dem Vorschlag, welcher gerade im Kongress diskutiert wird anschließen. Ich persönlich würde zwar die Mitwrikungsrechte des Senats bei der Bundesgesetzgebung gern auf ein Vetorecht begrenzen, könnte aber auch mit dem exklusiven Gesetzesintitiativrecht für das HoR leben.

Kurz zusammengefasst sehe ich derzeit keine Gefahr für den Föderalismus in Astor wenn die Zusammensetzung und die Kompetenzverteilung innerhalb des US Kongresses überdacht und möglicherweise auch geändert wird.

Gegen das Zusammenlegen von Staaten habe ich starke Vorbehalte. Auch wenn nicht alle Staaten zu jeder Zeit mit Aktivität glänzen, so prägen sie doch die Identität ihrer Bürger und Astors. Die Möglichkeit, die Senatorenzahl ohne Zusammenlegung von Staaten zu verwirklichen, finde ich ausgesprochen interessant. Den Vorschlag von Sen. Ross sollten wir weiter verfolgen.

Zitat von »John Nathan Hope«

Gegen das Zusammenlegen von Staaten habe ich starke Vorbehalte. Auch wenn nicht alle Staaten zu jeder Zeit mit Aktivität glänzen, so prägen sie doch die Identität ihrer Bürger und Astors. Die Möglichkeit, die Senatorenzahl ohne Zusammenlegung von Staaten zu verwirklichen, finde ich ausgesprochen interessant. Den Vorschlag von Sen. Ross sollten wir weiter verfolgen.

Die Republikanische Partei war schon immer die vernünftigere und pragmatischere.

Oh, der Wahlkampf ist also eröffnet? Wie äußern sich denn die von Ihnen hervorgehobenen Attribute in der ablaufenden Präsidentschaft, Mr. Ross?

Sowohl eine Zusammenlegung von Staaten als auch der Versuch, dass jeder Senat nicht mehr seinen eigenen Senator stellen kann, wird von mir stets abgelehnt werden. Astor ist ein föderales Gebilde, zusammengesetzt aus Bundesstaaten mit denselben Rechten; dies ist so in der Verfassung verankert und ein jegliches Abweichen von diesem Grundsatz sehe ich als Verletzung der Verfassung. Ich werde nötigenfalls gegen jedes Gesetz, welches an diesem Grundsatz rütteln will und vom Kongress angenommen werden sollte, vor dem Supreme Court klagen.

Ich kann Ihnen nur dringend raten, die Verfassung zu lesen, bevor sie auf ihrer Grundlage klagen, Senator Colton (besser wäre es gewesen, Sie hätten das getan, bevor Sie einen Eid auf sie ablegten, aber dazu ist es ganz offensichtlich zu spät). Im Anschluss daran wissen Sie hoffentlich, dass eine entsprechende Fusion nicht nur ausdrücklich in der Verfassung vorgesehen ist, sondern auch nicht gegen das föderalistische Prinzip verstößt.

Madame President

Der Sinn Ihres Beitrags erschliesst sich mir nicht. Die Verfassung ist mir sehr wohl bekannt und auch, dass man Staaten fusionieren kann. Überhaupt kann man alles, wenn man die Verfassung entsprechend abändert. Aber wenn ein Gesetz meiner Meinung nach gegen die Verfassung verstösst - und das entscheidet der Supreme Court schlussendlich - dann werde ich sofort klagen.

Im übrigen, Madam President, gefällt mir Ihr ausgesprochen spitzer Ton nicht. Als ehemalige Präsidentin haben Sie Vorbildfunktion. Ich bitte Sie deshalb dringend, sich nicht zickig wie Mädchen in einem High School Musical zu benehmen, sondern Ihrer ehemaligen Stellung entsprechend.

Ach, Senator Colton... Seit wann ist die astorische Politik zur Stilkritik verkommen? Wenn Sie Ihre Mahnungen zuerst an Ihren eigenen Präsidenten richteten, der in Inhalt und Ton jede Vorbildwirkung vermissen lässt und sich im Weißen Haus mit seinen Beratern verbarrikadiert, fehlt es Ihnen für solche Hinweise schlicht an Glaubwürdigkeit.

Sie haben in Ihrer Aussage - ob durch eine Unsauberkeit der Formulierung oder Unkenntnis der Materie - den Versuch unternommen, Reformen am Repräsentationsprinzip gleichzusetzen mit Staatenfusionen. Auf die Unmöglichkeit eines solchen Vergleichs habe ich hingewiesen. Dass Ihnen mein Ton nicht gefallen hat, verschmerze ich leichten Herzens: Es fehlt Astor nicht an freundlichen Worten, sondern zuvorderst an politischer Führung.

Madam President

Zugegebenermassen ist mein Beitrag etwas unsauber formuliert und kann missverstanden werden.

Was die politische Führung betrifft, weise ich Ihren Vorwurf an Präsident Cunningham vehement zurück und mache Sie auf das Sprichwort mit dem Glaushaus und den Steinen aufmerksam. Desweiteren darf ich Sie weiterhin an Ihre Vorbildfunktion erinnern, der Sie trotz meiner Aufforderung immer noch nicht nachkommen. Im übrigen geht es in dieser Diskussion um das Verhältnis der Bundesstaaten zum Bund und nicht um Wahlkampf.

Senator Colton, Sie missverstehen mich. Das ist aber kein Problem, da Deutlichkeit zu meinen Stärken gehört: Sie haben mich zu nichts aufzufordern. Ich habe, anders als Sie und Präsident Cunningham, kein öffentliches Amt inne und bin damit in der dankbaren Lage, niemandem Rechenschaft schuldig zu sein; Ihnen als Nicht-Alcantero wäre ich das sowieso am allerwenigsten. Sie können sich meinetwegen in die ruhmlose Tradition von Vizepräsident Xanathos und Senator Wells einreihen, die mir den Mund verbieten wollten, aber wo diese beiden gescheitert sind, werden auch Sie keinen Erfolg haben.

Vielleicht macht der Ton die Musik, aber - um im Bild zu bleiben - weder will ich musizieren noch hat Astor dank des republikanischen Versagens momentan ein Orchester. Als ich übrigens meine eigene Partei kritisiert habe, weil die Nominierten des Präsidenten im Senat durchfielen, muss ich Ihre "Aufforderungen" zu einem anderen Ton wohl übersehen haben.

Was uns dann wieder zur Frage Ihrer Glaubwürdigkeit zurückbrächte.