Mr. Speaker,
in meinem vergangenen Wahlkampf zu meinem Senatssitz habe ich unter anderem eine Diskussionsverstaltung der Astorian Patriotic Union, kurz APU, über die Frage nach dem Verbrennen der astorischen Flagge teilgenommen. Titel der Veranstaltung war "Es ist nicht nur ein Stück Stoff - Sinn und Unsinn des
flag burning amendment". Dies Diskussion hierbei war durchaus differenziert. Neben mir nahmen auch ein konservativer Geschichtsprofessor von der Kingston University Freeport City und ein liberaler Rechtswissenschaftler teil. Jedenfalls hat mich die Diskussion überzeugt, dass bei diesem Thema Handlungsbedarf besteht, auch wenn wir in Astor nicht von Flut von Flaggenverbrennungen überrollt werden.
Bereits während meines Wahlkampfs gab es intensive Debatten über dieses Thema, was ich sehr begrüßt habe. Nun habe ich mich dafür entschieden, das Thema auch vor dieses Hohe Haus zu bringen, damit es die Aufmerksamkeit bekommt, die es verdient. Daher steht das von mir eingebrachte Amendment im Zusammenhang mit einem Diskussionsprozess, der während meines Wahlkampfes begann und den ich nun an dieser Stelle weiterführen möchte.
Kommen wir nun zu dem Amendment:
Es sieht vor, die Flaggenschändung als Straftatbestand in den Federal Penal Code aufzunehmen. Flaggenschändung wird dabei definiert als
die physische Vernichtung der Flagge der Vereinigten Staaten mit dem Willen eine Bundesbehörde der Vereinigten Staaten, einen Amtsträger der Vereinigten Staaten oder die Vereinigten Staaten als Ganzes herabzuwürdigen.
Ich habe mich bei der Definition bewusst damit begnügt, mich auf einen Vorgang zu beschränken, bei dem die Flagge meiner Ansicht nach als explizites Symbol für die Vereinigten Staaten genutzt und vernichtet wird. In diesem Zusammenhang steht auch die Einordnung des Straftatbestandes unter der Überschrift "Offenses against the United State". Meiner Meinung nach, und wie ich nun auch weiß nach der Meinung einer nicht geringen Zahl astorischer Bürger, ist die Flagge nicht bloß ein Stück Stoff, wie es der Titel der bereits erwähnten Diskussionsveranstaltung schon betont. Es ist das Symbol der Vereinigten Staaten, deren Werte und Traditionen und nicht zuletzt für das Bollwerk für Demokratie und Menschenrechte. Dabei ist es nicht irgendeine Idee oder ein Standpunkt, sondern DAS physische Symbol unserer Nation. Daher verdient sie einen besonderen Schutz, den ich mit dem vorliegenden Entwurf erreichen möchte.
Bei der Strafbemessung habe ich eine, wie ich glaube, angemessene Höhe genutzt. Ein Vergehen der Klasse B wird gemäß Chapter I, Art. II, Sec. 2, Ssec. 3 des Federal Penal Code mit einer Freiheitsstrafe zwischen 15 und 20 Tagen bestraft. Die Strafe ist dabei so hoch, dass sie abschreckend wird, aber so niedrig, dass sie in einem gesunden und vernünftigen Verhältnis zu den übrigen Straftatbeständen steht.
Dieser Entwurf wird, wie ich glaube, für reichlich Diskussionsstoff sorgen. Auch rechne ich bereits damit, dass mir von verschiedenen Seiten eine Missachtung der Meinungsfreiheit vorgeworfen werden wird. Wer mich jedoch kennt - und ich möchte nicht unerwähnt lassen, dass ich zum jetzigen Zeitpunkt seit über anderthalb Jahren Mitglied des Kongresses bin und mehrfach wiedergewählt wurde - weiß, dass ich die allgemeinen Freiheitsrechte hoch achte. Jedoch haben auch alle Freiheitsrechte irgendwann ihre Grenze erreicht, und zwar dann, wenn die Rechte anderer dafür in Frage gestellt werden. Dies ist nach meiner Ansicht bei der Flaggenschändung gegeben.
Ich hoffe auf eine konstruktive Debatte und auf die Unterstützung der ehrenwerten Mitglieder des Kongresses.