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[US Supreme Court] End of term of office

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US Supreme Court

Oberster Gerichtshof Astors

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1

Sonntag, 12. Juli 2009, 09:58

End of term of office



End of term of Office


Der Supreme Court of the United States of Astor gibt bekannt, dass die reguläre Amtszeit seines Chief Justice Armin Schwertfeger mit dem Ablauf des 11. Juli 2009 endete.

Seitens des Präsidenten der Vereinigten Staaten wurde bisher kein neuer Chief Justice und kein Associate Justice des Supreme Court nominiert und ernannt, sodass derzeit kein Richter im Amt ist.

Mr. Schwertfeger wird auf der Grundlage von Article II Section 3 des Supreme Court of the United States Act das Strafverfahren gegen Julian Dascombe als Acting Justice fortführen. Weitere Verfahren vor dem Supreme Court sind nicht anhängig.

Former Chief Justice Schwertfeger gibt seiner Hoffnung Ausdruck, dass es Präsident Scriptatore kurzfristig gelingen möge, die Posten des Chief Justice und der Associate Justices mit kompetenten und sein Vertrauen besitzenden Personen zu besetzen. Nur so kann die Funktionsfähigkeit der Judikative der Vereinigten Staaten erhalten bleiben.

Astoria City, 12.07.2009

Armin Schwertfeger
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Charlotte McGarry

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2

Sonntag, 12. Juli 2009, 16:26

Na ja, eine neue Amtszeit für die Wahlamtsleiterin war wohl wichtiger.

Steht denn Justice Schwertfeger für eine erneute Amtszeit zur Verfügung?
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Georges Laval

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3

Sonntag, 12. Juli 2009, 21:59

Man kann es nur hoffen.

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Armin Schwertfeger

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4

Sonntag, 12. Juli 2009, 22:49

Ms. McGarry, die Frage stellte sich bisher noch nicht, da seitens des Präsidenten oder der Regierung zu einer Neubesetzung des Supreme Court keine konkreten Absichten geäußert wurden.

Den Briefings der Scriptatore-Administration war bisher nur zu entnehmen, dass diese die Richterposten auszuschreiben beabsichtigt und dies auch international.

Es bleibt für mich daher abzuwarten, welche Vorstellungen der Präsident von der Besetzung der Richterbank hat.
Armin Schwertfeger
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Declan Fitch

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5

Sonntag, 12. Juli 2009, 23:01

Ich denke, Ms. McGarry wollte lediglich wissen, ob sie generell bereit wären nochmals das Amt übernehmen. Ich würde dies übrigens auch sehr begrüßen.
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DECLAN FITCH
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Charlotte McGarry

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6

Sonntag, 12. Juli 2009, 23:16

Ich ebenfalls. Wir haben einen kompetenten Obersten Bundesrichter, mit dem ich nicht immer übereinstimme, aber dessen Kompetenz und Neutralität außer Zweifel stehen. Wenn der Präsident dem amtierenden Chief Justice grundlos nicht wiedernominiert, wäre das ein Skandal und ein klarer Versuch der politischen Einflussnahme.
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7

Montag, 13. Juli 2009, 00:05

Nun, der Gesetzgeber wird sich etwas dabei gedacht haben, die Amtszeit der Richter am Supreme Court zeitlich zu begrenzen. Wäre es nicht gewollt, deren Amtsführung in regelmäßigen Zeitabständen einer Kontrolle durch Präsident und Senat zu unterwerfen, so hätte er eine Ernennung aus Lebenszeit bestimmt.

Das ist jetzt keinerlei Beurteilung der Amtsführung Mr. Schwertfegers, eine solche ist mir mangels Kenntnissen nicht möglich. Es bezieht sich allein auf Ihre isngesamt eher abwegige Überlegung, Ms. McGarry, dass die Nominierung eines anderen Kandidaten ein Versuch der politischen Einflussnahme wäre.
Ines Catarina Boa Vista [Libertarian]
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Charlotte McGarry

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8

Montag, 13. Juli 2009, 07:00

Zitat

Original von Ines Catarina Boa Vista
Das ist jetzt keinerlei Beurteilung der Amtsführung Mr. Schwertfegers, eine solche ist mir mangels Kenntnissen nicht möglich. Es bezieht sich allein auf Ihre isngesamt eher abwegige Überlegung, Ms. McGarry, dass die Nominierung eines anderen Kandidaten ein Versuch der politischen Einflussnahme wäre.

Eben weil Sie Justice Schwertfegers Amtsführung nicht beurteilen können, steht Ihnen ein solches Urteil weder zu noch besteht Anlass zu der Annahme, dass Sie wissen, wovon Sie reden.
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Quinn Michael Wells

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9

Montag, 13. Juli 2009, 07:05

Zitat

noch besteht Anlass zu der Annahme, dass Sie wissen, wovon Sie reden.


Ms McGarry, schließen Sie nicht immer von sich auf andere. Miss Boa Vista's Ausführungen klingen logisch und sinnvoll, und man muss zumindest andere Kandidatten in Betracht ziehen. Nicht dass Chief Justice Schwertfeger kein guter Chief Justice wäre, um Himmels Willen, aber es kann auch nicht sein dass man hier dadurch jeden anderen Bewerber disqualifiziert.

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Caleb McBryde

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10

Montag, 13. Juli 2009, 07:20

Mir ist so oder so kein anderer potentieller Kandidat bekannt.
Ueber eine Wiedernominierung Mr. Schwertfeger's wuerde ich mich hingegen sehr freuen. :)

Charlotte McGarry

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11

Montag, 13. Juli 2009, 08:51

Zitat

Original von Quinn Michael Wells
Ms McGarry, schließen Sie nicht immer von sich auf andere. Miss Boa Vista's Ausführungen klingen logisch und sinnvoll, und man muss zumindest andere Kandidatten in Betracht ziehen. Nicht dass Chief Justice Schwertfeger kein guter Chief Justice wäre, um Himmels Willen, aber es kann auch nicht sein dass man hier dadurch jeden anderen Bewerber disqualifiziert.

Wenn die Administration einen besseren Kandidaten in der Hinterhand zu haben meint, hätte Sie ja die Möglichkeit gehabt, seinen Namen in den Nominierungsprozess einzubringen - stattdessen hat man gar nichts getan, sondern die Frist verschlafen.
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12

Montag, 13. Juli 2009, 08:56

Wie Sie wissen gab es zuletzt einige Probleme in der Administration, jedoch:

Im Weekly Briefing heißt es dazu:

Zitat

Die angekündigten Stellenausschreibungen für die vakanten Richterposten sollen vor Wochenfrist international veröffentlicht werden.

Ich bin zuversichtlich dass dies auch so geschehen wird, und daher warte ich eher ab - und wer weiß, vielleicht wird Chief Justice Schwertfeger erneut nominiert, vielleicht aber auch jemand anders... wir werden es sehen...

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13

Montag, 13. Juli 2009, 09:03

Zitat

Original von Quinn Michael Wells
Wie Sie wissen gab es zuletzt einige Probleme in der Administration

Ein erfolgreicher, geachteter Chief Justice wird nicht erneut nominiert und der Supreme Court einer Acting Judgeship überlassen, weil der Präsident bei der Auswahl seiner Regierungsmannschaft ein schlechtes Einschätzungsvermögen bewiesen hat? Bitte sagen Sie mir, dass das nicht im Ernst Ihr verzweifelter Versuch einer Argumentation werden soll.

Zitat

Ich bin zuversichtlich dass dies auch so geschehen wird, und daher warte ich eher ab - und wer weiß, vielleicht wird Chief Justice Schwertfeger erneut nominiert, vielleicht aber auch jemand anders... wir werden es sehen...

Wurde darüber in der Administration noch nicht gesprochen?
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14

Montag, 13. Juli 2009, 09:08

Zitat

Wurde darüber in der Administration noch nicht gesprochen?


Erwarten Sie darauf wirklich eine Antwort? :rolleyes

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Montag, 13. Juli 2009, 09:19

Zitat

Original von Charlotte McGarry
Eben weil Sie Justice Schwertfegers Amtsführung nicht beurteilen können, steht Ihnen ein solches Urteil weder zu noch besteht Anlass zu der Annahme, dass Sie wissen, wovon Sie reden.


Ms. McGarry, ich verstehe Ihr Problem nicht? Dass ich Mr. Schwertfegers Amtsführung nicht beurteilen kann habe ich selbst gesagt. Ich kann aber sehr wohl eine logische Schlussfolgerung daraus ziehen, dass der Gesetzgeber die Amtszeit der Richter am Supreme Court zeitlich beschränkt hat. Und diese lautet nun einmal: es wäre widersprüchlich, die Amtszeit der Richter zeitlich zu beschränken, das Unterbleiben ihrer Wiedernominierung aber als Versuch politischer Einflussnahme zu qualifizieren.
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Declan Fitch

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16

Montag, 13. Juli 2009, 09:31

Zitat

Original von Ines Catarina Boa Vista
Ms. McGarry, ich verstehe Ihr Problem nicht? Dass ich Mr. Schwertfegers Amtsführung nicht beurteilen kann habe ich selbst gesagt. Ich kann aber sehr wohl eine logische Schlussfolgerung daraus ziehen, dass der Gesetzgeber die Amtszeit der Richter am Supreme Court zeitlich beschränkt hat. Und diese lautet nun einmal: es wäre widersprüchlich, die Amtszeit der Richter zeitlich zu beschränken, das Unterbleiben ihrer Wiedernominierung aber als Versuch politischer Einflussnahme zu qualifizieren.


Nun, Ms. Boa Vista, Mr. Schwertfeger hat sehr gute Arbeit geleistet und es gibt nunmal überhaupt keinen Grund ihn zu ersetzen. Selbstverständlich muss er erneut bestätigt werden, aber das muss jeder Amtsträger. Fakt ist doch, dass es derzeit niemanden gibt, der den Job besser erledigen könnte. Er ist neutral und gewissenhaft, und ich kenne ihn als konstruktives Mitglied der Assembly von AS, wo er mir und anderen schonmal auf die Finger gekloppft hat, wenn der Innovationsdrang überhand genommen hatte. Und genau das qualifiziert Mr. Schertfeger und disqualifiziert Sie: Er prüft, wägt ab, liest die Gesetze und entscheidet; Sie prüfen das Parteibuch und entscheiden dann: Kuss oder Beleidigung.
Schlimmer ist nur, dass Sie diesen thread für dieses undifferenzierte Bashing missbrauchen wollen.
R.I.P.
DECLAN FITCH
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Declan Fitch« (13. Juli 2009, 09:32)


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Montag, 13. Juli 2009, 09:35

Och Mister Fitch, machen Sie sich doch nicht noch lächerlicher... Miss Boa Vista hat hier absolut sachlich argumentiert und zu keinem Zeitpunkt irgendwie mit ihrer Partei argumentiert, und ihre Argumente sind ja wohl absolut logisch - würde man hier jetzt nur eine Möglichkeit in Betracht ziehen wäre das ja wohl völlig der falsche Weg; weshalb sonst gäbe es eine zeitliche Beschränkung der Amtszeit? Das wird ja wohl IRGENDEINEN Sinn gehabt haben. Und nur das, und nichts anderes, hat Miss Boa Vista festgestellt, sie hat hier niemanden "gebasht" und sich auch nicht angemaßt Mr Schwertfeger's Arbeit zu kritisieren, was ich im Übrigen auch nicht tue.

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18

Montag, 13. Juli 2009, 09:38

Von Ihnen, Mr. Wells, hat auch niemand geredet.

Aber wenn Sie schon sagen, dass Bestätigungen im Amt einen Grund haben, dann eröffnen Sie doch bitte in unserem gemeinsamen Heimatstaat einen Thread und geben Sie ein paar Argumente, warum man Sie, trotz Ihres - offenbar von Mr. Monroe angeguckten, grenzdebilen Verhaltens - wiederwählen sollte.
R.I.P.
DECLAN FITCH
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Montag, 13. Juli 2009, 09:43

Das habe ich bereits getan, und ich glaube meine Arbeit im Senat sowie in der State Assembly sollte auch für mich sprechen - im Übrigen habe ich nichts bei Mr. Monroe abgeschaut.

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20

Montag, 13. Juli 2009, 10:03

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Original von Ines Catarina Boa Vista
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Warum ist das dann bisher nicht geschehen? Das Ende der Amtszeit des Obersten Bundesrichters kommt ja weder spontan noch überraschend.

Die Administration sollte sich langsam mal erklären: Wird Mister Schwertfeger weiterhin Chief Justice sein? Sucht sie aktiv nach Alternativen und wenn ja, warum? Und warum geschieht das alles viel zu spät?
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