The United States of Astor

Handlung:

Cunningham tritt an das Rednerpult heran. Er lächelt freundlich und winkt dabei in jede Richtung. Tosender Applaus erhebt sich. Am Rednerpult gibt er der Frau Fillmores einen Wangenkuss, diese lächelt, und wendet dich applaudierend ab, damit Cunningham an das Pult treten kann.

Ladies and Gentlemen,

an diesem wunderschönen Tag darf ich mich bei Ihnen dafür bedanken, dass Sie so zahlreich und in guter Stimmung erschienen sind. Es freut mich, dass ich hier in Astoria City, in unserer Bundeshauptstadt, über meine Pläne als zukünftiger Attorney General in einem Kabinett Fillmore sprechen darf, der Stadt, in der unser Oberster Bundesgerichtshof seinen Sitz hat.

Es gab Zeiten, meine Damen und Herren, da war nicht viel los in den ehrerbietigen Hallen des Supreme Court. Der Sitz des Obersten Bundesrichters war sogar teilweise verwaist. Nach dem Intermezzo einer Obersten Richterin, die damals durch die Bundesregierung nach Astor geholt wurde und deren Karriere nicht von Erfolg gekrönt war, konnten wir alle uns glücklich schätzen, als der ehemalige Chief Justice Armin Schwertfeger wieder zurück in die Vereinigten Staaten kam und sich bereit erklärte dieses Amt erneut zu übernehmen.
Seit dem hat der Chief Justice eine Menge bei Gericht zu tun. Es vergeht kaum Zeit zwischen den einzelnen Prozessen und eine neue Klage flattert ins Haus. Der Prozessalltag im Supreme Court steht quasi nicht still. Das zeigt zunächst einmal eines: Unser Rechtsstaat funktioniert.

Aber funktioniert er gut? Die zahlreichen Prozesse, die bisher vor unseren Obersten Richtern ausgefochten wurden, haben eines deutlich gezeigt: Es besteht ein großer Bedarf an gesetzlicher Arbeit, um die Vorschriften und Arbeitsanweisungen rund um die Rechtskultur an unseren Gerichten zu verbessern. Es wird Zeit für eine Gerichtsreform! Vielleicht wird die Administration Grey uns ihren Vorschlag noch vor Antritt eines neuen Präsidenten präsentieren – wenn das so sein wird, werde ich ihn mir neutral und mit dem gebotenen Sachverstand gerne zu Gemüte führen. Vielleicht kommt dieser Vorschlag aber auch nicht – oder er ist nicht ausreichend für die Mehrheit im Kongress. Dann, Ladies and Gentlemen, gilt es ein besseres Konzept zu bearbeiten.

Wir müssen für die Zukunft Prozesse straffer gestalten. Es sollte auf der einen Seite vermieden werden, dass ein Prozess mehrere Monate lang andauert. Auf der anderen Seite, muss aber das Verteidigungsrecht des Angeklagten gewahrt bleiben. Wie tun, fragen Sie. Eine Möglichkeit wäre es z.B. einzelne Prozessschritte zu befristen. Das würde dazu führen, dass beide Prozessseiten innerhalb der vorgegebenen Frist den Vorschriften der Gesetze und den Prozessordnungen folgen müssen. Konsequenzen bei Nichterfüllung solcher Fristen könnten im Strafgesetzbuch festgehalten werden. Fristen können natürlich auch für die Richter implementiert werden: Bis wann hat der Richterspruch zu erfolgen? Bis wann muss das Urteil bekanntgegeben sein? Und so weiter. Darüber hinaus wäre zu überlegen in welcher Form ein Angeklagter von einer eventuellen Inaktivitätsphase seines Verteidigers zu schützen ist. Vorstellbar wäre ein Modell mit Pflichtverteidigern. Und es gibt noch viel mehr Ansätze, die bei einer großen Reform der Gerichtsbarkeit berücksichtigt werden sollten. Ich für meinen Teil, Ladies and Gentlemen, bin gespannt ob und was da auf uns zu kommt. Aber ich kann Ihnen versichern, dass spätestens mit Amtsantritt eines President Fillmore dieses Thema priorisiert, aber mit der notwendigen Genauigkeit behandelt werden wird.

Das Department of Justice wird in Zukunft durch den 2nd Federal Administration Act Amendment Act aber noch weitere, auch neuere, Aufgabengebiete zugesprochen bekommen – zumindest wenn bis zum Antritt eines neuen Präsidenten das Gerichtsverfahren um diese Sache noch nicht abgeschlossen ist.

Zum einen wäre da die Oberaufsicht über die Polizeibehörden zu nennen. Die Diskussion der vergangenen Tage um die Strafverfolgungs- und Geheimdienstbehörden haben eines gezeigt: Auch hier besteht Handlungsbedarf. Auf der einen Seite beschweren sich Bürgerinnen und Bürger, die Justizbehörden würden gegen die verfassungsrechtlich Garantierten Grundrechte verstoßen und zu tief in die Privatsphäre der „einfachen“ Leute eindringen. Auf der anderen Seite, ist es und wird es für die Nationale Sicherheit unseres Landes immer notwendig sein, dass unsere Strafverfolgungsbehörden auf dem rechtlich legalsten Wege, aber mit der größten Aussicht auf Erfolg arbeiten werden. Wir brauchen uns nicht darüber zu unterhalten, dass Behörden wie die Polizei oder das FBI einen Sonderstatus erhalten sollten. Das ist Blödsinn. Im Rahmen ihrer gesetzlichen Befugnisse bewegen sie sich auf gutem Boden. Ich persönlich sehe keinen Sinn darin gerade diesen Behörden etwas an die Hand zu geben, was sie dazu legalisieren würde solche Personen zu verfolgen, die schlechte Arbeit aufdecken wollen. Anders sehe ich das freilich bei den Geheimdiensten. Ich bin mir bewusst, dass die Geheimdienste der Vereinigten Staaten schon per se einen Schleier des Geheimnisvollen umgeben. Das darf aber nicht dazu führen, dass sich die Bürgerinnen vor diesen wichtigen Behörden fürchten müssen. Diese Dienste sind wichtig – ihre Arbeitsmethoden vielleicht ab und zu jenseits moralischer Legalität – aber in den meisten dieser Fälle notwendig, um die Sicherheit unserer Kinder und Kindeskinder gewährleisten zu können. Das das keine Narrenfreiheit bedeuten darf, liegt auf der Hand. Daher sind die entsprechenden Gesetze darauf zu prüfen, ob und in welcher Art die Dienstaufsicht verbessert werden kann, ohne den Handlungsspielraum der Behörden derart zu beengen, dass sie ihre Arbeit nicht mehr erfüllen können. Darüber hinaus wird zu prüfen sein, ob man die Gesetzeswerke, die sich um unsere polizeilichen und geheimdienstlichen Behörden drehen, nicht kombinieren kann, um eine bessere Übersicht und eine effektivere Handhabe zu erreichen.

Das Immigrationswesen soll ab der kommenden Regierungsperiode ebenfalls dem Department of Justice zugeschlagen werden. Wir sprechen hier von der Aufsicht über die Einbürgerungsgesetze, die Abwicklung des Einbürgerungsprozedere unter Einbindung des Registration Office mit seinem neuen Director, der Aufsicht über die Border Control und der damit verbundenen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs inklusive der Thematik illegaler Einwanderer. Das Handling der Gesetze zu diesem Thema hat in der Vergangenheit gezeigt, das auch hier Bedarf an straffer Reorganisation vorherrscht. Ich persönlich stehe voll zu unserem Einbürgerungsverfahren, sehe aber ein, dass das zuständige Gesetz inzwischen ein Mammutwerk geworden ist. Hier steht Ausmisten und Vereinfachen auf der Tagesordnung, ohne elementare Bestimmungen unter den Tisch fallen zu lassen. Darüber hinaus gilt es Richtlinien zu erstellen, wie mit illegalen Einwanderern umzugehen ist, wer Anspruch auf Asyl hat oder wann jemand der nicht in den Vereinigten Staaten geboren wurde, bei uns die Staatsbürgerschaft erhalten kann.

Zum Schluss soll die Oberaufsicht über das Electoral Office auf das Department of Justice übergehen. Eine wichtige, wie richtige Aufgabe. Meines Dafürhaltens hat die Arbeit des USEO in den vergangenen Monaten und Jahren bis auf wenige Ausnahmen reibungslos funktioniert. Dort sehe ich wenig Handlungsbedarf. Allerdings sind die Wahlgesetze eine große Baustelle, die es in jedem Fall zu prüfen und zu revidieren gilt. Derzeit wählen wir fast monatlich, weil sich immer irgendwelche Vakanzen ergeben, die eine Nachwahl erfordern. Die Modalitäten für diese Nachwahlen wurden in einem – ich nenne es mal – zügigen Verfahren in die Wahlgesetze geschrieben und inzwischen hat sich gezeigt, das sie zum einen nicht alle Eventualitäten berücksichtigen, zum anderen ein heilloses Durcheinander bei zu beachtenden Fristen mit sich bringen und zum Schluss auch noch vollkommen unterschiedlich sind. Das Department of Justice wird also für die Zukunft diese Gesetze einer kompletten Prüfung und Neufassung unterziehen müssen, so dass einheitliche Bestimmungen entstehen und zudem die Zahl an Wahlen begrenzt wird ohne den demokratischen Aspekt, den die Verfassung verlangt, zu verlieren.

Darüber hinaus werden wir uns in einer Administration Fillmore Gedanken machen, wie wir die Gesetzeswelt Astors einfacher und übersichtlicher gestalten können. Zum einen wird an dieser Stelle natürlich der Chefarchivist ins Boot geholt, zum anderen muss geprüft werden, ob es möglich ist Gesetze, die sich inhaltlich ähneln zu kombinieren, ohne einen Sinn- oder Übersichtsverlust zu produzieren. Dabei wird die Administration natürlich eng mit dem Kongress zusammenarbeiten, der hier selbstverständlich genauso beteiligt werden muss.

Ladies and Gentlemen,
Sie sehen, dass ein Berg Arbeit vor uns liegt. Wir wissen das und wir scheuen uns nicht davor ihn abzutragen. Ein Versprechen, dass diese Vorhaben in einer Regierungsperiode gelingen werden, werden Sie aus meinem Munde nicht hören. Damit sind schon zu viele Administrationen auf die Nase gefallen. Aber ich verspreche, dass wir alles in unserer Macht stehende tun werden, um diesen Berg zu reduzieren und hart daran zu arbeiten, diese Ziele zu einem hohen Erreichungsgrad bis zum Ende der Regierungsperiode zu finalisieren.

Ich danke Ihnen.

Handlung:

Unter tosendem Applaus und "Fillmore/Cunningham"-Rufen verläst der Kandidat wieder winkend und breit lächelnd die Bühne.

Handlung:

Freut sich über die Nominierung von Cunningham als Secretary of Justice und über die gehaltvolle Rede.

Würden Sie sich für die von Ihnen angesprochenen Vorhaben auch stark machen und für eine andere Regierung Ihr Fachwissen zur Verfügung stellen sollten Sie nicht den Posten des AG bekommen Moniseur?

Versuchen Sie etwa mein Personal abzuwerben, Mr. Laval?

Zitat

Original von JVF
Versuchen Sie etwa mein Personal abzuwerben, Mr. Laval?

Es war scheinbar nur eine ähnliche Frage wie an Mister Aspertine.

Zitat

Original von Rube John Silbermann
Es war scheinbar nur eine ähnliche Frage wie an Mister Aspertine.

Lassen Sie nur, Rube, das versteht Mr. Fillmore doch nicht.

Zitat

Original von Liam Aspertine

Zitat

Original von Rube John Silbermann
Es war scheinbar nur eine ähnliche Frage wie an Mister Aspertine.

Lassen Sie nur, Rube, das versteht Mr. Fillmore doch nicht.

Oh Sie sind in der Tat tief gesunken seit den letzten 48h, wenn Sie nicht mal mehr in der Lage sind diese 8) Dinger zu verstehen.

Mr. Aspertine hat sich in den letzten 48 Stunden anscheinend dazu entschlossen, Themen gegen persönliche Angriffe einzutauschen. Well, seine Entscheidung.

Zitat

Original von JVF
Mr. Aspertine hat sich in den letzten 48 Stunden anscheinend dazu entschlossen, Themen gegen persönliche Angriffe einzutauschen. Well, seine Entscheidung.

Oh, Sie kritisieren also, dass ich mich auf Ihr Niveau einlasse, wie interessant.

Keine Sorge, ich streiche nur Ihr andauerndes Versagen heraus, weil Sie die bestehenden Mängel in all den Jahren und in all Ihren Ämter wissentlich unangesprochen und ungelöst ließen.

Monsieur Cunningham ich harre weiterhin neugierig einer Antwort.

Zitat

Original von JVF
Versuchen Sie etwa mein Personal abzuwerben, Mr. Laval?

No.

Zitat

Original von Liam Aspertine
Oh, Sie kritisieren also, dass ich mich auf Ihr Niveau einlasse, wie interessant.

Mein Niveau also. Sie irren sich wenn Sie denken, dass ich mich auf diese Art von Wahlkampf einlasse. Fast noch mehr, als ich mich geirrt habe, als ich dachte Sie seien ein vernünftiger Mann.

Bitte ersparen Sie mir und uns allen Ihre Heuchelei. Ihre Seite begann sofort und ohne Unterlass mit dem dreckigsten Wahlkampf in der Geschichte des Landes.

Das ist lächerlich Mr. Apertine. Zeigen Sie auf mich wenn es Sie glücklich macht, aber sich jetzt hinter dieser ihrer Argumenation zu verstecken - daran kann ich nichts präsidiales erkennen.
Wenn Sie mit dem Grundsatz in politische Debatten gehen, dass Sie ihr Niveau dem der Gegenseite anpassen - dann sollten Sie es auf dem Jahrmarkt, nicht aber im Weißen Haus versuchen.

Zitat

Ihre Seite begann sofort und ohne Unterlass mit dem dreckigsten Wahlkampf in der Geschichte des Landes.

Viele Wahlkämpfe scheinen sie da aber noch nicht mitgemacht zu haben.

Zitat

Original von Jack Daniels

Zitat

Ihre Seite begann sofort und ohne Unterlass mit dem dreckigsten Wahlkampf in der Geschichte des Landes.

Viele Wahlkämpfe scheinen sie da aber noch nicht mitgemacht zu haben.

Inhaltliche Debatten schon, Schlammschlachten nicht.

Das ist eine Farce Mr. Aspertine. Und das weiß hier jeder.

Zitat

Original von Warren Byrd
Das ist eine Farce Mr. Aspertine. Und das weiß hier jeder.

Danke, dass Sie Ihre Art so treffend beschreiben.

Zitat

Original von Georges Laval
Monsieur Cunningham ich harre weiterhin neugierig einer Antwort.

Zitat

Original von JVF
Versuchen Sie etwa mein Personal abzuwerben, Mr. Laval?

No.

Ich möchte es nur einmal wieder erwähnen nur damit es nicht untergeht in den regen Diskussionen.

Zitat

Original von Georges Laval
Würden Sie sich für die von Ihnen angesprochenen Vorhaben auch stark machen und für eine andere Regierung Ihr Fachwissen zur Verfügung stellen sollten Sie nicht den Posten des AG bekommen Moniseur?

Ich werde mein Fachwissen einer Regierung zur Verfügung stellen, wenn ich mich mit deren Zielen identifizieren kann. Bisher hat Mr. Aspertine eher das Gegenteil erreicht. Mag daran liegen, dass man von ihm außer von einem noch nicht fertiggestellten EcoSin-Ersatzkonzept absolut gar nichts gehört hat. Oh - den Running mate natürlich nicht außen vor zu lassen - von dem hat man ja noch weniger gehört außer einer typischen Selbstbeweihräucherung ala Wells. Sie müssen zugeben, dass man sich nicht wirklich identifizieren kann, selbst wenn man sich ganz, ganz dolle anstrengt. Außer natürlich man teilt das Parteibuch des Herren Aspertine und wird schon dadurch genötigt zu mindest so zu tun als würde man ihn unterstützen. Gott sei Dank sind die Wahlen ja geheim, nicht wahr, Monsieur?

Edit: Im übrigen blieben mir in einem solchen Fall ja meine Möglichkeiten als Congressman. Die sind ja - entgegen anders lautenden Ansichten - auch nicht ganz zu verachten