The United States of Astor

My fellow citizens,

wie bereits vor der Wahl und danach angekündigt, plane ich, die Verfassung des Freistaates zu reformieren. Einige Punkte dazu sind ja schon in der Debatte aufgetaucht. Ich möchte hier jedoch noch einmal seperat die Gelegenheit nutzen, die Pläne und Vorschläge zu sammeln und Sie alle einladen, an diesem Prozess mitzuwirken.

Zunächst möchte ich die Kernpunkte benennen, die bisher schon in der Debatte aufgegriffen wurden:

Der Volksrat soll in Zukunft aus allen Bürgern bestehen

Dazu sei vorweg gesagt, daß ich im Sinne einer innerstaatlichen politischen Simulation nach wie vor Sympathie für ein gewähltes oder simuliertes Staatsparlament habe. Ich werde daher im zweiten Teil meiner Ausführungen auch noch einne zusätzlichen Vorschlag machen, den ich einfach mal als Idee in den Raum werfe. Generell is es ist jedoch unübersehbar, daß das freeländische System sich so in der Form gar nicht bewährt hat. Echte Wahlen zu den Präfekten gab es nie und so ist das Ernennungs bzw. Wahlprozedere recht unpraktikabel. Vor allem aber bringt es auch nichts, wenn bei z.B. sechs oder sieben Bürgern (was wir ja nicht einmal haben) fünf aktiv im Parlament mitmachen dürfen, zwei aber nicht. Dazu hat das bisherige System immer wieder für Probleme bei den Nachfolgeregelungen geführt. Natürlich kann der Volksratspräsident zum Gouverneur aufrücken, doch im September hatten wir den Zustand, daß auch dieses Amt vakant war und im Volksrat keine Klarheit darüber bestand, wer ihm überhaupt rechtmäßig angehört. Mein Modell sieht daher folgendes vor: Der Volksrat (der ggf. anders benannt werden könnte), besteht aus allen Bürgern Freelands, die sich dort vereidigen lassen. Der Eid hat hier nicht nur symbolische Bedeutung, sondern ist wichtig für den zweiten Punkt:

Nachfolge und Besetzungsregelungen
Wir müssen uns besser - auch wenn ich persönlich das nicht vorhabe - auf mögliche Vakanzen im Amt des Gouverneurs und des Volksrates einstellen. Anschließend an den letzten Satz im letzten Absatz zunächst zum Volksrat: Die Vereidigung soll auch dazu diesen, jederzeit nicht nur die Mitglieder, sondern vor allem auch den "Alterspräsidenten" (nach Zugehörigkeitsdauer im Volksrat) zu bestimmen, der bei Vakanz des Amtes diese Aufgaben übernimmt. Was den Gouverneur angeht, so sollte der Volksrat die Möglichkeit erhalten, bei Vakanz des Amtes einen Nachfolger zu wählen. Dies hat den Vorteil, daß ein solcher Art gewählter Gouverneur sein Amt unverzüglich antreten kann. Die Ausschreibung regulärer Wahlen kostet meist doch über einen Monat. Ggf. könnte man es so regeln, daß - sollte der Fall nach weniger als 2 Monaten Amtszeit eintreten - Neuwahlen dennoch unverzüglich, parallel angesetzt werden. Die "natürlichste" Regelung ist natürlich der st. Gouverneur. Hier muss man schauen, ob sich der Gouverneur diesen frei auswählen darf, oder ob z.b. eine Bestätigung durch den Volksrat erfolgen sollte, da - im Falle eines Wegfalls des Gov - dieser ja automatisch die Geschäfte übernimmt.

Französisch
Hier kann ich es kurz machen: Ich möchte das kulturelle Erbe Freelands erhalten, denke aber dennoch, daß im Kontext unserer Gesetze und der Verfassung eine Aufgabe der Zweisprachigkeit sinnvoll erscheint. Dies wird nicht Welten bewegen, aber die Diskussion im anderen Thread hat doch einige Argumente in diesem Kontext geliefert, warum die "Doppel-Identität" möglicherweise nicht förderlich für die Attraktivität Freelands ist.

Freestyle
Ich möchte hier noch einen Vorschlag machen, der das aufgreift, was ich im Rahmen des Punktes ausgeführt habe, nämlich meine grundsätzliche Bereitschaft, auch weiterhin nach kreativen Ideen für ein innerstaatliche Simulation zu suchen. Meine Idee wäre, daß wir ein Zwei-Kammer Parlament aufbauen. Für alle, die jetzt noch weiterlesen und sich nicht mit einem 'Der ist ja total verrückt' Gedanken abgewandt haben, sei die Idee näher ausgeführt: Die eine Kammer funktioniert genau so wie oben beschrieben. Sie wäre auch in allen Personalfragen wie dargelegt zuständig und stellt das Funktionieren der Gesetzgebung auch bei minimaler Besetzung sicher. Die zweite Kammer wird durch Wahlen besetzt, allerdings nicht mit realen Personen. Statt dessen werden Listen gewählt und es werden 50 oder 100 virtuelle Mandate verteilt, die jedoch nur von den lokalen Parteirepräsentanten oder sonstigen gewählten Gruppen gesteuert werden (idealerweise durch Neben-IDs). Wenn also z.B. 5 Bürger an der Wahl teilnehmen und 2 für die Republikaner, 2 für die Demokraten und einer für wen auch immer Stimmen, werden die Sitze eben danach verteilt. Ich werfe das einfach mal so in den Raum und bin auf Meinungen dazu gespannt.

Alle weiteren Anregungen, auch zu anderen Punkten der Verfassung, sind natürlich jederzeit willkommen.

Ja, ich habe über den Punkt nachgedacht und ich hätte auch einen praktikablen Lösungsvorschlag. Für diesen muss allerdings zwischen Prinzip und praktischer Anwenung unterschieden werden:

Im Prinzip sind beide Kammern gleichberechtigt in der Gesetzgebung. Die virtuelle Kammer wäre das Pendant zum Repräsentantenhaus, die zweite zum Senat. Das hieße auch, daß beide Kammern die theoretische Befugniss zur Gesetzesinitiative haben etc. Dies würde auch bedeuten, daß - vergleich bar mit dem Bundes Kongress jederzeit eine gemeinsame Sitzung stattfindet. Die "Administration" würde durch den Volksratspräsidenten abgewichelt. In der Praxis würde eine Regel etablieren, daß ein Beschluß auch dann zustande kommt, wenn die "virtuelle" Kammer aus Inaktivität oder Handlungsunfähigkeit nicht abstimmt.

Hier wäre auch eine Regel denkbar, daß Abstimmungen der vKammer faktisch wie Veto konstruiert sind, d.h., daß ein Beschluß nur dann nicht zu Stande kommt, wenn die Mehrheit der vKammer diesen ablehnt. (durch letzteren Punkt würde verhindert, daß, wenn von 2 Dummies der vKammer einer inaktiv wird, der Zweite nicht jeden Beschluß stoppen kann, obwohl die von ihm repräsentierte Partei die Wahl verloren hat - ALso Beispiel: Partei A gwinnt 60 Sitze, Partei B 40. Vertreter von Partei A wird inaktiv: Dann würden Abstimmungen ja - je nach Laune von B wahlweise 0-40 oder 40-0 ausgehen. In dem Modell behielte zwar der Vertreter von A im Falle von Bs Inaktivität ein Sperrmerheit. Diese wäre ja aber auch nach wie vor durch das Wahlergebnis gedeckt.

Eine weitere Möglichkeit wäre, daß die Stimmen an andere Vertreter der Partei übertragbar sind. Dafür müsste es nur ein Prozedere geben, daß den Fall eindeutig regelt, v.a. da es ja keine definierten Zugehörigkeiten zu den State Parties gibt.

Ich sage ja, man muss hier zwischen Theorie und Praxis unterscheiden. Ich gehe davon aus, dass wir das Wahlsystem so ohnehin nicht in der Verfassung schreiben koennen. Daher wuerde ich dort nur festlegen, dass eben beide Kammern existieren und diese nach den allgemeinen Bestimmungen der Verfassung gleichrangig sind. Im Zuge eines Wahlgesetzes bzw. der Geschaeftsordnung wuerde ich es dann so einrichten, wie vorgeschlagen bzw. wie auch von Ihnen angeregt im Bezug auf die Veto Idee.

Zu den Interessengruppen: Ja, das ist generell ein sehr interessanter Ansatz und es gab m.W.n. sogar schon einmal die Idee, sowas in Freeland anhand eines konkreten Konzepts zu testen. (Die Einzelheiten muesste man hier sicher finden koennen. Ich schaue mal heute Abend, wenn ich nicht mehr nebenher auf der Arbeit surfe ) Das Problem ist nur: Ich fuerchte fuer ein komplexes System mit mehreren Gruppen ist ein Gliedstaat zu klein. Ich halte es aber fuer interessant, in dieser Richtung weiter zu denken. Denkbar waere daher, dass man hier schrittweise vorgeht, also zunaechst das virtuelle Parlament testet und dann je nach Lauf der Dinge weitere Elemente hinzufuegt.

Ok! Ich bin natuerlich auch noch auf weiteres Feedback dazu - und zu den anderen Punkten - gespannt, nehme aber das schon einmal positiv so mit.

Vielleicht kann ich hier noch eine Frage an eventuelle Mitleser aus anderen Bundesstaaten richten:

Welche Erfahrungen mit bestimmten Regelungen innerhalb bundesstaatlicher Verfassungen, z.B. aber nicht ausschliesslich mit Amtsnachfolgeregelungen, haben sich als besonders hilfreich oder besonders hinderlich erwiesen?

Ich denke hier besteht, zumindest zwischen Ms. Bavarel und mir , weitestgehend Einigkeit.

Einen Punkt möchte ich noch aufbringen: Sollte der Gouverneur für die Dauer seiner Amtszeit aus dem Volksrat ausscheiden? Dies wäre eigentlich im Sinne der Gewaltenteilung die "saubere" Lösung. Auf der anderen Seite verwehrt es ihm die Möglichkeit, dort selbst Initiativen einzubringen etc. Und dies ist m.E. in den Bundesstaaten von größerer Bedeutung als beim Präsidenten auf Bundesebene. Und obwohl ich ja die ID-Trennung sehr befürworte, halte ich jetzt auch nichts davon, hier noch weiter mit irgendwelchen Neben-IDs rumzuhantieren, mit denen sich der Gov. im Volksrat vertreten lassen muss. Von daher sehe ich es als pragmatischereren Weg an, den Gov. als normales antrags- und stimmberechtigtes Mitglied im VR zu belassen.

Ein Kompromiss wäre, daß der Gov. zwar Antrags und Rederecht im VR genießt, allerdings nicht abstimmungsberechtigt ist.

Die Debatte in New Alcantara könnte für unsere Zwecke auch ganz interessant sein.

Der erste Entwurf wurde nun in den Volksrat eingebracht.

Mr. Secretary,

in der Tat sprechen Sie da einen heiklen Punkt an, der so tatsächlich weder hier noch in den Staaten mit vergleichbaren Regelungen zufriedenstellend gelöst wurde. Die Sache wird noch dadurch verkompliziert, daß ggf. Federal IDs ja auch nicht dem Staatsparlament angehören können. Hier muss in der Tat über eine sinnvolle Lösung nachgedacht werden. Vielen Dank für den Hinweis.

Grundsaetzlich ja. Was der Absatz aber ja gerade vermeiden will, ist eine offzielle Nachwahl ueber das Wahlamt durchfuehren zu muessen, da dieses Prozedere Wochen dauert. Nur so koennten aber - nach meinem jetzigen Ueberblick - ausschliesslich die Federal-IDs und dann auch alle, abstimmen.

Es ist aber sogar theoretisch denkbar, daß keine Federal-ID dem Volksrat angehört. Im Moment würde nach der Regelung eine Stimme den Sentor bestimmen (ok, sonst sind es auch nur 2 ), aber ich hielte das für problematisch.