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What's going on in Congress?

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John Edgar Powell

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Freitag, 9. Januar 2015, 09:02

Das Verhalten der SCU erinnert an aufmüpfige Halbstarke, die jetzt vom Staat angepisst sind, weil der seine Regeln durchsetzt und ihnen nicht alles durchgehen lässt. Die Präsidentin hatte es von Anfang an in der Hand. Kein Amt entbindet von der Treue an Verfassung und Recht. Das war von vornherein klar. Die Präsidentin hat sich nicht daran gehalten. Nun haben konservative und demokratische Kongressabgeordnete gemeinsam beantragt, endlich Konsequenzen zu ziehen. In meinen Augen war das Fass schon viel früher voll.

John Edgar Powell, LL.M., J.D. (AS) (D/AS)
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Alricio Scriptatore

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Freitag, 9. Januar 2015, 20:53

Zitat von »Kevin Baumgartner«

Selbstverständlich ist es nichts anderes als eine Intrige der Holländer. Bereits kurz nach der Amtsübernahme von Präsidentin Varga hat Senatorin Holland öffentlich mit einem Impeachment gedroht, jetzt macht sie ihre Drohung war. Zuerst richtet sie die GOP mittels Angleichung an die Demokraten hin, und jetzt soll auch noch die Demokratie dran glauben.

Ich persönlich hoffe, dass die glühenden Holland-Fanatiker verglühen.


Jetzt habe ich aber endgültig die Nase voll von Ihrem dämlichen Gefasel.

1. Nur weil Sie sich und die Varga-Kohorte als die einzig wahren Heilsbringer dieser Welt ansehen, heißt das noch lange nicht, dass das andere auch so sehen. In Wahrheit, Sie Möchtegern-Senator, sind Sie drei (Baumgartner, Ford und Varga) - mithin die einzigen Mitglieder der SCU - auch die einzigen, die an das Ammenmärchen, nur Sie seien politisch das richtige für dieses Land alleine.

2. Nur weil Sie drei, Baumgartner/Ford/Varga, die GOP verlassen haben, weil die GESAMMELTEN anderen Mitglieder Sie zum Teufel gejagd haben (jawohl, nicht Senator Holland, sondern die gesamte Partei haben das zu Verantworten), ist die GOP sicher nicht am Ende oder gar hingerichtet. Im Gegenteil sogar. Mit Holland, Eugene Wolf, Abidnaze, Pippa Lixemburg, Anthony Davenport und mir selbst haben wir hochkarätiges Spitzenpersonal, was sie drei zum Frühstück kassieren würde, wenn Sie nicht so dermaßen weit oben auf ihrem hohen Roß sitzen würden und man sich an ihrem zähen faulen Fleisch den Tod holen würde.

3. Ihr Holland-Bashing wird langsam lächerlich und grenzt an Wahn. Wenn Sie glauben, dass die Bürger dieses Landes nicht merken, dass Sie vorne Wasser predigen und hinten Wein saufen, haben Sie sich geschnitten. Sie zetern gegen "den Holland-Clan" und wollen "Nepotismus" in den Vereinigten Staaten unterbinden: Dann fangen Sie mal in ihren eigenen Clans an.

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Márkusz Varga

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Freitag, 9. Januar 2015, 23:21

Zitat von »Alricio Scriptatore«

In Wahrheit, Sie Möchtegern-Senator, sind Sie drei (Baumgartner, Ford und Varga) - mithin die einzigen Mitglieder der SCU - auch die einzigen, die an das Ammenmärchen, nur Sie seien politisch das richtige für dieses Land alleine.

Können Sie sich auch verständlich ausdrücken, Mr. President?

Zitat von »Alricio Scriptatore«

2. Nur weil Sie drei, Baumgartner/Ford/Varga, die GOP verlassen haben, weil die GESAMMELTEN anderen Mitglieder Sie zum Teufel gejagd haben (jawohl, nicht Senator Holland, sondern die gesamte Partei haben das zu Verantworten), ist die GOP sicher nicht am Ende oder gar hingerichtet.

Es scheint mir als hätten Sie eine stark verzerrte Wahrnehmung, Mr. President. Einzig gegen Mr. Ford lief eine Abstimmung über seinen Parteiausschluss. Dem Resultat der Abstimmung ist er durch seinen freiwilligen Austritt zuvor gekommen. Kevin Baumgartner war indessen zu keinem Zeitpunkt Mitglied der Republikaner, ich, meine Frau, meine Schwägerin und Eric Baumgartner haben die Partei derweil aus freien Stücken verlassen.

Zitat von »Alricio Scriptatore«

Mit Holland, Eugene Wolf, Abidnaze, Pippa Lixemburg, Anthony Davenport

Sie lallen ein wenig. :kritischguck

Über den Rest reden wir dann wenn Sie in besserer Verfassung sind.

Quinn Michael Wells

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Samstag, 10. Januar 2015, 09:32

Mr. Varga, Sie sind nur noch peinlich.

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Márkusz Varga

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Samstag, 10. Januar 2015, 10:14

Was, abgesehen davon dass wir uns nicht leiden können, veranlasst Sie zu dieser Feststellung?

Quinn Michael Wells

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Samstag, 10. Januar 2015, 11:44

Ihre Äußerungen.

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Aznar Sandoval

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Samstag, 10. Januar 2015, 12:00

Mittlerweile erscheinen mir die öffentlichen Diskussionen hier doch immer mehr nur noch peinlich als wirklich konstruktiv. Aber da wir ein freies Land sind und die Meinungsfreiheit ein verfassungsmäßig garantiertes Grundrecht ist, kann sich in der Öffentlichkeit auch jeder selbst so lächerlich machen, wie er das denkt machen zu müssen. Es ist nur schade, dass solche weitgehend sinnfreien und themenfremden persönlichen Schlagabtausche mittlerweile in fast jeder öffentlichen Diskussion, ja häufig sogar in den Kongressdebatten Einzug halten und einerseits das Diskussionsklima sinnloserweise vergiften und andererseits themenorientierte Argumente in den Hintergrund drängen. Schade, schade. Sowas sollte besser Wahlkampfveranstaltungen oder Talkshows in den Medien vorbehalten bleiben, aber wie schon gesagt: Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, auch wenn sie, wie in letzter Zeit vermehrt zu sehen, eine Schattenseite hat.

Wenn ich sonst mal das Augenmerk der am Thema dieses Diskussionsstrangs wirklich interessierten Mitbürger auf die von Senatorin Holland im Impeachment-Verfahren vorgetragenen Argumente des Kongresses für eine Amtsenthebung der Präsidentin lenken dürfte. Die sind leider keinen Deut besser oder inhaltlich wirklich schwerwiegender als die Antragsbegründung für das Verfahren. Und leider wären auch diese Argumente besser in einem Wahlkampfpamphlet oder einer politischen Diskusssionsrunde aufgehoben als in einer Begründung einer Amtsenthebung des Präsidenten der Vereinigten Staaten. Vorwürfe wie vermutete politische EInflussnahme, politische Propaganda gegen politische Gegner, mittlerweile durch den Supreme Court korrigierte falsche Entscheidungen, Bevorzugung eines politisch nahestehenden Fernsehsenders und Widerstand gegen ein aus Sicht der Präsidentin falsches Gesetz sollen nach Ansicht des Kongresses grobe Vernachlässigung der Amtspflichten darstellen. Wo wurden da eigentlich welche konkreten Amstpflichten derart GROB VERNACHLÄSSIGT, dass ein Rauswurf des Präsidenten gerechtfertigt ist?

Da jedoch die Entscheidung über eine Amtsenthebung dem Kongress in die Hand gelegt ist, steht zu befürchten, dass ausgehend von der großen Mehrheit der Mitglieder, welche den Antrag unterstützt haben, eine Entscheidung wohl schon gefällt sein könnte. Daher möchte ich mal Mister Powell zitieren, der so schön mit Zielrichtung Präsidentin formulierte: "Kein Amt entbindet von der Treue an Verfassung und Recht". Das ist vollkommen richtig, gilt jedoch und gerade im Impeachment-Verfahren auch für jedes einzelne Kongressmitglied.
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John Edgar Powell

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Samstag, 10. Januar 2015, 12:31

Es ehrt mich, hier zitiert zu werden. Aber: genau aus dem aufgeführten Grund wird jedes vernünftige Mitglied des Kongresses Schwierigkeiten haben, der Amtsenthebung nicht zuzustimmen. Denn alles andere käme einem Freifahrtschein für künftige Präsidentinnen und Präsidenten gleich, Recht und Verfassung als lose Leitlinien zu verstehen, an die man sich halten kann, aber nicht muss.

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Béatrice Laval

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Samstag, 10. Januar 2015, 13:07

Zitat

Da jedoch die Entscheidung über eine Amtsenthebung dem Kongress in die Hand gelegt ist, steht zu befürchten, dass ausgehend von der großen Mehrheit der Mitglieder, welche den Antrag unterstützt haben, eine Entscheidung wohl schon gefällt sein könnte. Daher möchte ich mal Mister Powell zitieren, der so schön mit Zielrichtung Präsidentin formulierte: "Kein Amt entbindet von der Treue an Verfassung und Recht". Das ist vollkommen richtig, gilt jedoch und gerade im Impeachment-Verfahren auch für jedes einzelne Kongressmitglied.


Völlig richtig, deshalb habe ich auch meine Unterschrift unter das Impeachment gesetzt.

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Aznar Sandoval

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Samstag, 10. Januar 2015, 15:38

Madam Laval, Mister Powell SIE müssen sich nur überlegen, ob SIE sich mit der Zustimmung zu einer Amtsenthebung des Präsidenten auf der Grundlage der bisher vorgebrachten Vorwürfe noch auf dem Boden der Verfassung bewegen. Ich hätte da jedenfalls meine Zweifel. Eine politisch motivierte Entfernung des Chefs der Exekutive aus dem Amt durch die Legislative, wie in anderen Ländern z.B. durch ein Misstrauensvotum, ist in unserer Verfassung nicht vorgesehen. Nur bei persönlich begangenen schwersten strafrechtlich relevanten VERBRECHEN oder grober VERNACHLÄSSIGUNG des Amtes ist es dem Kongress möglich den Regierungschef seines Amtes zu entheben. Und das ist, wie bereits gesagt unter Beachtung der Gewaltenteilung auch gut und richtig so. Und wie hoch die Hürde gelegt wurde, sieht man an dem Umstand, dass die Verfassungsväter in einem solchen Fall die Sitzungsleitung des Kongresses seinem eigenen Präsidium entzogen und dem Obersten Vertreter der Judikative übertragen haben.

Überlegen Sie vor Ihrer Stimmabgabe zum Impeachment also wirklich ganz genau, ob SIE als Kongressmitglied ihr Votum mit der Section 6 des Artikels 4 und vor allem auch mit Section 3 des Artikels 1 unserer Bundesverfassung vereinbaren können.
Aznar Sandoval
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Béatrice Laval

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Samstag, 10. Januar 2015, 15:48

Ich habe diese Zweifel nicht und ich hätte nicht unterschrieben, wenn ich dieses etwaige Impeachment nicht mit der Section 6 des Artikels 4 und vor allem auch mit Section 3 des Artikels 1 unserer Bundesverfassung vereinbaren können. Ich kann mich aber auch an ein Impeachment erinnern, wo sie nicht so laut aufgschrien haben, sagen Sie, waren Sie da anderer Meinung?

La peur est mauvaise conseillère. – Furcht ist ein schlechter Ratgeber.

Aznar Sandoval

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Samstag, 10. Januar 2015, 16:07

Madam Laval, Ihre feste Überzeugung, richtig und vor allem auch rechtens zu handeln kann ich so nur zur Kenntnis nehmen. Ich hoffe nur, dass dies auch die Öffentlichkeit und vor allem Ihre bisherigen und potenziellen Wähler tun.

Sie können ja nun aber wirklich nicht behaupten, ich würde hier laut aufschreien. Als interessierter Bürger gebe ich hier meine, zugegebenermaßen doch recht unmaßgebliche Meinung kund und hoffe auf sachliche Diskussionen mit anderen Bürgern, die vielleicht auch kein Mandat oder Amt innehaben. Madam Laval ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir, natürlich nur wenn es Ihnen nicht zuviel Umstände macht, bezüglich des von Ihnen angesprochenen anderen Impeachments, bei dem ich nicht "so lauf aufgeschrien" habe, auf die Sprünge helfen könnten.
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Samstag, 10. Januar 2015, 17:58

Den Boden von Recht und Verfassung hat die amtierende Präsidentin mehr als einmal verlassen, eine Zustimmung zum Impeachment ist einzig richtige Konsequenz aus den zahlreichen Verfehlungen von President Varga.

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Samstag, 10. Januar 2015, 21:42

Zitat von »Aznar Sandoval«

Madam Laval, Ihre feste Überzeugung, richtig und vor allem auch rechtens zu handeln kann ich so nur zur Kenntnis nehmen. Ich hoffe nur, dass dies auch die Öffentlichkeit und vor allem Ihre bisherigen und potenziellen Wähler tun.

Sie können ja nun aber wirklich nicht behaupten, ich würde hier laut aufschreien. Als interessierter Bürger gebe ich hier meine, zugegebenermaßen doch recht unmaßgebliche Meinung kund und hoffe auf sachliche Diskussionen mit anderen Bürgern, die vielleicht auch kein Mandat oder Amt innehaben. Madam Laval ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir, natürlich nur wenn es Ihnen nicht zuviel Umstände macht, bezüglich des von Ihnen angesprochenen anderen Impeachments, bei dem ich nicht "so lauf aufgeschrien" habe, auf die Sprünge helfen könnten.


Ich vertraue meinen Wählern voll und ganz so wie diese mir vertrauen. Und ich sprach vom Impeachment gegen President Marani.

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Aznar Sandoval

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Sonntag, 11. Januar 2015, 01:31

Madam Laval, wenn Sie das Impeachment gegen Präsident Marani im Januar 2013 meinen muss ich Sie leider darüber informieren, dass ich zu diesem Zeitpunkt nicht im Lande weilte und daher nicht "laut aufschreien" konnte. Und wenn ich mir die öffentlich zugänglichen Unterlagen dazu ansehe, hätte ich auch keinesfalls etwas gegen dieses Verfahren damals einzuwenden gehabt. Bei Präsident Marani ging es tatsächlich um Vernachlässigung seiner Amtspflichten, und zwar durch Abwesenheit und Unterlassung bzw. enorme Verzögerung von Amtshandlungen, zu welchen der Präsident verpflichtet war. Das erfüllt zumindest erst mal den Tatbestand der Vernachlässigung seiner Amtspflichten. Ob diese "grob" genug waren, ihn deshalb aus dem Amt entfernen zu müssen, darüber waren sich die Kongressmitglieder uneins und im Senat konnte damals keine erforderliche Mehrheit von der schwere der Schuld überzeugt werden.

Im aktuell vorliegenden Fall von Präsidentin Varga kann man jedoch wohl schlecht von Vernachlässigung der Amtspflichten sprechen, wenn man ihr ganz im Gegenteil mehrere aktive Handlungen als falsch oder auch rechtswidrig vorwirft. Wenn man durchgeführte Amtshandlungen kritisiert, kann man ja wohl schlecht damit die grobe Vernachlässigung der Amtspflichten begründen. Das kann man wohl nur, wenn man den unbedingten Willen hat, die Präsidentin aus politischen Gründen aus dem Amt zu kegeln. Mit Rechtsstaatlichkeit oder gar Verfassungstreue hat das leider nun überhaupt nichts zu tun.
Aznar Sandoval
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Sonntag, 11. Januar 2015, 08:46

Mister Sandoval, natürlich kann man durch Tun von Dingen, die nicht den Amtspflichten entsprechen, eben diese Pflichten vernachlässigen.

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Sonntag, 11. Januar 2015, 11:15

Ein Arzt, der eine Operation durchführt, aber keine Anästhesie tätigt oder dem Patienten die Möglichkeiten eines Revers nicht gibt oder auf eine chirurgische Händedesinfektion verzichtet hat auch seine Pflichten vernachlässigt, obwohl er etwas tut. Auch durch Sophismus wird Ihre Kritik nicht richtiger.

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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Georges Laval« (11. Januar 2015, 11:16)

Kevin Baumgartner

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Sonntag, 11. Januar 2015, 22:55

Zitat von »Alricio Scriptatore«

Mit Holland, Eugene Wolf, Abidnaze, Pippa Lixemburg, Anthony Davenport und mir selbst haben wir hochkarätiges Spitzenpersonal, was sie drei zum Frühstück kassieren würde, wenn Sie nicht so dermaßen weit oben auf ihrem hohen Roß sitzen würden und man sich an ihrem zähen faulen Fleisch den Tod holen würde.

Spitzenpersonal? Ich bitte Sie Mr. President, bleiben Sie ernst. Meine Meinung zu Natalie Holland dürfte bekannt sein, aber okay sie ist zumindest engagiert. Auf eine fanatische Art und Weise. Von Eugene Wolf weiss ich dass er von meinem Bruder sehr geschätzt wurde, seine Performance im Kongress war dann aber doch eher bescheiden und vor allem nicht sehr langanhaltend. Abzianidze sitz doch im Grunde nur als Sesselwärmer im Kongress. Kein Kongressmitglied verpasst mehr Abstimmungen als er und äusserst sich seltener in Debatten. Das letzte Engagement von Ms. Luxemburg war ja auch nicht gerade langanhaltend, aber ich lasse mich da gerne überraschen. Das gilt auch für Mr. Davenport. Und was Sie angeht, so weiss ich aus zuverlässiger Quelle das eine Leiche im Sarg aktiver ist als Sie im RNC. Passt gut zu Ihrem Vergleich mit dem zähen faulen Fleisch. ;)

Insofern schenke ich auch dem Republikanischen Alibiticket für die Präsidentschaftswahlen nicht allzu viel Aufmerksamkeit.
Kevin Baumgartner
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Aznar Sandoval

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Mittwoch, 14. Januar 2015, 22:47

Mann oh Mann, das Impeachment verkommt immer mehr zu einer Propaganda-Schlacht. Für eines der mächtigsten und wichtigsten Länder der Welt und eine der ältesten Demokratien der Welt ist es einfach nur blamabel wie die beiden wichtigsten Institutionen dieser großartigen Nation hier auf Veranlassung eines in seiner Ehre gekränkten Kongresses öffentlich miteinander umgehen. In einem der wichtigsten Gerichtsverfahren, welche das astorische Recht und die astorische Verfassung kennen, werden vorrangig persönliche Animositäten ausgetauscht, moralisch wertende Unterstellungen über angebliche politische Ziele und Bestrebungen vorgebracht und politische Zwistigkeiten ausgefochten. Mit einem halbwegs rechtlich fundierten Verfahren hat das absolut nichts zu tun. Mit der zweiten Stellungnahme der Präsidentin dürfte die öffentliche Schlammschlacht wohl nicht nur ihren Höhepunkt sondern auch ihr Ende gefunden haben. Nun dürfen sich die Kongressmitglieder hinter, aus mir unerklärlichen Gründen verschlossenen Türen nochmal beraten und dann entscheiden.

Hoffentlich gelingt es Madam Chief Justice im Rahmen dieser Aussprache doch noch, dieses oder jenes nicht ganz so verbohrt denkende Kongressmitglied dazu zu bewegen, sich den verfassungsrechtlichen Hintergrund für dieses Amtsenthebungsverfahren noch mal möglichst unvoreingenommen durch den Kopf gehen zu lassen. Die Hoffnung, dass dies gelingen könnte ist zwar klein, stirbt aber bekanntlich zuletzt.
Aznar Sandoval
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Donnerstag, 15. Januar 2015, 07:27

Zitat von »Aznar Sandoval«

Für eines der mächtigsten und wichtigsten Länder der Welt und eine der ältesten Demokratien der Welt ist es einfach nur blamabel wie die beiden wichtigsten Institutionen dieser großartigen Nation hier auf Veranlassung eines in seiner Ehre gekränkten Kongresses öffentlich miteinander umgehen.


:facepalm

Sie haben's noch immer nicht verstanden, oder?
Die Präsidentin hat in ihrer Amtszeit gezeigt, dass Sie Ihr Amt, das Volk und die Verfassung verachtet und keine Rücksicht auf deren Belange nimmt, sie hat bewiesen, dass sie menschlich ungeeignet ist für dieses Amt und sie hat wichtige Pflichten vernachlässigt und Recht wenigstens gebeugt. Das hat nicht den Kongress in seiner Ehre gekränkt, dagegen nicht vorzugehen würde unsere Nation in ihren Grundfesten erschüttern.
Wie Sie hier immer und immer und immer wieder versuchen, die Mitglieder des Kongresses von außen zu beeinflussen, um eine Ihnen und dem Varga-Clan gefällige Entscheidung zu erwirken, obwohl die Fakten- und Rechtslage eindeutig ist, ist peinlich, blamabel und mehr als erschreckend.

John Edgar Powell, LL.M., J.D. (AS) (D/AS)
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