The United States of Astor

Zitat

das Bundesdistriktgericht für den Distrikt von Astoria State in Flint;

Als Governor frage ich mich, weshalb hier jetzt ein neues Gerichtsgebäude mit allem was dazugehört gebaut werden soll; wo doch das bisherige Gerichtsgebäude bislang seinen Dienst hervorragend erfüllt hat und überdies der Wunsch der Regierung UND des Parlamentes von Astoria State war, den Standort beizubehalten. Weshalb wurden die Governors in der NGC überhaupt befragt?

Zitat von »Quinn Michael Wells«

Zitat

das Bundesdistriktgericht für den Distrikt von Astoria State in Flint;

Als Governor frage ich mich, weshalb hier jetzt ein neues Gerichtsgebäude mit allem was dazugehört gebaut werden soll; wo doch das bisherige Gerichtsgebäude bislang seinen Dienst hervorragend erfüllt hat und überdies der Wunsch der Regierung UND des Parlamentes von Astoria State war, den Standort beizubehalten. Weshalb wurden die Governors in der NGC überhaupt befragt?

Bitte entschuldigen Sie, aber wo ist das mit Flint als Sitz eines Gerichts zu lesen - ich kann es leider nicht finden?

Edit: Habs gefunden - hier

Ich hatte aus dem in den Kongress einbrachten Gesetzesentwurf zitiert, vielleicht hätte ich das besser kenntlich machen müssen, entschuldigen Sie bitte.

Gentlemen,

die Vorschläge der Bundesstaaten wurden berücksichtigt, soweit das möglich war.

So sollen die Bundesdistriktgerichte für die Distrikte von Assentia, Laurentiana und Serena jeweils in den vorgeschlagenen Städten angesiedelt werden, ebenso wie die beiden Bundesberufungsgerichte an den vorgeschlagenen Standorten.

Es war jedoch, wie bereits gesagt, der Wunsch des Department of Justice, Bundesberufungsgerichte nicht in Hauptstädten der Bundesstaaten anzusiedeln, um die vertikale Gewaltenteilung zu untermauern, was gerade hinsichtlich des bisherigen Bundesbezirksgerichts für Astoria State ein sinnvolles Vorhaben ist. Das eingerichtete Courthouse ist zwar sehr hübsch, aber - der Staat Astoria State war und ist schlicht nicht für den Betrieb eines Federal Courthouse zuständig!

Von daher, und auch, weil es gegenüber denjenigen Bundesstaaten, welche andere Standorte auf ihrem Gebiet vorgeschlagen haben unfair gewesen wäre, die Bundesdistriktgerichte für die Distrikte von Astoria State und New Alcantara in den Hauptstädten dieser Bundesstaaten zu belassen, wurden für diese Distrikte neue Standorte ausgewählt.

In New Alcantara ist dies Creepy Hollow, das von diesem Bundesstaat zunächst auch als Standort eines Bundesberufungsgericht vorgeschlagen worden war, so dass sich in dieser Stadt nun immerhin auch ein Bundesgericht befindet.

Da es für Astoria State keinen alternativen Vorschlag gab, wurde eine Stadt in möglichst weiter Entfernung von Astoria City ausgewählt, um vom Bund in den Bundesstaaten geschaffene Arbeitsplätze geographisch möglichst weit zu streuen, damit möglichst viele Regionen und Bürger davon profitieren können.

Sollte es seitens Astoria States noch einen kurzfristigen Alternativvorschlag geben, kann dieser aber gerne noch in den Entwurf aufgenommen werden.

Endlich schafft der Federal Judiciary Act auch Rechtssicherheit betreffend die Zulässigkeit von Gerichten der Bundesstaaten, so dass der Staat Astoria State das Courthouse in Greenville etwa für seinen State Supreme Court - oder wie immer er diesen nennen möchte - nutzen könnte.

An dem Vorschlag aus Astoria State wird sich nichts ändern - ein Vorschlag, den übrigens der Präsident der Vereinigten Staaten, Mr. Luciano Marani, dereinst in die Assembly eingebracht hatte; ein Grund mehr, weshalb ich mich sehr darüber wundere dass das DoJ diesem Vorschlag nicht gefolgt ist.
Der Staat Astoria State wird in keinster Weise den Bau eines neuen Gerichtsgebäudes unterstützen; weiterhin hoffe ich, dass auch die Bürgerinnen und Bürger von Flint gegen diese unnötige Maßnahme vorgehen werden, soweit ihnen das möglich ist. Wie hier mit Steuergeldern umgegangen wird, ist unfassbar. Wir alle bezahlen hier ein Gebäude, das so nicht gebaut werden müsste.

Gentlemen,

es handelt sich hier um Bundesbehörden. Die Bundesstaaten haben in dieser Frage keinerlei Mitbestimmungsrecht, sodass wir uns darüber freuen sollten, vorab überhaupt gehört worden zu sein.

Als Kollege verstehe den Unmut, kann ihn als Abgeordneter im Repräsentantenhaus aber nur bedingt nachvollziehen. Es ist egal, was das Department of Justice, die Assembly of Astoria State oder National Governors' Conference möchten - sie beschließen nicht über die Bundesgesetze. Und ob der Präsident gegen ein solches Gesetz seinen Einspruch erheben wird, nur weil er zuvor in seiner Funktion als Mitglied der Astoria State Assembly einen anderen Standort mitgetragen hat, wird sich im Fall der Fälle zeigen.

Ob und in welcher Höhe etwaige Mehrkosten durch den Vorschlag von Senator Stackhouse entstehen werden, darüber sollte im Kongress geredet werden. Alle anderen Argumente scheinen mir nicht stichhaltig genug zu sein, um dem Antrag hinsichtlich des Standortes der Bundesgerichte nicht folgen zu können.

Zitat von »Bob O'Neill«

Gentlemen,

es handelt sich hier um Bundesbehörden. ......

Dem ist nicht hinzu zufügen. Das Justizministerium hat um Vorschläge innerhalb einiger Bedingungen gebten - diese Konditionen wurden nicht eingehalten.

Ist das eigentlich für Freeland noch aktuell?

Nein, die Gerichtssitze sind bereits Gesetz geworden.