Meine Freunde,
wir sind heute hier, um über die Zukunft der Sozialpolitik zu sprechen. Während einzelne versuchen, den Bund hier in die Verantwortung zu ziehen, möchte ich ganz ohne Änderung der Bundesverfassung hier in Astoria State ein funktionierendes soziales Netz aufbauen. Das darf aber auf keinen Fall eine soziale Hängematte werden!
Der ein oder andere von Euch wird vielleicht gehört haben, dass unter Anderem unser ehemaliger Attorney General eine Zeit lang auf der Liste der Empfänger von Sozialleistungen stand. Sollte dem wirklich so sein, muss derartiges Verhalten natürlich ein Nachspiel haben. Je mehr Menschen unberechtigt Sozialleistungen nutzen und damit die soziale Hängematte ausnutzen, desto mehr werden diejenigen, die die Leistungen wirklich brauchen, verhöhnt und abgewertet. Die Schwächsten unserer Gesellschaft verdienen besonderen Schutz und Achtung.
In der vergangenen Amtsperiode ist uns ein großer Schritt nach vorne gelungen: Nachdem unter meiner Regierung im Oktober des letzten Jahres ein flächendeckender Mindestlohn beschlossen wurde, konnten wir ihn um 2 A$ pro Stunde erhöhen und damit den realen Lebensverhältnissen anpassen. Auch weiterhin muss der Mindestlohn regelmäßig angepasst und das Resultat evaluiert werden. Solange Arbeit sich lohnt, schafft auch das Anreize dazu, sich nicht die soziale Hängematte zu eigen zu machen.
Als Nächstes wird es Zeit, die Altersversorgung nach dem Arbeitsleben detailliert zu regeln. Dafür muss eine sinnvolle Rentenkasse implementiert werden, damit niemand im Alter Armut leiden muss und damit niemand sich zu Tode arbeiten muss – im übertragenen Sinne.
Die aktuellen Regelungen bezüglich der Krankenversicherung müssen in der kommenden Amtsperiode genauso evaluiert und überarbeitet werden wie die Regeln des Amnesty for the poor Act. Die Leistungen müssen sich der Realität anpassen, insbesondere müssen Kurse der beruflichen Aus- und Weiterbildung besonders gefordert werden und es muss klar geregelt werden, dass jeder Bezieher von Sozialleistungen verpflichtet seien muss, alles mögliche zu unternehmen, die Bedürftigkeit zu beenden. Ein entsprechender Vorstoß scheiterte kürzlich am Veto des Gouverneurs, aber wir werden nicht ruhen, bis die Hilfe für die Bedürftigsten besser geregelt und ein Ausnutzen der Sozialleistungen möglichst unmöglich ist.
Menschen, die arbeiten wollen, obwohl sie Kinder haben, muss dies möglich sein. Deshalb wollen wir in der kommenden Periode prüfen, inwiefern es möglich ist, eine staatliche Kinderbetreuung zu etablieren.
Ich möchte dies auch nutzen, euch meinen künftigen Sozialminister vorzustellen. Für dieses Amt konnte ich Jason Cumberland gewinnen, den bisherigen Trainer der Greenville Kickers, DES Überraschungsteams der letzten ASL-Saisons. Sein Schwerpunkt läge darauf, Jugendliche für den Sport zu begeistern und sie darin zu fördern. Aber natürlich wären alle klassischen Aufgaben des Sozialministers in seinem Repertoire. Das Department, das er dann führen würde, wäre das Department of Social Affairs, Sports and Youth.
Samstag, 6. Juli 2024, 02:33
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