The United States of Astor

Madam Senator McGarry,

meine Partei hat sich von den alten Zöpfen der Ära Xanathos längst befreit. Im Gegensatz zu den Demokraten, die in den vergangenen vier Monaten eine Fünfsiebtelmehrheit im Repräsentantenhaus hatten und dennoch jede Initiative verpennt haben, haben die Republikaner nicht nur ihren einzigen wenig aktiven Repräsentanten nicht erneut zur Wahl gestellt, sondern auch innerhalb weniger Tage mehr Aktivität für das Repräsentantenhaus erzeugt als in den gesamten vier Monaten zuvor von der besagten Mehrheit insgesamt erzeugt wurde.

Meine Partei, Madam Senator, ist daher keineswegs "so klein mit Hut", sondern stolz auf ihre Rolle und zutiefst entschlossen, seiner Verantwortung weiterhin gerecht zu werden.

Ihr Vorschlag hingegen, Senator, ist ein unreflektierter Versuch, jede Nachwahl zum Repräsentantenhaus in ein organisatorisches Chaos münden zu lassen - und das nur, weil sie die etablierten Parteien anscheinend nicht mögen.

Madame Senator

Zunächst einmal habe ich nicht das gegenteilige gefordert, sodern nur gesagt, dass es diskutabel wäre. Dass Sie sich gerne die Wahrheit zusammenreimen, wie es Ihnen grad in den Kram passt, ist ja schon länger bekannt. Na ja, villeicht sind Sie ja auch nur so schnippisch, da Sie ihr Mandat in Gefahr sehen.

Wenn ich Ihre Worte so lese, muss ich eigentlich nur herzlich lachen. Ihr Versuch sich als Märtyrerin der Unabhängigen darzustellen ist wohl etws verfrüht, vor dem Hintergrund, dass sie noch vor wenigen Wochen selber einer "bösen etablierten" Partei angehört haben.


Mister President

Nichtsdestotrotz kann ich keinen Sinn darin erkennen, dass eine Partei ein Mandat öffentlich ausschreiben muss, aber dann "nur" die Parteimitglieder dies wählen können. Entweder wir machen eine Nachwahl oder wir lassen es. Das Rumgewurschtle von Senator McGarry führt zu keiner wirklichen Verbesserung. Daher kann ich nur aufrufen den Vorschlag von Representative O'Neill anzunehmen und sich in einer anderen Diskussion über eine umfassendere Reform der Nomination und Wahl von Kandidaten zu machen. Weil wenn sowas als notwendig angesehen wird, dann sollte das Prozedere für die Nomination für die reguläre Wahl und die Nomination für eine Nachwahl zumindest in den Grundzügen gleich aufgebaut sein.

Mister Speaker,

die Senatorin von New Alcantara möge bitte anhand meines letzten Entwurfes ihren Verbesserungsbedarf anmelden. An welcher Stelle des Entwurfs soll für Parteien und Vereinigungen die von ihr unterstellte Lücke bestehen, dass sie Nachrücker in einem undemokratischen Verfahren bestimmen könnten?

14th Election of Congress Act Amendment Bill

An act to prevent marginalization of political minorities in the House of Representatives.

Only Section
Art. I, Sec. 6, Ssec. 5 des Election of Congress Act wird wie folgt neu gefasst:

"(5) Verliert ein Mitglied des Repräsentantenhauses während der Wahlperiode sein Mandat, so rückt der Listennachfolger auf den freien Sitz nach. Fehlt ein solcher Listennachfolger, hat dieser inzwischen das Wählbarkeitsrecht verloren oder erklären sämtliche Listennachfolger ihren Verzicht, soll die Partei oder Vereinigung, auf deren Liste das Mitglied in das Repräsentantenhaus gewählt wurde, durch ein den Grundsätzen der allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahl entsprechendes Auswahlverfahren eine andere in das Repräsentantenhaus wählbare Person bestimmen, die für das Mandat nachfolgen soll. Wird innerhalb von 7 Tagen kein Nachrücker bestimmt, gilt das Mandat als vakant und soll gemäß Art. II, Sec. 1 Ssec. 4 dieses Gesetzes neu besetzt werden."

Madam Senator,

im Gegensatz zur Situation um Mr. Franklin sieht mein Entwurf eine eindeutige rechtliche Verpflichtung von Parteien und Listen zur Durchführung eines demokratischen Auswahlverfahrens vor. Diese Verpflichtung ist gleichzeitig eine Tatbestandsvoraussetzung für das rechtmäßige und wirksame Nachfolgen einer Person als Nachrücker und das Bestimmungsverfahren damit gerichtlich anfechtbar.

Um aber Ihre Argumentation aufzugreifen: Ihr Vorschlag ist inkonsequenter Murks, wie der Representative Davenport bereits festgestellt hat. Wollen wir nicht eher eine konkrete Verbesserung anstreben, die ich im Übrigen in meinem Entwurf sehr deutlich sehe?

Honorable Members of Congress:

Wegen Verstreichen der Aussprachefrist schließe ich hiermit die Debatte.
Die Abstimmungen werden eingeleitet.


President of the United States Congress