The United States of Astor

Mister Vicepresident, Sie sehen mich ob Ihrer Argumentation doch etwas verwundert. Sie wollen doch nicht allen Ernstes behaupten, dass eine Mehrheitswahl durch das gesamte Wahlvolk Astors die Politisierung des Richteramtes stärker forcieren würde als die Personalentscheidung nur einer Person und zwar der politischsten Person im Lande, des Präsidenten? Das können Sie doch nicht wirklich ernst meinen.

Wenn Sie damit argumentieren würden, dass das Volk mit der Wahl eines Präsidenten quasi indirekt auch die politische Richtung eines eventuell in dessen Amtszeit neu zu berufenden Richters gleich mit wählen, könnte ich Ihnen noch folgen. Dass aber die Direktwahl des oder der Richter die Diversifikation im Supreme Court einschränken würde, kann ich nicht nachvollziehen. Gerade wenn sich zum Zeitpunkt einer anstehenden Wahl oder Wiederwahl eines Richters die politischen Präferenzen in der Bevölkerung ändern, kann ein Kandidat, welcher diesen Präferenzen entspricht oder nicht das Vertrauen der Mehrheit der Wähler erringen oder eben nicht. Aber dann ist es die Entscheidung des Volkes und nicht die eines oder einiger weniger Politiker. Und das sich die politischen Präferenzen des Volkes auch immer wieder ändern, sieht man recht gut an den Wahlen zum Amte des Präsidenten unseres Landes.

Haben Sie doch einfach mal den Mut, dem Volk das Recht und auch die Kompetenz zuzusprechen, sich neben einer Regierung und neben einem Gesetzgeber auch seine Richter selbst auszuwählen. Die beiden ersteren können genausoviel Schaden anrichten, wenn sie sich nach der Wahl als inkomptent erweisen. Und beide müssen sich in regelmäßigen Abständen dem Votum der Wähler stellen, bei welchem über ihre Arbeit, ihre Erfolge oder ihre Misserfolge entschieden wird. Warum trauen sie dem Volk nicht gleiches bei den Richtern zu? Oder halten Sie das Volk für zu dumm und unwissend und trauen die richtige Entscheidung darüber, wer Recht zu sprechen hat nur einer verschwindend kleinen Elite von Politikern zu?

Werter Mister Speaker, und Ihnen möchte ich entgegenhalten, dass sich derzeit ein Richter, so er denn beabsichtigt weiter im Amt zu bleiben, bei seinen Urteilen überlegen muss, ob es halt dem Präsidenten und den Senatoren schmeckt. Da muss ich sagen, wäre mir der Wählerwille wichtiger.

Meine Herren, ich gebe mich geschlagen. Sie haben mich überzeugt.

Sie haben mich überzeugt, dass Vertreter der Justiz vor Volkes Wille und der astorische Wähler vor sich selbst geschützt bleiben müssen, dass dies am wirkungsvollsten, besten und erfolgversprechendsten durch maximal eine Handvoll Politiker geschieht, und dass die Kontrolle von Regierung und Parlament am effizientesten und problemlosesten dadurch erfolgt, dass man sich dass Kontrollorgan von den beiden Kontrollierten selbst auswählen lässt. Und sie haben mich davon überzeugt, dass dies in Astor schon immer so war, über die lange Zeit immer bestens funktioniert hat und grundsätzlich keiner Veränderung bedarf.

Damit möchte ich meinerseits diese Diskussion zumindest bis auf Weiteres beenden und ich hoffe, dass mir niemand diesen am Ende doch recht unrealistischen Versuchsballon für eine weitere Demokratisierung unserer Staatsorganisation übelnimmt.

Habe ich auch vor knapp 2 Monaten die Diskussion um eine tiefgreifende Demokratisierung der Ernennung von Obersten Richtern am US Supreme Court vorerst beendet, möchte ich sie aus gegebenem Anlass doch wieder hervorkramen, auch wenn ich sicherlich diesem oder jenem auf die Nerven gehe. Wen es stört, sich über das Funktionieren unserer obersten Bundesjudikative Gedanken zu machen, der kann dies hier ja einfach ignorieren.

Das aktuell gültige System der Bestimmung des Obersten Richters durch eine Einzelperson hat, und hier muss man sagen wieder einmal, kläglich versagt. Die von Präsident Cunningham aus dem Hut gezauberte, von einigen Leuten mit viel Vorschusslorbeeren überschüttete und von 6 Senatoren auch befürworteten Person James Sherman war ein einziges Debakel. Und das nach einer Kurzfrist-RIchterin Ms. Rose und einem, laut RCC Staatsfeind und nach RCC-Meinung durch Unfähigkeit glänzenden Mr. Schwertfeger. So gut scheint das von einigen hier an der früheren Diskussion teilnehmenden Politikern heftig verteidigte Nominierungssystem halt doch nicht zu funktionieren. In zwei von drei Fällen haben sich vom jeweils amtierenden Präsidenten "herbeigezauberte" Kandidaten für unser höchstes Amt in der Bundesjudikative als Luftnummern erwiesen, da sie sich binnen kürzester Frist immer weit vor Ende ihrer ersten Amtszeit in Luft auflösten.

Sollte man nicht vielleicht doch einmal ernsthaft überlegen, den Kandidaten-"Beschaffungs" und -Nominierungsprozess mal etwas anders und vor allem demokratischer zu gestalten? Diese Hinterstubenpolitik der letzten Wochen und Monate hat nur dazu geführt, dass wir wieder einmal komplett ohne funktionierende Rechtsprechung dastehen. Und das zu einem Zeitpunkt, wo grundlegende verfassungsrechtliche Entscheidungen anstehen. Es ist ein Trauerspiel.

Ich bin mir zwar ziemlich sicher, dass Präsident Cunningham in absehbarer Zukunft wieder irgend jemanden benennen wird, der dann auch vom Senat bestätigt wird. Nur hat das dann schon bald den bitteren Beigeschmack, dass es eventuell wieder nur ein "Notkandidat" und die Zustimmung des Senats weniger von der Eignung des Kandidaten als vielmehr von der Befürchtung, im Ablehnungsfalle völlig ohne Richter dazustehen geleitet sein könnte. Aber warten wir diese Entwicklung einfach mal ab.

Nicht abwarten sollten wir vielleicht unabhängig davon mit der erneuten Diskussion um die längerfristige Reformierung des Nominierungs- und Ernennungsprozesses für eine wirklich unabhängige und von der Mehrheit der Bevölkerung getragene Justiz.

Ich stimme Ihnen zu Mr. Hope. Zumindest die politische Verantwortung für den derzeitigen Zustand oder eben die Nichtexistenz der Bundesjudikative trägt zuallererst der Präsident. Denn er allein ist es, der Kandidaten aussuchen und nominieren darf. Ja und die Senatoren tragen auch ein gehöriges Maß an Verantwortung, wenn sie nach dem Prinzip verfahren, lieber keinen Richter als einen uns nicht genehmen. Wie Sie richtig bemerkten Mr. Hope, verlieren dadurch nur alle Astorier und nicht nur die Verantwortungsträger selbst (die eventuell wegen fehlender Kontrolle sogar eher profitieren können). Und diese letzte Konsequenz ließe sich nach meinem Dafürhalten eben mit einer Direktwahl ändern. Dann könnte nicht eine einzelne Person oder eine kleine Minderheit im Senat, gewollt oder ungewollt für das Scheitern der Bundesrechtssprechung verantwortlich zeichnen und dies dem gesamten astorischen Volk zumuten, sondern das Volk selbst würde die Verantwortung übertragen bekommen. Aber ein Großteil unserer derzeit aktiven Politiker traut ja bisher dem Volk keine Entscheidung zu und denkt, dass der einzelne Präsident oder 3 Senatoren viel besser wissen, was gut für das Volk ist und was nicht, egal was tatsächlich dabei heraus kommt.

Was die Besetzung nachgeordneter Gerichte mit Bürgern ohne Staatsbürgerschaftsrechte betrifft, bin ich ganz auf Ihrer Seite, Mr. Hope. Mit dem Criminal Court Act ist diese Möglichkeit ja auch schon für die Strafgerichtsbarkeit eröffnet worden. Nur leider konnte der Präsident offenbar noch nicht einmal hierfür geeignet erscheinende Kandidaten gewinnen. Die Zahl derjenigen die sich, und hier möchte ich nochmal das mir so schön und zutreffend erscheinende Zitat bringen, die sich also zum Deppen der Nation machen lassen wollen, scheint noch nicht mal im Bereich der staatsbürgerschaftslosen Astorier aureichend groß zu sein.

Mr. Laval, da missverstehen Sie mich leider gründlich. Natürlich habe ich die Nominierung von Mr. Sherman begrüßt und auch erwartet, dass sich eine erforderliche Mehrheit im Senat für seine Bestätigung findet. Nur so konnte überhaupt wieder ein Chief Justice ins Amt und die Rechtsprechung wieder zum Laufen kommen nachdem die RCC-Senatsminderheit den Vorgänger erfolgreich "entsorgt" hatte. Auch setzte ich große Hoffnungen in die Person Sherman, da seine aktive Rückkehr in die Gesellschaft von sehr vielen Altastoriern bejubelt und seine verfassungsrechtlichen Kenntnisse außer Frage gestellt wurden. Und nun bin ich genauso enttäuscht, dass sich meine und die Hoffnungen vieler anderer Mitbürger nicht erfüllten. Weder habe ich das Scheitern der Personalie Sherman geahnt oder von "von Anfang an gewusst" oder habe meiner Meinung nach Anlass dazu gegeben, mich so verstehen zu können, noch habe ich irgend eine Form von Schadenfreude empfunden oder geäußert. Dazu ist die Sache viel zu ernst.

Einzig und allein die Hauptverantwortlichkeit des Präsidenten für den derzeit verfassungsrechtlich fixierten Auswahl- und Ernennungsprozess eines US Chief Justice und damit natürlich auch für das Scheitern einer solchen Ernennung habe ich mit Verweis auf mögliche Änderungen in diesem Verfahren benannt. Und die kann der Präsident auch nicht von sich weisen.

Ein Blick ins Registration Office lässt nun wohl doch auf eine recht baldige Wiederbesetzung des Supreme Courts hoffen. Eine der ganz großen Persönlichkeiten der astorischen Justizgeschichte ist aus dem Ruhestand zurückgekehrt und Präsident Cunningham wäre gut beraten, sich der Dienste von Former Chief Justice Finnegan zu versichern.