The United States of Astor

Handlung:

Bleibt

Handlung:

Fordert Polizeiunterstützung an, die McThomas aus dem Gebäude schafft.

Handlung:

Bleibt egal was kommt

Handlung:

Die Officers schaffen McThomas raus.

Handlung:

Brüllt hinter

F*CK DICH DU HURENSOHN!!!!!!

Honorable Commoners,

Ich verlängere das Hausverbot auf eine Dauer bis zum 05.08., 18:00 Uhr.

Warum??

Honorable Commoners,

Ich denke, das Bedarf keiner Erklärung.

Handlung:

Die Officers verlassen mit McThomas den Raum.

Honorable Commoners,

Diese Frau ist eine Katastrophe. Nichtmal Commoner Layfield als Oppositioneller damals verhielt sich so.

Honorable Commoners,

ich weise darauf hin, dass ich den Rechtsbruch von Commoner Madrazzo zur Anzeige gebracht habe. Eine Sanktionierung über die Standing Orders erscheint mir leider unmöglich.

Honorable Commoners,

Zählte die Toilette auche zu die Assembly Halle?

Handlung:

Fasst sich während der Frage an die Nase und nimmt danach noch einen Zug von der Zigarre.

Honorable Commoners,

Ich fordere Commoner Madrazzo dazu auf, weitere Verstöße gegen den Intoxicants Act zu unterlassen. Wenn ihm die restriktive Gesetzgebung in diesem Bereich nicht passt, steht es ihm frei, einen Änderungswünsche einzubringen.

Handlung:

Drückt seine Zigarre auf dem Tisch aus.

Honorable Commoners,
es freut mich, dass wenigstens eine kleine Mehrheit der Assembly noch der Meinung ist, dass auch ein Gouverneur an Recht und Gesetz gebunden ist.

Honorable Commoners,
ich bedaure, während der eigentlichen Debatte zur Resolution of the Assembly of Astoria State number 2014/07/05 nicht direkt das Wort ergriffen zu haben, und erlaube mir daher, jetzt und hier meine Gründe für mein "Nay" darzulegen.
Während der Debatte hat the right honorable Commoner Wells ausgeführt, dass wenn das Gesetz für ein bestimmtes staatliches Handeln keine Fristen vorsehe, das Handeln unverzüglich erfolgen müsse, sobald die Voraussetzungen, in diesem Fall die Überstimmung des Vetos des Governors durch die Assembly, unverzüglich erfolgen müsse. Dieser Ansicht widerspreche ich. Ich bin vielmehr der Auffassung, dass, wenn der Verfassungsgesetzgeber ein unverzügliches Handeln einer staatlichen Gewalt gewollt hätte, er dies ausdrücklich in die Constitution hineingeschrieben hätte. So aber, dies ist meine Überzeugung, hat der Verfassungsgesetzgeber keine Frist gesetzt bzw. ein unverzügliches Handeln festgeschrieben. Es ist daher davon auszugehen, dass der Verfassungsgesetzgeber dem Governor eine angemessene Frist zur Prüfung geben wollte. Eine solche Prüfung ist unter anderem angebracht, um sich zum Beispiel davon zu überzeugen, dass der veto-überstimmende Beschluss auch formal korrekt zustande gekommen ist.

Ich erlaube mir aber in diesem Zusammenhang noch einen weiteren Punkt anzusprechen. Während der selben Debatte hat der right honorable Commoner Wells dem Governor unterstellt, an Alzheimer erkrankt zu sein. Honorable Commoners, meines Erachtens stellt dies eine ehrenrührige und ehrverletzende Behauptung dar. Es scheint zwar gerade Trend zu sein, dass man es gerade in der politischen Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner am gegenseitigen Respekt vermissen lässt. Ich persönlich halte diese Entwicklung jedoch für höchst besorgniserregend; wir sollten diesem Trend nicht folgen. Danke.

Honorable Commoners,
"wenn keine Frist bestimmt ist, so ist etwas schnellstmöglich zu erledigen", war eine Position in der Debatte. Ich schloss mich dieser Position an, denn ich kann nicht erkennen, was die Alternative ist: Das der Governor beliebig lange "prüfen" kann, ehe er entscheidet? - Wohl nicht, denn dann könnte man nichts unternehmen, wenn er das Gesetz nicht unterzeichnet. Das würde dann die Möglichkeit schaffen, ein unüberstimmbares Veto einzusetzen.
Der Governor hat selbst öffentlich gemacht , an Alzheimer erkrankt zu sein. Ich kann deshalb nicht erkennen, wie diese Aussage ehrverletzend sein soll.

Honorable Commoners,

Die Verfassung gibt dem Gouverneur sieben Tage, um formale und inhaltliche Korrektheit zu prüfen. Stellt er fest, dass hier ein Mangel vorliegt, kann er ein Veto einlegen. Wird dieses aber überstimmt, so nennt die Verfassung von Astoria State als Rechtsfolge die Verpflichtung des Gouverneurs, das Gesetz zu unterzeichnen und auszufertigen - nicht innerhalb irgendeiner Frist, sondern asap, eben als direkte Folge.
Was die Erkrankung unseres Gouverneurs angeht, so ist die Frage, ob ein Alzheimerpatient wirklich in der Lage ist und sein kann, einen Staat zu führen, eine absolut berechtigte und eben keine ehrverletzende Fragestellung, zumal wenn der Gouverneur eben seinen Aufgaben - trotz Erinnerung - über einen langen Zeitraum nicht nachkommt.

Honorable Commoners,
wie ich bereits erläutert haben, ist eine Unverzüglichkeit im Falle eines überstimmten Vetos nicht in der Constitution normiert. Wir können aber nicht über den Wortlaut einer gesetzlichen Norm hinaus etwas in die Constitution hineininterpretieren, was gar nicht da drin steht. Art. III, Sec. 5 Subsec. 2 besagt lediglich "Ist sein Einspruchsrecht erloschen oder der erklärte Einspruch überstimmt, so hat der Gouverneur das Gesetz zu unterzeichnen und öffentlich zu verkünden." Ist keine Frist angegeben, so ist jene gesetzliche Bestimmung anzuenden, die adäquat zu dieser Bestimmung ist, und dies ist nunmal die in Art. III, Sec. 5 Subsec. 1 genannte Sieben-Tages-Frist.

Was die Alzheimer-Erkrankung angeht, Commoner Wells, so nehme ich die Erklärung des Governors zur Kenntnis. Was jedoch in meinen Augen problematisch ist, ist die Tatsache, dass Sie dem Governor erstens ein Fehlverhalten unterstellen und zweitens dieses angebliche Fehlverhalten mit seiner Erkrankung in Verbindung bringen, ohne die Möglichkeit in Betracht zu ziehen, dass das zur Debatte stehende Verhalten des Governors etwas mit seinem Rechtsverständnis zu tun haben könnte.
Commoner Wells, ich habe den Eindruck, dass Sie eine mögliche Erkrankung als politische Waffe missbrauchen. Denn auch Sie müssten zur Kenntnis genommen haben, dass der Governor prompt und zielgerichtet handelte, als bekannt wurde, dass ettliche Wohnungen sich in einem baufälligen Zustand befinden; ein promptes und zielgerichtetes Handeln, welches man von einem Alzheimer-Erkrankten nun wirklich nicht erwarten kann.
Insofern also das permantente Verweisen auf eine Alzheimer-Erkrankung des Govbernors als politische Waffe genutzt wird, um ihn zu diskreditieren, ist dieser Verweis in der Tat ehrenrührig.

In dieses Bild, Commoner Wells, passt auch Ihre Aussage "es freut mich, dass wenigstens eine kleine Mehrheit der Assembly noch der Meinung ist, dass auch ein Gouverneur an Recht und Gesetz gebunden ist. " Sie unterstellen damit, dass diejenigen, die der von Ihnen eingebrachten Resolution nicht zugestimmt haben, die Auffassung vertreten, der Governor sei an Recht und Gesetz nicht gebunden; eine, wie ich meine, sehr subtile und perfide Diskreditierung des politisch Andersdenkenden.

Honorable Commoners,

wenn für das Eintreten eines Ereignisses eine Rechtsfolge ohne weitere Frist vorgegeben ist, so kann nicht einfach eine andere Frist zur Hilfe genommen werden, sondern so gilt: Tritt das Ereignis ein, folgt das Eintreten der Rechtsfolge. So war das schon immer, so wird das wohl auch immer bleiben. Hätte der Verfassungsgeber anderes vorgesehen, so stünde anderes in der Verfassung.
Sie sagen ganz richtig: Über den Wortlaut hinaus steht es uns nicht zu, etwas in die Verfassung hineinzuinterpretieren - erst recht nicht absolut willkürliche Fristsetzungen, wo die Verfassung eben keine Frist vorsieht.