The United States of Astor

Haben Sie in Ihren eigenen Staaten nichts zu tun, dass Sie hier für Ihren Hexenjagden vorbeikommen müssen? Wenn Sie die Aussagen von Former Senator Wells nerven, dann gehen Sie doch gar nicht erst auf diese ein.

Man muss das Böse bekämpfen, wo immer es sich zeigt - selbst wenn es sich dabei selbst so lächerlich macht wie Quinn Michael Wells.

Handlung:

Auf diversen lokalen Fernsehsendern ist Quinn Michael Wells zu sehen, vor seinem Wohnhaus, umringt von einer kleinen Traube von Journalisten - weniger als früher, aber es sind immer noch einige.

Ladies and Gentlemen,

Astor steht vor einer schwierigen Zeit. Es steht nur ein Kandidat auf den Wahlzetteln für die Präsidentschaftswahlen. President Cunninghams Tod hat die Nation erschüttert. Und auch Astoria State steht derzeit ohne einen Kandidaten um das Amt des Gouverneurs da.
Ich kann und will nicht mit ansehen müssen, wie Astoria State noch weiter in den Stillstand verfällt. Ich sehe mich aber auch nicht im Stande, alleine diesen Staat zu führen, der für Astor so enorm wichtig ist.
Ich rufe daher hiermit alle politisch engagierten Bürgerinnen und Bürger Astoria State's auf : Lasst uns gemeinsam eine Regierung formen, die dieses Staates würdig ist. Wenn sich einige Mitbürgerinnen und Mitbürger bereit erklären, mich durch ihre Mitarbeit auf einem Fachgebiet zu unterstützen, so würde ich gerne um das Amt des Governors von Astoria State kandidieren - doch ich werde dies nicht alleine tun.
Ich rufe hiermit auch nicht nur die Angehörigen einer bestimmten Partei auf. Jeder Bürger Astoria State's, gleich ob Republikaner, Demokrat oder Unabhängiger, darf sich aufgerufen fühlen sich jederzeit mit mir in Verbindung zu setzen. Ich würde mich freuen, wenn Astoria State eine schlagfähige, kompetente Regierung bekommen würde. Ja, mich reizt es, wieder in der Politik mitzumischen. Aber nein, ich werde das nicht alleine tun.

Begrüßenswert.

Das auf jeden Fall.

Ladies and Gentlemen,

ich habe mich entschieden als Governor von Astoria State zu kandidieren. Außer mich hat sich bis dato kein anderer Kandidat gefunden, und wenn ich mir die Personaldichte so anschaue gehe ich auch nicht davon aus dass sich noch jemand finden wird. Was aber sollte Sie dazu bewegen mich zu wählen? Was sind denn meine Pläne, meine Visionen für Astoria State?

Für's Erste möchte ich mich mit einem Drei-Punkte-Plan begnügen, um Astoria State wieder dahinzubringen wo es hingehört : An die Spitze der United States. Hierbei denke ich dass - auch in Anbetracht gegenwärtiger bundespolitischer Vorgänge - die folgenden drei Teilbereiche in den Mittelpunkt meiner Arbeit geraten sollten:

JUSTICE
Die Verfassung von Astoria State sieht einen Staatsgerichtshof vor. Diesen zu besetzen wäre eines meiner Ziele in einer Amtszeit als Governor. Ein funktionierender Staat braucht Exekutive, Legislative und Judikative, und nur wenn in allen drei Bereichen gutes Personal vorhanden ist, kann ein Staat auf Dauer gut funktionieren. Dafür Sorge zu tragen ist in meinen Augen oberste Aufgabe des Governors. Die Vereinigten Staaten verfügen über ein breites Spektrum hervorragend ausgebildeter Juristen, ich habe auch schon meinen ein oder anderen Wunschkandidaten auf der Liste.
Weiterhin soll die gesamte Gesetzessammlung des Liberty State eingehend geprüft, wo nötig verbessert oder ergänzt werden und so ein funktionierender Staat gewährleistet werden.

EDUCATION AND YOUTH
Die Jugend ist unsere Zukunft. Wir als Politiker, wir als Volk sind in der Verpflichtung, unserer Jugend die Möglichkeit zu bieten, einmal "in unsere Fußstapfen" zu treten. Deshalb soll sowohl im Bildungs- als auch im Jugendschutzsektor weiter an einer Verbesserung der Situation gearbeitet werden. So plane ich, das Schulsystem Astoria State's zu vereinheitlichen durch genauer festgelegte Lerninhalte, ich plane aber auch die Schaffung einer staatlichen Behörde mit dem Ziel des Jugendschutzes und der Jugendförderung.

HEALTH, SAFETY AND SOCIAL ISSUES
Gesundheits- und Sicherheitspolitik werden ein weiterer Schwerpunkt meiner Arbeit als Governor sein. Zum einen plane ich die Schaffung staatlich getragener Krankenhäuser in jeder größeren Stadt, sowie einer gesetzlichen Krankenversicherung um jedem auch über das im Amnesty for the poor Act hinausgehende medizinische Versorgung zu ermöglichen. Ganz allgemein ist meine Vision ein noch sozialeres Astoria State - und mit Ihrer Hilfe hoffe ich diese Vision Wirklichkeit werden lassen zu können.

Doch eines ist jetzt schon sicher : Die Verwirklichung dieser Visionen steht und fällt mit Euch! Jeder Bürger sei dazu angehalten, sich in der Assembly einzubringen. Jeder sei dazu angehalten, sein Wissen, seine speziellen Kompetenzen zum Wohle der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen. Sollte ich gewählt werden, werde ich versuchen möglichst alle Bürger Astoria State's in die Arbeit der Regierung einzubeziehen. Es wird keine Alleingänge des Governors geben, keine Alleingänge einer einzelnen Partei. Die Meinung jedes Einzelnen soll zählen, und jeder soll die Möglichkeit kriegen, sich selbst einzubringen.

Ich hoffe dass wir alle die Möglichkeit haben werden, aus diesem Staat das Maximum herauszuholen! Lasst uns den Liberty State "back to the roots" bringen - oder anders gesagt "back to the top"!
Thank you!

Klingt alles nicht so schlecht. Man darf anscheinend gespannt sein

Dass der Staatsgerichtshof bundesrechtswidrig ist, wurde Ihnen meines Wissens schon einmal gesagt, Mr. Wells. Wenn nicht, dann hier: Die Einrichtung eines Staatsgerichtshofes durch den Bundesstaat Astoria State verstößt gegen Article VI, Section 5, Subsection 1, Spiegelstrich 5 der Bundesverfassung und ist damit bundesrechtswidrig.

Besser und für die Bürger Astoria States rechtssicherer wäre, Sie würden die Tilgung der entsprechenden Bestimmungen aus der Staatsverfassung versprechen.

Objection.
Insbesondere im Hinblick auf Art. VI Sec. 1 und 2 halte ich das nicht für so eindeutig. Bundesstaaten sind souveräne Staaten, daraus ließe sich ein inhärentes Recht auf einen Verfassungsgerichtshof ableiten, da es den Staaten gestattet sein muss, ihre ureigensten Verfassungsangelegenheiten selbst zu regeln.

Aber Herr Kollege [Chester], da kann man sich streiten.

Ich habe den Fall nicht parat, aber ich bin mir zu 90% sicher, dass einst im Zusammenhang mit dem vorletzten Spiegelstrich gesagt wurde, dass Bundesbehörden nur für die Bereiche eingerichtet werden dürfen, für die sich auch sonst eine fachliche Bundeskomptenz ergibt.
Auf die Gerichtsbarkeit übertragen, hieße dies, dass sowohl Verfahren über Staatsverfassungsstreitigkeiten, Verfahren gegen Staatsbehörden und natürlich die Zivilverfahren vor Staatsgerichte gehören, weil der Bund in diesen Dingen keine fachliche Gesetzgebungskompetenz hat.

Wie gesagt, das kann verschieden sehen und ein Präzendenzfall existiert (noch) nicht.

Mr. Witfield, solange niemand außer Ihnen dies als verfassungswidrig ansieht, bleibt es bei meinem Ziel. SOLLTE der Supreme Court diesen Teil der Verfassung von Astoria State für verfassungswidrig befinden - woran ich meine Zweifel habe - dann sähe dies anders aus. Bis dahin bleibt mein Ziel, Astoria State als funktionierenden Staat zu halten, bestehen.

Gentlemen, ich behaupte ja nicht, dass dem Bund für das Zivilrecht die Gerichtsbarkeit obliegt (denn das ist tatsächlich nur sehr eingeschränkt seine Kompetenz, z.B. hinsichtlich des Schutzes des geistigen Eigentums). Allerdings ist er für die Organisation der Gerichtsbarkeit qua Verfassung zuständig, die Bundesstaaten nicht. Oder überlese ich da das Präfix "Bundes" vor dem Wort "Gerichtsbarkeit"? So ist es tatsächlich bei allen anderen Spiegelstrichen, die sich auf Organisationskompetenzen beziehen (d.h. die Spiegelstriche 6-8 und 10-12) - hier offenkundig nicht. Schon bei der Organisation der Straf-, Strafprozess- und Strafvollzugsgesetzgebung hat sich diese Ansicht meines Erachtens durchgesetzt und der Bund ist hier alleine zuständig.

Was die Souveränität der Bundesstaaten betrifft, so lässt Art. IV, Sec. 1 meines Erachtens die von mir aufgezeigte Einschränkung ausdrücklich zu. Mehr noch: Auf eine bundesstaatliche Exekutive und eine bundesstaatliche Legislative geht die Bundesverfassung explizit ein. Eine bundesstaatliche Gerichtsbarkeit ist mit keinem Wort erwähnt.

Wie ich bereits sagte: Der Rechtssicherheit wäre es dienlich, eine mindestens potentielle Rechtswidrigkeit von Organisation und Handlungen eines staatlichen Gerichtshofes gar nicht erst bestehen zu lassen.

Dann tun wir doch einfach das, was wir immer tun, wenn wir keinen Präzedenzfall als Basis haben: Wir argumentieren im Sinne der Verbindung von Recht und Wissenschaft mit Theorien, die alle solange als richtig gelten, bis sie - im Sinne der Rechtswissenschaft durch Urteil eines obersten Gerichtes - widerlegt werden. Und solange haben wir alle Raum für Gedanken in viele Richtungen, um ein späteres Urteil vielleicht zu Gunsten der eigenen Theorie zu beeinflussen.

Ich sehe leider schon, dass die Chancen für eine Bestätigung meiner Rechtsauffassung nicht so gut stehen würden. Auch wenn mich eine entsprechende Verhandlung durchaus reizen würde.

Handlung:

Schaut betont zu Mr. Finnegan und zwinkert ihm zu.

Einspruch, Mr. Chief Justice.
Bitte bemessen Sie meinem Kollegen keinerlei Bedeutung bei ... *schmunzelt* Meine Aussagen sind vorrangig, denn mein Name steht ganz vorn an der Tür in unserer Kanzlei.

Wie man an unserer Visitenkarte sieht, stelle ich das Fundament dar, auf dem unsere Kanzlei beruht. Wir wollen schließlich keine Schieflage, oder, Luciano?

Ach wissen Sie, Mr. Witfield, ich hab einen Kollegen der sehr überzeugend für seine Ansichten argumentieren kann - und ich verschließe mich ja auch den in einem Verfahren vorgebrachten Argumenten aller Seiten keineswegs. Meinungen kann man ändern, wenn man merkt, dass sie falsch sind. Und außerdem bekommen wir am Supreme Court, wenn ich mir die Verhandlungen des Senats so anschaue, in kürze auch noch eine Kollegin, und dann hab ich endlich nur noch einen von drei Stimmen - und die Möglichkeit, einen krachenden Dissent zu schreiben, wenn's mir nicht passt, was die Kollegen beschließen.

Aber wenn Sie beide jeweils eine Seite vertreten wollen, könnten wir das Ganze im Gerichtssaal fortsetzen und einen Präzedenzfall schaffen. Das wäre eine interessante Prozessgeschichte, würde ich sagen.

Es wäre mir schon eine Ehrensache, wenn sich diese Gelegenheit ergäbe. Schauen wir mal, was die Zukunft bringt.

Aber nun möchte ich Mr. Wells Vorstellung nicht weiter unterbrechen. Auf eine eventuelle Fortsetzung unserer Diskussion freue ich mich allerdings - mit Mr. Marani sicherlich bei einem Bier, mit Ihnen, Mr. Chief Justice, aus offensichtlichen Gründen besser (noch) nicht.

Wir streiten beide um die Bedeutung und Auslegung der Optik ein und derselben Sache ... Wir sollten ein Lehrbuch schreiben und allein schon diesen "Fall" als Paradebeispiel anführen für juristische Meinungsstreits.
Nebenbei: Den nächsten Graphiker wähle ich aus ...

Insofern es dazu kommen sollte und die Herren sich tatsächlich entschließen, diese Frage vor dem Supreme Court zu klären, würde auch ich mich sehr auf die Verhandlung freuen. Die Diskussionen im Richterkollegium wären sicherlich sehr interessant.