The United States of Astor

Frau Kollegin, ich verbitte mir den Vorwurf des Winkelzugs. Ich habe lediglich darauf aufmerksam gemacht, dass Ihre Interpretation nicht die rechtlich einzig zulässige ist. Alles darüber hinausgehende ist Ihre persönliche Meinung, die Ihnen natürlich zusteht, aber deutlich weniger Gewicht hat als der Vorwurf des Verfassungsbruchs. Das Volk hat in New Alcantara bereits seit Jahren die Möglickeit, seinen Gouverneur abzuberufen (in Ihrer Heimat wird das gerade erst eingeführt, will mir scheinen), sodass ein demokratisches Defizit weder faktisch noch juristisch existiert.

Sie sollten mehr Zeit darauf verwenden, Ihren eigenen Staat attraktiver zu machen, als grundlos gegen erfolgreiche, stabile und bürgernahe Staaten wie New Alcantara zu wettern.

Frau Kollegin, jetzt verfallen Sie doch bitte nicht Wells'sche Denk- und Argumentationsmuster. Ich habe gerade einen Anruf von meiner Rechtsanwältin erhalten, die sich einmal vertieft mit dieser Angelegenheit befasst hat und zu einem interessanten Ergebnis gekommen ist: offenbar wird nur Article IV, Section 5, der Verfassung von New Alcantara falsch ausgelegt.

Dort steht geschrieben:

Ist der Governor nicht in der Lage oder verhindert, sein Amt ordnungsgemäß auszuführen oder ist das Amt des Governors durch vorzeitige Erledigung verwaist, so tritt der Lieutenant-Governor in seine Befugnisse ein, bis der Governor die Amtsgeschäfte wieder aufnehmen kann oder ein neuer Governor gewählt ist.

Also bestimmt die Verfassung zunächst gar nicht, dass der Lieutenant Governor selbst zum Governor wird, er nimmt nur dessen Aufgaben war, bis ein neuer Governor gewählt ist.

Anderenfalls würde im Falle einer bloßen Verhinderung des Governros der Lieutenant Governor zunächst Governor, und schiede automatisch wieder aus dem Amt, wenn der "vorherige Governor" wieder handlungsfähig ist.

Und eine Neuwahl hat laut der Verfassung gar nicht bis zum Ende der ursprünglichen Amtszeit des eigentlich gewählten Governors zu warten. Die Verfassung schreibt weiter (ebd., Section 6) vor:

[...]
2. Seine Amtszeit beträgt 6 Monate, Wiederwahl ist möglich und unbegrenzt zulässig.
[...]
5. Der Governor tritt sein Amt immer am ersten Tag des Monats an, welcher auf seine Wahl folgt. Die Wahlen sind so anzusetzen, dass die Amtszeit des amtierenden Governors am ersten Tag des siebten Monats nach seinem Amtantritt endet.

Der zweite Satz von No. 5 ist in diesem Fall nicht anwendbar, da ja gar kein Gouverneur amtiert, sondern nur der Lieutenant Governor kommissarisch die Amtsgeschäfte führt.

Das heißt also: scheidet der Governor vorzeitig aus, übernimmt kommissarisch der Lieutenant Governor die Amtsgeschäfte und schreibt Neuwahlen aus. Der in diesen gewählte Governor tritt sein Amt dann am ersten Tag des auf diese folgenden Monats an und amtiert für volle sechs Monate.

So ergibt das alles einen Sinn und löst auch das Problem auf, dass Former Chief Justice Finnegan eine bundesverfassungswidrige Regelung in die Verfassung von New Alcantara geschrieben haben müsste - hat er gar nicht. Er hat eine verfassungskonforme Regelung geschaffen, nach der der Governor im Falle der vorzeitigen Erledigung seines Amtes neu gewählt wird, und der Lieutenant Governor nur bis zum Amtsantritt des neugewählten Governors kommissarisch dessen Befugnisse ausübt. Und diese Neuwahl ist so anzuberaumen, dass der neugewählte Governor seine sechsmonatige Amtszeit am ersten des nächsten Monats antritt.

Ihre Auslegung der Bundesverfassung bliebe dessen unbeschadet unzulässig.

Ihrer Argumentation folgend machte sich Mr. Wilson (ebenso wie einige seiner Vorgänger) der Amtsanmaßung schuldig. Sie bieten jedenfalls eine interessante und einleuchtende Auslegung, der Mrs. McGarry sicherlich aus Prinzip dennoch nicht zustimmen wird.

Ja, dieser möglichen Konsequenz bin ich mir bewusst. Möglicherweise kommt Mr. Wilson dabei aber auch ein Irrtumstatbestand nach Chapter I, Article I, Section 5, USPC zu Gute.

Spätestens jetzt sollte er es besser wissen. Oder sich einen guten Anwalt zulegen.

Lässt zufällig seine Visitenkarte liegen.

Wenn er jetzt nicht entweder seinen Titel in Acting Governor ändert und Neuwahlen veranlasst, oder aber ein juristisches Gutachten bereithält, dass seine Rechtsauffassung stützt und nicht von einem Straßencop aus Senator Wells' Umkreis verfasst wurde, sondern einem qualifizierten Rechtsberater - dann kann er ein Problem bekommen, in der Tat.

Zitat

Original von Ashley Fox
Wenn er jetzt nicht entweder seinen Titel in Acting Governor ändert und Neuwahlen veranlasst, oder aber ein juristisches Gutachten bereithält, dass seine Rechtsauffassung stützt und nicht von einem Straßencop aus Senator Wells' Umkreis verfasst wurde, sondern einem qualifizierten Rechtsberater - dann kann er ein Problem bekommen, in der Tat.

Dann klagen sie doch, aber nöhlen hier nicht ständig rum, meine Güte...

Solange kein Alcantero einen Antrag auf Abwahl oder Neuwahl steht oder sich beschwert, denke ich, sollten sich andere Staaten aus New Alcantara raushalten oder? Denn DAS ist nicht im Geiste und Sinne der USA.
Zweitens wurde der Gouverneur von den Bürgern gewählt in Form von Mr. Hope. Dieser ernannte mich und somit ging das in ihn gesetze Vertrauen auf mich über.
Es wäre möglich, hier eine Änderung für künftige Fälle zu entwickeln, aber auch nur auf der Grundlage, dass dies hießige Bürger einführen und keine Fremden.

Zitat

Original von John Nathan Hope
...

Hier sind Sie argumentativ völlig auf dem Holzweg. Denn erst einmal schauen wir uns die Verfassung von New Alcantara an. Diese besagt: scheidet der Governor vorzeitig aus dem Amt, tritt der Lieutenant Governor in dessen Befugnisse ein, bis ein neuer Governor gewählt ist. Davon, dass der Lieutenant Governor selbst Governor wird, steht dort gar nichts. Es wird nur eine kommissarische Führung der Amtsgeschäfte bestimmt, bis ein neuer Governor gewählt ist.

Und weder die Verfassung, noch ein deren Bestimmungen erweiterndes Wahlgesetz bestimmen, dass das erst sechs Monate nach der letzten Wahl zu erfolgen hat. Die Verfassung besagt nur, dass Wahlen so anzusetzen sind, dass die Amtszeit des amtierenden Governor am ersten Tag des siebenten Monats nach seinem Amtsantritt endet. Scheidet der Governor vor Erreichen dieses Zeitpunktes aus dem Amt aus, gibt es aber gar keinen amtierenden Governor mehr - sondern nur noch einen bis zur Wahl eines neuen Governor in dessen Befugnisse eingetretenen Lieutenant Governor. Der aber wie gesagt kein Governor ist, sondern nur ein Acting Governor.

Lässt man diese Verfassungsbestimmung außer Acht und behandelt den Lieutenant Governor nicht als kommissarischen Führer der Amtsgeschäfte, sondern als Governor sui legis, ergibt sich folgende bizarre Situation: da die nächste Wahl eines Governor stets so stattzufinden hat, dass der Gewählte sein Amt am ersten Tag des siebenten Monats nach dem Amtsantritt seines Nachfolgers antritt, müsste die nächste Gouverneurswahl also so terminiert werden, dass der in dieser Gewählte am ersten Tag des siebenten Monats nach dem Amtsantritt des amtierenden Governor, der ja nicht mehr der vorzeitig ausgeschiedene Governor, sondern der in dessen Amt aufgerückte Lieutenant Governor ist, antreten würde.

Heißt ganz praktisch: Sie wurden am 27.07.2010 zum Governor gewählt, haben am 01.08.2010 ihre Amtszeit begonnen, sind am 01.10.2010 zurückgetreten und Mr. Wilson wurde angeblich Governor. Nach Ihrer Auslegung der Verfassung hätte die nächste Wahl des Governor also so stattzufinden, dass der Gewählte seine Amtszeit am 01.04.2011 beginnt. Das ergäbe einen Wahlzeitraum Mitte bis Ende März 2011, also acht Monate nach der letzten Wahl!

Wären Sie sogar erst am 01.01.2011 zurückgetreten, hätte die nächste Wahl erst Mitte bis Ende Juni 2011 stattzufinden - elf Monate nach der letzten Wahl! Denn die Verfassung besagt (Article IV, Section 6, No. 5): "Die Wahlen sind so anzusetzen, dass die Amtszeit des amtierenden Governors am ersten Tag des siebten Monats nach seinem Amtantritt endet." Sie bezieht sich eben auf den amtierenden Governor, der eine Person ist, und kein Amt.

Ein solcher Lapsus wäre einem kundigen und erfahrenen Juristen wie Former Chief Justice Finnegan niemals passiert. Er hat sich schon etwas bei dem gedacht, was er schrieb: der Governor wird für sechs Monate gewählt. Wahlen finden stets so statt, dass der Gewählte am ersten Tag des siebenten Monats nach Amtsantritt seines Vorgängers seine Amtszeit beginnt.

Fällt das Amt des Governor vorzeitig vakant, nimmt der Lieutenant Governor kommissarisch die Befugnisse des Governor war, bis ein neuer Governor gewählt ist, der seine wiederum sechsmonatige Amtszeit am ersten Tag des Monats nach seiner Wahl antritt und regulär bis zum ersten Tag des siebenten Monats nach diesem Monat amtiert.

So ergibt das alles einen Sinn, genügt den Anforderungen der Bundesverfassung an die Verfassungen der Bundesstaaten und hätte ein fähiger Jurist wie Former Chief Justice Finnegan sich das Ganze gedacht haben können.

Ihre krude Theorie, Mr. Wilson sei durch seine Ernennung zum Lieutenant Governor und Ihren folgenden Rücktritt Governor geworden und amtiere für den Rest Ihrer ursprünglichen Amtszeit findet noch nicht einmal eine Grundlage in der Verfassung von New Alcantara.

Man kann in der Tat eine Anpassung oder eine detailiertere Ausführung bewirken. Ich denke aber es ist das Beste, stehts die Amtszeit zuende zu führen.
Es gibt ja auch einen Vizepräsidenten.

Mr. Acting Governor,

wie der Staat New Alcantara das Verfahren im Falle eines vorzeitigen Ausscheidens seines Gouverneurs aus dem Amt regelt, geht mich als Nichteinwohnerin dieses Staates in der Tat nichts an, solange es im Einklang mit den Vorgaben der Bundesverfassung steht.

Und wendet man die geltende Rechtslage, die immerhin von einem Mitunterzeichner der Bundesverfassung, Former Chief Justice und Former Attorney General entwickelt wurde, korrekt an, bestehen betreffend die Bundesverfassung ja auch gar keine Bedenken.

Wenn man mit der bestehenden Regelung unzufrieden ist, kann man sie auch ändern. Das ist - so lange auch die neue Regelung im Einklang mit der Bundesverfassung steht - ebenfalls allein Sache der Bürger dieses Staates.

Aktuell machen, wie schon Mr. Witfield richtig aufgezeigt hat, sowohl Sie als auch Former Governor Hope sich aber wahrscheinlich schlicht strafbar wegen Amtsanmaßung und versuchter Amtsanmaßung bzw. Anstiftung zur Amtsanmaßung und versuchten Amtsanmaßung. Das musste ich mangels jeder Einsicht und jedem Unrechtsbewusstsein Ihrerseits sowie seitens Former Governor Hope leider auch bereits dem Attorney General so anzeigen.

Es würde mich sehr wundern, wenn dass zur Anklage kommt.

Für die Anklagebehörden gilt aber eigentlich in dubio pro duriore.

Für die Anklagebehörde gilt: "In dubio pro legem". Der Sachverhalt sowie meine Würdigung desselben, welche mich leider zu diesem Schritt gezwungen haben, wurden dem Attorney General dargelegt. Wie er verfährt obliegt nun ihm.

Die geschätzte Frau Kollegin verkennt, worauf Governor Hope hingewiesen hat: Jeder oberste Exekutivbeamte in New Alcantara, sei er temporär oder nicht, führt zwangsläufig den Titel "Governor". Einen "Acting Governor" kennen weder die alcanterische Verfassung noch die alcanterische Geschichte (und auch die Bundesverfassung nicht, die mit der ihr eigenen Regulierungswut ausführlich dargelegt hat, wer sich wann wie wo lange wozu als Acting President bezeichnen darf, aber immerhin darauf verzichtet hat, die Staaten mit dem gleichen Unsinn zu knechten). Jede Anklage wäre auf Unverständnis gebaut und würde vom Supreme Court sicher auch als solche entlarvt.

Frau Fox dann bringen sie es doch vor Gericht, dann haben wir alle endlich unsere wohlverdiente Ruhe und man kann seiner Arbeit nachgehen.

Die geschätzte Frau Kollegin verkennt ihrerseits, ebenso wie Former Governor Hope, die Systematik der Verfassung von New Alcantara: an der Spitze der Exekutive steht ein Beamter, der als "Governor of the Free State of New Alcantara" tituliert wird (Article IV, Section 1, No. 1).

Ist dieser nicht in der Lage oder verhindert, sein Amt auszuführen, oder scheidet er vor Ablauf der Exekutivperiode aus diesem aus, so tritt der Lieutenant Governor in seine Befugnisse ein (Article IV, Section 5). Er nimmt diese also stellvertretend für den als "Governor of the Free State of New Alcantara" titulierten obersten Exekeutivbeamten wahr, da dieser temporär nicht tätig werden kann oder dieses Amt vorübergehend unbesetzt ist.

Er wird aber nicht der oberste Exekutivbeamte des Staates New Alcantara, und auch dessen Titel steht ihm nicht zu.

Wie ich bereits sagte, folgte man der Argumentation der Kollegin McGarry et al., könnte sich folgendes skurriles Szenario einstellen: Mr. John Hancock ist der gewählte Gouverneur von New Alcantara, Ms. Jane Doe seine von ihm ernannte Stellvertreterin. Governor John Hancock meldet sich für zwei Wochen abwesend, da er im Urlaub weilt. Dann wäre in diesen zwei Wochen Lieutenant Governor Jane Doe nicht "Acting Governor", sondern tatsächlich "Governor of the Free State of New Alcantara". Sie würde nicht nur die Amtsbefugnisse des Gouverneurs stellvertretend ausüben, sie wäre Gouverneur - bis der gewählte Governor Hancock sich aus dem Urlaub zurückmeldet. Oder sie wäre es vielleicht auch wiederum nicht, denn die Verfassung besagt ja: der Gouverneur wird durch die Legislature gewählt (Article IV, Section 6, No. 1), und seine Amtszeit dauert sechs Monate (ibid., No. 2). Ja, was und wie denn nun?

Die Lösung ist wie gesagt ganz einfach, sie steht in Article IV, Section 5, der Verfassung von New Alcantara:

Ist der Governor nicht in der Lage oder verhindert, sein Amt ordnungsgemäß auszuführen oder ist das Amt des Governors durch vorzeitige Erledigung verwaist, so tritt der Lieutenant-Governor in seine Befugnisse ein, bis der Governor die Amtsgeschäfte wieder aufnehmen kann oder ein neuer Governor gewählt ist.

Eine Differenzierung zwischen vorübergehender Abwesenheit des Gouverneurs und der Vakanz des Amtes nimmt die Verfassung dabei ersichtlich nicht vor. Beide Fälle werden gleich behandelt: es gibt entweder keinen gewählten obersten Exekutivbeamten des Staates New Alcantara, der den Titel des "Governor of the Free State of New Alcantara" trägt mehr, oder dieser kann vorübergehend nicht tätig werden, also werden dessen Befugnisse kommissarisch vom Lieutenant Governor wahrgenommen.

Entweder, bis der Gouverneur seine Amtsgeschäfte wieder aufnehmen kann, oder aber bis ein neuer Gouverneur für eine sechsmonatige Amtszeit gewählt ist. Dass letzteres erst dann zu erfolgen hat, wenn die ursprüngliche sechsmonatige Amtszeit des vorzeitig aus dem Amt ausgeschiedenen Gouverneurs geendet wäre, besagt die Verfassung von New Alcantara nicht. Sie schreibt keine fixen Wahltermine vor, sondern besagt nur, dass der Gouverneur für eine sechsmonatige Amtszeit gewählt wird und sein Amt am ersten Tag des auf den Monat seiner Wahl folgenden Monats antritt.

Es ist eigentlich alles ganz einfach, logisch und steht in völligem Einklang mit der Bundesverfassung: oberster Exekutivbeamter des Staates New Alcantara ist der Gouverneur. Er wird für eine sechsmonatige Amtszeit von der Legislature gewählt und ernennt einen Stellvertreter. Dieser nimmt seine Amtsbefugnisse kommissarisch wahr, während der Gouverneur abwesend oder das Amt vorübergehend verwaist ist. In letztgenanntem Falle ist ein neuer Gouverneur für eine sechsmonatige Amtszeit zu wählen, der sein Amt am ersten Tag des auf den Monat seiner Wahl folgenden Monats antritt.

Die Argumentation der geschätzten Kollegin McGarry et al. hingegen nimmt immer bizarrere und unlogischere Formen an.

Frau Kollegin, ich will Ihnen ganz offen gestehen, dass Sie Ihre Zeit in New Alcantara angenehmer verbringen sollten. Ihre Argumentation mag in Ihren Augen richtig sein, überzeugt aber die Alcanteros nicht. Je mehr Sie sagen, desto stärker wird diese Ablehnungsfront - ich prophezeihe Ihnen das aus Erfahrung. Wenn Sie sich in Ihren Rechten geschmälert fühlen, sollten Sie darauf hinwirken, mit den Ihnen gegebenen Mitteln eine Kontrolle der traditionellen alcanterischen Rechtsanwendung anzustrengen. Persönlich sehe ich dazu weiterhin keine Notwendigkeit, die Gründe wurden von Governor Hope und mir ausreichend dargelegt und an der politischen Färbung Ihrer Sichtweise besteht ebenso wenig ein Zweifel.