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Aznar Sandoval

Notorious Grumbler

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81

Sonntag, 30. Oktober 2011, 22:24

Mr. Aspertine, ich habe das bisher nicht so dringend gesehen wie Sie vielleicht vermuten und ich sehe das auch heute recht leidenschaftslos. In Vorbereitung dieses Convents war die FD-Diskussion aufgekommen und sie wurde halt auf die Agenda gesetzt, weil es sicher nicht die schlechteste Lösung wäre, das Hauptstadtproblem gleich in Verbindung mit der Fusion zu lösen. Als dringend sehe ich nur die Entscheidung darüber an, ob nun oder ob nicht. Dann können wir auf alle Fälle hier mit der Arbeit des Convents fortfahren, so oder so.
Aznar Sandoval
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82

Dienstag, 1. November 2011, 00:49

Nach den bisherigen Vota sehe ich für die gleichzeitige Abtrennung des Territoriums keinen ausreichenden Konsens. Dies kann sich auch durch die noch abzugebenden Stimmen kaum ändern. Außerdem entwickelt sich die Debatte über einen Federal District gerade zu einer von bundesweitem Interesse. Fraglich ist daher, ob wir hier überhaupt zu einer Lösung finden können, die am Ende auch alle Mehrheiten erreichen kann.

Daher schlage ich vor, die Entscheidung auszuklammern. Die Abspaltung lässt sich verschieben und scheint momentan die ganze Sache nur komplexer zu machen.
William J. Langley
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Sandy van het Reve

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83

Dienstag, 1. November 2011, 09:47

Diesem Plädoyer schließe ich mich im Ergebnis an.

Denn unbeschadet der aktuellen Rechtslage, wie von Mr. Sandoval zutreffend skizziert, gehe ich ohnehin davon aus, dass die Frage nach dem Status der Bundeshaupt von nationalem Interesse ist, und durch eine Übereinkunft zwischen der Bundesregierung einer- und Astoria State bzw. einem aus Astoria State und Freeland hervorgehenden Bundesstaat allein nicht befriedigend zu entscheiden sein wird.
Sandy van het Reve
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Liam Aspertine

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What's Up?
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84

Dienstag, 1. November 2011, 14:58

:applaus

Aznar Sandoval

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85

Mittwoch, 2. November 2011, 19:04

Die Conventsteilnehmer haben sich mehrheitlich gegen die Bildung eines Federal Districts für Astoria City ausgesprochen. Somit können wir Punkt 1 der Agenda abschließen und uns Punkt 2 zuwenden.

Hierbei soll es darum gehen, die wichtigsten Eckpunkte für die Verfassung eines möglichen fusionierten Bundesstaats gehen. Im Arbeitsplan sind bisher beispielhaft genannt:

a) Verwaltungsgliederung
b) Aufbau der Legislative


Ich möchte die Conventsteilnehmer bitten, noch weitere wichtige und vorab zu klärende Punkte für die Gestaltung des neuen Bundesstaats zu benennen.

Für die bereits benannten Punkte möchte ich gleich den aktuellen Stand nennen:

a) Verwaltungsliederung:
- Astoria State ist gemäß dem Astoria State County Bill in 8 Counties und eine Independent City gegliedert
- Freeland gliedert sich gemäß Freeland Administration Act in 5 Counties/Departements

b) Aufbau der Legislative
- Astoria State hat ein basisdemokratisches System, nach welchem alle Bürger, die 7 Tage Bürger von Astoria State sind, nach Ablegen eines Eides Mitglied im Parlament werden.
- Freeland hat ein repräsentatives Parlament, in welchem nur die Commissioners/Präfekten der Counties stimmberechtigte Mitglieder sind

Hier sollte nun besprochen werden, wie sich diese Punkte im fusionierten Bundesstaat gestalten lassen.
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Sandy van het Reve

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86

Mittwoch, 2. November 2011, 21:57

Zur Verwaltungsgliederung:

Sofern die Zahlen im AstorWiki aktuell sind, hat Astoria State gegenwärtig ca. 16,9 Mio. Einwohner und Freeland knapp 27 Mio. Einwohner.

Dem stehen Flächen von rund 120.000 km² (Astoria State) bzw. fast 415.000 km² (Freeland) gegenüber, woraus sich Bevölkerungsdichten von 141 Einwohnern/km² (Astoria State) bzw. 65 Einwohnern/km² ergeben.

Ein vereinigter Bundesstaat wäre ca. 535.000 km² groß und hätte 43,9 Mio. Einwohner, woraus sich eine durchschnittliche Bevölkerungsdichte von 82 Einwohnern/km² ergäbe.

Im Interesse einer effizienten Verwaltung sollte ein sinnvolles Gleichgewicht zwischen sowohl den Einwohnerzahlen einer Verwaltungseinheit der mittleren Ebene, als auch deren geographischer Ausdehnung gefunden werden.

Von daher wäre es wahrscheinlich sinnvoll, anhand aktueller Städtekarten von Astoria State und Freeland die Bevölkerungsverteilung zu analysieren, so dass Verwaltungseinheiten der mittleren Ebene geschaffen können, die soweit wie möglich ungefähr gleich viele Einwohner zählen, ohne jedoch allzu riesige Flächen einzunehmen.

Auch sollte dabei auf die barnstorvischsprachige Minderheit in Freeland Rücksicht genommen werden, deren Siedlungsgebiet möglichst zusammengefasst und nicht mit albernischsprachigen Gebieten "vermischt" werden sollte.

Zum Aufbau der Legislative:

Mir erschließen sich Sinn und Nutzen des bislang in Freeland praktizierten Modells offen gesagt nicht.

Was soll damit bezweckt werden? Dass die Departments dadurch, dass sie jeweils einen Vorsteher haben, irgendwie näher ausgestaltet wären, vermag ich jedenfalls nicht zu erkennen.

Und ich hielte es auch für falsch, so etwas zur Pflicht zu machen, ehe Zugang zum Parlament des Bundesstaates gewährt wird. Nicht jeder möchte Lokalpolitik machen, oder hat die Möglichkeit dazu. Wer sich einer Verwaltungseinheit der mittleren Ebene annehmen möchte - immer gerne, herzlich willkommen. Aber niemand sollte dazu "gezwungen" werden, indem es Bedingung für die Mitgliedschaft im bundesstaatlichen Parlament ist.
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Aznar Sandoval

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87

Freitag, 4. November 2011, 18:27

Nun Ms. van het Reve, die Freelander haben sich bei der Schaffung ihrer Verfassung halt für eine Form der repräsentativen Demokratie und gegen, und ich will das mal so direkt sagen, eine "Allerwelts"-Basisdemokratie entschieden, wie sie in den anderen Bundesstaaten mehrheitlich installiert wurde. Dass dabei in Freeland nur die Präfekten der Departments Mitglieder im Parlament sind hat sicher weniger damit zu tun, dass man sich dadurch eine bessere und schönere Ausgestaltung der Counties erhoffte, was vielleicht auch in den Hinterköpfen mitschwang. Ich könnte mir vorstellen, dass eher erreicht werden sollte, dass sich die Bürger, welche an einer aktiven Mitarbeit im Parlament auf bundesstaatlicher Ebene interessiert sind, nicht nur in den Metropolen sondern auch auf dem flachen Land ansiedeln.

Ich plädiere dafür, dass wir von freelandischer Seite diese Form der parlamentarischen Demokratie in den neuen Nordoststaat mit einbringen. Dabei könnte ich mir vorstellen, dass in ein solches Parlament, welches man vielleicht House of Delegates nennen könnte, nicht unbedingt die Präfekten oder Commissioneers der einzelnen Colunties / Departments entsandt werden, sondern einfach nur aus jedem County ein Delegatee. Wie dieser zu bestimmen ist, wenn mehrere wahlberechtigte und interessierte Bürger in einem County ansässig sind, bliebe dann halt noch zu klären. Aber die Chance ist bei Delegierten höher als bei einem All-Persons-Parlament, dass die Mitglieder an einer Mitarbeit auch tatsächlich interessiert sind.

Und als weiteren Grund für so eine Parlamentslösung möchte ich einfach mal argumentieren, dass sich damit der neuen Nordoststaat auch von den anderen Bundesstaaten in einem wesentlichen Punkt unterscheidet und ein etwas individuelleres Gesicht bekommt. Wie bereits in den Vordiskussionen zu diesem Convent angesprochen besteht doch die Gefahr, dass nach den Fusionen nur noch Bundesstaaten entstehen, welche weitgehend gleich und damit gesichtslos sind. Ich hoffe ja, dass sich auch in Serena und Laurentiana die Verfassungserarbeiter durchringen, die schon durch die Bundesverfassung recht eingeschränkten, aber trotzdem noch vorhandenen Möglichkeiten zu nutzen, einem Bundesstaat ein eigenes und sich spürbar von den anderen Staaten unterscheidendes Profil zu geben. Wir hier im Nordosten könnten vielleicht mit einem eigenen Parlamentssystem zumindest ein wenig zu einem individuellen Profil beitragen.
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88

Freitag, 4. November 2011, 19:15

Wichtig wäre mir dabei dann aber, dass es Neubürgern trotzdem schnell möglich ist, in die Politik einzusteigen. Einmal im Quartal staatsweite Wahlen wären mir da zu wenig. Insbesondere verwaiste Sitze sollten schnell nachbesetzt werden können. Dies sollte auch entsprechend beworben werden, denn soweit ich das sehe, gab es ja diese Möglichkeit in Freeland bereits, wurde aber nicht all zu häufig genutzt.
William J. Langley
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Aznar Sandoval

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89

Samstag, 5. November 2011, 22:41

Die Präfekten in Freeland wurden bisher nicht gewählt, sondern jeder interessierte Bürger konnte entsprechend seinem Wohnort unter Duldung durch eventuell vorhandene weitere Bürger eines Departments diese Amt übernehmen. Und dies konnte sofort nach Erreichen der freelandischen Staatsbürgerschaft erfolgen. Mit einfacher Erklärung gegenüber dem Parlamentspräsidenten konnte dann auch das entsprechende Mandat im Volksrat angetreten werden. Es fanden also keine Wahlen statt, sondern die Mandatsübernahme erfogte durch eine entsprechende Bereitschaftserklärung.

Und ebenso könnte ich mir dies so ähnlich, wie schon gesagt auch im neuen Staat vorstellen. Gesetzlich zu regeln blieben dabei nur, wie auch schon gesagt, die Besetzung eines Mandats für Counties mit mehreren EInwohnern, welche alle Interesse bekunden in der bundesstaatlichen Legislative mitzuarbeiten und nicht in einen bisher unbesiedelten County umsiedeln wollen.
Aznar Sandoval
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90

Sonntag, 6. November 2011, 01:36

Gibt es mehrere wahlberechtigte Einwohner, so halte ich (freie und gleiche) Wahlen für notwendig. Ein Modell wäre es, stimmberechtigten Einwohnern das Recht einer konstruktiven Neuwahl zu bieten. Ein zweiter Bewerber könnte dann eine Wahl beantragen, in dem er seine Kandidatur erklärt. Nach einer Frist für weitere Kandidaten würde dann gewählt. Nach dieser Wahl sollte dann eine Sperrfrist (z.B. 2 Monate) für weitere Neuwahlen bestehen.

Bei Stimmengleichheit sollte der alte Amtsinhaber bevorzugt werden. So werden die Counties praktisch an die Bürger verteilt. Erst wenn die Bürgerzahl die Anzahl der Sitze übersteigt, wäre es problematisch. Falls das passiert kann aber natürlich über eine Verfassungsänderung nachgedacht werden.
William J. Langley
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Sandy van het Reve

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Sonntag, 6. November 2011, 09:09

Ich sehe nach wie vor keinerlei Gewinn und Nutzen in einem System, dass die Sitze im Parlament nach irgend einer Art von Wahlkreisen verteilt, ohne jedoch ein tatsächlich gewähltes Parlament zu schaffen (was ich, vorsorglich schon mal gesagt, erst recht nicht für praktikabel hielte).

Ein Problem bei der Bevölkerungsverteilung sehe ich in den Vereinigten Staaten eigentlich nur dahingehend, dass Astoria City Neubürger anzieht, als gäbe es in den Kneipen dort Freibier, ohne dass diese Leute sich dann für die Ausgestaltung und Lokalpolitik dieser Stadt, oder auch nur für die regionale Politik in Astoria State, dann vertieft - oder auch nur überhaupt - interessieren.

Einen vergleichbaren Effekt vermochte ich bezogen etwa auf die Hauptstädte der Bundesstaaten nie zu beobachten. Hier bin ich eigentlich der Meinung, dass jeder Bürger eines Bundesstaates seinen Wohnsitz frei sollte wählen können. Wenn er gerne in einer bestimmten Stadt wohnen möchte, weil ihm z. B. deren Name oder Lage am Meer, einem Fluss, See, Berg, Tal o. ä. besonders gefällt, und er vielleicht irgend eine Idee hat, warum seine ID gerade dort hinpasst - warum soll man ihm das verwehren, und eine künstliche Verteilung der Bevölkerung über den ganzen Staat erzwingen?

Ich erwarte hier nur negative Effekte. Zum Beispiel macht man es Leuten zu einfach, sich nicht am politischen Geschehen ihres Bundesstaates zu beteiligen. Ausrede: "Mein Wahlkreis hat doch schon einen Vertreter im Parlament, und umziehen will ich nicht. Meine ID hat eine biographische Verknüpfung mit dieser oder jener Stadt!"

Und es ist ja nun nicht so, dass die "Allerwelts-Basisdemokratie" in den Bundesstaaten sich in Gestalt zahlloser, unsinniger oder überflüssiger "Allerwelts-Gesetze" niederschlägt. Im Gegenteil, die Bundesstaaten schöpfen ihre staatsrechtlichen Zuständigkeiten nur zu einem Bruchteil aus. Und das wohl auch deshalb, weil eine Vielzahl ihrer Bürger sich wenig bis gar nicht in ihren Parlamenten beteiligen.

Ein Wahlkreis-System bietet dafür eine hervorragende Ausrede: man wohnt ja schon in einem Wahlkreis mit einem Abgeordneten, und wird von diesem repräsentiert. Nicht nur, dass man also gar nicht (staatsbürgerlich) verpflichtet ist, im Parlament mitzuarbeiten - man kann es von Verfassung wegen auch gar nicht so einfach! Und umziehen will man eben nicht.

Andersherum führt das System zu unlösbaren Problemen, sobald sich mehrere Personen in einem Wahlkreis wiederfinden, die beide ins Parlament und beide nicht umziehen wollen (s. o.). Ja, was dann? Zwei Leute können sich in 99 Durchgängen totwählen, bis einer vielleicht aufgibt. Möglicherweise so wütend, dass er gleich in einen anderen Bundesstaat abwandert.

Bei drei Leuten stellt sich dann schon die Frage, wie sinnvoll es ist, diese nur einen von ihnen wählen zu lassen, der im Parlament mitarbeiten darf. Anstatt beiden Interessierten die Möglichkeit dazu zugeben, denn auch und gerade die Bundesstaaten brauchen wirklich jeden Bürger, der politische Verantwortung zu tragen bereit ist.

Den Ansatz der Individualisierung gegenüber anderen Bundesstaaten halte ich an dieser Stelle für verfehlt angewendet. Richtiger und besser wäre es, sich von anderen Bundesstaaten durch eine aktive Ausschöpfung der bundesstaatlichen Gesetzgebungskompetenzen abzuheben, und den Bundesstaat somit im Alltag seiner Bürger mit Farbe und Einzigartigkeit zu füllen. Aber auch dafür braucht man ein möglichst großes und aktives Parlament, dessen Bildung man nicht behindern sollte, indem man die Parlamentsmitgliedschaft an weitere Bedingungen neben dem Wohnsitz im Staat knüpft.
Sandy van het Reve
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Aznar Sandoval

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92

Sonntag, 6. November 2011, 17:46

...
Ich erwarte hier nur negative Effekte. Zum Beispiel macht man es Leuten zu einfach, sich nicht am politischen Geschehen ihres Bundesstaates zu beteiligen. Ausrede: "Mein Wahlkreis hat doch schon einen Vertreter im Parlament, und umziehen will ich nicht. Meine ID hat eine biographische Verknüpfung mit dieser oder jener Stadt!"
...
Ein Wahlkreis-System bietet dafür eine hervorragende Ausrede: man wohnt ja schon in einem Wahlkreis mit einem Abgeordneten, und wird von diesem repräsentiert. Nicht nur, dass man also gar nicht (staatsbürgerlich) verpflichtet ist, im Parlament mitzuarbeiten - man kann es von Verfassung wegen auch gar nicht so einfach! Und umziehen will man eben nicht.
...
Und was ist daran so schlimm? Wollen Sie durch die Art und Weise der Parlamentszusammensetzung die Bürger eines Bundesstaats quasi zwingen, sich an der bundesstaatlichen Gesetzgebung zu beteiligen? Die politische Freiheit in Astor beinhaltet auch, sich NICHT am politischenn Leben zu beteiligen.

Andersherum führt das System zu unlösbaren Problemen, sobald sich mehrere Personen in einem Wahlkreis wiederfinden, die beide ins Parlament und beide nicht umziehen wollen (s. o.). Ja, was dann? Zwei Leute können sich in 99 Durchgängen totwählen, bis einer vielleicht aufgibt. Möglicherweise so wütend, dass er gleich in einen anderen Bundesstaat abwandert.
Ich kann Ihnen leider nicht folgen. Ein Sytem zu schaffen, welches aus zwei oder mehr Kandidaten einen Mandatsträger ermittelt, sollte nun wirklich nicht das Problem sein. Mr. Langley hat schon mal eine von mehreren Möglichkeiten genannt.

Bei drei Leuten stellt sich dann schon die Frage, wie sinnvoll es ist, diese nur einen von ihnen wählen zu lassen, der im Parlament mitarbeiten darf. Anstatt beiden Interessierten die Möglichkeit dazu zugeben, denn auch und gerade die Bundesstaaten brauchen wirklich jeden Bürger, der politische Verantwortung zu tragen bereit ist.

Ihre Bedenken setzen halt immer voraus, dass es mehr als einen tatsächlich an der Mitarbeit in bundesstaatlichen Institutionen bereiten Bürger in einem Department gibt. Mit einem Delegiertensystem könnte da schon einmal in einem ersten Schritt die Spreu vom Weizen getrennt werden. Wer kein Interesse an Parlamentsarbeit im Bundesstaat hat, und dazu kann und darf man niemanden zwingen, wird sich nicht einfach delegieren lassen. Soviel Freiheit sollte man jedem mündigen Bürger einräumen.

Den Ansatz der Individualisierung gegenüber anderen Bundesstaaten halte ich an dieser Stelle für verfehlt angewendet. Richtiger und besser wäre es, sich von anderen Bundesstaaten durch eine aktive Ausschöpfung der bundesstaatlichen Gesetzgebungskompetenzen abzuheben, und den Bundesstaat somit im Alltag seiner Bürger mit Farbe und Einzigartigkeit zu füllen. Aber auch dafür braucht man ein möglichst großes und aktives Parlament, dessen Bildung man nicht behindern sollte, indem man die Parlamentsmitgliedschaft an weitere Bedingungen neben dem Wohnsitz im Staat knüpft.
Und wie groß ist Ihrer Meinung nach die Differenzierungsmöglichkeit in der bundesstaatlichen Gesetzgebung im Rahmen unserer Bundesverfassung mit tatsächlicher Wirkung auf des Leben der Bürger? Ich bitte Sie, fast alle für das Leben in Astor relevanten Gesetzgebungskompetenzen sind doch beim Bund angesiedelt. Was soll da eine Gesetzgebungsflut der Bundesstaaten für die Randbereiche bringen? Und ob man für diese Gesetzgebung wirklich ein "möglichst großes Parlament braucht, wage ich einfach mal zu bezweifeln. Aktiv soll es sein, da gebe ich Ihnen Recht, aber unbedingt groß? Ein aktives und schlagkräftiges Parlament muss meiner festen Überzeugung nach nicht unbedingt so groß wie möglich sein, sondern vor allem mit interessierten und aktiven Mitgliedern besetzt sein.

Ihre Meinung haben wir nun zur Kenntnis genommen und auch Mr. Langley hat sich schon geäußert. Wie sieht es mit den anderen Conventsteilnehmern aus?
Aznar Sandoval
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Bastian Vergnon

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Sonntag, 6. November 2011, 19:27

Stehe als Quasi-Erfinder des freelandischen Models hinter diesem. Argumente von Mr. Sandoval wurden ja bereits genannt.
Salute
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Sandy van het Reve

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Montag, 7. November 2011, 14:26

Um zunächst ein Missverständnisse auszuräumen: nein, natürlich will ich niemanden zur Beteiligung im Parlament seines Heimatbundesstaates "zwingen". Wie sollte das auch praktisch bewerkstelligt werden? ;)

Ich spreche lediglich von einer moralischen Verpflichtung, sich als Bürger eines Bundesstaates an dessen Geschicken zu beteiligen. Denn der Staat ist zwar für seine Bürger da, kann ohne ihre Beteilung und ihr Engagement aber nicht überleben. Das konnte man in der Vergangenheit zu verschiedenen Zeiten in verschiedenen astorischen Bundesstaaten besichtigen.

Es erscheint mir daher klüger, an jeden Einwohner eines Bundesstaates einen Appell zur Mitarbeit in Gestalt eines für ihn reservierten, und wenn nicht von ihm besetzten, dann leeren, Sitz im Bundesstaatsparlament zu richten. Anstatt ihm eine bequeme Entschuldigung zu bieten, warum er sich nicht für seinen Bundesstaat engagiert.

Mündigkeit ist gerade die Fähigkeit, Verantwortung zu tragen. Und nicht das Privileg, alle Verantwortung von sich weisen zu können.

Um hier jedoch zu einem möglichst gütlichen Ergebnis zu kommen folgender Vorschlag:

Laut Verfassung ist der neue Bundesstaat per Gesetz in Wahlkreise einzuteilen, von denen jeder jeweils einen Abgeordneten in das Bundesstaatsparlament entsendet.

Zahl und Größe der Wahlkreise werden nicht in der Verfassung vorgegeben, sondern sind eben durch das Wahlgesetz zu bestimmen. Dadurch kann auf die sich ergebende Verteilung der realen Bevölkerung laufend Rücksicht genommen werden, und in dichter besiedelten Regionen z. B. auch mehrere flächenmäßig kleinere Wahlkreise geschaffen werden. Jeder Abgeordnete muss dabei in dem Wahlkreis seinen Wohnsitz haben, den er repräsentieren will.

Alle zwei oder vier Monate wird das Bundesstaatsparlament in einem Mehrheitswahlverfahren nach albernischem Vorbild gewählt - bedeutet also, im Prinzip ist jeder Bürger in jedem Wahlkreis aktiv wahlberechtigt, Stimmen in einem Wahlkreis wohnhafter Bürger erhalten dort jedoch ein jeweils höheres Gewicht. Stellt sich in einem Wahlkreis nur ein Kandidat zur Wahl, ist dieser automatisch gewählt. Vakante Sitze können auch während der laufenden Legislaturperiode nachbesetzt werden, sofern es dafür nicht mehr als einen Bewerber gibt.

Stimmen dazu?
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Luciano Marani

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Montag, 7. November 2011, 18:27

Wie wäre es statt dessen mit einer Abschaffung des Parlamentes und mit einer Basisdemokratie?
    Art. VI Sec. 1 Ssec. 3 & 4 U.S.C.:
    (3) Die Regierungen der Bundesstaaten, an deren Spitze jeweils ein Gouverneur stehen soll, müssen direkt vom Volke nach den Grundsätzen der allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahl legitimiert sein.
    (4) Die bundesstaatliche Gesetzgebung muss nach dem Willen der Bürger erfolgen, entweder durch eine demokratisch legitimierte gesetzgebende Körperschaft oder durch allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Abstimmungen.
Wir haben einen Gouverneur und seine Administration. Warum sollten die Gesetze nicht urdemokratisch "gemacht" werden?
Der Freestate Astorialand hätte dann ein ureigenes Merkmal im Vergleich zu den anderen Staaten.
Luciano Marani
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Sandy van het Reve

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Montag, 7. November 2011, 19:08

Das halte ich ehrlich gesagt für nicht wirklich praktikabel. Und vermute darum auch, besagte Passage der Verfassung soll nur klarstellen, dass die Bundesstaaten auch Volksabstimmungen vorsehen dürfen. ;)
Sandy van het Reve
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Montag, 7. November 2011, 19:29

Für mich klingt das sehr eindeutig: ein Organ der Gesetzgebung ist optional. Allerdings sehe ich nicht den Unterschied zu einem Parlament mit obligatorischer Mitgliedschaft für alle Bürger.
William J. Langley
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Luciano Marani

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Montag, 7. November 2011, 23:30

Der Unterschied: Man bräuchte keinen formell gewählten Speaker, und damit ein weiteres Amt - und darum geht es ja bei diesen ganzen Fusionsgesprächen: um die Reduktion von Ämterposten. Früher oder später werden zwar Doppelt- und Mehrfachbelegungen von Ämtern dominieren, doch wen interessiert das schon in der jetzigen bürgerarmen Situation, wo angeblich kein Staat zu einem gesunden Staatsleben fähig ist ... ich verliere mich wohl gerade in meinem ceterum censeo, Verzeihung. ;)
Jeder Antragssteller hat es dann selbst in der Hand, für ein Gesetz zu werben, das Verfahren zu leiten und zu begleiten. Es wäre der Ausdruck des Menschenbildes eines mündigen und von der Obrigkeit unabhängigen Bürgers.
Luciano Marani
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Aznar Sandoval

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Samstag, 12. November 2011, 18:55

Die Frage wäre dann nur, wer die ordnende Hand sein soll, welche Diskussionen zu Gesetzentwürfen in halbwegs geordnete Bahnen lenkt und Abstimmungen durchführt. Man kann die Gesetzentwürfe ja nicht dadurch einbringen, dass man sie in jedem Orte des Bundesstaats an die Dorflinde schlägt. Diese Ordnende-Hand-Funktion könnte man sicher dem Gouverneur übertragen. Dann kann man aber auch ein Parlament als Ort für Gesetzesdiskussionen einrichten, welchem der amtierende Gouverneur halt als Speaker vorsitzt.

Ich möchte trotzdem wieder den Vorschlag unterbreiten, ein Parlament aus Delegierten der einzelnen Departments zu schaffen. Speaker kann meinethalben auch der Gouverneur sein, solange er in dieser Funktion eher organisatorische als tatsächlich legislative Aufgaben hat.
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Fredrik Stenerud

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Sonntag, 13. November 2011, 13:15

Prinzipiell sehe ich nicht, wie eine Basisdemokratie besser sein sollte, als eine Assembly/ein Conseil. Ich denke das Ergebnis ist das gleiche, aber der Aufwand geringer. Zum Speaker: Die Frage hatte ich mir schon oft gestellt. Ich fände es praktikabel, wenn der Governor selbst qua Amtes Speaker würde, dafür allerdings kein Senator werden kann.