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[White House] Separation of Powers

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Georges Laval

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Dienstag, 22. Februar 2011, 18:59

Also haben Sie einfach Ihre Meinung geändert, danke für die Auskunft. :)

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Charlotte McGarry

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102

Dienstag, 22. Februar 2011, 19:00

Also haben Sie einfach Ihre Meinung geändert, danke für die Auskunft. :)
...ohne das für die Öffentlichkeit transparent zu machen? Ja. Man war ja doch Politikerin. ;)
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Ashley Fox

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103

Dienstag, 22. Februar 2011, 19:07

Das Amendment ist Humbug. Ich sage das weder aus parteitaktischen Gründen, noch habe ich damit in irgendeiner Form den anderen Humbug relativiert, der hier manchmal von allen Seiten produziert wird. Weder habe ich das Verhalten irgendeines demokratischen Senators verteidigt noch mir dessen Meinung zu eigen gemacht. Lediglich meine Einschätzung zu diesem Amendment habe ich kundgetan: Es schadet den Vereinigten Staaten.


Ich mache ja nun absolut kein Geheimnis daraus, dass dieser Verfassungszusatz weiß Gott nicht meine Herzensangelegenheit ist.

Wenn Sie mich fragen, war zuerst einmal diese in den Anhörungen der von Präsident Cunningham vorgeschlagenen Minister sinnlos vom Zaun gebrochene Gewaltenteilungsdebatte Humbug. Oder, vielleicht noch treffener, sie war Moppelkotze.

Weder Republikanern noch Demokraten bräche ein Zacken aus der Krone wenn sie einfach zugäben, dass es für sie beide regelmäßig verdammt schwierig ist, aktives und kompetentes Personal für Kongressmandate und Regierungsämter zu gewinnen. Warum man da jetzt zu allem Überfluss noch so eine Moppelkotze veranstalten musste, indem man plötzlich verlangte, Regierungsmitglieder sollten nicht mehr zugleich im Kongress sitzen dürfen, ist mir unerfindlich.

Das war jahrelang so, unter republikanischen wie demokratischen Präsidenten, und jahrelang hat es unter republikanischen wie demokratischen Präsidenten problemlos funktioniert. Ausgerechnet Senatoren wie u. a. Jameson von Hybertina oder Wells von Astoria State, die beide selbst schon einmal zeitgleich Kongressmitlgieder und Minister waren, mussten daraus plötzlich ein Drama machen. Totale Moppelkotze.

Aber wissen Sie, was noch größere Moppelkotze wäre? Wenn die Besorgnis um die Gewaltenteilung fortan von den Mehrheitsverhältnissen im Senat abhinge! Heute so: "Wir haben zwar die Präsidentschaftswahl verloren, aber wir haben ja noch die Mehrheit im Senat - hui, da werden wir jetzt aber mal auf eine strenge Gewaltenteilung pochen!" Und morgen dann so: "Wir haben die Präsidentschaftswahl gewonnen und praktischerweise auch die Mehrheit im Senat - hui, wie günstig, dann müssen wir das mit der Gewaltenteilung ja auch gar nicht so genau nehmen!"

Noch eine Variante dieser Moppelkotze: hat man die Mehrheit im Senat und ist für den Präsidenten, stimmt man natürlich auch Gouverneuren als Minister zu. Weil das ja zwei völlig verschiedene Ebenen sind, da besteht doch gar keine Gefahr, irgendwas zu vermischen. Hat man die Mehrheit im Senat und ist gegen den Präsidenten, kann man Gouverneuren als Minister möglicherweise eines Tages leider nicht mehr zustimmen. Weil das ja die Trennung von Bundes- und Staatenebene aufhebt und die Gefahr birgt, dass die Bundesregierung unter den Einfluss bundesstaatlicher Regierungen gerät, oder andersherum.

Kann doch sein, dass die Überzeugungen mancher Senatsmehrheiten da plötzlich mit dem "Besitz" des Weißen Hauses hin- und herschwingen? Wer garantiert, dass es nicht so kommt? Bedenken Sie, mehrere aktuelle Streiter für Gewaltenteilung haben das früher in eigener Person schon mal anders gesehen.

Mir persönlich wäre nichts lieber, als dass Republikaner und Demokraten einander die Hände reichten, diese Schnapsidee begrüben und den Verfassungszusatz gemeinsam in die Tonne träten.

Aber welche Wahl lässt mir denn die Mehrheit meiner Kollegen im Senat?
Ashley Fox


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104

Dienstag, 22. Februar 2011, 19:47

Im Übrigen werde ich den Präsidenten der Republikaner nicht so ansprechen wie einen Präsidenten der für das Volk regiert.
Wie bitte? Hallo? Und wir sind die abgeschotteten, machthungrigen Lagerdenker?

President Cunningham ist nicht Präsident der Republikaner, sondern aller Astorier - das kann man ganz einfach daran erkennen, dass wer ihn gewählt hat? Genau diejenigen Leute die einen astorischen Pass besitzen, nicht die mit republikanischen Parteibuch.
Mein Gott, manchmal frage ich mich wer eigentlich die schlecheteren Demokraten sind. Während der Präsidentschaft von Mr. Monroe und Mr. Grey hat von uns doch niemand derart abfällig über die Administration geredet, wie sie es tun. Das gehört sich nicht - manchmal gewinnen in einer Demokratie eben auch die anderen, das ist ihr Wesen.
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Gregory Jameson

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Dienstag, 22. Februar 2011, 20:01

Ausgerechnet Senatoren wie u. a. Jameson von Hybertina oder Wells von Astoria State, die beide selbst schon einmal zeitgleich Kongressmitlgieder und Minister waren, mussten daraus plötzlich ein Drama machen.

Das ist eine Lüge, Senatorin.
Mit Ausnahme von 11 Tagen bin ich niemals zeitgleich in Kongress und Administration tätig gewesen. Und meine Meinung zur horizontalen Gewaltenteilung habe ich niemals geändert.
Gregory Jameson M.D.
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Ashley Fox

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106

Dienstag, 22. Februar 2011, 20:09

Na, was denn nun? Waren Sie nun für 11 Tage zugleich Minister und Senator, oder nicht?
Ashley Fox


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Gregory Jameson

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107

Dienstag, 22. Februar 2011, 20:11

Sehen Sie das Wesentliche, nicht die Ausnahmen, Senatorin ;)
Plötzlich ein Drama ist auch falsch. Ich war schon immer für die horizontale Gewaltenteilung.
Gregory Jameson M.D.
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Achmet Süleymann

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108

Dienstag, 22. Februar 2011, 20:11

Die ganze Debatte ist sinnlos. Wir können eh nur noch die Gleichschaltung durch die Republicans abwarten.

Wenn Sie Asyl benötigen ...

Ich befürchte tatsächlich, dass es in Bälde zu einer Reihe von politischen Flüchtlingen aus Astor kommen wird. Dann wird diese Aussage wohl toternst werden.

Keine Sorge, das war mein Ernst ;)
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Prensden Kaltkara

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Ashley Fox

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Dienstag, 22. Februar 2011, 20:17

Sehen Sie das Wesentliche, nicht die Ausnahmen, Senatorin ;)
Plötzlich ein Drama ist auch falsch. Ich war schon immer für die horizontale Gewaltenteilung.


Dann tun Sie es mir bitte gleich und sehen Sie die wesentlichen Argumente, nicht nur die Zugaben.

Oder unterhalten Sie sich noch einmal mit Ihrem Parteikollegen Mr. Cromwell und unserer ehemaligen Präsidentin Ms. McGarry. Vielleicht können wir - meint Demokraten und Republikaner gemeinsam - die Sache ja doch noch zu einem guten Ende bringen: Verfassungszusatz in den Papierkorb, Normalität wieder herstellen. ;)
Ashley Fox


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Georges Laval

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110

Dienstag, 22. Februar 2011, 20:19

Zusammenfassend: Sie haben rein aus Bosheit einen Verfassungszusatz eingebracht, vor dem Sie eigentlich selbst Angst haben eingebracht nur um den Demokraten eins reinzuwürgen. Nice. ;)

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Edward Mullenberry

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Dienstag, 22. Februar 2011, 20:31

Nein, Senator Fox hat nur erfolgreich Ihre Doppelzüngigkeit entlarven können, Mr. Governor and Senator Laval.
JOAQUÍN EDWARD MULLENBERRY jr.
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Georges Laval

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Dienstag, 22. Februar 2011, 20:35

Ach, wo war ich denn Verfechter der Gewaltenteilung? Schöne Selbstentlarvung was die Wahrheit betrifft Monsier Vice-President Mullenberry.

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Dienstag, 22. Februar 2011, 20:38

Zusammenfassend: Sie haben rein aus Bosheit einen Verfassungszusatz eingebracht, vor dem Sie eigentlich selbst Angst haben eingebracht nur um den Demokraten eins reinzuwürgen. Nice. ;)


Nein, "Bosheit" trifft es nicht ganz. Es war meinerseits eher, wie soll man es nennen, der Versuch einer "pädagogischen Maßnahme". ;)

Dass auch ich eine striktere Gewaltenteilung für wünschenswert hielte, habe ich ja bereits mehrfach gesagt. Nur halte ich diese schlicht für nicht umsetzbar. Wenn Sie sich einmal in der US-Politik umschauen werden Sie leicht feststellen, dass weder Präsident Cunningham ein brauchbares Kabinett ohne Kongressmitglieder bilden könnte, noch dass Sie das im Falle Ihres Wahlsieges gekonnt hätten. Mit "brauchbar" meine ich dabei: die nach Aktivität und Sachkunde richtige Person im richtigen Ressort, zudem muss ein hinreichendes Vertrauensverhältnis sowohl zwischen dem Präsidenten und seinen Ministern bestehen, als auch zwischen den Ministern untereinander.

Da sich das Gesprächsklima gerade vorsichtig zu entspannen scheint verzichte ich bewusst darauf, erneute Spekulationen über Antrieb und Ziel des Stimmverhaltens der Demokraten bei den Abstimmungen über die von Präsident Cunningham vorgeschlagenen Minister anzustellen. Fest steht eben nur das oben gesagte zur Realisierbarkeit einer strikten Gewaltenteilung.

Es entspricht meines Erachtens nicht dem "Fairplay" in der Politik, von anderen Dinge zu verlangen, die man selbst nicht auch leisten könnte. Ich hatte gehofft und geglaubt, das würde den Demokraten spätestens bei der Lektüre dieses Verfassungszusatzes klar und das Thema Gewaltenteilung hätte sich damit erledigt.

Für die Öffentlichkeit hätte ich sicherlich mit einiger Häme reagiert, insgeheim wäre ich aber froh über die Vernunft der Demokraten gewesen.

Da ich angesichts der Reaktion der Demokraten jedoch befürchte dass den Vereinigten Staaten ein Unglück geschehen könnte, wenn nicht irgend jemand sich endlich aus seiner Deckung wagt und dem Wahnsinn Einhalt gebietet - auch um den Preis damit quasi nachzugeben und wenn man so will zu verlieren, indem man Nerven zeigt - bin ich zu diesem Schritt bereit.

Denn das Inkrafttreten dieses Verfassungszusatzes wäre für beide Seiten ein Phyrrhussieg.
Ashley Fox


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Charlotte McGarry

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Dienstag, 22. Februar 2011, 20:38

Zusammenfassend: Sie haben rein aus Bosheit einen Verfassungszusatz eingebracht, vor dem Sie eigentlich selbst Angst haben eingebracht nur um den Demokraten eins reinzuwürgen. Nice. ;)
Die Frage ist schon: Wie ernst meinen die Demokraten es mit der Gewaltenteilung? Gilt die nur, wenn republikanische Präsidenten Sie auf die Palme treiben, oder soll ein dauerhaftes System der Verhinderung etabliert werden? Dahinter mögen politische Motive stehen - so ist das in der Politik manchmal -, aber die grundsätzliche Frage bleibt doch trotzdem bestehen, oder?
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Georges Laval

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Dienstag, 22. Februar 2011, 20:42

1. Die demokratischen Senatoren oder die Demokraten sind keine homogene Gruppe, jeder demokratische Senator hat seine Ablehnung eigens begründet.
2. Die demokratischen Senatoren oder Demokraten, die ihre Ablehnung mit der Gewaltenteilung begründet haben bezogen dies immer auf die horizontale Gewaltenteilung, ebenso wie das republikanische Senatoren taten.
3. Viele Demokraten des Kongresses haben sich trotz der stolz präsentierten "Friss oder Stirb"-Mentalität Zustimmung für den Verfassungszusatz signalisiert.
4. Ich habe gegen die vertikale Gewaltenteilung im Kongress Stellung bezogen, angeregt durch die sinnvollen Einwände von Monsieur Ross und Monsieur Hope. Die anderen Kongressmitglieder scheinen mir noch immer weitesgehend dafür zu sein oder?
5. Achja, weil man in meine Richtung mit der Gewaltenteilung schießt: Ich habe bereits angekündigt sollte sich ein nicht völlig mir widerstrebender Senatorenkandidat für Freeland finde, werde ich nicht kandidieren.

Diese 5 Fakten beachtend kann ich den impliziten Vorwurf der hier mitschwingt nicht nachvollziehen Madame McGarry.

Edit. ;)

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Dienstag, 22. Februar 2011, 21:10

Dass Former President McGarry sich hier zum Handlanger der Republicans macht, ist allerdings schon beschämend. Aber da sie nicht mehr President ist, kann sie natürlich Partei ergreifen. Dass sich der amtierende Präsident dagegen niemals dazu durchringen kann, etwas anderes zu sein als ein Parteisoldat, verdient dementsprechend eine Aburteilung. Da er nicht für ganz Astor eintritt, sondern nur für einen Teil der Bevölkerung, verdient er auch keinen Respekt im Besonderen. Die Amtsbeschmutzung erfolgt also durch ihn selbst, nicht durch andere.

Paul Cunningham

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Dienstag, 22. Februar 2011, 21:12

Dass Former President McGarry sich hier zum Handlanger der Republicans macht, ist allerdings schon beschämend. Aber da sie nicht mehr President ist, kann sie natürlich Partei ergreifen. Dass sich der amtierende Präsident dagegen niemals dazu durchringen kann, etwas anderes zu sein als ein Parteisoldat, verdient dementsprechend eine Aburteilung. Da er nicht für ganz Astor eintritt, sondern nur für einen Teil der Bevölkerung, verdient er auch keinen Respekt im Besonderen. Die Amtsbeschmutzung erfolgt also durch ihn selbst, nicht durch andere.


Hm. Ich verstehe. Wenn also jemand mich "beleidigt" und "verleumdet" und ganz bewusst durch Worte zu schädigen versucht, darf ich mich, weil ich ja das Amt des Präsidenten inne habe, nicht öffentlich dagegen wehren, weil ich dadurch zum "Parteisoldat" werde. Interessante These, die aber vollkommen an der Realität vorbeiführt.

XXIX. President of the United States
*22. März 1947 +09.05.2011



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Dienstag, 22. Februar 2011, 21:14

Dass Former President McGarry sich hier zum Handlanger der Republicans macht, ist allerdings schon beschämend. Aber da sie nicht mehr President ist, kann sie natürlich Partei ergreifen. Dass sich der amtierende Präsident dagegen niemals dazu durchringen kann, etwas anderes zu sein als ein Parteisoldat, verdient dementsprechend eine Aburteilung. Da er nicht für ganz Astor eintritt, sondern nur für einen Teil der Bevölkerung, verdient er auch keinen Respekt im Besonderen. Die Amtsbeschmutzung erfolgt also durch ihn selbst, nicht durch andere.

Aber Liam!
Wie sprechen Sie denn von einer Präsidentin ... Sie ergreift nicht Partei für die Republikaner. Sie ist lediglich Ihrem Amt treu, welches sie aber schon vor langer Zeit verlassen hat und welches sie nun mit einem anderen betrügt. Eine echte politische alte Jungfer.
Gregory Jameson M.D.
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Dienstag, 22. Februar 2011, 21:15

Nein, wehren dürfen Sie sich, Mr. Republican. Allerdings sollte es Ihr Ziel sein, nicht nur die Interessen Ihrer Partei zu forcieren, sondern Ihre eigene Rede beachten, in der Sie von Zusammenarbeit sprachen. Abseits dieser schönen Worte erfolgten keine Taten.

Charlotte McGarry

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Dienstag, 22. Februar 2011, 21:16

Dass Former President McGarry sich hier zum Handlanger der Republicans macht, ist allerdings schon beschämend. Aber da sie nicht mehr President ist, kann sie natürlich Partei ergreifen. Dass sich der amtierende Präsident dagegen niemals dazu durchringen kann, etwas anderes zu sein als ein Parteisoldat, verdient dementsprechend eine Aburteilung. Da er nicht für ganz Astor eintritt, sondern nur für einen Teil der Bevölkerung, verdient er auch keinen Respekt im Besonderen. Die Amtsbeschmutzung erfolgt also durch ihn selbst, nicht durch andere.
In Ihrem Statement ist natürlich viel Kokolores, wie ich das schon zur Zeit meines Austrittes aus der Demokratischen Partei nichts anders gewohnt war. Wenn Sie mich aber frügen, ob Präsident Cunningham sich selbst und sein Amt unnötig entwürdigt, indem er immer noch mit Senator Wells und anderen auf einem erschreckend niedrigen Niveau diskutiert, dann wäre meine Antwort darauf "Ja".

Ich glaube, die Erfahrung, dass man den Wells manchmal reden lassen muss, ohne seine Steilvorlagen zu nutzen, hat jeder Präsident im Amt schon einmal gemacht.
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