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Ms. Caviness,
letztlich wiederkäuen Sie nur jene Argumente, die von Präsident Varga, Secretary Goldberg, Senator Baumgartner und Congressman Beccera sowohl im Vorlauf zur Kongressdebatte, als auch in dieser Kongressdebatte zu Genüge kundgetan wurde.
Ich teilte und teile diese Argumente nicht, zumal sie letztlich die ernsthaften Argumente einiger Kongressmitglieder schlicht ignorieren.
Leider ist die Ignoranz bei diesem Thema zum Programm der Administration Varga und ihrer Unterstützer geworden: Ich habe bereits frühzeit meine Kritik an dem Entwurf kundgetan. Was ich darauf hörte war, dass meine Kritik jeglicher Grundlage entbehre und dass ich die eigentliche Kongressdebatte abwarten solle. Das habe ich getan, doch was dann dort rauskam, war ein Entwurf, der bereits in etwa dem entsprach, was ich bereits im Vorlauf befürchtet hatte. Erneut formulierte ich meine Kritik, und erneut wurde mir gesagt, dass die Antragsteller meine Kritik nicht nachvollziehen können, ja sie sogar als Blockadehaltung gegen die Regierung einschätzten.
Die Unterstützer des TRANORA hatten umfangreiche Möglichkeiten, die Kritiker miteinzubeziehen. Das haben sie nicht gemacht.
Aber was soll ich jetzt Ihrer Meinung nach machen? Trotz meiner massiven Bedenken gegen den Entwurf dennoch dafür stimmen, um nett zur Regierung und zur Demokratischen Union zu sein? Machen Sie sich nicht lächerlich, denn das ist ganz einfach nicht meine Aufgabe. Meine Aufgabe ist es, den Entwurf darauf zu prüfen, ob er den Vereinigten Staaten nutzen und ob er in dieser Form eine effektive Organisation schafft. Beides musste ich mit Blick auf die Geschichte der G4 verneinen.
Vielleicht bin ich ein bischen anspruchsvoll, aber ich erwarte von den Politikern meines Landes ein Mindestmaß an politischer Gestaltung - und sei es Mitgestaltung an Projekten der Regierung, wenn sie wegweisend für unser Land sind.
Sollen die Regierungschefs wirklich permanent tagen und sich mit dem Klein-Klein der Tagespolitik beschäftigen?
Und sollen die Regierungschefs die Aufgaben von Archivaren übernehmen?
Wenn die G3 oder G4 wirklich als loser Debattierklub so erfolgreich war, wer hinderte Astor und Albernia dann, Dreibürgen endgültig ins Booot zu holen, jetzt, da die Demokratische Union nicht mehr Mitglied war, und deren Aufnahme doch angeblich ein so großer Fehler gewesen ist.
Was spricht dagegen, dem TRANORA eine Chance zu geben und wenn ein Scheitern absehbar wird, vom Kündigungsrecht gebrauch zu machen?
Aber vielleicht noch einige Fragen von meiner Seite:
Was macht die stramme Organisation aus Ihrer Sicht erforderlich und zwar so sehr, dass ohne eine solche keine Effizienz erreicht werden kann?
Warum wird die durchinstitutionalisierte Phase der G4 bei der Argumentation der Unterstützer so konsequent ignoriert?
Warum reicht es nicht aus, eine lockere Gesprächsrunde zu gründen, die bei Bedarf auch multilaterale Verträge aushandeln kann?
Ich würde die Organisation nicht als stramm sondern eher als strukturiert bezeichnen. Effizienz kommt stets aus Organisation. Ein Gespräch ist gut, aber die Handlung ist entscheidend. Die Treffen der Regierungschefs dienen dazu den Kurs vorzugeben, die Umsetzung obliegt danach einem ständig tagenden Rat. Der Vorteil ist dass dadurch die Reaktionszeit gesenkt wird und die Rgierungen so in permanentem Kontakt stehen. Was das Amt des Sekretärs angeht, halte ich es für nötig jemanden zu haben der sich auch um den Papierkram, sprich das Archiv kümmert. Wo hier übertriebene Bürokratie sein soll erschliesst sich mir nicht. Die Organisation entspricht jener eines privatwirtschaftlichen Unternehmens, und dort ist man auf Effizienz angewiesen. Gerade die losen Gesprächsrunden sind es doch in Wirklichkeit die meist versanden.
Die sogenannte durchinstitutionalisierte Phase der G4 war kurz. Eines der Mitglieder hatte mit grossen inneren Problemen zu Kämpfen die schliesslich auch zu dessen Untergang führten. Zwischen der DU und den USA herrschten zu dieser Zeit ebenfalls erhebliche Spannungen, die wohl zu einem grossen Teil auf persönlichen Abneigungen fussten. Insofern lässt sich die Vergangenheit der G4 nur schlecht mit der Gegenwart des TRANORA vergleichen.
Eine lockere Gesprächsrunde kann man durchaus gründen, sobald es aber an etwas konkretes geht werden wieder Fachausschüsse benötigt, ein Archiv wäre dann auch von Vorteil und je nach Beschluss bräuchte es vielleicht auch ein gemeinsames Monitoring, womit wir dann wieder bei der vorgeschlagenen Struktur des TRANORA wären. Wenn sich alles formlos regeln liesse könnten wir ja auch aus dem Kongress einen Gesprächskreis machen, dann hätten wir wenigstens schon mal die Löhne für den Speaker und die Präsidentin des Senats eingespart. Vielleicht liesse sich gar Mr. Archivar pensionieren.
Vielleicht wären Sie so freundlich und Ihre kostruktiven Vorschlähe für mich und alle Interessierten hier kurz zusammen zu fassen; ich muss sie nämlich wohl überlesen haben. Statt dessen lese ich Protokoll Sätze wie " Für den Transnordanikrat in seiner hier angedachten Form sehe ich persönlich aber keine Zukunft, sodass ich auch nicht bereits bin, den Entwurf durch halbgare Kompromisse noch schwammiger, noch zielloser oder gar noch bürokratischer zu machen." oder "Ich - für meinen Teil - könnte keine konstruktive Änderungswünsche an den Vertrag stellen, schon weil ich glaube, dass der Transnordanikrat in seiner hier vorgesehenen Verfasstheit keine Zukunft hat."
Was Ihren hier gemachten Vorschlag angeht, statt dem Transnordanikrat, wieder eine G4 ins Leben zu rufen, habe ich allerdings eine konkrete Frage an Sie, Senatorin: halten Sie es wirklich für klug, anderen Staaten negative Eigenschaften, wie "Institutionalisierungswahn" zu unterstellen und dass ganzen Staaten daher eine lose Gesprächsplattform nicht reichen werden? Oder würden Sie mir vielleicht in der Einschätzung zustimmen, dass durch das Wiederholen solcher Stereotypen, lediglich dazu geeignet sind, Vorurteile und Feindschaften zu entwickeln statt Gräben zu überwinden?
Was die Archivaufgaben angeht, weiß ich auch nicht wie es in anderen Staaten gehandhabt wird. Ich kann mir aber beim besten Willen nicht den Präsidenten der Vereinigten Staaten vorstellen, wie er Bücher, Verträge oder sonst was archiviert. Ich dachte immer, für so etwas gäbe es geschultes Personal. Aber ich kann mich auch irren.
Zunächst einmal stelle ich in Frage, ob es sich bei einem Archiv, um einer permanent tagenden Kommission und einem alle vier Monate tagende Rat wirklich um eine so "stramme Organisation" handelt: Ein Archivar, derzeit zwei Kommissionsmintglieder und zwei Regierungschefs. Ich kann hier beim schlechtesten Willen weder das viel beschworene Bürokratiemonster noch die von Ihnen beschworene "stramme Organisation" erkennen.
Im Gegenteil: mir erscheint das Ganze etwas sehr mickrig ausgefallen zu sein. Um eine "stramme Organisation" zu schaffen, bedarf es nicht nur ein ein bischen mehr als eines Archivars, zweier Kommissionsmitglieder und zweier Regierungschefs.
In meinen Augen macht es sogar Sinn: die Kommission arbeitet Vorschläge aus und zeigt Handlungsmoptionen auf, so dass die Regierungschefs eigentlich nur noch die Feinheiten ausarbeiten und beschließen müssten. In meinen Augen ist es dann allerdings eine "stramme", weil effiziente Organisation. Sehr vernünftig, meiner Meinung nach.
Nun, ich denke, die Antwort ist relativ einfach: weil diese "durchinstitutionalisierte Phase der G4", für die Auflösung der G4 überhaupt keine Rolle gespielt hat. Ich habe mal etwas recherchiert, und etwas gefunden, was auch für Sie von Interesse sein dürfte: dieErklärung von Frau Bont vom 8.8.2012. In dieser Erklärung gibt es eine etwas andere Version von den Ursachen des Scheiterns der G4. Sie sehen also, dass es nicht nur eine Geschichte gibt, sondern offensichtlich mindestens zwei. Und nach der Version von Frau Bont, ging es tatsächlich um die Aufnahme von Dreibürgen, was von Mr. Asperine - warum auch immer - bestritten wird.
Ich denke, weil es grundsätzlichen Kritikern so oder so nicht recht ist. Weder war es dem damaligen Secretary of State recht, das man auf Grundlage einer lockeren Gesprächsrunde multilaterale Verträge aushandelt, noch ist den jetzigen Kritikern recht, auf der Basis einer verbindlicheren Organisationsform Vereinbarungen zu treffen. Sie sehen also: wie man es auch dreht und wendet, man wird immer mit Ablehnung leben müssen, und sei es mit Ablehnungen, die sich diamteral widersprechen.
Gestatten Sie mir aber, ein praktisches Beispiel für die Sinnhaftigkeit für ein zentrales Archiv zu geben: Sie stellten immer wieder die Behauptung auf, dass die institutionalisierte G4 genauso aufgebaut gewesen sei, wie der TRANORA aufgebaut werden soll. Ich habe hier im Lande gesucht und nichts dazu gefunden. In der Democratic Union existiert das G4-Archiv noch - und prompt wurde ich fündig, so dass ich selber nachlesen kann, was denn nun Sache ist. Sie sehen also: ganz so unnütz ist so ein Archiv nicht.
Ein Beispiel für eine recht formlose Zusammenarbeit sind die Joint Cabinet Meetings mit Albernia. Diese wird wohl auch die Senatorin nicht als erfolgreich bezeichnen können. Neben dem recht langwierigen und letztlich praktisch ergebnislosen Treffen unter Präsidentin Stackhouse fand meines Wissens das letzte Treffen im Jahr 2011 im Kingdom statt. Nicht gerade eine Erfolgsstory wenn Sie mich fragen.
Was die Sache mit der Sympathie angeht haben Sie wohl recht dass sich der Präsident und die Unionskanzlerin gut verstehen, umso wichtiger ist es doch jetzt in diesem positiven Klima eine Grundlage zu legen. Es ist auch kein Geheimnis dass Sie selbst der DU ablehnend, oder sagen wir zumindest skeptisch gegenüber stehen.
Sie haben auch recht dass es irgendwann keinen Präsidenten Varga mehr geben wird, aber der Kontakt in einer formlosen Gesprächsrunde bricht doch weit schneller ab. Hinzu kommt dass wir faktisch keine Gesprächsplattform brauchen, denn es gibt ja bereits das International Diplomatic Forum.
Die Demokratische Union ist jener Staat der uns auch von der politischen Kultur her am nächsten steht. Eine vertiefte Zusammenarbeit ist daher naheliegend und logisch.
Sie haben es bereits mehrfach öffentlich selbst gesagt, Senatorin, Sie sind Isolationistin, aber ich bezweifle dass dieser Weg der richtige für die USA ist.
So wie mir scheint haben wir beide eine stark unterschiedliche Auffassung dessen was man unter "institutionalisiert" versteht. Ich bin mehr ein Freund klarer Strukturen, Sie wohl eher von Larifari.
Was Ihre Feststellung betreffend der politischen Verwandtheit mit Albernia angeht liegen Sie falsch. Nicht dass ich Albernia nicht schätzen würde, ganz im Gegenteil, aber die Demokratische Union als Bundesstaat steht uns da doch objektiv betrachtet näher als eine, wenn auch konstitutionelle Monarchie.
Ich denke dieses Thema wird uns noch während Ihrer Präsidentschaftskampagne begleiten, Senatorin.
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