The United States of Astor

"Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde."

Honorable Senators,
ich stehe hiermit erneut für Ihre Fragen zur Verfügung und werde versuchen diese mit dem gebotenen Respekt sowie benötigter Sachlichkeit ausführlich zu beantworten.

Honorable Senators, Mr. President,

Ich werde sofort zu Ihren Fragen kommen, würde aber noch gerne etwas sagen. Ich stehe hier und heute zum zweiten Mal vor Ihnen und das nicht ohne Grund. Es gab beim letzten Hearing ein paar Missverständnisse, zu deren Auflösung ich selbst auch nicht viel beigetragen habe. So muss ich gestehen, ein paar kleine Fehler von persönlicher Natur gemacht zu haben und möchte mich in diesem Zuge auch entschuldigen, falls sich ein paar von Ihnen angegriffen oder gekränkt gefühlt haben. Es war keineswgs meine Absicht jemandem von Ihnen, geschätzte Senatoren, zu nahe zu treten oder gar zu kränken. Ich schätze den Senat sehr und trete, wie schon beim letzten Mal, mit Ehrfurcht vor Sie. Als ein schwergewichtiges Entscheidungsorgan sind sie ein großer Teil des Machtapparates in unserem geweihten Land und tragen dementsprechend viel Verantwortung auf Ihren Schultern.

Doch nun zu Ihren Fragen, Mr. President.

Zitat

Wo sehen Sie Reformbedarf in dem Ihnen zugedachten Department?

Um Im groben meine künftigen Pläne zu umreissen, ich denke an eine Regelung der Geheimdienstarchive, die Schaffung eines eigenen Geheimdienststrafrechts für kollaborierende oder straffällig gewordene Agenten, eine konkrete Regelung über die Zulassung von Informationen für die Öffentlichkeit (Transparenz) und eventuell eine Ausgliederung des Customs Service aus dem Tätigkeitsbereich des USSS. Zu letzterem muss ich sagen, dass ich mir diese Überlegung noch genauer durchsehen muss, da dies eine gröbere, departmentübergreifende Veränderung implizieren würde.

Des Weiteren halte ich es natürlich für unabdingbar unser Agentenrekrutierungssystem unter die Lupe zu nehmen und zu reformieren. Es ist ein attraktives sowie interessantes und verantwortungsvolles Tätigkeitsfeld, in welchem wir wirklich nur die Besten brauchen können. Das heisst ein gesondertes Aufnahmeverfahren für Agenten wäre ebenso eine Erfwiterungsmöglichkeit für unsere Geheimdienstregelung.

Zitat

Sie kündigten im ersten Hearing Gesetzesarbeit in Bezug auf die Geheimdienste an. Was planen Sie konkret?

Nun können wir auf die Einzelheiten eingehen:

Die von mir geplante Regelung des Geheimdienstarchives würde die Veröffentlichung von erlangtem Informationsmaterial einteilen. Das Gesetz sollte eine mindestens achtmonatige Frist vorsehen, in der die Informationen unter Verschluss und strengster Geheimhaltung verwahrt werden sollten. Erst nach dieser Frist dürfen die von den astorischen Geheimdiensten erlangten Informationen an die Öffentlichkeit gegeben werden. Bis zur Freigabe der Informationen darf ausnahmslos keinerlei Einsicht in die Informationen genommen werden. Die Regelung über die Schaffung eines speziellen Geheimdienstarchives sollte die Rahmenbedingungen dafür schaffen.

Wenn man sich ebenso unsere Gesetzgebung in Hinsicht auf die Pflichten und Rechte unserer Agenten genauer ansieht, bemerkt man dass es keinerlei gesonderte, vor allem interne, Regelung zu Strafverfahren gegenüber diesen gibt. Ein kollaborierender Agent hat somit einen Freifahrtsschein in die Kriminalität und muss sich vor keinerlei Strafsenat rechtfertigen. Da in solchen Verfahren ebenso sehr heikle Informationen ans Licht kommen, denke ich ist es nicht gerechtfertigt solche Strafverfahren in einem „herkömmlichen“ Gericht unserer Nation zu führen und deshalb sehe ich da ein Gesetz über einen internen, bei Bedarf tagenden, Strafsenat als notwendig. So wird erstens die Bestrafung und Rechtsfolge der straffällig gewordenen Geheimdienstmitarbeiter sowie die Geheimhaltung bestimmter, u.a. brisanter, Informationen gewährleistet. Dies alles verlangt ebenso eine konkrete Abgrenzung von Rechten und Pflichten unserer Agenten, die zudem verfasst werden müsste.

Zitat

Halten Sie es für falsch, der sich der Kongress der Vereinigten Staaten in geheimen Sitzungen über die Arbeiten der Geheimdienste in regelmäßigen Abständen unterrichten lässt?

Nein. Es ist jedoch fraglich ob alle vom Geheimdienst erlangten Informationen an den Kongress ohne Zeitverzögerung weitergegeben werden sollten. Wie bereits erwähnt, möchte ich zwar die Transparenz der Tätigkeiten der Geheimdienste ermöglichen, andererseits jedoch die nötige Sicherheit durch Geheimhaltung bestimmter Informationen wahren. Es ist wichtig dass der Kongress die wichtige Kontrollfunktion, die er inne hat, behält und zwar in allen Bereichen der Staatspolitik. Darin besteht kein Zweifel. Doch, dass dies auch die Einsicht in streng geheime Informationen nationaler sowie internationaler Sicherheit beinhaltet, lehne ich streng ab. Ich würde es für verantwortungslos halten, wenn wir Informationen über unsere Agenten, die Art wie wir an Informationen kommen und nähere Berichte sowie Auskünfte zu unseren Missionen ohne Ausnahme an die Öffentlichkeit weitergeben würden. Mit der Öffentlichkeit ist auch der Senat im gesamten inbegriffen. Ein eigens geschaffenes Gremium, der Öffentlichkeit nicht bekannt, könnte die Aufgabe der Koordination von internen Angelegenheiten sowie denen des Strafsenats übernehmen. Ich möchte meinen, dass dies eine sehr komplexe Angelegenheit ist und ich jetzt im Moment nichts Näheres zu meinen Plänen sagen kann, da alles noch in der Anfangsphase steht. Doch ist, glaube ich, erkennbar dass dies Potenzial zu einem sehr großen Projekt hat und, wenn es gelingt, ein entscheidender und wichtiger Schritt für unsere nationale Sicherheit sein kann.

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Wie stehen Sie zu Folter gegenüber Terrorverdächtigen um wichtige Informationen zu erhalten?

Foltermethoden die bleibende physische Schäden verursachen, sind abzulehnen. Ich bin da eher für die Psychologische Folter mit Methoden wie Schlafentzug, etc.

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In Ihrem ersten Hearing betonten Sie, dass Ihnen die dem USSS zugedachten Aufgaben nicht "passen". Welche würden Ihnen denn "passen"?

Nun, ich muss gestehen, diese Formulierung war in der Tat eine sehr unglückliche. Was ich sagen wollte war, dass es zu überdenken wäre, ob sich durch die Nebenainandersiedlung von „Personen- und Objektschutz“ und der „Verfolgung von Finanzkriminalität“ günstige Synergie- oder eher nachteilige Koordinationseffekte ergeben. Es ist da sehr schwierig den Fokus auf beiden Aufgabenbereichen gleichrangig zu setzen. Ich werde mir den Sachverhalt genauer ansehen und überdenken, ob eine derartige Reformierung dieser Gesetzeslage angemessen wäre.

Selbstverständlich.

Dieses von mir erwähnte Gremium, nennen wir es vorerst der Einfachheit halber "Sicherheitsrat", sollte sich mehrheitlich aus Amtsträgern der Vereinigten Staaten von Astor zusammensetzen.

Um die Anzahl einzugrenzen, in Etwa fünf, maximal jedoch sieben, Ratsmitglieder sollten mit der Macht ausgestattet sein, wie ein Gericht über Strafverfahren von straffällig gewordenen Agenten zu richten, sowie die Einstufung der erlangten Informationen in verschiedene Sicherheitsstufen, welche über die Veröffentlichung entscheiden, festzusetzen. Die Tätigkeiten dieses Gremiums sollten sich dahingehend beschränken, dass nur die streng geheimen Informationen der Geheimdienstangelegenheiten behandelt werden, sprich Informationen die nicht dem Publizitätsprinzip entsprechen.

Um die Aufgaben des Sicherheitsrates kurz darzulegen, folgende Übersicht:
- Aufnahme, Leitung und Abschluss von Strafverfahren gegen Mitarbeiter der Geheimdienste
- Kontrollmöglichkeit in Bezug auf aktuelle Operationen (einfache Mehrheit im Rat benötigt um Operationen astorischer Geheimdienste mit sofortiger Wirkung abzubrechen und die erlangten Informationen mit der Sicherheitsstufe "rot" zu versehen - zwei getrennte Abstimmungen)
- Einstufung von erlangten Informationen in die Sicherheitsstufen grün (Publizität erlaubt), gelb (Publizität nach Abschluss der betreffenden Mission erlaubt) und rot (Publizität ausnahmslos erst nach Ablauf einer "Milderungsfrist" (s.o.) erlaubt ).

Die Mitglieder des Sicherheitsrates sind wie folgt zu ernennen:
- Sicherheitsrat: 5 Mitglieder = 1 Gouverneur, 1 Senator, 2 willkürlich ausgewählte Bürger der USA (Voraussetzung: Aktivität) und der SecIA.
- Nach Ernennung der Ratsmitglieder scheidet ein Mitglied erst nach 14-tägiger Abstinenz oder Beschluss des Sicherheitsrats aus (Beschluss benötigt 2/3 Mehrheit)

So in etwa stelle ich mir die Grundlagen für die neue Gesetzgebung vor, wobei hier noch viel an Gestaltung und Abänderung nötig ist.


Zum USSS, ich muss wiederum sagen dass ich eine derartige Reform nicht als oberste Priorität sehen will und mich dementsprechend noch nicht festlegen möchte. Ich habe diese Idee eher als Anregung zu einer Diskussion dieser Thematik benützt um auf eine eventuelle Verbesserung hinzuzielen. Ebenso möchte ich o.g. Punkte zuerst verwirklichen bevor ich eine derartige Reform in Angriff nehme, bei der ich verstärkt den ganzen Kongress zur Diskussion mit inbeziehen würde. Doch vorerst belasse ich diese Idee bei einer Vision.

wartet auf weitere Fragen der Senatoren

Ich danke Ihnen, Mr. President.

Mr. von Mauerbach,

Können Sie selbst es vertreten, einen oder mehrere Agenten in einen heiklen und gefährlichen Auftrag mit offenem Ende und damit in den fast sicheren Tod zu schicken, um die Nationale Sicherheit verteidigen zu müssen?
Was würden Sie den Angehörigen eines so zu Tode gekommenen Agenten sagen auch unter Beachtung der Geheimhaltungskriterien?

Zitat

Können Sie selbst es vertreten, einen oder mehrere Agenten in einen heiklen und gefährlichen Auftrag mit offenem Ende und damit in den fast sicheren Tod zu schicken, um die Nationale Sicherheit verteidigen zu müssen?

Natürlich sollte es ebenso unsere Aufgabe sein eine möglichst hohe Sicherheit unserer Agenten unter Wahrung ihrer Identität zu gewährleisten. Trotzdem verpflichten sich unsere Agenten zum Dienst für unser Land, was mit einschließt dass sie höhere Risiken eingehen müssen als der durchschnittliche Streifenpoliizist.

Zitat

Was würden Sie den Angehörigen eines so zu Tode gekommenen Agenten sagen auch unter Beachtung der Geheimhaltungskriterien?

Das ist eine sensible Frage, die sie mir hier stellen. Es kommt immer auf die Situation an und muss immer wieder neu entschieden werden wie man den Tod eines Angehörigen den Hinterbliebenen beibringt. Das kann man nicht generalisieren, denn dafür gibt es keine einheitliche Richtlinie.

Das jeder einzelne Fall einer besonderen Würdigung bedarf, daran hege ich keine Zweifel.
Dass die Frage sensibel ist, ist mir ebenfalls durchaus bewusst.
Aber ich will die Frage konkretisieren:

Nehmen wir an, ein Agent arbeitet mit seiner Tarn-ID bei einem großen Unternehmen wie der Anderson Company, der Primatech oder sogar der Mauerbach Group, wo man mit Meetings und diversen Unternehmensreisen Abwesenheit verbergen kann.

Angenommen ein Agent kommt bei einem Einsatz zu Tode.
Seine Familie denkt, er wäre auf einer Geschäftsreise.
Wie würden Sie sich verhalten, wenn für die Familie keinerlei Gefahr aus der Agententätigkeit des Verstorbenen ausgeht?
a) gar nichts sagen oder "Ihr Mann/Sohn/Bruder hat eben einfach seine Familie verlassen" und die Enttäuschung der Familie in Kauf nehmen;
b) "Ihr Mann/Sohn/Bruder hatte einen Unfall während der Geschäftsreise" und die Familie in seliger Unwissenheit belassen;
c) "Ihr Mann/Sohn/Bruder war Agent im Dienste der Vereinigten Staaten und hat sein Leben dafür gelassen", ihm posthum einige Ehrungen verleihen, aber die Enttäuschung seiner Familie über eine Art "Lebenslüge" des Agenten in Kauf nehme oder
d) Sonstiges?
Wozu tendieren Sie ganz persönlich?

Zitat

Original von Alexander Xanathos
Das jeder einzelne Fall einer besonderen Würdigung bedarf, daran hege ich keine Zweifel.
Dass die Frage sensibel ist, ist mir ebenfalls durchaus bewusst.
Aber ich will die Frage konkretisieren:

Nehmen wir an, ein Agent arbeitet mit seiner Tarn-ID bei einem großen Unternehmen wie der Anderson Company, der Primatech oder sogar der Mauerbach Group, wo man mit Meetings und diversen Unternehmensreisen Abwesenheit verbergen kann.

Angenommen ein Agent kommt bei einem Einsatz zu Tode.
Seine Familie denkt, er wäre auf einer Geschäftsreise.
Wie würden Sie sich verhalten, wenn für die Familie keinerlei Gefahr aus der Agententätigkeit des Verstorbenen ausgeht?
a) gar nichts sagen oder "Ihr Mann/Sohn/Bruder hat eben einfach seine Familie verlassen" und die Enttäuschung der Familie in Kauf nehmen;
b) "Ihr Mann/Sohn/Bruder hatte einen Unfall während der Geschäftsreise" und die Familie in seliger Unwissenheit belassen;
c) "Ihr Mann/Sohn/Bruder war Agent im Dienste der Vereinigten Staaten und hat sein Leben dafür gelassen", ihm posthum einige Ehrungen verleihen, aber die Enttäuschung seiner Familie über eine Art "Lebenslüge" des Agenten in Kauf nehme oder
d) Sonstiges?
Wozu tendieren Sie ganz persönlich?

Das Problem das sie hier ansprechen ist lediglich eine Seite des Bildes. Doch was ist mit der Firma? Die Firma weiss nicht dass sie einen Agenten in den eigenen Reihen hat, dementsprechend muss auch sie vom Tod ihres "Angestellten" adäquat informiert werden. Die Familie sowie Freunde erhalten ebenso eine abgestimmte Mitteilung. In dem von Ihnen angesprochenen Beispiel käme demnach eine Tarnung in Form einer "Geschäftsreise" also niemals in Frage. Man müsse sich also überlegen wie man das Ableben des Agenten sonst erklären könnte. Beispiele dafür wären zB persönliche Fernreisen, Unfälle, Entführungen etc.

Eine "Lebenslüge" zu verbreiten ist leider Teil dieser Missionen, oft erfahren die Angehörigen nie etwas vom vermeintlichen Doppelleben ihres Geliebten. Jeden Tod eines Agenten mit der immer wieder identen Ausrede zu erklären wäre hier ebenso unrealistisch sowie unprofessionell, was schnell zu einem aufdecken dieser Sachlage durch ausländische Geheimdienste führen würde.

Danke sehr, Mr. von Mauerbach.

Ich habe keine weiteren Fragen, Mr. President.