Dies ist ein Archivforum. Die Registrierung neuer Benutzer ist deaktiviert. Es können weder neue Beiträge geschrieben werden, noch ist es erwünscht, Änderungen vorzunehmen.
Das astorische Forum ist unter https://us.astor.ws erreichbar.
Lieber Besucher, herzlich willkommen bei: The United States of Astor. Falls dies Ihr erster Besuch auf dieser Seite ist, lesen Sie sich bitte die Hilfe durch. Dort wird Ihnen die Bedienung dieser Seite näher erläutert. Darüber hinaus sollten Sie sich registrieren, um alle Funktionen dieser Seite nutzen zu können. Benutzen Sie das Registrierungsformular, um sich zu registrieren oder informieren Sie sich ausführlich über den Registrierungsvorgang. Falls Sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, können Sie sich hier anmelden.
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Alricio Scriptatore« (15. März 2009, 19:47)
Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Alexander Xanathos« (16. März 2009, 09:58)
Zitat
Original von Alexander Xanathos
Man glaubt es kaum, dass ich das sage, aber ich denke mit einer Entscheidung des Supreme Courts für den Fall, dass keine State of the Union Adress erfolgt, wäre dieser Thematik mehr geholfen ... eben auch aus der Problematik Verfassungs- und einfaches Recht.
Zitat
Es ist in meinen Augen aber eine andere Qualität, wenn der Präsident dabei auch das durch einfaches Gesetz festgeschriebene Prozedere ignoriert anstatt "nur" eine relativ unbestimmte Verfassungsregelung.
Zitat
Original von Norman Howard Hodges
Als Einschränkung könnte ich mir aber vorstellen, dass der Präsident spätestens einen Monat vor dem Ende seiner regulären Amtszeit eine State of the Union Address halten muss. Das gibt ihm bei Weitem genug Zeit, eine solche Address zu halten.
Zitat
Original von Richard D. Templeton
Ich bin außerdem der Ansicht, dass eine solche Festlegung sehr wohl in der Kompetenz des Kongresses steht - denn er ist der Gesetzgeber. Was spricht dagegen, dass der Kongress eine relativ unbestimmte Norm der Verfassung ("regelmäßig") in einem Gesetz näher konkretisiert? In keiner Weise greift er damit in eine Kompetenz des Präsidenten ein, vor allem nicht, wenn eben keine willkürlichen Termine festgelegt werden würden, sondern konkrete Termine, die tatsächlich eine Regelmäßigkeit widerspiegeln. Immerhin ist der Präsident ja durch die Verfassung verpflichtet, eine State of the Union Adress zu halten, insoweit würde der Kongress ihm auch keine zusätzliche Pflicht auferlegen, die er nicht ohnehin schon hätte.
Zitat
Original von Richard D. Templeton
Madam Speaker,
den Einwand von Congressman Prescott kann ich nachvollziehen, aber lediglich in Bezug darauf, dass ein Präsident - jüngstes Beispiel war President McGarry - nicht zwingend überhaupt einer Partei angehören muss.
Eine neutralere Formulierung ("Opposition" trifft es ja aufgrund des Präsidialsystems nicht) würde mir insofern auch zusagen, so dass im Ergebnis tatsächlich ein Mitglied der den Präsidenten nicht stützenden Kongressfraktion die Erwiderung hält.
Forensoftware: Burning Board®, entwickelt von WoltLab® GmbH
Forum online seit 18 Jahren, 5 Monaten, 13 Tagen und 1 Stunde