Dies ist ein Archivforum. Die Registrierung neuer Benutzer ist deaktiviert. Es können weder neue Beiträge geschrieben werden, noch ist es erwünscht, Änderungen vorzunehmen.
Das astorische Forum ist unter https://us.astor.ws erreichbar.
Benutzerinformationen überspringen
Someone
Beruf: Betriebsleiter Anderson Company Ultd. Albernia / Nationaltrainer der astorischen Fußballnationalmannschaft
Wohnort: Northwood, Peninsula
Bundesstaat: Serena
Zitat
Original von Merkin D. Muffley
Des Weiteren ist in zwei verschiedenen derzeit laufenden Diskussionen der Gedanke aufgekommen, rechtliche Unsicherheit dadurch aufzuklären, dass vor Verabschiedung eines Rechtsaktes ein Gutachten vom Supreme Court angefordert wird, in dem dieser zur rechtlichen Problematik Stellung nimmt. Bislang gibt es für diese Gutachten, die ein wertvolles Hilfsmittel für die Gesetzgebung sein könnten, keine gesetzliche Grundlage. Auch dies könnte in einem zukünftigen Judicial Procedure Act behoben werden.
Zitat
United States of Astor
President of Congress
Alricio Scriptatore
Astoria City, 6th of October 2006
Mister Senator of Freeland,
Ihrem Gesuch um eine unverbindliche Debatte zum Thema Judical Pocedure wird hiermit stattgegeben.
Eine Diskussion um Gutachten durch den Supreme Court lehnt das Präsidium hingegen ab. Jeder der einen Gesetzesentwurf - zu welchem Thema auch immer - in den Kongress einbringt und sich der verfassungsrechtlichen Relevanz nicht sicher ist, kann jederzeit selbst ein Gutachten einholen und erst dann seinen Antrag vor dem Kongress zur Aussprache stellen. Den Supreme Court bei jedem Rechtsakt einzuschalten und um ein Gutachten zu ersuchen wird die Gesetzgebung enorm verlangsamen und die Grenzen, die zwischen Legislative und Exekutive bestehen müssen, zu stark verwischen.
Zitat
United States of Astor
President of Congress
Alricio Scriptatore
Astoria City, 14th of October 2006
Die Aussprache ist beendet.
Die Diskussion wird außerhalb des Kongresses weitergeführt[/b].
Forensoftware: Burning Board®, entwickelt von WoltLab® GmbH
Forum online seit 18 Jahren, 5 Monaten, 19 Tagen und 18 Stunden