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Charlotte McGarry

XXII. President of the USA

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1

Montag, 7. Juni 2010, 11:46

Sen. McGarry slams Senatorial Abstentions on Nominations



Office of Senator Charlotte McGarry
Free State of New Alcantara



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Senatorin Charlotte McGarry hat in scharfer Form die Enthaltungen etlicher Senatoren bei den Abstimmungen über die Nominierungen von Präsident Grey kritisiert:
    Jeder Senator hatte die Gelegenheit, alle offenen Fragen zu einzelnen Nominierten bei Anhörungen zu klären. Einen Informationsmangel kann also niemand als Begründung für eine Enthaltung anführen. Aus unerfindlichen Gründen hat Senator Rayne sogar bei zwei von drei Abstimmungen mit Enthaltung gestimmt.

    Es ist beschämend, dass an der Abstimmung über den Secretary of State faktisch nur zwei Senatoren teilgenommen haben: Senator Salazar mit einem Aye und ich mit einem Nay. Vier Senatoren haben sich in dem Wissen enthalten, dass der Kandidat damit wahrscheinlich durchfallen würde. Zwar begrüße ich es, dass die Nominierung gescheitert ist. Es ist aber ein Armutszeugnis, dass meine geschätzten Kollegen entweder nicht den Mut hatten, ihre Meinung ehrlich zu bekennen, oder es versäumt haben, sich eine Meinung zu bilden.

    Ich werde dem Senat in der nächsten Zeit vorschlagen, seine Mitglieder zu einer ehrlichen Positionierung zu zwingen, indem die Enthaltungen abgeschafft werden. Wer nicht überzeugt ist, muss dann eben mit Nein stimmen; wer überzeugt ist, mit Aye; wer es nicht weiß, muss auch nicht abstimmen. Wir haben als Vertreter unserer Bürger in den Bundesstaaten, die Verantwortung, sie auch zu vertreten - und nicht nur Präsenz zu zeigen.
XXII. PRESIDENT of the UNITED STATES
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Charlotte McGarry« (7. Juni 2010, 11:54)


Quinn Michael Wells

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2

Montag, 7. Juni 2010, 11:56

Ich begrüße den Plan von Senatorin McGarry und würde sogar so weit gehen dass eine Abstimmung dann verpflichtend gemacht wird, denn "nicht abstimmen" käme ja einer Abstention gleich. Ich spreche mich dafür aus dass gewählte Volksvertreter - so sie denn nicht abwesend sind - dazu verpflichtet sind an Abstimmungen teilzunehmen.

Quinn Michael Wells, Laureate of the Presidential Honor Star

Former (XXXVII.) Vice President of the US | Former Senator of Astoria State | Former SotI | Former Vice-Presidential Nominee | Former Speaker of the Assembly
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3

Montag, 7. Juni 2010, 11:56

:applaus Nicht fehlen, wählen! heißt hier die Devise.
Mr. Tim Abraham, Welfare Institute

Gregory Jameson

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4

Montag, 7. Juni 2010, 11:58

Und was hätte das zur Folge?
Statt aktiver Enthaltungen würden dann passive erfolgen.
Ich bin gespannt, wie Sie dieses kleine Problemchen zu lösen gedenken.
Gregory Jameson M.D.
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Charlotte McGarry

XXII. President of the USA

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5

Montag, 7. Juni 2010, 12:04

Zitat

Original von Gregory Jameson
Ich bin gespannt, wie Sie dieses kleine Problemchen zu lösen gedenken.

Kein Senator könnte sich mehr mit "Ich war doch aber da..." herausreden. Ich möchte den Kollegen sehen, der sich das auf Dauer in seinem Heimatstaat leisten kann, ohne dass es ihm bei der nächsten Wahl schadet (das ginge wahrscheinlich nur in Chan Sen).

Viel wichtiger aber: Eine passive Enthaltung in Form einer nicht abgegebenen Stimme ist in der Regel wertlos. Wenn ein Senator seine Stimme entwerten will, kann ich ihm das nicht vorwerfen. Im vorliegenden Fall war die Enthaltung aber nicht wertlos, sondern hatte faktisch die Funktion eines Nay, ohne dass ein solches abgegeben werden musste.
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John Nathan Hope

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6

Montag, 7. Juni 2010, 12:11

Ich unterstütze das Ziel der Senatorin, dass Abstimmungen auch Ausdruck einer vorher geführten Debatte und der dort offengelegten Haltungen sind.

Ich glaube jedoch nicht, dass man diesem Ziel näher kommt, indem Abstentions verboten werden. Jeder Senator muss gegenüber seinen Wählern sein Verhalten rechtfertigen können. Das gilt für Abstentions nicht weniger als für ein Fernbleiben von Abstimmungen.

Der einzige Weg, das angestrebte Ziel zu erreichen, ist ein verstärkter politischer Wettbewerb. Wer unter großem Druck von anderen potenziellen Kandidaten steht, der muss bewusste Schritte tun und diese auch fundiert begründen. Und dieser verstärkte Wettbewerb läasst sich nicht in Gesetzen oder Satzungen herbeischreiben.
____________________
John Nathan Hope

Gregory Jameson

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7

Montag, 7. Juni 2010, 12:21

Man könnte auch die Amtszeit eines Senators verkürzen oder eine vorzeitige Abberufungsmöglichkeit etablieren, um den werten Herren ihr liebstes Kind zu nehmen.
Gregory Jameson M.D.
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8

Montag, 7. Juni 2010, 12:29

Zitat

Original von John Nathan Hope
Der einzige Weg, das angestrebte Ziel zu erreichen, ist ein verstärkter politischer Wettbewerb. Wer unter großem Druck von anderen potenziellen Kandidaten steht, der muss bewusste Schritte tun und diese auch fundiert begründen.


Das sagen die Anhänger der Marktwirtschaft auch immer. Und sehen Sie, was daraus geworden ist.... Ein ewiger Konkurrenzkampf. :vader

Zitat

Und dieser verstärkte Wettbewerb läasst sich nicht in Gesetzen oder Satzungen herbeischreiben.


Aber zur Sache: Natürlich wäre es wichtig für die Wähler, Alternativen zu haben und dies lässt sich nicht staatlich verordnen.
Aber Sen. McGarry hat einen konstruktiven und konkreten Vorschlag gemacht, wie man mit einfachen Mitteln etwas verbessert. Mit dieser McGarry-Motion könnte man die gewählten Vertreter der Staaten im Senat dazu anhalten, Farbe zu bekennen.
Das ist vorbildlich. Das klingt nach Hopp oder topp, wäre aber in dieser Situation wichtig, denn jetzt zählen Handlungen. Debatten und Entscheidungen. Der McGarry-Vorschlag geht in die richtige Richtung.
Mr. Tim Abraham, Welfare Institute

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Timothy S. Abraham« (7. Juni 2010, 12:33)


John Nathan Hope

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9

Montag, 7. Juni 2010, 12:42

Zitat

Original von Timothy S. Abraham
Das sagen die Anhänger der Marktwirtschaft auch immer. Und sehen Sie, was daraus geworden ist.... Ein ewiger Konkurrenzkampf. :vader


Ja. Eben.

Hopp oder Topp ist nicht immer richtig. Bei der Nominierung von Secretarys durchaus vorstellbar, aber bei Gesetzesänderungen halte ich Enthaltungen für ebenso legitim wie hopp oder topp.
____________________
John Nathan Hope

Charlotte McGarry

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10

Montag, 7. Juni 2010, 13:13

Zitat

Original von John Nathan Hope
Hopp oder Topp ist nicht immer richtig. Bei der Nominierung von Secretarys durchaus vorstellbar, aber bei Gesetzesänderungen halte ich Enthaltungen für ebenso legitim wie hopp oder topp.

Enthaltungen würden ja nicht verboten, sie würden nur anders gehandhabt, indem ihre Wirkung für den Wähler transparenter würde. Faktisch beteiligen sich die geschätzten Kollegen doch bereits jetzt schon mit einer Enthaltung nicht am Gesetzgebungsprozess, sondern zeigen nur, dass sie während der Abstimmungszeit mal in der Senatskammer vorbeigeschaut haben.
XXII. PRESIDENT of the UNITED STATES
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11

Montag, 7. Juni 2010, 13:24

Aktion Farbe bekennen
Für eine klare Haltung in schwierigen Zeiten.

Die Bürger wollen Entscheidungen und Alternativen. Dafür sind regelmäßige Enthaltungen aufgrund verbesserungswürdiger Beschäftigung mit den zur Abstimmung stehenden Themen nicht geeignet.
Daher: Vote yes on McGarry-Proposition 06/07/2010.
Mr. Tim Abraham, Welfare Institute

Gregory Jameson

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12

Montag, 7. Juni 2010, 13:26

Stimmt für Antrag 35.
Gregory Jameson M.D.
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13

Montag, 7. Juni 2010, 13:29

Zitat

Prop. 24 signs

Yes on 24
United States for United Statesianas
Homer says "Get Out"
The only good Foreigner is Rod Stewart
Buy American
Get Eurass Back to Eurasia


Much Apu about nothing
Mr. Tim Abraham, Welfare Institute

Bob O'Neill

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14

Montag, 7. Juni 2010, 19:29

Nur weil die Senatoren nicht nach Gusto von Mrs. McGarry stimmen, muss das nicht heißen, dass sie jetzt in ihren Wahloptionen beschnitten werden dürfen. Zumal keine Sinnhaftigkeit besteht, denn Mr. Jameson hat zurecht angemerkt, dass passive Enthaltungen weiteren möglich wären.

Nächstes Mal sollten die Kandidaten die Senatoren einfach davon überzeugen, sich nicht zu enthalten.
Robert 'Bob' O'Neill (R)
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Gregory Jameson

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15

Montag, 7. Juni 2010, 20:27

Die ganze Angelegenheit ist ohnehin schwierig, da es dem Präsidenten nach dem Gesetz freisteht, die Leitung mehrerer Departments in einer Hand zu vereinen.
Man könnte es so sehen, dass Mr. Aspertine bei der Leitung eines Departments bestätigt worden ist. Wenn der Präsident nun dieser bestätigten Person auch mit der Leitung eines anderen Departments beauftragt, wie würde man dann das "freistehen" eigentlich auslegen?
Gregory Jameson M.D.
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Frank Levinson

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16

Montag, 7. Juni 2010, 21:06

Zitat

Original von Bob O'Neill
Nächstes Mal sollten die Kandidaten die Senatoren einfach davon überzeugen, sich nicht zu enthalten.


Das wäre sicherlich einfacher gewesen, wenn die Senatoren, so wie Senator McGarry ihre Kritik auch deutlich gemacht hätten, oder zumindest aufgezeigt hätten, wo die Kandidaten vielleicht Aspekte näher ausführen sollen. Denn konstruktive Kritik hat noch niemandem geschadet. Diese ist jedoch bedauerlicherweise ausgeblieben.
Frank Levinson

William E. Mulligan

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17

Dienstag, 8. Juni 2010, 09:21

Dass sich die Senatoren nicht zur Meinungsfindung durchringen konnten und ihre Haltung mit einer Abstention ausdrücken müssen, ist zwar ein unbefriedigender Zustand, allerdings fällt dieser eher auf die betreffenden Personen zurück, als auf das politische System.

Ich sehe in der angedachten Veränderung von Sen. McGarry ein Rückschritt im Vergleich zur derzeitigen Regelung.

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18

Dienstag, 8. Juni 2010, 10:36

Das gesetzlich verankerte Wesen der Demokratie lässt dem Wähler und dem Gewählten die Möglichkeit zur aktiven Beteiligung frei. Ein gesetzlicher Zwang zur aktiven Abstimmung wäre meines Erachtens nach vollkommen undemokratisch und entspricht nicht den Vorstellungen der heutigen Gesellschaft.

Ein derartiger Vorstoß, Senatoren zur Abstimmung zu zwingen bzw. die Möglichkeit einer aktiven Enthaltung zu verhindern ist nicht zeitgemäß.
- ROBERT M. STORM -
PROUD REPUBLICAN
GOVERNOR-ELECT of ASTORIA STATE
D
ELEGATE TO THE COUNCIL OF NATIONS

Liam Aspertine

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Man nennt mich auch den "Wahlbullen"!
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19

Dienstag, 8. Juni 2010, 10:44

Senator McGarry will sich einfach nur wichtig machen. Sehen Sie, dass ich mich aufrege, obwohl es um meine Bestätigung ging? Nein, denn ich akzeptiere die demokratischen Spielregeln und unser freiheitliches System.

Bob O'Neill

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20

Dienstag, 8. Juni 2010, 19:08

Zitat

Original von Gregory Jameson
Wenn der Präsident nun dieser bestätigten Person auch mit der Leitung eines anderen Departments beauftragt, wie würde man dann das "freistehen" eigentlich auslegen?

Das würde offensichtlich dem Willen des Senats widersprechen, der bekanntlich allen Personalien zustimmen muss, es sei denn, das Gesetz sieht davon Ausnahmen vor. Es wäre zwar nicht das erste Mal, dass ein Präsident den Senat umgeht (zuletzt war dies bei meinem Amtsnachfolger Malroy), aber es wäre auch nicht das letzte Mal, dass der Senat geeignete Maßnahmen ergreifen würde, um dem Präsidenten das Handwerk zu legen.

Ich würde mir wünschen, wenn President Grey sich verstärkt darum bemühen würde, die Departments of State und Justice zu besetzen - oder sich selbst in beiden Departments einzubringen. Ich denke, der Senat würde es auch akzeptieren, wenn der Präsident ihm zunächst Deputy Secretaries vorschlagen würde, damit die laufenden Geschäfte geführt werden können.
Robert 'Bob' O'Neill (R)
Former 19th and 39th President of the United States