The United States of Astor

Handlung:

Cunningham betritt, gut gelaunt und mit einer schwarzen Aktentasche unter dem Arm, den Red Room des Weißen Hauses.

Good evening, Gentlemen.

Auch Ms. Long-LeChat betritt den Red Room des White House.

Guten Abend, die Herren.

*auch der Chief Justice ist der Einladung des Weißen Hauses gefolgt*

Guten Abend Mr. Attorney General. Guten Abend auch Ihnen Ms. Long-LeChat und Ihnen Mr. Cunningham.

Zu einigen Punkten möchte ich gern Stellung nehmen, da sie meine Arbeit am Supreme Court direkt betreffen.

Da wäre einerseits die Länge der Verfahren. Die haben teilweise wirklich ein nachvollziehbares Maß überschritten. Die Gründe sind dabei vielfältig. Zum einen hemmt natürlich ein Personalwechsel bei den Verfahrensbeteiligten jedes mal den Fortgang eines Verfahrens, da z.B. ein neuer Richter oder ein neuer staatlicher Anklagevertreter in Strafprozessen erst bestätigt, ernannt und vereidigt werden muss. Und sobald auch noch ein Hearing im Senat dazwischen kommt. verzögert sich der Wechsel noch mehr. Hier könnte ich mir als Lösung den Grundsatz vorstellen, dass Richter und Staatsanwälte ein Verfahren vor dem Supreme Court immer von Anfang bis Ende durchzuführen haben, egal ob ihre Amtszeit abgelaufen ist oder ein neuer Richter oder Staatsanwalt ins Amt kommt.

Der zweite Punkt, der mir unter den Nägeln brennt ist das Verfahrensrecht, und hier speziell die gesetzlich geregelte Möglichkeit von Fristsetzungen für Äußerungen in der Verhandlung. Nach Aufforderung durch das Gericht hat die aufgeforderte Partei dann eben nur die festzulegende Zeit für Ihr Vorbringen. Nach verstrichener Zeit ohne Äußerung gilt halt dann eine Aussage als nicht gemacht. Die Möglichkeit eines Antrags auf Fristverlängerung kann man ja deswegen trotzdem einräumen. Bisher habe ich mich mangels einer konkreten gesetzlichen Regelung mit derartigen Ausschlussfristsetzungen schwer getan, da man damit auch schnell nachteilige Verfahrensverläufe für die Beteiligten verursachen kann. Wenn es jedoch gesetzlich geregelt wäre, wüsste jeder Verfahrensbeteiligte Bescheid und könnte sich danach richten. Ob man so eine Regelung auch auf solche grundlegenden Vorträge vor Gericht, wie die Plädoyers ausdehnen sollte, da bin ich mir noch im Zweifel.

Einer Etablierung von untergeordneten Gerichten, an welchen auch Neben-ID richterliche Befugnisse haben, stehe ich offen gesagt eher skeptisch gegenüber. Zumal eine Kontrolle, ob und wieviele Verfahrensbeteiligte die selbe Haupt-ID betreffen, äußerst schwer ist. Eher würde ich mich für die Nominierung weiterer Richter am Supreme Court mit der daraus folgenden Möglichkeit, Revisionen von einem anderen Richter entscheiden zu lassen, stark machen wollen.

Wenn es zu einer zeitlichen Straffung der Verfahren kommen sollte, könnte ich mir gut vorstellen, dass der Supreme Court mit 2 oder 3 besetzten Richterstellen das Verfahrensvolumen abdecken und die Revisionsmöglichkeit garantieren kann.

Die Übertragung von richterlichen Befugnissen auf Neben-IDs sehe auch eher skeptisch. Die Unabhängigkeit ist ein so hohes Gut der Justiz, dass es schon sehr unvermeidbar sein müsste, damit man so etwas machen sollte.

Bei dem Setzen von Fristen, wie hier skizziert, besteht grundsätzlich die Gefahr, dass das Recht des Angeklagten, sich zu verteidigen und damit sein Recht auf einen fairen Prozess beeinträchtigt wird. Dennoch scheint auch mir grundsätzlich vorstellbar, Fristen einzuführen. Ich möchte jedoch anregen dies zu flankieren durch Maßnahmen die geeignet sind, das Recht auf Verteidigung zu wahren.
Denkbar wäre etwar die Bestellung eines Pflichtverteidigers, wenn die Partei des Angeklagten sich nicht äußert, der dann die Verteidigung übernimmt - nach besten Kräften und auf Grundlage der Informationen, die ihm eben zugänglich sind.

Bei Verfahren zwischen Verfassungsorganen dürfte nach meiner Einschätzung das Problem wegbrechender Aktivität einer Prozesspartei nicht in gleicher Form vorliegen.

Ich werde frühestens morgen zu einem ersten Statement kommen. Verzeihung.

Zitat

Original von Sue Long
Die Übertragung von richterlichen Befugnissen auf Neben-IDs sehe auch eher skeptisch. Die Unabhängigkeit ist ein so hohes Gut der Justiz, dass es schon sehr unvermeidbar sein müsste, damit man so etwas machen sollte.

Bei dem Setzen von Fristen, wie hier skizziert, besteht grundsätzlich die Gefahr, dass das Recht des Angeklagten, sich zu verteidigen und damit sein Recht auf einen fairen Prozess beeinträchtigt wird. Dennoch scheint auch mir grundsätzlich vorstellbar, Fristen einzuführen. Ich möchte jedoch anregen dies zu flankieren durch Maßnahmen die geeignet sind, das Recht auf Verteidigung zu wahren.
Denkbar wäre etwar die Bestellung eines Pflichtverteidigers, wenn die Partei des Angeklagten sich nicht äußert, der dann die Verteidigung übernimmt - nach besten Kräften und auf Grundlage der Informationen, die ihm eben zugänglich sind.

Bei Verfahren zwischen Verfassungsorganen dürfte nach meiner Einschätzung das Problem wegbrechender Aktivität einer Prozesspartei nicht in gleicher Form vorliegen.

Das sehe ich auch so. Neben-IDs in Richterämtern müssten stark reglementiert werden. Darüber hinaus bin ich sehr FÜR Fristen in den Prozessen. Bis wann muss die Staatsanwaltschaft z.B. die Anklage vorgetragen haben? Bis wann muss eine der beiden Seiten einen Zeugen befragt haben. Bis wann muss ein Zeuge geantwortet haben. Was passiert, wenn jemand eine solche Frist verstreichen lässt? Bis wann sind Pladoyers zu halten? Bis wann hat das Gericht sein Urteil zu sprechen? Und so weiter. Natürlich muss die Verteidigung des Angeklagten gewahrt sein. Als ersten Vorschlag könnte ich mir vorstellen, dass alle Juristen sich in ein Verzeichnis registrieren müssen und im Bedarfsfall das Gericht per Auslosung einen dieser Juristen als Pflichtverteidiger beistellt.

Darüber hinaus bin ich sehr für die von der Verfassung in Strafprozessen vorgesehenen Geschworenengerichte. Auch hierfür muss man natürlich zunächst alle notwendigen Regelungen treffen, das dürfte aber meiner Meinung nach kein Problem darstellen.

Handlung:

Bestellt sich beim Roomservice ein Glas Wasser und harrt der Dinge die da kommen.

Zitat

Original von John Nathan Hope
...
Mr. Schwertfeger, vielleicht können Sie aus Ihrer Erfahrung genauer benennen, bei welchen Verfahrensschritten die größten Verzögerungen auftreten.
Würde es u.U. Sinn machen den Zeugen die Möglichkeit zu geben, vor der Befragung alles Sachdienliche zu Protokoll zu geben, so dass die Befragung dann schon auf einer ausführlichen Grundlage stattfinden könnte?
...

Es gibt da aus meiner Erfahrung heraus keine einzelnen Verfahrensschritte, bei welchen größere Verzögerungen auftreten. Das Fehlen einer gesetzlich fixierten Möglichkeit, für jeden einzelnen Schritt im Verfahren erforderlichenfalls eine konkrete Frist zu setzen, betrifft leider alle Teile der Verfahren. Ich könnte mir vorstellen, für jeden Schritt, also jede verfahrensordnungsmäßig vorgeschriebene Äußerung einer Partei (von der Klageerwiderung über Anträge, Zeugenaussagen und Stellungnahmen bis hin zu den Plädoyers und dem letzten Wort des Angeklagten) jeweils eine Frist von grundsätzlich maximal 5 bis 7 Tagen festzulegen. Beim Vorliegen wichtiger Gründe kann ja dann immer noch eine Fristverlängerung beantragt werden. Auch wenn das Gericht dies derzeit in Strafverfahren oftmals so praktiziert, wäre eine gesetzliche Grundlage für ein solches Verfahren wünschenswert.

Zeugenaussagen vor einem Strafverfahren bereits zu Protokoll zu nehmen kann man sicher machen und ist für die Strafverfolgungs- und vor allem die Anklagebehörde ein wesentlicher Teil ihrer klagevorbereitenden Arbeiten. In Strafverfahren sollte jedoch der Grundsatz der Mündlichkeit, also die vollständige Aussage vor dem Gericht nicht abgewichen werden.

Was in bestimmten Fällen sicherlich zu einer enormen Verkürzung der Verfahren, und hier vor allem der Strafverfahren führen dürfte, wäre die Möglichkeit von Plea Bargains, also die Aushandlung eines geringeren Strafmaßes gegen ein umfassendes Geständnis mit voller Schuldanerkenntnis. Ich könnte mir diese Möglichkeit recht gut vorstellen. Zumindest könnte man mal darüber nachdenken.

Es war mir eine Freude.