The United States of Astor

Mr. Speaker,

ich finde, die Resolution ist selbsterklärend.

Nachdem das Repräsentantenhaus schon der vorherigen Regierung Grey vergeblich zugewartet hat, habe ich auch der jetzigen Administration entsprechend zugewartet. Leider habe ich zuletzt lediglich die Aussage erhalten, dass ein Budget nicht erstellt wird, da keine Ausgaben geplant seien. Man hat dafür sogar, wenn ich die Aussage nicht falsch interpretiere, das Repräsentantenhaus für verantwortlich gemacht, da der letzte Entwurf einer Budget Bill nicht angenommen wurde.

Dass dies absolut unbefriedigend ist, dürfte auf der Hand liegen. Das gegenwärtige Repräsentantenhaus hat keinerlei Einblick in die Haushaltslage des Bundes. Weder wissen wir, wieviele Einnahmen generiert werden, noch ob nicht doch Ausgaben getätigt werden. Und schließlich wissen wir den aktuellen Kontentstand nicht einmal. Wie sollen wir so Entscheidungen treffen, die etwaige finanzielle Aufwendungen für den Bund mit sich bringen?

Die Exekutive, werte Kollegen, kann nicht einfach so auf den Geldern sitzen bleiben. Die Vereinigten Staaten haben noch erhebliche Verbindlichkeiten bei der Federal Reserve Bank haben - schon das weiß nicht jeder -, die uns monatlich eine höhere Zinsbelastung einbringen. Zwar sind dies aktuell keine Ausgaben, es sind aber Schulden, die der Bund regelmäßig vergrößert.

Mr. Speaker,

ich möchte zur Kenntnis geben, dass ich im Dialog mit dem Department of Commerce stehe und man dort bereit ist, die entsprechenden Auskünfte zu geben, die ich mit der Resolution einzufordern beabsichtigt habe.

Ich möchte daher anregen, den Gegenstand der Debatte in einer nichtöffentlichen Sitzung des Hauses weiterzubehandeln und einen Vertreter des zuständigen Departments dorthin einzuladen, um auf sämtliche Fragen, welche die Mitglieder des Hauses haben, eine Antwort zu bekommen.

Die entsprechenden Ergebnisse sollten dann auch dem Senat zur Kenntnis gegeben werden.

Meine Anregung möchte ich allerdings zuerst zur Debatte freigeben, ehe ich einen entsprechenden Änderungsantrag stelle. Insoweit bitte ich um gefällige Verlängerung der Aussprachedauer, Mr. Speaker.

Mr. President,

welche Maßnahmen sollen getroffen werden, um eine solche Missachtung der Verfassungsorgane in Zukunft zu verhindern?

Mr. Speaker

ich kann diese Resulation nur untersützen. Auch wenn gegenwärtig wohl die Überzeugung herrschen mag, die bsecosim sei in ihrem derzeitigen Zustand nicht haltbar, ist dem House of Reprensentatives trotzdem die Haushaltslage des Bundes offenzulegen.

Mr. Speaker!

Zitat

Original von Liam Aspertine
Mr. President,

welche Maßnahmen sollen getroffen werden, um eine solche Missachtung der Verfassungsorgane in Zukunft zu verhindern?

Ob eine Mißachtung stattgefunden hat, wäre durchaus erst nachzuweisen. Die Federal Administration ist nach den geltenden Gesetzen nur dazu verpflichtet, alle Ausgaben vom House of Representative absegnen zu lassen. Wenn es keine Ausgaben gegeben hat, dann bedurfte es auch keines Beschlusses. Eine Verpflichtung zur Offenlegung der Einnahmen besteht bislang allerdings nicht.

Um die Lage allerdings künftig zu klären, habe ich eine Federal Budget Revision Bill eingebracht, die Represenentative Aspertine inzwischen wohl schon zur Kenntnis* genommen hat.

Mr. President,

Handlung:

Denn schließlich hat der Speaker selbst falsch den Beginn der Debatte unterzeichnet, so dass die Bezeichnung legitimiert wurde.

da Aktivitäten seitens der Regierungen stattfanden, ist es eine abstruse Annahme, es hätte keine Ausgaben gegeben. Sicherlich hat Representative Mullenberry dafür eine logische und absolut nicht polemische Erklärung.