The United States of Astor

Honorable Members of Congress:

Der designierte Präsident der Vereinigten Staaten
hat den angefügten Organisationserlass eingebracht.

Die Aussprachedauer setze ich zunächst auf 120 Stunden fest.
Sie kann bei Bedarf verlängert oder vorzeitig beendet werden.



Vice President of the United States Congress

Writ of Organisation
The White House, February 2011


Der Präsident der Vereinigten Staaten,
gewillt seine ihm durch die Verfassung zustehenden Rechte für die Einrichtung von Behörden und Ämtern zu nutzen,
und somit die Verwaltung auf Bundesebene der Vereinigten Staaten zu strukturieren,
erlässt nachfolgenden
Organisationserlass.

Section 1 Name and basically Assignments
(1) Dieser Organisationserlass dient der Errichtung einer Obersten Bundesbehörde, sowie der ihr untergeordneten Behörde.
(2) Die durch diesen Organisationserlass eingerichtete oberste Bundesbehörde trägt den Namen: "Department of Defense".
(3) Das Department of Defense hat die folgenden, grundlegenden Aufgaben:
a) die Beratung des Präsidenten in allen verteidigungspolitischen und sonstigen Angelegenheiten, die die Streitkräfte und die Verteidigung des Landes betreffen
b) die strategische Ausrichtung der Streitkräfte zu planen, organisieren und umzusetzen
c) den inneren Aufbau der Streitkräfte zu planen, organisieren und umzusetzen
d) die Kandidaten für die Posten innerhalb des Generalstabs auf ihre Eignung zu überprüfen
e) die Wahrnehmung der Interessen der Vereinigten Staaten im Rahmen von Bündnissen oder gemeinsamen Manövern mit anderen Streitkräften
f) die Soll-Truppenstärke der Streitkräfte festzulegen
g) die Einsatzbereitschaft und die Rekrutierung ausreichender Personalkapazitäten der Streitkräfte zu organisieren
h) die Notwendigen Einberufungskriterien aufzustellen
i) die Struktur der Dienstgrade innerhalb der Streitkräfte festzulegen
j) die Planung, Organisation und Durchführung von militärischer Forschung
k) die Rüstungsplanung, sowie den Waffen- und Waffentechnologiehandel zu planen, organisieren und umzusetzen
l) die Oberaufsicht über die dem Department untergeordneten Behörden und Ämtern. Dabei nimmt das Department eine Vorgesetztenfunktion ein. Es hat die Arbeit der nachgeordneten Behörden zu überwachen und für die ordentliche Erledigung der diesen Behörden zugeordneten Aufgaben zu sorgen.

Section 2 Further Assignments
Das Department of Defense und seine untergeordneten Behörden verfahren bei ihren Aufgaben gemäß den gültigen Richtlinien und Gesetzen über das Verteidigungswesen.

Section 3 Head and Appointment Procedure
(1) Behördenleiter ist der Secretary of Defense.
(2) Der Secretary of Defense wird durch den Präsidenten der Vereinigten Staaten nach Zustimmung durch den Senat der Vereinigten Staaten, gemäß Constitution der Vereinigten Staaten, Article III, Section 6, ernannt und vereidigt.

Section 4 Senior Department
Das Department of Defense untersteht als oberste Bundesbehörde direkt dem Weißen Haus, in Person des Präsidenten der Vereinigten Staaten.

Section 5 Junior Departments
Dem Department of Defense sind folgende Behörden untergeordnet:
a) Joint Chiefs of Staff

Section 6 Subordinated office holder
(1) Die Joint Chiefs of Staff setzen sich aus den Chiefs of Staff der einzelnen Teilstreikräfte zusammen. Diese sind:
a) Air Force – Chief of Staff of the Air Force
b) Army – Chief of Staff of the Army
c) Marine Corps – Commandant of the Marines Corps
d) Navy – Chief of Naval Operations
(2) Die Mitglieder der Joint Chiefs of Staff bilden zusammen den Generalstab. Sie werden durch den Präsidenten der Vereinigten Staaten nach Zustimmung durch den Senat der Vereinigten Staaten, gemäß Constitution der Vereinigten Staaten, Article III, Section 6, ernannt und vereidigt.
(3) Ein Mitglied der durch den Senat bestätigten Mitglieder der Joint Chiefs of Staff wird durch den Präsidenten der Vereinigten Staaten zum Chairman der Joint Chiefs of Staff ernannt.

Section 7 Other subordinated offices
Der Präsident der Vereinigten Staaten darf auf der Organisationsebene unter den in diesem Organisationserlass benannten Junior Departments weitere Behörden zur Unterstützung der durch die Junior Departments zu leistenden Aufgaben errichten, die nicht der Zustimmung des Kongress bedürfen. Dafür hat er dem Kongress der Vereinigten Staaten die Einrichtung dieser Behörde vorher anzuzeigen. Er darf die Behörde ohne zustimmungspflichtigen Organsisationserlass jedoch erst einrichten, wenn binnen achtundvierzig Stunden nach der Anzeige kein Kongressmitglied eine Zustimmung gemäß dem Federal Administration and Authority Act verlangt.

Section 8 Others
(1) Die Joint Chiefs of Staff beraten den Präsidenten der Vereinigten Staaten in militärischen Angelegenheiten.
(2) Die Joint Chiefs of Staff führen und verwalten ihre jeweilige Teilstreitkraft.
(3) Die Joint Chiefs of Staff sind organisatorisch dem Department of Defense unterstellt. Weisungen seitens des Secretary of Defense bedürfen der Bestätigung des Oberbefehlshabers der Streitkräfte, in Person des Präsidenten der Vereinigten Staaten.

Section 9 Entry into force
Dieser Organisationserlass erlangt Wirkung, wenn er durch den Präsidenten der Vereinigten Staaten, nach erfolgter Genehmigung des Erlasses durch den Kongress der Vereinigten Staaten, unterschrieben und veröffenticht wurde.

Signature


_____________________________
The President of the United States

Mr. Speaker,

Section 3 Head and Appointment Procedure
(1) Behördenleiter ist der Secretary of Defense.
(2) Der Secretary of Defense wird durch den Präsidenten der Vereinigten Staaten nach Zustimmung durch den Senat der Vereinigten Staaten, gemäß Constitution der Vereinigten Staaten, Article III, Section 6, ernannt und vereidigt.

Ich lehne Regelungen, welche sich auf das Ernennungsprozedere der Beamten beziehen, in allen Organisationserlassen ab.

Es steht dem Senat zu, die Beamten zu bestätigen oder eben der Administration zu erlauben, kategorische oder Einzelbeamte in Eigenregie zu berufen.

Eine Erwähnung in den Organisationserlassen ist damit nicht vereinbar, da den Organisationserlassen auch das Repräsentantenhaus zustimmen muss und damit Erleichterungen beim Ernennungsverfahren nicht vom Senat allein beschlossen werden.
Es steht dem Repräsentantenhaus nicht zu, in Fragen des Personals und der Ernennungsverfahren mitzubestimmen.

Da ein Organisationserlass nicht vom Kongress geändert werden kann, sondern nur gebilligt oder abgelehnt werden kann, bleibt mir nur die Ablehnung aller Organisationserlasse, da diese in ihrer derzeitigen Form die verfassungsmäßigen Rechte des Repräsentantenhauses unzulässig ausdehnen und damit die verfassungsmäßigen Rechte des Senates einschränken.

Honorable Members of Congress:

Ich erkenne weiteren Aussprachebedarf.
Die Aussprachedauer wird um 96 Stunden ab jetzt verlängert.



Vice President of the United States Congress