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Die Wahl habe ich um eine Stimme gegen den Rep-Kandidaten verloren, der lediglich aus Pseudogründen kein Parteibuch hat, aber dessen gesamtes Kabinett entsprechend besetzt war. Ein Schelm, wer . . . usw.
Zur letzten Präsidentschaftswahl, die bekanntlich vor gut zwei Wochen endete, hatten sich 28 Wahlberechtigte registrieren lassen. Zur letzten Repräsentantenhauswahl vor rund zweieinhalb Monaten hatten sich 26 Wahlberechtigte registrieren lassen.
Zur vorletzten Präsidentschaftswahl Mitte September 2010 hatten sich 25 Wähler eingetragen, und zur vorletzten Repräsentantenhauswahl Mitte Juli 2010 28 Wähler.
Bei der vorvorletzten Präsidentschaftswahl Mitte Mai 2010 gab es 25 registrierte Wahlberechtigte, bei der vorvorletzten Repräsentantenhauswahl Mitte März 2010 29 registrierte Wahlberechtigte und, hier soll meine kleine Aufstellung einmal enden, bei der Präsidentschaftswahl Mitte Januar 2010 28 registrierte Wahlberechtigte.
Ich halte also als Zwischenbilanz fest: bei den insgesamt 7 bundesweiten Wahlen seit Januar letzten Jahres gab es im Schnitt jeweils genau 27 registrierte Wahlberechtigte.
Dem stehen, wie ich Mr. Aspertine an anderer Stelle vorgerechnet habe, mindestens 29 verschiedene Ämter in Legislative, Exekutive und Judikative in Bund und Staaten gegenüber.
Ich denke nicht, dass die heute aktuelle Zahl von 43 Bürgern, von denen viele erst in den letzten Tagen und Wochen hinzugestoßen, noch gar nicht wahlberechtigt und wählbar und auch noch kaum öffentlich in Erscheinung getreten sind, jetzt das Startsignal für eine rigorose personelle Gewaltenteilung bedeutet.
Vor allem finde ich es wenig glaubwürdig, wenn auf dieses angebliche Signal hin mit als erste ein amtierender (Mr. Laval) und ein ehemaliger Gouverneur-Senator (Mr. Jameson) sowie ein amtierender Gouverneur-Repräsentantenhausabgeordneter (Mr. Aspertine) aus den Startblöcken schnellen.
Denn unsere Verfassung sieht nun einmal eine Gewaltenteilung in zwei Richtungen vor: horizontal (Legislative - Exekutive - Judikative) und vertikal (Bund - Staaten). Eine Präferenzregelung, die der einen Gewaltenteilung dabei gegenüber der anderen Priorität einräumt, kennt unsere Verfassung dabei nicht.
Ich glaube nicht, dass vor einer längerfristigen Stabilisierung der Bürgerzahl der Vereinigten Staaten oberhalb einer Grenze von 60 Bürgern - also rund doppelt so viele, wie Ämter in Bund und Staaten zu vergeben sind - eine Diskussion über eine rigorose personelle Gewaltenteilung - wenn schon, dann horizontal wie vertikal - Sinn hat, wenn wir nicht zu einem Staat voller Amtsträger mutieren und Wahlen damit zur Farce werden lassen wollen.
Weil es absolut lächerlich ist, den Wahlgegner ins Kabinett zu laden. Damit hätte ich mich gleich unwählbar gemacht. Das war lediglich Wahltaktik und das weißt du genau.
Als Kongressmitglied braucht man aber kein.. ich nenne es mal "Spezialgebiet". Als Secretary sollte man sich mit seinem Amt aber auskennen.
3. Monsieur Colton ist bis dato völlig verschwunden, vielleicht revidiert er seine Ansichten bezüglich unsere Verbündeten und vertritt in Zukunft Ansichten, die mit bestehendem Vertragswerk kompatibel sind, auch dann kann man über ein Yea sprechen.
Monsieur Colton ist keineswegs verschwunden, sondern erfreut sich bester Gesundheit und ist höchst aktiv mit über siebzig Posts in den letzten paar Tagen. Monsieur Colton war Mitglied eines Teams, dem sechzehn Bürger in der Präsidentschaftswahl ihre Stimme gegeben haben. Auf das Gegenteam entfielen zehn Stimmen. Monsieur Colton wird diese sechzehn Stimmen nicht verraten und vor den Herren Senatoren auf die Knie sinken und um seine Bestätigung flehen. Monsieur Colton wird seine in den Hearings vertretene Meinung nicht ändern, um sich die Stimme des Senators Laval zu erkaufen. Monsieur Colton hat sich für das Amt des Secretary of Defense beworben, nicht für das Amt der astorischen Staatshure, die sich für die Stimme eines oder mehreren Senatoren prostituieren soll. Monsieur Colton ist der Meinung, dass es keinen Kommentar seinerseits zu den Vorgängen bei den Administrationswahlen im Senat braucht, weil die Situation für ganz Astor klar ist.
Wenn es Monsieur Colton gefällt und er Ersatz hat, wird er auf Ämter verzichten. Aber um Arbeitslast abzubauen, nicht um Senatoren zu gefallen.
ad 1.: Nun ja, ich tendiere da zu folgender Sicht: President Cunningham hatte mich bereits im Wahlkampf als seine Kandidatin für das Amt der Attorney General vorgestellt, und 62% der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger haben ihn zu ihrem Präsidenten gewählt. Mittelbar wohl auch ein Vertrauensbeweis für mich.
Sie hingegen haben die Wahl mit ihrer quasi Gegenkandidatin zu mir, dieser rätselhaften und nicht wahlberechtigten Ms. Morgan, scheppernd verloren. Zumindest mittelbar ebenfalls eine Aussage der Bürgerinnen und Bürger.
Ihr Senatssitz in Freeland ist sicher, darüber brauchen wir nicht zu diskutieren. Auch wenn Sie das mit Blick auf diese "Gewaltenteilungsdebatte" natürlich niemals zugeben würden, sind die meisten Bundesstaaten dankbar für überhaupt einen zuverlässig aktiven Senator. Ihre perspektivische Wiederwahl im März wäre also auch keine brauchbare Bestätigung Ihrer Position betreffend meine Person.
Sie werden vielleicht niemals für Ihr Verhalten in der Abstimmung über meine Bestätigung gegenüber irgend wem geradestehen müssen. Das verhindert Ihre Verurteilung, aber auch Ihren Freispruch. Es besteht sozusagen nur ein tatsächliches Verfahrenshindernis, die Anklage bleibt schwebend. Das Volk hat sie jedoch zumindest bereits zugelassen.
ad 2.: Darüber diskutiert ja bereits Vice President Mullenberry mit Ihnen.
ad 3.: Mr. Colton ist verschwunden? Also, ich könnte schwören, ihn noch heute zuletzt gesprochen zu haben. Wenn Sie über verschwundene Personen reden wollen, schlage ich da eher Ihren ehemaligen Vizepräsidentschaftskandidaten vor...
ad 4.: Ich bin bestimmt nicht frustriert, warum sollte ich auch? Ich bin vielleicht enttäuscht, dass Sie mich und die Republikaner für so doof und einfältig halten, Ihr Vorgehen nicht bereits vorhergesehen zu haben. Das wäre dann aber auch schon alles. Ihre sog. "Begründung" indes - Sie mögen mich nicht und sind anderer Meinung als ich - ließe sich von jedem Senator auf jeden von einem Präsidenten nominierten Minister anwenden. Berücksichtigt man dabei die besonderen Modalitäten der Zusammensetzung des Senats (siehe ad. 1), würde die Möglichkeit zur Bildung einer bereits im Wahlkampf vorgestellten und somit von den Bürgerinnen und Bürgern legitimierten Regierung zum reinen Glücksspiel, gesteuert von den persönlichen Eitelkeiten jener Leute, die zur rechten Zeit im rechten Staaten wohnten. Und Sie tragen mit dazu bei, diesen demokratisch fragwürdigen Umstand salonfähig zu machen. Klopfen Sie sich dafür mal auf die Schulter, Sie sind wirklich ein Held.
ad 5.: Wenn Sie Fantasie haben, dann stellen Sie sich das Szenario doch einmal umgekehrt vor: Sie hätten die Präsidentschaftswahl gewonnen, und der Senat hätte Ihrem gesamten Kabinett unter für Sie fadenscheinigen bis hanebüchenen Begründungen die Billigung verweigert. Was würden Sie tun? So lange Blinde Kuh spielen, bis sie vielleicht mit Glück mal jemanden finden, der dem Senat genehm ist? Oder würden Sie nicht auch die Mehrheit der Senatoren ansprechen und sagen: "Ich habe meines Erachtens geeignete Personen vorgeschlagen, aber die wolltet ihr sämtlich nicht - wen wollt ihr denn dann?" Der Präsident ist nicht der Depp der Nation, und das Bestätigungsrecht keine Einbahnstraße. Wenn ein Senator einen Ministerkandidaten ablehnt, dann sollte er schon eine Vorstellung davon haben, wen er denn statt dessen bestätigen würde.
ad 6.: Zu Ihrer Position als Senator von Freeland siehe oben. Zu Ihrer Position als möglicher Präsident siehe das jüngste Wahlergebnis.
ad 7.: "The future is yours." Nur muss ich festhalten, dass die Demokratische Partei in der Vergangenheit schon viele Male personell besser aufgestellt war, als sie es derzeit ist. Und ihre inhaltlichen Ergebnisse waren schon damals eher bescheiden bis nicht existent. Offen gesagt fürchte ich, die Demokraten bedürfen zunächst eines Absturzes, wie die Republikaner ihn letztes Jahr erlebt haben, um sich von gewissen strukturellen Problemen zu reinigen und neu durchzustarten. Aktuell sind sie einfach regierungs-, führungs- und gestaltungsunfähig.
Ich danke Ihnen für die Aufzählung von Zahlen, die mir ja durchaus bekannt waren. Allerdings fordere ich nur die rigorose Gewaltenteilung auf der horizontalen Ebene wobei ich das auch schon wieder auf die Bundespolitik beschränkt sehen möchte. Ich habe gar nichts dagegen, wenn ein Senator oder ein Secretary gleichzeitig Governor, Vorsitzender des Bundesstaatenparlaments ist.
Woran ich mich allerdings störe, ist, dass dem Präsidenten unterstellte Personen über den Haushalt des Präsidenten oder die Personalentscheidungen des Präsidenten mitabstimmen sollen. Dadurch verschwimmt meiner Meinung nach die Kontrollfunktion des Kongresses und ich bin auch ganz ehrlich, dass ich es niemandem zutraue, seine Präferenzen nach Ämtern aufzusplitten. Denn letztlich ist man, wenn man im kongress auftritt nicht nur Kongressmitglied, sondern gleichzeitig auch Mitglied der Administration.
Um ganz ehrlich zu sein: wenn das Ihre Position ist, dann macht diese das Rufen prominenter Demokraten nach rigoroser personeller Gewaltenteilung leider ebenso unglaubwürdig wie zuvor schon die Nominierung einer ominösen Ms. Lilah Morgan als Attorney General durch den demokratischen Präsidentschaftskandidaten Laval.
Sie stören sich also daran, wenn Regierungsmitglieder im Kongress über das Budget oder die Personalentscheidungen des Präsidenten mitabstimmen. Das ist soweit natürlich nachvollziehbar, aber die bisher von Demokraten wie Republikanern geübte Praxis, das zu tolerieren, war schlicht der dünnen Personaldecke geschuldet.
Andererseits jedoch haben sie kein Problem damit, wenn eine Person zeitgleich als Minister den Bund mitregiert und als Gouverneur einen Staat? Da sehen Sie keinen Interessenkonflikt, sei es in der Richtung, dass der Gouverneur zum "Statthalter" des Präsidenten in einem Bundesstaat wird, oder andersherum ein Gouverneur-Minister sein Regierungsamt auf Bundesebene als Lobbyist seines Staates ausübt?
Sie sehen auch kein Problem darin, dass die Verfassung die Gesetzgebungs- und Verwaltungszuständigkeiten des Bundes zwar streng begrenzt, diese dann aber zu großen Teilen oder gar mehrheitlich von Gouverneuren der Bundesstaaten ausgeübt werden? Oder darin, dass im Falle einer Vakanz der Ämter von Präsident wie Vizepräsident ein Gouverneur als Kongresspräsident kommissarisch die Führung des ganzen Landes übernimmt?
Tut mir leid, aber das ist weder logisch noch glaubwürdig.
Wenn Ihre Auffassung ausreichend glaubwürdig und nicht - wie es den Anschein hat - von parteipolitischer Blockadehaltung geprägt wäre, dann könnte man das akzeptieren.
Es ist wie schon mit dem Urteil des Supreme Court, dass die Demokraten so massiv herbeigesehnt haben: Eine dauerhaft akzeptierte politische Basis wird eingerissen, um in der Öffentlichkeit punkten zu können. Aber Sie haben mal wieder die erheblichen Konsequenzen nicht bedacht.
Nennen Sie endlich Namen, wer für Sie ansatzweise besser als Secretary in Betracht käme für die Abgelehnten. Und dann schmunzeln Sie mal genauso wie ich, wenn da niemand ist, der nicht gleichzeitig auch ein Amt im Kongress hätte oder Gouverneur wäre - oder eben keine Erfahrung mitbringt, die Sie ja neuerdings aus für essentiell halten.
So dauerhaft akzeptiert ist das doch gar nicht, Mr. Vice President. Noch während der Administration Grey gab es zwei großangelegte Projekte um die horizontale Gewaltenteilung einzuführen. Ein Gesetzesentwurf von Former President und Representative O'Neill - dessen Sprachduktus, und verzeihen Sie mir bitte den Vergleich, dem Ihrigen erstaunlich nahe kommt - diese Regelungen für den Fall gefordert, dass es mindestens 30 Staatsbürger gibt. Diese Zahl ist nun mit 43 Staatsbürgern weit überschritten. Da kann mir Senator Fox noch so viele Zahlenspiele hier vorlegen.
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Das, mit allem Respekt Mr. Vice President, ist schlichtweg nicht meine Aufgabe. Das ist die Aufgabe des Präsidenten, der ja bereits angekündigt hat, dass dort Entwicklungen stattfinden. Meine Aufgabe ist es dann diese Vorschläge darauf zu prüfen, ob ich sie für geeignet halte, das Amt zu übernehmen. Würden die Senatoren Fox und Colton ihre Ämter in der Legislative abgegen, könnte ich ihnen im Übrigen problemlos zustimmen. Allerdings lässt es Senator Fox und auch leider Sie nicht gut aussehen, wie Sie mit Ablehnung umgehen. Vielleicht sollten Sie sich da nochmal selbstreflektieren.
Ich zitiere VP Mullenberry:
Wir haben dort gegensätzliche Auffassungen, das könnten Sie ruhig einfach akzeptieren.
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Mr. Laval wusste scheinbar, dass er mit diesen Leuten keinen Staat würde machen können. Und offenbarte darum ja auch jüngst, dass er im Falle seines Wahlsieges auch noch Republikanern und Unabhängigen Funktionen in seiner Administration angeboten hätte.
Sie wissen selbst, dass der Vorschlag damals gescheitert ist. Also ist daran niemand gebunden. Auch keine grauen Eminenzen wie Sie.
Natürlich ist es Ihre Aufgabe, Alternativen aufzuzeigen anstatt sich nach getanem (Un-)Werk in den Sessel plumpsen zu lassen. Aber Sie können oder wollen es offensichtlich nicht.
An Selbstreflexion mangelt es mir übrigens nicht, ansonsten würde ich mich mit Ihrer Kritik und Ihrer "Kritik" garnicht auseinander setzen.
Das gilt auch für Sie, Mr. Hayward. Sie beteiligen sich an einer sinnlosen Frustblockade der demokratischen Kongressfraktion und ihrer Stiefellecker im Senat und erklären zur Ausflucht feierlich, Sie legten eben Wert auf konsequente Gewaltenteilung. Finden unterdessen aber gar nichts dabei, dass demokratische Politiker munter Ämter auf Bundes- und Staatenebene miteinander verquicken.
Das ist keine gegenüber meiner gegensätzliche Auffassung, die ich ruhig einfach akzeptieren kann. Das ist scheinheilige und selbstgerechte Verlogenheit, die angeprangert gehört.
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