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wie Sie sich vorstellen können, wurde ich vom Statement unseres Präsidenten überrascht.
Ich habe mich mit meinem Running-Mate Georges Laval und einigen weiteren Personen beraten.
Ich hatte bereits die Gelegenheit, dem Präsidenten persönlich die besten Genesungswünsche auszudrücken. Seine Entscheidung verdient den Respekt, den er sich mit seiner aufopferungsvollen harten und anhaltenden Arbeit für die Vereinigten Staaten von Astor verdient hat. Umso mehr, als er die übernommene Aufgabe trotz allem zu Ende führen wird.
Ladies and Gentlemen,
natürlich richtet sich mein Blick nach vorn, auf die Zeit nach den Präsidentschaftswahlen.
Ich darf Ihnen mitteilen, dass ich Vice-President Warren Byrd in seiner Funktion als Chairperson der Republican Party Gespräche über eine Beteiligung an der Regierung angeboten habe. Hier will ich aber nicht in Hektik verfallen. Es geht darum eine arbeitsfähige und kompetente Regierung zusammenzustellen. Die parteipolitische Zusammensetzung ist dabei sekundär.
Es besteht die Chance, eine überparteiliche und personell hervorragend ausgestattete Regierung aufzustellen. Das bedeutet aber auch Risiko.
Das erste Risiko besteht darin, dass es keine öffentliche Diskussion mehr gibt, sondern alles hinter verschlossenen Türen gemauschelt wird. Das werde ich verhindern. Widerspruch und Diskussion dürfen auch innerhalb der Regierung stattfinden – in einer kollegialen und respektvollen Weise. Am Ende des Tages müssen bestimmte Ziele, die wir uns gemeinsam setzen und die ich in den vergangenen Tagen benannt habe, umgesetzt werden. Und gleichzeitig wird es Fragen geben, bei denen man sich nicht einigt. Das werde ich ausdrücklich zulassen.
Das zweite Risiko besteht darin, dass eine personell stark aufgestellte Regierung bei gleichzeitigem Festhalten des Senats an einer strikten horizontalen Gewaltenteilung dazu führt, dass der Kongress personell austrocknet. Auch das will ich verhindern – hier habe ich aber nur bedingt Einfluss.
Ich persönlich habe lange die strikte horizontale Gewaltenteilung vertreten. Ich habe in den vergangenen Monaten meine Meinung geändert. Dazu stehe ich, und die Gründe liegen in den augenscheinlichen Konsequenzen für das politische System und die politische Kultur.
Ich fordere die Parteivorsitzenden von Republicans und Democrats auf, Gespräche mit dem Ziel aufzunehmen, ein Gentlemans Agreement zu erzielen: Ein Gentlemans Agreement dass besagt, dass die Bestätigung im Senat nicht mehr von einer möglichen Zugehörigkeit zur Exekutive abhängig gemacht wird. Ein Agreement also, das eine allzu strikte Anwendung der horizontalen Gewaltenteilung – weit über das Maß, dass unsere Verfassung vorsieht, hinaus – verhindert.
Ladies and Gentlemen,
ich danke Ihnen und stehe für mögliche Fragen zu Verfügung.
Montag, 27. Mai 2024, 20:38
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