The United States of Astor

Wobei es ja nun nicht nur am Senat hängt und hakt ... das Repräsentantenhaus wusste ja auch, was auf es zukommt und hat die Wahl eines neuen Speakers auch nicht eingeleitet ... Es scheint wohl, dass ohne Mr. Wakaby oder seinen erklärten Rücktritt wohl nichts mehr geht ... Der Kongress sollte hier dringend Abhilfe schaffen ... natürlich erst, wenn Mr. Wakaby die Führung des Kongresses übernommen hat bzw. eine neue Führung des Kongresses hat wählen lassen, die dann die Aussprachen und Abstimmungen einleitet. Tja ... es heißt wohl offenbar zurücklehnen, abwarten, Däumchen drehen und auf Mr. Wakaby warten ...

Senatorin, Sie fragten mich einst nach der Qualität der Normen. Wünschen Sie eine Antwort darauf bezüglich der aktuellen Situation?
Und diese Situation ist sogar der vergleichbar, dass der gesamte Kongress einem Terroranschlag zum Opfer fiele und komplett neue Leute nicht berufen werden könnten, da niemand zuständig dafür wäre, sie aufzufordern, den Eid abzulegen.

Zitat von »George T. Colton«

Zitat von »Ulysses S. Finnegan jr.«

Ich kann mich ja auch erinnern, dass die Verfassung nur von "Eidesleistung" spricht, zu der man theoretisch von niemand aufgefordert und die theoreitsch auch von niemand durchgeführt werden müsste. Grundsätzlich müsste es ja reichen, wenn die Damen und Herren an verfassungsmäßig ausreichendem Orte die Eidesformel sprechen, oder?

Sie fragten nach Beispielen für Entbürokratisierung und geben gleich selbst ein hervorragendes Exempel.

Das ist kein Beispiel, wo man entbürokratisieren müsste, Senator - die Normen haben durchaus ihre Berechtigung. Sie sollten aber nicht einschränkend verstanden wäre - also war das eine unterschwellige Anregung, einfach mal die Initiative zu ergreifen und was zu tun. Auch wenn wir es alle gerne tun - reden bringt uns hier nicht wirklich weiter.

Sir, ich glaube ich habe für Astor schon überdurchschnittlich viel geleistet. Die Justiz ist nicht mein Spezialgebiet und - obwohl ich sehr grossen Handlungsbedarf sehe - weiss ich nicht, ob ich mir diesen Augiasstall vornehmen soll.

Leider hat das Präsidium - als es noch besetzt war, nichts "Anderes" bestimmt. Meines Erachtens hätte man Zeit genug gehabt, so etwas zu klären. Dass Mr. Wakaby nicht zu den... enthusiastischen Vertretern im Kongress gehört, wusste man doch schon vorher. Menschliches Versagen? Ja, das trifft es leider.

Furch und Vorsicht? Ich bin mir eigentlich sicher, dass Sie vorhin erst zitiert haben, warum es derzeit allein an Senator Wakaby hängt. An die Standing Orders sind auch die Furchtsamen und Vorsichtigen gebunden...

Die Standing Orders besagen: der Senat wählt aus seiner Mitte einen Präsidenten des Senats. Ist dieser abwesend, wird er vom Präsidenten des Repräsentantenhauses vertreten. Ist dieser auch abwesend, dann übernimmt der dienstälteste Senator die Vertretung.

Und mehr nicht. Insbesondere nicht, dass bei gleichzeitiger Vakanz oder Verhinderung des Senatspräsidenten, des Präsidenten des Repräsentantenhauses und des dienstältesten Senators der nächstdienstälteste Senator irgendwie auf den Plan tritt.

Das kann man für logisch halten, muss man aber nicht. Man kann so einiges für logisch halten und argumentieren, es würde doch besser als alle denkbaren Alternativen funktionieren bzw. hätte in der Vergangenheit und z. T. über Jahre wunderbar funktioniert. Trotzdem wurden einige dieser Praktiken und Gewohnheiten in der Vergangenheit vom Supreme Court für verfassungswidrig erklärt. Ich denke, von diesen Erfahrungen sind wir alle ein wenig geschädigt.

Ich jedenfalls habe keine Lust, erst Senatoren zu vereidigen, die dann mit ihren Stimmen Abstimmungsergebnisse herbeiführen, die irgendwem nicht gefallen, weshalb dieser jemand vor Gericht zieht und dort u. U. Recht bekommt. Und am Ende sind zunächst bestätigte und ernannte Minister doch keine Minister, beschlossene Gesetze doch keine Gesetze, materiell rechtmäßige Verwaltungsakte in Wahrheit formell unrechtmäßig (weil von nicht ordnungsgemäß bestätigten Ministern erlassen) usw.

Für meine "Furcht und Vorsicht" können Sie sich weiß Gott bei anderen bedanken, Ms. McGarry. Ich habe diese "Das bring ich vor den Supreme Court!"-Mentalität nicht eingeführt. Und ich bin auch nicht für jene Urteile verantwortlich, die ohne eine in ihrer Begründung erkennbare Güterabwägung Textualismus unbedingt über Rechtssicherheit, Bewährung und, ja, auch gesunden Menschenverstand stellen.

Der Pioniergeist, auf den unser Land sich gründet, meinte einst den Mut, in der Lotterie darum, zur rechten Zeit am rechten Ort zu sein oder die rechte Idee zu haben, notfalls sein Leben und all seine Habe einzusetzen. Weil man für sich etwas dabei gewinnen konnte.

Es war nie die Rede davon, sich für durchgedrehte Bürokratiefetischisten, Erbsenzähler und Korinthenkacker zum Sündenbock zu machen, wenn ihnen innerhalb ihres Horizonts einmal nichts einfällt und sie lieber abwarten, was andere Leute tun, damit sie diese ggf. verklagen können, wenn ihnen das Ergebnis nicht in den Kram passt.

Nein, Ms. McGarry, ohne mich!

Machen Sie sich meinetwegen auf die Suche nach Former Secretary Jameson, einem ruhmreichen und "verdienten" Hüter des Rechts der Vereinigten Staaten. Vielleicht weiß der ja Rat und ist auch bereit, dafür die Verantwortung zu übernehmen?

Ich bin es aus den genannten Gründen jedenfalls nicht.

Und zu den Standing Orders gibt es ja Präzedenzien...

Ich habe Senator Wakaby eine PN geschickt; vielleicht hat er sein Glück ja noch gar nicht zur Kenntnis genommen.

Habe ich etwas übersehen, Madam President?

Zitat von »George T. Colton«

Habe ich etwas übersehen, Madam President?

Was sollten Sie übersehen haben, Senator?

Dass Senator Wakaby aktiv davon Abstand genommen habe, das Kongresspräsidium zu übernehmen. Entweder steht Madame President McGarry oder Senatorin Fox oder ich auf dem Schlauch ...

Ahja, den Amtseid habe ich jetzt auch geleistet.

Nun, meine Frustrationsgrenze ist noch nicht erreicht, doch muss ich zugeben, dass sie näher rückt.

Handlung:

In einem kurzen Radio-Interview nimmt President Hope hierzu Stellung:

Ich bedauere, dass der Kongress derzeit keine Führung hat. Ich wünsche mir, dass der Kongress hier möglichst zeitnah Abhilfe schaffen kann. Die rechtlichen Voraussetzungen sind gegeben.

Als President of Congress wäre es mir in der Tat möglich gewesen, eine abweichende Vertretungsregel zu definieren. Aber wieso hätte ich das tun sollen und wie hätte ich das vor den Wählern begründen sollen? Unsere Gesetze regeln dei Vertretung klipp und klar.

Es ist problematisch genug, dass ich als President-elect selbst die Sitzungen des Senats mit ANhörung meines Kabinetts leite und einer der drei Gewalten vorstehe, wärend ich bereits mit den ersten Befugnissen einer andere Gewalt ausgestattet bin. In dieser SItuation auch noch über meine Amtszeit hinaus EInfluss auf den Kongress zu nehmen hätte mir nicht zugestanden.

Senatorin McGarry hatte zunächst ihre Kandidatur erklärt und dann - aus verständliche Gründen - zurückgezogen. Dennoch bleibt festzuhalten, so begründet der Rückzug war: Für einen gewissen Zeitraum durften alle Beteiligten davon ausgehen, dass die Nachfolge kein Problem sein würde.

Ich wünsche dem Kongress eine schnelle Konstituierung seines Präsidiums und wünsche den Verantwortlichen den nötigen Mut zu Handeln und zu Gestalten.