The United States of Astor

sitzt auf seinem Platz und macht sich notitzen

[so]Wieso ist es verboten, seine Anwesenheit Kund zu tun?[/so]

Handlung:

Macht sich ebenfalls Notizen.

Madam President,

auch wenn ich mir gerade die Frage stelle, was denn einige Kollegen hier so eifrig niederschreiben mögen - ich würde mir natürlich wünschen, dass es Wortbeiträge sind - möchte ich einige einleitende Worte zu dieser Resolution sagen:

Ich war so frei, die Hauptgründe für diese Resolution bereits in ihre Präambel zu fassen, ich gehe also davon aus, dass die ehrenwerten Kollegen bereits wissen, was ich bezwecken will. Ich denke, dass mehr Debatten im Kongress sicherlich nicht schaden können, und auch wenn es Themen gibt, die vielleicht keine eigene Diskussion benötigen, so heißt das in meinen Augen nicht, dass diese Themen nicht in den Kongress gehören. Man kann theoretisch in diesem Haus über alles sprechen, und bei vielen Dingen und Personen sollten man das einfach tun - seien es Angelegenheiten der nationalen Politik, zu denen ein Congressman ein Statement abgeben möchte, oder ein besonders verdienter Mitbürger aus dem Staate eines Senators, den dieser durch eine Erwähnung seiner Leistungen hier würdigen möchte. Angelegenheiten und Personen in diesem Haus erwähnt zu haben und damit für die gesamte Nation dargestellt zu haben, kann ebenso eine Auszeichnung sein wie allgemeines Interesse auf ein Thema zu lenken, wie ich finde. Durch die Einrichtung eines permanenten Morning-Business-Bereiches soll gleichzeitig verhindert werden, das wegen solcher Erwähnungen zuätzliche Arbeit für das Präsidium entsteht, die wirklich nicht im Verhältnis stehen würde.

Was die Form angeht, möchte ich kurz einige Worte dazu verlieren: Ich denke, dass wir uns als Kongress der Vereinigten Staaten durchaus etwas Feierlichkeit leisten können, deswegen verfügt diese Resolution über eine Präambel. Ebenso halte ich die Einleitungsformel durchaus für angemessen, um hervor zu heben, dass wir zwar ein Kongress sind, aber dieser noch immer aus zwei Häusern bestehen, die getrennt beschließen. Ich als Senatorin beantrage deswegen eine gemeinsame Resolution beim Senat in der Hoffnung, dass das Repräsentantenhaus dieser Resolution zustimmt. Wäre ich Congresswoman, würde es umgekehrt aussehen.

Madam Speaker,

ich unterstütze die Initiative der ehrenwerten Senatorin von Savannah voll und ganz und möchte lediglich einige stilistische und Rechtschreibkorrekturen (siehe unten in Blau) anbringen sowie darauf hinwirken, dass die beiden Kammern des Kongresses in der vorliegenden Resolution in der Reihenfolge genannt werden, in der sie auch die Verfassung der Vereinigten Staaten aufführt: Das Repräsentantenhaus als erste und der Senat als zweite Kammer. Soviel Stolz als Mitglied des Hauses muss erlaubt sein.

Zitat

A Resolution creating a permanent Morning Business Debate

In Anbetracht dessen, dass der Kongress der Vereinigten Staaten mit den Mitgliedern des Repräsentantenhauses und den Senatoren engagierte und hingebungsvolle Volksvertreter umfasst, die sich mit den Anliegen und Bedürfnissen ihrer Wähler ausgiebig und gewissenhaft beschäftigen,
Und in Anbetracht dessen, dass die Angelegenheiten, mit welchen die Mitglieder des Repräsentantenhauses und die Senatoren befasst werden, auch im Kongress Widerhall finden sollen,
Und in Anbetracht dessen, dass es der politischen Kultur der Vereinigten Staaten förderlich ist, wenn mehr Angelegenheiten im Kongress thematisiert werden,
Sowie in Anbetracht dessen, dass viele dieser Angelegenheiten keiner vollständigen und umfänglichen Aussprache im Kongress bedürfen, sondern lediglich einer kleinen Feststellung,

Beschließen das Repräsentantenhaus und der Senat der Vereinigten Staaten hiermit, dass im Kongress der Vereinigten Staaten zukünftig bis auf Widerruf durch die Häuser des Kongresses eine dauerhafte Aussprache für Angelegenheiten des Morning Business stattfindet, in der sich jedes Mitglied des Kongresses zu Angelegenheiten äußern kann, welche nicht zu einer maßnahmenbezogenen Aussprache gehören oder eine eigene Aussprache bedürfen und nach dem Empfinden der Mitglieder beider Häuser des Kongresses im Kongress thematisiert werden sollen.

Madam Speaker,
ich gehe mit dem Antrag der ehrenwerten Senatorin Roberts konform und würde es begrüßen, würde sie die Änderungen des geschätzten Kollegen Salazar übernehmen.

Madam Speaker,

ich gehe mit dem Gesagten d'accord.

Madam President,

mit den Anmerkungen von Congressman Salazar kann ich durchaus konform gehen, nur mit seiner letzten Änderung nicht. Ich dachte dargelegt zu haben, warum ich den Senat als erstes und das House of Representatives zustimmend genannt habe, hierbei bleibt es von meiner Seite: Wir haben zwei gleichberechtigte Häuser, wenn das HoR ansonsten im Text zuerst genannt wird, kann ich damit leben, die Wortwahl ist mir egal - allerdings geht die Initiative der Verabschiedung einer solchen Resolution vom Senat aus, also wird sie durch den Senat beschlossen und das Repräsentantenhaus tritt dieser durch den Senat angeregten Resolution bei. Ich lege hier durchaus etwas Wert darauf, eine Trennung der beiden Häuser auch in der Textfassung deutlich zu machen - nur weil wir zusammen Diskutieren, was oftmals gut, manchmal bedauerlich und unerfreulich, aber nicht zu ändern ist, bleiben wir ein Zwei-Kammer-Parlament. Das darf in meinen Augen auch durchaus mal deutlich gemacht werden.
Wenn der ehrenwerte Congressman demnächst eine eigene Joint Resolution einbringen wird, werde ich auch der umgekehrten Formulierung zustimmen.

Madam President,

ich kann mit beiden Entwürfen leben.

Madam President,

ich unterstütze die Initiative und damit folglich die Resolution, welche auch immer am Ende verabschiedet wird.

Madam Speaker,

auch an dieser Stelle tut es mir leid, dass ich in den allgemeinen Jubelchor für eine grundsätzliche Veränderung, hier der Arbeitsweise des Kongresses, nicht einstimme. Das Bundesparlament unseres schönen Landes ist mir eine viel zu wichtige und bedeutende Instanz, die sich nicht aus Spaß recht enge und bisher auch immer recht restriktiv gehandhabte Regeln gegeben hat, welche eben jener Bedeutung dieses Hauses entsprechen.

Der Kongress kann und darf meiner festen Überzeugung nach nicht zu einer Quasselbude für den elitären Kreis seiner Mitglieder verkommen. Diese Gefahr sehe ich mit einer offenen, unbefristeten und von vorgegebenen Themen freien Aussprache als gegeben an. Die Congressmen und die Senatoren haben genug andere Möglichkeiten, ihre Ansichten und Meinungen zu Themen, welche keine kongreten Kongressinitiativen sind, ihren Kollegen und der interessierten Öffeltichkeit kund zu tun. Und sie haben dort auch die Möglichkeit, ja und dann sogar die moralische Pflicht, sich der Diskussion mit der gesamten interessierten Öffentlichkeit zu stellen und dies nicht hinter den Türen des Kongresses nur im kleinen Kreis und untereinander. Die Kongressmitglieder sind VOLKSvertreter und sollten sich viel öfter diesem Volk stellen und sich nicht immer weiter unter die Kuppel des Kapitols zurückziehen.

Die Entwicklungen der letzten Tage, Wochen und Monate lassen mich nichts Gutes für die weitere Entwicklung der Staatsgewalten in unerem Lande ahnen. Die Justiz hat man ja nun bereits erfolgreich in die Bedeutungslosigkeit eingestampft und der Legislative will sich eine eigene, von der Öffentlichkeit weitgehend abgeschottete Diskussionsplattform schaffen und damit vom möglicherweise kritischen Bürger weiter weg einigeln. Dazu wird es von mir keine Zustimmung geben.

Madam President,

wie man bei einem Antrag, dessen Ergebnis weiterhin öffentlich im Kongress einsehbar und damit jederzeit auch öffentlich auf der Straße diskutierbar sein wird, von einer "Abschottung" sprechen kann, ist mir schleierhaft.

Wenn der Senator von Freeland ernsthaft bezweifelt, dass schon jetzt Anträge zur Aussprache gelangen, die "nach dem Empfinden der Mitglieder beider Häuser des Kongresses im Kongress thematisiert werden sollen", dann sollte er es klar und deutlich sagen. Wenn nicht, dann hat er den Antrag nicht richtig gelesen. Denn es geht mitnichten um eine grundsätzliche Veränderung der Arbeitsweise des Kongresses. Gesetze und konkrete Personalentscheidungen werden weiterhin nur auf hergebrachtem Wege in Kraft gesetzt werden, so wie es die Bundesverfassung vorgibt. Alles andere, das keines Beschlusses des Kongresses bedarf (im Ergebnis also keine äußere Wirkung entfaltet), darüber kann und sollte der Kongress jederzeit diskutieren dürfen.

Was den Seitenhieb des Senators von Freeland auf die Einstampfung der Justiz in die "Bedeutungslosigkeit" betrifft, so mag er da nur für sich selbst und sein geradezu mimosenhaftes Verhalten nach seinem Rücktritt als Associate Justice sprechen; bis dahin kann ich seine Aussprüche nicht mehr wirklich ernst nehmen und ohnehin keinen sachlich zu diskutierenden Kern erkennen.

Madam President,

wie man eine allgemeine Debatte ausschließlich unter Kongressmitgliedern zwar unter Beobachtung aber unter Ausschluss aktiver direkter Teilnahme der Öffentlichkeit NICHT als Abschottung sehen kann, ist mir wiederum schleierhaft. Aber gut, hat eben jeder seine eigenen Ansichten, und das soll ja auch so sein.

Zitat von »Chester J. Witfield«

...
Wenn der Senator von Freeland ernsthaft bezweifelt, dass schon jetzt Anträge zur Aussprache gelangen, die "nach dem Empfinden der Mitglieder beider Häuser des Kongresses im Kongress thematisiert werden sollen", dann sollte er es klar und deutlich sagen. Wenn nicht, dann hat er den Antrag nicht richtig gelesen. Denn es geht mitnichten um eine grundsätzliche Veränderung der Arbeitsweise des Kongresses. Gesetze und konkrete Personalentscheidungen werden weiterhin nur auf hergebrachtem Wege in Kraft gesetzt werden, so wie es die Bundesverfassung vorgibt. Alles andere, das keines Beschlusses des Kongresses bedarf (im Ergebnis also keine äußere Wirkung entfaltet), darüber kann und sollte der Kongress jederzeit diskutieren dürfen.
...

Der verehrte Senator aus Peninsula kann sich hunderprozentig sicher sein, dass ich den Antrag richtig gelesen habe. Dass die bisher übliche und bisher auch einzig mögliche Arbeitsweise des Kongresses, also konkreter Antrag mit Beschlussvorlage, Debatte zum Thema und Abstimmung über das Thema, erhalten bleibt, ist klar und auch richtig so. Ich persönlich halte jedoch die Erweiterung, themenvorgabefreie und zeitlich unbefristete Debatten im Kongress zuzulassen, ja zu befördern für eine grundlegende Änderung der Arbeitsweise des Kongresses und auch für falsch. Solche Debatten wurden bisher immer öffentlich und unter Einbeziehung aktiver direkter Teilnahme der interessierten Öffentlichkeit und nicht hinter den Kongresstüren geführt. Und nach meiner Auffassung, und ich habe ja bereits bemerkt, dass ich hier im Hause da ziemlich alleine stehe, war diese Art der Debatte richtig und dem politischen Dialog zwischen dem Volk und seinen Vertretern förderlicher als eine nun zu erwartende "Spiegeldebatte" wo Themen, die im Kongress von den Parlamentariern debattiert werden auf der Straße parallel diskutiert werden sollen.

Zitat von »Chester J. Witfield«

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Was den Seitenhieb des Senators von Freeland auf die Einstampfung der Justiz in die "Bedeutungslosigkeit" betrifft, so mag er da nur für sich selbst und sein geradezu mimosenhaftes Verhalten nach seinem Rücktritt als Associate Justice sprechen; bis dahin kann ich seine Aussprüche nicht mehr wirklich ernst nehmen und ohnehin keinen sachlich zu diskutierenden Kern erkennen.

Verehrter Senator Witflied, wenn Sie mein Ausscheiden aus dem US Supreme Court und mein Verhalten danach als mimosenhaft empfinden, sei Ihnen diese Einschätzung unbenommen. Ich kann dazu nur erklären, dass ich nicht mehr in einer Institution mitarbeiten konnte, die in kürzester Frist ohne Notwendigkeit und ohne irgendwelche rechtlichen Grundlagen komplett umstrukturiert und damit entwertet wurde. Die gesamte Bundesjustiz wurde in den Händen von Mitbürgern ohne Staatsbürgerschaft gelegt und man wandte sich komplett von einem jahrelang bewährten System der Richterbesetzung ab. Da sich kein Wiederspruch seitens des Kongresses oder der Öffentlichkeit erhob, ich diese Entwicklung jedoch für grundlegend falsch hielt, wechselte ich vom Supreme Court in den Kongress um vielleicht hier entsprechende Fehlentwicklungen verhindern zu können. Leider hat sich diese Hoffnung als trügerisch erwiesen, und ich wurde als ewig gestriger und hemmender Bedenkenträger bewertet. Nun, so habe ich halt die Konsequenzen gezogen und auf die Möglichkeit einer weiteren Mitarbeit hier im Kongress verzichtet.

Werter Senator Witfield, Sie brauchen also keine Aussprüche von mir mehr ernst nehmen oder nicht und auch nicht mehr versuchen irgendeinen, in Ihren Augen sowieso nicht vorhandenen zu dikutierenden Kern darin zu suchen, mit Ablauf diese Monats sind sie mich hier im Kongress los und müssen sich dann nur noch meine inhaltslosen Sprüche außerhalb dieses Hauses gefallen lassen. Aber das dürfte Sie ja nicht stören, haben Sie doch dann eine Diskussionsplattform hier im Kongress, wo Sie ohne störende Zwischenrufe debattieren können.

Madam Speaker,

der Senator von Freeland malt wieder einmal - ich möchte betonen: leider - Gespenster an die Wand, die nur er selbst wahrzunehmen im Stande ist. Ich wage zu prognostizieren, dass der vorliegende Resolutionsentwurf genau den gegenteiligen Effekt haben wird, den der ehrenwerte Senator von Freeland befürchtet: Der Kongress wird sich durch eine permanente Morning Business Debate nicht vom öffentlichen Geschehen abschotten, sondern vielmehr werden die heißen Diskussionen der einfachen Menschen auf den Straßen viel schneller als bisher auch in diesen Hallen ihre gebührende Beachtung finden.

Damit der Antrag möglichst einmütig verabschiedet werden kann, erkläre ich mich bereit, im letzten Absatz wieder die Formulierung der verehrten Senatorin von Savannah zu übernehmen (unten in rot). Ich hoffe, dass damit nun die Mitglieder beider Kammern zufriedengestellt sind.

Zitat

A Resolution creating a permanent Morning Business Debate

In Anbetracht dessen, dass der Kongress der Vereinigten Staaten mit den Mitgliedern des Repräsentantenhauses und den Senatoren engagierte und hingebungsvolle Volksvertreter umfasst, die sich mit den Anliegen und Bedürfnissen ihrer Wähler ausgiebig und gewissenhaft beschäftigen,
Und in Anbetracht dessen, dass die Angelegenheiten, mit welchen die Mitglieder des Repräsentantenhauses und die Senatoren befasst werden, auch im Kongress Widerhall finden sollen,
Und in Anbetracht dessen, dass es der politischen Kultur der Vereinigten Staaten förderlich ist, wenn mehr Angelegenheiten im Kongress thematisiert werden,
Sowie in Anbetracht dessen, dass viele dieser Angelegenheiten keiner vollständigen und umfänglichen Aussprache im Kongress bedürfen, sondern lediglich einer kleinen Feststellung,

Beschließen der Senat der Vereinigten Staaten - das Repräsentantenhaus zustimmend - hiermit, dass im Kongress der Vereinigten Staaten zukünftig bis auf Widerruf durch die Häuser des Kongresses eine dauerhafte Aussprache für Angelegenheiten des Morning Business stattfindet, in der sich jedes Mitglied des Kongresses zu Angelegenheiten äußern kann, welche nicht zu einer maßnahmenbezogenen Aussprache gehören oder eine eigene Aussprache bedürfen und nach dem Empfinden der Mitglieder beider Häuser des Kongresses im Kongress thematisiert werden sollen.

Madam President,

ich freue mich über das Entgegenkommen von Congressman Salazar. Die von ihm ausgegebene Version der Resolution bitte ich als meinen aktuellen Entwurf für die Abstimmung zu betrachten.

Vielen Dank.

Honorable Members of the Congress:

Nachdem die Zeit abgelaufen ist, werden die Abstimmungen eingeleitet.

Liam Aspertine

President of the Senate pro tempore