The United States of Astor

Madam President, werte Kollegen,

ein relativ kurzer Gesetzentwurf, der Großes bewirken soll.

Die Paradigmen der Außenpolitik haben sich in den letzten Jahren gewandelt. Es gibt in der Weltpolitik kaum noch ernstzunehmende Agressoren, die es rechtfertigen, unser Land bis unter die Zähne zu bewaffnen. Die heutige Kriegsführung ist durch Präzision, nicht durch großflächige Vernichtung gekennzeichnet. Zudem muss man kein grüner Aktivist sein um zu wissen, dass diese Art der Waffen nicht nur große zivile Schäden anrichten kann, sondern dass ihre Lagerung hier vor Ort ein nicht kalkulierbares Risiko für die Bevölkerung unseres Landes darstellt.
In Ermangelung eines Sinnes, Nuklearwaffen weiter zu besitzen, sowie durch das hohe Risiko, das von ihnen ausgeht, halte ich es für notwendig zu beschließen, diese Waffen abzurüsten und sodass Mittel frei werden, künftig in moderne Militärausrüstung, damit meine ich Hochpräzisionswaffen etc., zu investieren.

Dadurch, dass der Abbau von Nuklearwaffen ein aufwendiger Prozess ist, halte ich zwanzig Jahre für einen angemessenen Zeitraum.

Ich bitte Sie, werte Kollegen, im Sinne einer modernen und weniger gefährlichen Militärpolitik, diesem Vorschlag zuzustimmen.

Mr. Speaker,

Abrüstung, und insbesondere die nukleare Abrüstung, ist ein wichtiger Schritt, um den Frieden zu fördern und unsere Welt sicherer zu machen.

Dieses Ziel kann Abrüstung aber nur erreichen, wenn sie unter sinnvollen Rahmenbedingungen stattfindet. Solche sind verbindliche und auf ihre Einhaltung hin überprüfbare Übereinkünfte zwischen den Nuklearmächten, aber bestimmt keine einseitgen Verzichtserklärungen.

Mit diesem Gesetz würden die Vereinigten Staaten weder wirksam zu einer Verhinderung des Einsatzes von Nuklearwaffen beitragen, noch Vertrauen schaffen oder Entspannung voranbringen. Sie würden sich nur erpressbar machen, ihre Bürger, Verbündeten und Freunde schutzlos Tyrannen und Terroristen ausliefern.

Nukleare Abrüstung ja, aber nicht auf diese selbstmörderische Weise!

Ich kann diesem Gesetzentwurf unmöglich zustimmen.

Madam President,

ich freue mich, dass die Kollegin van het Reve zumindest in der Frage der nuklearen Abrüstung einer Meinung mit mir ist.

Ich weise darauf hin, dass mein Entwurf nicht die weltweite nukleare Abrüstung bringen soll - wie könnte er das auch. Aber mir geht es darum, dass wir jetzt, heute, damit beginnen, unsere Atomwaffen zu reduzieren, bis sie in zwanzig Jahren nicht mehr existent sind. Hier würden wir nicht nur den Grundstein für eine sicherere Zukunft legen, sondern auch als gutes Beispiel vorangehen.

Tyrannen kann dieses Haus sicher nicht bändigen. Das müssen unsere Diplomaten erledigen. Ich denke auch, dass es falsch ist, Atomwaffen mit der Legitimation, dass andere diese auch haben, nicht abschaffen zu wollen. Das ist doch dann ein Teufelskreis ohne Ende. Nein, wir in Astor sollten alles daran setzen, dass die Welt sicherer wird, aber eben nicht mit Atomwaffen, sondern ohne. Wie würde uns ein sogenannter Tyrann ernst nehmen und seine nuklearen Kampfmittel abschaffen, wenn wir es nicht zuerst tun?

Mr. Speaker,

auch wenn ich kein Freund der Atomenergie bin, so habe ich doch Bedenken, die nukleare Bewaffnung als eine Säule der Nationalen Sicherheit aufzugeben. Wenn alle Nationen international darin übereinkommen, alle Nuklearwaffen zu beseitigen, wäre ich der Erste, der einer entsprechenden Ratifizierung zustimmt. Einer Begrenzung des Nuklearpotenzials auf ein effektives Niveau würde ich immer zustimmen, aber einer gänzlichen Abschaffung nicht.

Madam President, Mr. Marani,

ich verstehe Ihre Argumente, aber ist es nicht genau DIESE Einstellung, die das übermäßige Aufrüsten in der Vergangenheit bewirkt hat? Abgesehen davon: Moderne Kriegsführung beruht nicht auf Atomwaffen und Massenvernichtung, insofern denke ich nicht, dass es Atomwaffen sind, die die Sicherheit Astors gewährleisten.

Mr. Speaker,

ich denke, der ehrenwerte Congressman Marani hat es auf den Punkt gebracht: niemand hier würde zögern, einem internationalen Vertrag der Nuklearmächte zuzustimmen, der eine allseitige Abrüstung aller Nuklearwaffen vorsieht.

Aber um einen solchen Vertrag geht es hier eben nicht. Sondern um den einseitigen Verzicht der Vereinigten Staaten auf die Option, sich notfalls mittels Nuklearwaffen zu verteidigen, während feindliche Mächte uns weiterhin mit diesen Waffenssystemen bedrohen können.

Bedenken Sie einmal, welche Auswirkungen der Gesetzentwurf des ehrenwerten Senators von Astoria State hätte:

Die nuklearen Waffensysteme, mit welchen unsere Streitkräfte - namentlich sind dies übrigens nur noch einige U-Boote - ausgerüstet sind, dürften ab Inkrafttreten des Gesetzes nicht mehr gewartet oder umgelagert werden.

Der Bestand an Nuklearwaffen dürfte, auch ohne diesen zu vergrößern, nicht mehr durch Entsorgung alter und Indienststellung neuer Sprengköpfe erneuert werden.

Selbst im Falle eines Angriffs auf das Territorium der Vereinigten Staaten mit Nuklearwaffen, dürfte dieser nicht mit einem nuklearen Gegenschlag beantwortet werden.

Und all das, während jeder fremde Staat der Welt nuklear aufrüsten kann, wie immer es dessen politischer Führung gefällt!

Mr. Speaker,
Ladies and Gentlemen,

das ist kein Beitrag zur weltweiten, insbesondere nuklearen, Abrüstung, und zur Wahrung des Friedens. Das ist sicherheitspolitischer Selbstmord!

Madam President,

meine Meinung deckt sich in vielen Punkten mit derer meiner geschätzten Vorredner. Eine Absichtserklärung, die den Wunsch einer nuklearfreien Zukunft für die Vereinigten Staaten festhält, würde meine Zustimmung geniessen. Der vorliegende Entwurf geht hingegen zu weit.

Madam President,

bei allem Respekt, so muss ich jedoch feststellen, dass meine Vorredner etwas naive Vorstellungen haben, wie man die internationale Abrüstung gestalten solle. Ich erinnere daran: Ein Rat der Nationen hat es zuletzt nicht mal mehr geschafft, sich auf das Design der Espressotässchen im Eingangsbereich zu einigen. Wie soll denn jetzt irgendein internationales Gremium einen internationalen Konsens zum Austieg aus Nuklearwaffen herstellen?
Im Grunde ist doch die gesamte Argumentation der Kollegen - mit Verlaub - absurd: Man sagt, wie bleiben solange auf unseren Waffen sitzen, bis wir uns international darauf geeinigt haben, diese weltweit abzurüsten. Bis zu diesem vermutlich nie eintretenden Zeitpunkt werden wir dann in Astor auf hochgefährlichen Sprengköpfen sitzen. Unsere Feine in der Welt hingegen werden permanent auf diese Waffen schielen und im Leben nicht daran denken, selbst abzurüsten; und dadurch, dass Astor so ziemlich das größte Arsenal überhaupt besitzt, wird auch davon auszugehen sein, dass die Weltgemeinschaft erwartet, dass wir den ersten Schritt unternehmen.

Jetzt malen wir uns mal das Schreckensszenario aus: Ein Atomsprengkopf wird auf Astor abgefeuert und kommt in Freeland zur Detonation. Was den Damen und Herren hier im Hause ja vorschwebt ist, dass der Präsident eine Rakete wahrlos zurückschießt, sodass sie irgendwo im Land des Agressors Schaden anrichtet. Der Agressor denkt sich, okay, Vergeltung, hier die nächste Salve für Astor. Wir hätten einen Atomkrieg, der vermutlich nicht viel von unserem Planeten übriglassen würde.

Ich möchte Ihnen zwei alternative Szenarien vorstellen:
Zunächst, stellen Sie sich vor, wir behalten unsere Atomwaffen, aber unsere Feinde beschließen umzurüsten. Anstatt viel Geld in nukleare Sprengköpfe zu stecken, investiert dessen Militär in Informationstechnologie und Präzisionswaffen. Eines Tages kommt eine Drohne- klein, wendig, kaum vom Radar zu fassen, aber wahnsinnig präzise - unbemerkt auf unseren Boden und richtet eine mittelschwere Explosion in einem unserer Waffenlager an. Die Explosion der Drohne ist nicht übermäßig stark, aber die dadurch bewirkte Detonation der nuklearen Sprengköpfe richtet auf unserem Boden den nuklearen Holocaust an. Unsere eigenen Waffen würden uns Unheil bringen.
Oder stellen Sie sich vor, unsere Gegner rüsten nicht ab, aber wir investieren in moderne Rüstungstechnologie. Wir könnten im Fall der Fälle die Waffenlager unserer Feine attackieren, oder noch besser: Wir könnten in einen Raketenabwehrschild investieren, der atomare Sprengköpfe schon im Anflug außer Gefecht setzt.

Ladies and Gentlemen, ich kann nur an Ihre Vernunft appellieren, nicht an alten Paradigmen der Außenpolitik festzuklammern, sondern eine moderne Rüstungspolitik zu betreiben.

Eine Absichtserklärung würde selbstverständlich auch meine Zustimmung finden.

Mr. Speaker,

das "Kompliment" der Naivität muss ich leider an den ehrenwerten Senator von Astoria State zurückgeben.

Zunächst beweist gerade jetzt, ganz aktuell, die International Convention on the Pole Areas, dass die Staatengemeinschaft sehr wohl in der Lage ist, verbindliche Abkommen auszuhandeln, wenn sie daran interessiert ist

Es würde mich zwar überraschen und enttäuschen, wenn tatsächlich kein internationales Interesse an einer Begrenzung und Reduktion, bis hin zur Abschaffung, nuklearer Waffensysteme bestünde. Aber "einfach mal anzufangen", und das auf eine Weise, die die Fähigkeit der Vereinigten Staaten, sich gegen einen mit solchen Waffensystemen geführten Angriff ihrerseits mit einem nuklearen Gegenschlag zu verteidigen, per Federstrich des Präsidenten unter ein Gesetz zu Nichte machen würde, ist wirklich kein verantwortlicher Ansatz.

Ob die Vereinigten Staaten das "ziemlich größte Arsenal überhaupt" besitzen, vermag ich nicht zu sagen. Ich kann dem ehrenwerten Senator von Astoria State aber sagen, wie der Nuklearwaffenbestand der Vereinigten Staaten aussieht: 192 Interkontinentalraketen mit zusammen 384 Sprengköpfen, stationiert auf acht Unterseebooten.

Dieses Modell wurde vom Secrurity Advisor des seinerzeitigen Präsidenten Cunningham entwickelt, und es hat auch seinen Hintergrund: indem die astorischen Nuklearwaffen eben nicht auf dem Territorium der Vereinigten Staaten, sondern auf schwer bis gar nicht zu lokalisierenden Unterseeboten stationiert sind nukleare wie konventionelle Angriffe auf die Vereinigten Staaten mit dem Ziel, unser Nuklearwaffenarsenal zu zerstören, bereits ausgeschlossen.

Auch ist nirgendwo in der Nukleardoktrin der Vereinigten Staaten die Strategie einer "Massiven Vergeltung" vorgesehen. Selbst ein nuklearer Angriff gegen die Vereinigten Staaten bedeutet nicht, dass der Präsident gleich einen vernichtenden Gegenschlag anordnen muss. Es liegt völlig in dessen Ermessen und dem Ermessen unserer militärischen Führung, wie auf einen Nuklearschlag reagiert werden würde.

Mögliche Aggressoren müssen nur damit rechnen, dass wir einen Nuklearschlag gegen die Vereinigten Staaten mit gleichen Mitteln beantworten können.

Und diese Option schließt ja die (Weiter-)Entwicklung anderer, konventioneller und präsziserer Verteidigungssysteme nicht aus, wie der ehrenwerte Senator von Astoria State es hier zu suggerieren versucht!

Vielmehr haben die Vereinigten Staaten die Möglichkeit, entsprechend der Formel "Verteidigung + Entspannung = Sicherheit" ihre militärischen Waffensysteme beständig weiterzuentwicklen, und dabei zugleich den Dialog mit anderen Staaten über Schritte zur Abrüstung zu suchen.

Aber einfach einseitig den Einsatz unseres Nuklearwaffenarsenals juristisch unmöglich zu machen und dieses zu verschrotten, in der Hoffnung, dass das als Geste des guten Willens aufgenommen und erwidert werden wird, ist kein gangbarer Weg.

Mister Speaker,

auch ich habe den Gegnern dieses - wohl gut gemeinten, auch wünschenwerten Entwurfs nicht hinzu zufügen.

Solch eine massive Einschränkung alleinig seitens Astors wird die nukleare Betrohung weltweit nicht verringern.

Daher werde ich meine Zustimmung verweigern.

Mister Speaker,

die Argumente wurden größtenteils ausgetauscht. Als Kompromis könnte ich mir höchstens eine Reduzierung des Atomwaffenarsenals vorstellen. Dann hätte man eine Geste des guten Willens an die internationale Staatengemeinschaft ohne seine eigenen Fähigkeiten zu stark einzuschränken.

Mr. Speaker,

wenngleich ich einer Reduktion des Nuklearwaffenarsenals der Vereinigten Staaten grundsätzlich aufgeschlossen gegenüberstehe, möchte ich dennoch davor warnen, jetzt einfach "an Zahlen herumzuspielen".

Die astorischen Streitkräfte haben unter Former Defense Advisor George T. Colton eine realistische, weil vor allem auf Grund einer fundamentalen Analyse unserer sicherheitspolitischen Situation und Bedürfnisse entwickelten Militärdoktrin beruhende Gestalt erhalten. Unsere Streitkräfte wurden gerade nicht nach einem Verfahren à la "Größenverhältnis der Bevölkerung der VS Astor zu den VS Amerika berechnen, und dann Truppenstärke und Gerät entsprechend umrechnen" aufgestellt.

Die Stärke und Ausrüstung unserer Streitkräfte sind vielmehr an der tatsächlichen geostrategischen Situation der Vereinigten Staaten von Astor ausgerichtet.

Ich würde dieses Gesamtpaket - zu dem eben auch unsere Flotte nuklear bestückter Unterseeboote gehört - nun nur höchst ungerne einfach aufschnüren, um die "Regler" einzelner Zahlenwerte zu bedienen.

Abrüstung kann und sollte ein Thema für Beratungen und Verhandlungen auf zwischenstaatlicher Ebene sein.

Aber solange anderenorts schier alberner und unrealistischer Gigantomanie gefrönt wird - ich verweise dazu exemplarisch auf das Hearing des erwähnten Mr. Colton als Secretary of Defense unter Former President Fillmore - sehe ich die Vereinigten Staaten nicht unter dem Zwang, irgendwem ihren guten Willen zu beweisen, indem sie ihre mit Bedacht und Realismus konzipierten und aufgestellten Streitkräfte willkürlich verändern.

Ein sinnvoller Einstieg in multilaterale Abrüstungsgespräche wäre es, wenn auch andere Seiten sich zunächst einmal wieder auf dem Boden der Vernunft und Realismus einfinden würden, so dass es überhaupt eine sinnvolle Verhandlungsgrundlage gibt. Dann kann über alles gesprochen werden.

Mit der jüngst durch Präsident Hayward veröffentlichten, von Former Defense Advisor Colton entwickelten Ausgestaltung ihrer Streitkräfte, haben die Vereinigten Staaten im Rüstungswettlauf bereits guten Willen und Vernunft bewiesen.

Wenn andere sich dem anschließen, ist der Weg für weitere Schritte frei.

Aktuell sehe ich seitens der Vereinigten Staaten dazu jedoch weder Anlass, noch Bedarf, noch Notwendigkeit.

Zitat

wenngleich ich einer Reduktion des Nuklearwaffenarsenals der Vereinigten Staaten grundsätzlich aufgeschlossen gegenüberstehe, möchte ich dennoch davor warnen, jetzt einfach "an Zahlen herumzuspielen".

Ich sehe das sehr ähnlich. Ich schätze man könnte unseren Planeten allein mit den Nuklearwaffen Astors rund dreimal zerstörren. Es wäre pure Augenwischerei das Arsenal so herunterzuschrauben, dass es nur noch für zweimal zerstörren reicht.

Ich fühle mich von den Kollegen übrigens etwas missverstanden. Mir geht es nicht im geringsten darum, Astor zu entwaffnen, sondern die nuklearen Waffen durch sicherere und der modernen Kriegsführung angemessene Waffen zu substituieren.

Mr. Speaker,

so düster und makaber sich das anhört, aber eine Reduktion unseres nuklearen Waffenpotenzials auf die Fähigkeit zur einmaligen Vernichtung des Planeten würde meine Stimme sofort bekommen.

Madam President,

ich hätte noch eine Frage an die Gegner der Abrüstung: Wie oft wurde das Gelbe Reich, seit der kompletten Abschaffung seiner Nuklearwaffen, angegriffen oder auch nur bedroht?