Madam President,
ich bringe folgende Gesetzesvorlage ein und erbitte eine Debatte mit anschließender Abstimmung.
Absence Annulment Amendment
Sec. 1 Annulment in the Citizenship Act
Art. III Sec. 5 Ssec. 2 des Citizenship Act wird ersatzlos gestrichen.
Sec. 2 Entry into Force
Dieses Gesetz soll nach seiner Annahme durch den Kongress entsprechend der verfassungsmäßigen Bestimmungen in Kraft treten.
Reasons :
Es hat sich gezeigt, dass diese Regelung viel zu kompliziert ist und dem Risiko großen Missbrauchs ausgesetzt ist. Auch gibt es keinerlei Regelungen, wie groß der Zeitraum einer Abmeldung maximal sein darf, ein Betroffener könnte sich somit absurderweise für ein ganzes Jahr abmelden, aber dennoch an allen Wahl teilnehmen.
Auch ist die Norm bzw. die Auslegung der gänzlichen Beliebigkeit der Anwender ausgesetzt.
Warum es jemandem ermöglicht werden soll, durch eine Abwesenheitsmeldung mehr als vier Wochen Astor fernbleiben zu können, erschließt sich mir nicht. Natürlich kann immer höhere Gewalt (RL) dazwischen kommen, aber wenn jemand für ein unvorhergesehenes Vorkommnis länger als vier Wochen zur Lösung brauchen soll, ohne einen qualitativ nicht zu bewertenden Simon-Beitrag zu posten, erschließt sich mir nicht. 28 Tage ist bereits das höchste der Gefühle.
Dieses Amendment hat keinerlei Auswirkungen auf Abwesenheitsmeldungen, die notwendig sind, um sich im Besitz eines Amtes zu erhalten, wie z.B. das eines Kongressmitgliedes oder das des Präsidenten. Jedoch wird dann ein Abwesenheitsbuch im Kongress erforderlich sein, was jedoch die Übersichtlichkeit der anwesenden und abwesenden Kongressmitglieder deutlich erhöhen muss, da man nicht erst an anderer Stelle sich die Daten zusammensuchen muss.
Daher bitte ich um die Zustimmung zu diesem Amendment.