The United States of Astor

Madam President,

Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe.

Madam President, ehrenwerte Senatoren,

es ist mir eine Ehre mich Ihnen vorstellen zu dürfen. Mein Name ist Julia Goodman, verheiratet, ein Sohn. Wir leben derzeit in Assentia. Mit der Nominierung zum Director of the Electoral Office stünde für uns also ein Umzug an.
Daran allerdings sind wir durchaus gewöhnt. Ich selbst war lange in der Wissenschaft tätig. In diesem Umfeld ist es üblich, die Stadt und das Land zu wechseln. Ich habe eine erfolgreiche Karriere in der Wissenschaft gemacht, die in einer Professur für Psychologie und Sozialpsychologie an der Hong Nam University gipfelte. Ich habe dann auch Aufgaben als Direktorin des Departments der Hochschule übernommen und so ein zweites "Standbein" entwickelt, nämlich die Verwaltung. Aktuell bin ich Leiterin der Freedom Light Stiftung mit Sitz in Assentia. Die Freedom Light Stiftung hat zum Ziel, über den Stand der Bürger- und Menschenrechte in aller Welt aufzklären und Missstände offen zu legen. Zu den Aufgaben der Freedom House Stiftung gehören auch internationale Wahlbeobachtungen. Nebenher bin ich weiterhin als freie Dozentin an der Hong Nam University tätig und Editorin von "Astorian Psychology", wo Wissenschaftler ihre Erkenntnisse aus der Psychologie publizieren können.

Als leiterin des Electoral Office wäre ich in der Lage, persönlich und konkret einen Beitrag zu leisten zur ordnungsgemäßen Durchführung von Wahlen. Meine Fähigkeiten ein Team zum Erfolg zu führen würden dabei ebenfalls sicher zum Einsatz kommen. Ich würde mich freuen, wenn der Senat den Weg frei macht, damit ich diesen Job antreten kann, der für mich mehr ist als nur ein Job, nämlich auch ein Dienst für unser Land und für die Freiheit.

Madam President,

vielen Dank. Ihre Frage ist kurz, und ich bemühe mich um eine kurze Antwort.

Grundsätzlich bestimmt die Verfassung: „Auf dem Gebiet des astorischen Bundes soll das Volk allein durch das Volk zum Besten des Volkes herrschen“.

Bundesweite Wahlen fallen laut Verfassung in die Kompetenz des Bundes Art. VI Sec 5 SSec 1 Spiegelstrich 11 und werden im Federal Election Act näher geregelt. Für die Wahlen in Bundesstaaten sind zuvorderst diese selbst verantwortlich – Art II Sec 6 USConstitution. Regelmäßig enthalten die Verfassungen der Bundesstaaten die entsprechenden Bestimmungen.

Anzuwenden sind die Regelung des Bundes zu Federal- und State-IDs, wie sie im Citizenship Act definiert sind – Art. I Sec 4 und 5 United States Citizenship Act. Diese gelten auch für die Bundesstaaten.

Für die Wahlen zum Präsidenten und zum Repräsentantenhaus sind laut Verfassung alle stimmberechtigten Bürger aufgerufen, zur Wahl des Senats die stimmberechtigten Bürger in einem Staat.

Die Wahlberechtigung auf Bundesebene ist geregelt in Art. I Sec 4 SSec 1 und 2 sowie 4 bis 6 Federal Election Act. Die Passage macht übrigens deutlich, dass die Wahl den Senators eine Wahl auf Bundesebene ist.

Aktiven und passives Wahlrecht bei Gouverneurs- und sonstigen Wahlen in den Staaten ist weitestegehend diesen überlassen, insoweit sich die Regelungen im Einklang mit der Verfassung und dem Citizenship Act befinden.

Madam President,

wir können auch mehr ins Detail gehen, wenn Sie mir sagen ob Sie auf ein bestimmtes Detail zusteuern und wenn ja auf welches. Ich werde mich dann bemühen die Rechtslage aus meiner Warte dazulegen.

Madam President,

frei heraus: Ich habe bislang beruflich noch nicht mit diesen Wahltools zu tun gehabt.

Ich weiß aber dass das Thema auf mich zukommt.

Das Wahltool des C-Net scheint nicht das anwenderfreundlichste zu sein und wie sich zeigt gibt es gewisse Sicherheitslücken. Aber immerhin: Wir haben eine gewisse Erfahrung mit dem Tool und es ist für bestimmte Bereiche durchaus bewährt. Wir werden unter meiner Führung sicher nicht ein mangelhaftes Tool kurzerhand durch irgendwas anderes ersetzen, ohne das zu testen. Ansonsten haben wir nachher mehr Probleme als vorher.

Ich werde mich von seiten der Technischen Administration innerhalb des Election Office beraten lassen und hier darauf drängen, zur nächsten Wahl des House eine annehmbare Lösung zu haben. Denkbar wäre auch, dass wir nur die House-Wahlen mit einem anderen Tool durchführen, weil es die einzige Wahl ist bei der "taktisches" Wahlverhalten eine große Rolle spielt.

Ich weiß, dass es andere Systeme gibt, beispielsweise von mn-Wahl und auch frei verfügbare Lösungen. Mutmaßlich hat jedes Tool auch seine Nachteile, da gilt es genau abzuwägen. Das wird - neben der Durchführung von Wahlen - wohl die Hauptaufgabe der Amtszeit: Eine Alternative zu c-net identifizieren, testen und implementieren.

Mrs. Goodman,

auch ich möchte mich zuerst für ihr Statement und ihre bisherigen Antworten bedanken.

Da auch ich die Einführung eines neuen Wahltools für eine große Herausforderung halte, der sie sich stellen werden müssen, möchte ich sie fragen:
- Was sind für sie die wichtigsten Anforderungen an ein solches?
- Würden sie die von ihnen vorgeschlagene Variante, nur die House-Wahlen mit einem anderen Tool durchzuführen, nur als temporäre oder vielleicht gar als dauerhafte Lösung ansehen?

Madam President, Mr. Senator,

Ein Wahltool muss erstens - theoretisch - geeignet sein, unser Wahlrecht umzusetzen, also bspw mehrere Stimmen auf einem Kandidaten zu bündeln.

Ein Wahltool muss zweitens die anonyme Stimmabgabe der Berechtigten gewährleisten, ohne dass wer auch immer nachvollziehen kann, wer wie abgestimmt hat.

Ein Wahltool muss drittens natürlich das Ergebnis korrekt auswerten. Ein Fehler in der Synthax wäre fatal.

Ein Wahltool muss viertens zuverlässig laufen. Häufige Serverausfälle bspw. wollen wir uns sicher nicht leisten.

Ein Wahltool muss fünftens einfach oder einigermaßen einfach zu bedienen sein. Ein System, das technisch einwandfrei läuft, aber durch Menschen nicht zu bedienen ist, verursacht ebensoviele fehler wie ein eifnaches system mit technischen Mängeln.

Ein Wahltool muss sechstens die Anonymität so weit gewährleisten, dass nicht nachvollziehbar ist, wie ein Zwischenstand aussieht und wer bereits abgestimmt hat.

Die Kriterien 1 bis 4 sehe ich im aktuellen System gewährleistet, Kriterium 5 teilweise. Kriterium 6 war zuletzt der Knackpunkt. Ich werde das System aber durch nichts ersetzen, was im Bereich der Punkte 1 bis 4 Probleme aufweist.

Zur zweiten Frage. Jede technische Lösung ist eine vorübergehende Lösung. Ich kann mir aber durchaus vorstellen, auch mittelfristig zwei Wahltools zu haben, weil Kriterium 6 eben eigentlich nur bei den House-Wahlen eine große Rolle spielt. Das kommt aber sehr darauf an, wie sehr dieses doppelgleisige Vorgehen nur das Electoral Office oder auch die Bürger stark beanspruchen würde.

Mrs. Goodman,

würden Sie eine Steigerung der Anonymität der Wahl, also der Sicherheit der Einhaltung des Wahlgeheimnisses, durch Verlagerung des Wahltool-Hostings zu einem nicht-astorischen Betreiber befürworten? Sähen Sie eventuell andere Probleme bei diesem Vorgehen?

Madam President,

idealerweise ermöglicht das Wahltool weder manipulative Eingriffe noch Einsichten - nicht einmal für den Hoster. Wenn es ein solchen Tool aber nicht gibt, dann sollte es bei jemandem gehostet sein dem wir begründet Vertrauen. Ich habe Zweifel, ob das bei ausländischen Unternehmen ceteris paribus eher der Fall ist. Diese hätten zwar vielleicht weniger direktes Interesse am Ausgang der Wahl, aber ggf. auch weniger Interesse an einer funktionierenden Demokratie in Astor. So abstrakt kann ich die Frage nicht mit ja und möchte sie aber auch nicht mit nein beantworten.

Mrs. Goodman,

machen wir es konkret - sehen Sie im Wahltool "MN-Wahl" angesichts der von Ihnen formulierten Ansprüche eine adäquate technische Lösung? Ich möchte hierbei insbesondere auf das gesetzlich verbriefte Recht des Wählers aufmerksam machen, festzustellen, ob seine Stimme gezählt wurde.

Madam President,

ich weise darauf hin, dass ich bislang weder die Glegenheit hatte, mit dem Betreiber usneres aktuellen Wahltools noch mit möglichen anderen Anbietern Gespräche zu führen oder Tools zu testen. Dennoch ist die Frage des Senators interessant und auch die Frage, ob und inwieweit der von ihm beschriebenen Anforderung bislang Rechnung getragen wurde?

In den Unterlagen von mn-Wahl fidne ich folgende Formulierung in der Leistungsübersicht. Ich betone eine Passage ganz besonders:

Zitat

Schutz vor Missbrauch: Mit dem Wahlergebnis werden versandte Wahlbenachrichtigungskopien, eine Liste der Wahlberechtigten und eine Liste der abgegebenen Stimmen (inkl. verkürzter IP, ohne die Wahlentscheidung) veröffentlicht. Die Zahlen werden automatisch gegengeprüft.

Dies suggeriert mir, das zumindest auf dem Papier zumindest der Anspruch besteht, dass das Tool unsere Vorgaben in dieser Hinsicht erfüllen könnte.

Madam President,

ich danke Mrs. Goodman für ihre Antworten und habe keine weiteren Fragen.